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Stabile Nebenkosten dank guter Arbeit der Stadtwerke Hürth

Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat die Gebühren für 2018 für die Abfallentsorgung, Entwässerung, Straßenreinigung und Wasserversorgung einstimmig verabschiedet. Auch die Entgelte für die Fernwärme werden ab dem 1. Januar 2018 angepasst.
Während die Trinkwassergebühren gleich bleiben, sinken die Gebühren für Niederschlagswasser leicht von 1,53 € auf 1,52 € pro Kubikmeter. Die Gebühren für Schmutzwasser werden von 2,62 €/Kubikmeter auf 2,56 € /Kubikmeter gesenkt. Ebenfalls gesenkt werden die Gebühren für die Straßenreinigung von 1,71 € je Frontmeter auf 1,69 €. Auch die Abfallentsorgung wird preisgünstiger. Im Jahresvergleich sinken die Gebühren von 232 € pro Tonne auf 221 €.
Bei der Fernwärme müssen die Kunden im nächsten Jahr etwas mehr bezahlen. Das hängt mit den Versorgungsbedingungen der Fernwärme zusammen. Die Wärmekosten steigen für ein Einfamilienhaus um rund 2,12 € im Monat, was einem Preisanstieg von rund 1,7% gegenüber 2017 entspricht.
Die Stadtwerke erstellen jährlich eine Musterrechnung, was die Veränderungen für einen durchschnittlichen Hürther Haushalt (4 Personen, 120 qm Wohnfläche, 9 m Straßenfront, 100 qm überbaute Fläche, 180 cbm Wasserverbrauch, 120 l
Restmülltonne) bedeuten. Für Ver- und Entsorgung durch unsere Stadtwerke inklusive Fernwärme steigen die Kosten im nächsten Jahr von rd. 2.610,97 € auf rd. 2.612, 21 €, also um lediglich rund 0,05%.

Insgesamt zeigen die vorgelegten Gebühren, dass die Stadtwerke gut wirtschaften und dadurch die Nebenkosten des Wohnens stabil bleiben. Daher bleibt es auch für die nächsten Jahre wichtig, den Leistungsumfang der Stadtwerke in kommunaler Hand zu behalten.

Eröffnung der Gesamtschule

Nach zwei Jahren Bauzeit wurde heute der Neubau der Gesamtschule an der Sudetenstraße eingeweiht. „Das ist ein großer Tag für die Schullandschaft in Hürth. Unser Dank gilt den Planern, Architekten, dem Generalunternehmer und den ausführenden Baufirmen, die letztendlich dafür gesorgt haben, dass der Zeitplan eingehalten werden konnte“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner. Auch wenn es noch keine Schlussabrechnung gibt, ist schon jetzt festhalten, dass der Kostenrahmen eingehalten wurde. Die Schule wird weit weniger als 40 Millionen Euro kosten. Die Gesamtschule hat die Stadt finanziell nicht ruiniert, wie dies von der CDU jahrelang behauptet wurde.
Die Einweihung des neuen Schulgebäudes ist ein guter Anlass noch einmal zurückzublicken. Nur mit dem Engagement des ehemaligen Bürgermeisters Walther Boecker, den Fraktionen von SPD und Grünen sowie dem ehemaligen FDP-Ratsmitglied Saleh Mati wurde die Gesamtschule auf den Weg gebracht. Nach der Kommunalwahl dann der Versuch von CDU/GRÜNE die noch nicht fertige Gesamtschule zu beschädigen, indem man keine Räume für die Oberstufe bauen wollte. Nur mit dem entschiedenen Einsatz der zurecht aufgebrachten Eltern konnte dies damals verhindert werden.
Nach dem Umzug gilt es jetzt, die letzten offenen Fragen zu klären. Wir erwarten beispielsweise von der Verwaltung, dass der Vertrag mit dem Caterer unterzeichnet wird, damit so schnell wie möglich den Kindern ein warmes Mittagessen angeboten werden kann. Außerdem muss das Thema Umzäunung des Schulgeländes angegangen werden und bei der Anbindung des Stadtbusses gibt es noch Optimierungsbedarf.
„Wir wünschen den Schülerinnen und Schülern, der Schulleitung, dem Kollegium und den engagierten Eltern in der Schulpflegschaft jetzt erst einmal einen guten Start im neuen Gebäude“, so Renner.

SPD mit neuem Hermülheimer Bürgerecho

Sicher ist es schon bei Ihnen im Briefkasten: Die neue Ausgabe  des Hermülheimer Bürgerechos der SPD!
Diesmal mit einer Info zu Ausbauplänen für Kalscheuren und der weiteren Entwicklung des Gewerbegebietes. Darüber hinaus ein Beitrag zum Thema „Bezahlbares Wohnen im Alter“, sowie über die notwendige Sanierung der Bonnstrasse.

Viel Spass beim Lesen und eine schöne Sommerzeit!

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Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Seit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Nachdem die letzen beiden Ausgaben noch im alten Design waren, habe ich dieses Jahr auf das neue Erscheinungsbild (CI) der SPD Hürth umgestellt. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf eigene Kosten eine Zeitung erstellt, damit die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick haben, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:

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Finanztransaktionssteuer jetzt!

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An den Finanzmärkten werden jeden Tag Finanztransaktionen im Wert von vielen Milliarden EURO getätigt: beim Kauf oder Verkauf von Aktien, Anleihen und weiteren Wertpapieren. Spekulative Händler/innen kaufen Wertpapiere zum Teil nur für wenige Sekunden, um sie anschließend wieder mit Gewinn zu verkaufen. Mit einer Finanztransaktionssteuer soll jeder Kauf oder Verkauf eines Wertpapiers mit einer sehr geringen Steuer belastet werden. Nach einem Konzept der EU-Kommission soll der Steuersatz 0,1 Prozent betragen, für Derivate 0,01 Prozent.

Damit sollen zwei Ziele erreicht werden:

Erstens sollen damit Steuern eingenommen und die Finanzindustrie an den Kosten der Finanzkrise 2008 beteiligt werden. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte die Steuer – vorsichtig gerechnet – 19 Milliarden Euro einbringen.
Zweitens soll die übermäßige Spekulation an den Finanzmärkten gebremst werden. Durch die Besteuerung von Finanztransaktionen würde vor allem die sehr kurzfristige Spekulation weniger lukrativ.

 

 

Die Bundesregierung befürwortet die Einführung der Finanztransaktionssteuer und CDU/CSU/SPD haben dies in ihrem Koalitionsvertrag versprochen. Das deutsche Finanzministerium unter Leitung von Wolfgang Schäuble (CDU) hatte bisher in den Verhandlungen eine konstruktive Rolle gespielt. Doch vor einigen Wochen äußerte Schäuble plötzlich, dass die Steuer nur auf globaler Ebene Sinn mache. Dabei ist eine Einigung auf globaler Ebene viel schwieriger als unter EU-Staaten. Mit diesen Äußerungen löste Schäuble erhebliche Irritationen aus und riskiert letztlich ein Scheitern der Verhandlungen – anstatt alles daran zu setzen, die letzten offenen Probleme zu lösen.

Ich habe gerade einen Appell an Wolfgang Schäuble und die anderen EU-Finanzminister unterschrieben. Nachdem nun schon viele Jahre gesprochen wurde, solte nun endlich eine Spekulationssteuer durchgesetzt werden. Die Entscheidung hierzu soll am 5. Dezember auf europäischer Ebene getroffen werden.

Bitte unterzeichnet auch Ihr noch möglichst heute den Campact-Appell:

https://www.campact.de/FTT-Rettung

Hürther Wirtschaftsförderung verbessern

WirtschaftsfoerderungIm August 2015 wurde die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung beschlossen. Danach wurde definiert, wie zukünftig das Zusammenspiel zwischen dem Amt für Wirtschaftsförderung, St@rt Hürth und der Hürther Stadtentwicklungsgesellschaft (HÜSTA) funktionieren soll. Die personelle Neubesetzung der HÜSTA erfolgte Anfang des Jahres. „Heute stellen wir fest, dass die Wirtschaftsförderung sich in Organisations- und Strukturdebatten verliert, die schon längst hätten erledigt sein müssen. Eine inhaltliche Ausrichtung ist nicht sichtbar“, so der Vorsitzende der Hürther SPD-Fraktion Stephan Renner.
St@rt Hürth war beispielsweise über viele Jahre ein Erfolgsmodell. Viele innovative Unternehmen wurden gegründet. Mit BioTechRhein-Erft e.V., der Innovationsgesellschaft Wasserstoff mbH (IGH2) und HyCologne Wasserstoff Rheinland e.V. wurden nicht nur wichtige internationale Netzwerke gebildet, sondern neue Technologien in der Region etabliert. 300 Arbeitsplätze konnten durch das Engagement von St@rt Hürth geschaffen werden. Was passiert denn mit dem Thema Wasserstoff? Bleibt das ein Schwerpunkt oder setzen wir neue Schwerpunkte? Leider gab es dazu vom Bürgermeister überhaupt keine Aussagen.
Ziel muss es nach Ansicht der SPD Hürth weiterhin sein, die vorhandenen Arbeitsplätze zu halten und Sorge zu tragen, dass sich neue Unternehmen ansiedeln können. „Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit es auch in 10 Jahren noch qualifizierte Arbeitsplätze in Hürth gibt bzw. neue entstehen können. Dazu muss es zunächst eine breite Debatte geben, die das gesamte Spektrum von der Digitalisierung der Wirtschaft bis hin zur Zukunft von Medien und Chemie umfasst“, ergänzt SPD-Ratsmitglied Heiko Twellmann.
Weitere Probleme zeichnen sich bei der Ausweisung von zusätzlichen Gewerbeflächen ab. Während das interkommunale Gewerbegebiet am Barbarahof, an der L 495 zwischen Hürth und Erftstadt gelegen, am Widerstand der Bezirksregierung zu scheitern droht, wird die Ansiedlung von Unternehmen am Kalscheurener Hof in direkter Nachbarschaft zu Orion durch die Störfallverordnung beeinträchtigt. „Neben der Bestandspflege und der inhaltlichen Ausrichtung der Wirtschaftsförderung entwickelt sich die Ausweisung von Gewerbegebieten zu einer besonderen Herausforderung“, so Renner.

SPD Hürth für WLAN an Haltestellen

Stadtbus HürthFür die Sitzung des nächsten Verwaltungsrates habe ich beantragt, an den Haltestellen des Stadtverkehr Hürth sogenannte WLAN-Hotspots einzurichten. Mit meinem Antrag werden die Stadtwerke gebeten, in einem ersten Schritt die beiden stark frequentierten Haltestellen ZOBI und Hans-Böckler-Strasse in Hermülheim auszurüsten. Weitere mögliche Standorte sollen durch die Stadtwerke in Abstimmung mit der Stadt ermittelt und dem Verwaltungsrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Damit die Umsetzung möglichst kostengünstig erfolgt, soll bei der Einrichtung eines Standortes die Verwaltung alle Möglichkeiten (Selbst; Kommerziell; Freifunk) prüfen und dem Verwaltungsrat zum Beschluss vorlegen. Mein entsprechender Antrag über unsere SPD-Fraktion auch Hürther Busse mit WLAN auszurüsten hatte jedoch leider keine Mehrheit gefunden. Dabei bieten schon heute mehr und mehr öffentliche Busunternehmen den Kunden einen kostenfreien Zugang in das Internet über WLAN in ihren Fahrzeugen an. So ist zum Beispiel die Hansestadt Hamburg im Jahr 2012 mit einem ersten Angebot gestartet und hat dies aufgrund guter Erfahrung kontinuierlich ausgebaut. In Augsburg wird man seit Oktober diesen Jahres in 60 Bussen ein entsprechendes Angebot nutzen können und der Regionalverkehr Köln startet im November diesen Jahres mit einer ersten Buslinie im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis.  Dabei dient ein kostenfreies WLAN nicht nur der Bequemlichkeit, sondern auch der Orientierung der Fahrgäste im Netz des öffentlichen Personennahverkehrs. Insbesondere für Menschen mit Handicaps ist es von großer Bedeutung, sich mit Hilfe des Internets, z. B. an Haltestellen, zu orientieren und rechtzeitig Fahrzeiten von Anschlussbussen oder -zügen zu ermitteln.

WLAN für den HürthPark

EKZ_kleinAuf Einladung der SPD Hürth nahm gestern Stefan Schneider, der Centermanager des HürthPark, an unserer Fraktionssitzung teil. Hr. Schneider leitet seit Oktober letzten Jahres den HürthPark und er berichtete von geplanten Veränderungen der nächsten Jahre. Ein Schwerpunkt soll die Veränderung des Gastronomiebereiches sein, der aus seiner Sicht nicht mehr zeitgemäß ist. Sofern die Planungen dies zulassen, würde er sich sogar wünschen, dass die Gastronomie auch spät Abends zugänglich sein sollte. Dies wäre sicher eine tolle Aufwertung des Angebotes für viele Hürther und besonders Hermülheimer! Während der Sitzung habe ich den Wunsch geäussert, im HürthPark flächendeckend WLAN einzuführen, da dies die Attraktivität bei Jugendlichen deutlich steigern würde. Schon für dieses und nächstes Jahr wird nun geplant mit ersten WLAN-Zonen zu starten! Ein flächendeckender Ausbau wird aus Kostengründen jedoch vorerst nicht möglich sein.
Auch den Zugang zum EKZ vom Villering konnte ich nochmals ansprechen. Nach den vorliegenden Informationen kommen lediglich 5% aller Besucher über diesen Zugang und daher wurde von der Einrichtung eines Zebrastreifens abgesehen. Zusätzlich habe sich nach seiner Meinung der Verkehrsfluss in diesem Bereich deutlich verbessert ohne dass nun schneller gefahren würde. Aufgrund meiner Nachfrage wolle er nochmals hinterfragen, ob ein Zebrastreifen dennoch Sinn machen könnte. Insgesamt konnten wir von Hr. Schneider einen guten Eindruck gewinnen und sehen, dass er den HürthPark noch stärker mit der Nachbarschaft verbinden will.

KSTA berichtet über Freifunk in Hürth

KSTA_FreifunkDer Kölner Stadt-Anzeiger berichtet in der Ausgabe vom 28. Januar über die Initiative zur Einrichtung von Freifunk in Hürth. Hierzu gab es im letzten Jahr eine Anfrage, ob das Rathaus für das Freifunk-Netz genutzt werden kann. Leider gab es dazu bisher keine Stellungnahme der Verwaltung. Der SPD-Antrag führte nun im Hauptausschuss zu dem einstimmigen Beschluss, alle städtischen Gebäude für die Nutzung von Freifunk (nach einer sachlichen Prüfung) freizugeben. Unser Antrag im Haushalt eine kleine Anschubfinanzierung von 2.500 EUR einzustellen, wurde leider von CDU/GRÜNE abgelehnt. Nun gilt es die Freifunk-Initiative in ihrer Arbeit weiter zu unterstützen, damit schon in diesem Jahr deutlich mehr Zugangspunkte ins Internet vorhanden sind.

SPD Hürth setzt sich für Freifunk ein

Freifunk.net In der gestrigen Sitzung des Hauptausschuss wurde die SPD-Initiative einstimmig  angenommen, der Hürther Freifunk-Initiative die Aufstellung von Geräten an städtischen Gebäuden zu ermöglichen. Aufgrund der immer noch vorhandenen „Störerhaftung“ wurde von der Möglichkeit des Direktzugangs ins Internet abgesehen.
Der Zugang zu einem leistungsfähigem Internet ist heute für Bürger von hoher Bedeutung. Drahtlose (WLAN) Netze sind in den meisten unserer Nachbarländer selbst in kleineren Städten nahezu flächendeckend verfügbar. Diese Netze sind ein wesentlicher Teil der digitalen Telekommunikationsinfrastruktur. In Hürth werden – auf Initiative der SPD – an ersten Stellen sogenannte WLAN-Hotspots (z.B im Bürgerpark) eingerichtet und für die städtischen Busse wird dies auf Antrag der SPD-Fraktion untersucht. Um schnellen Ausbau voranzutreiben, sollten auch „Freifunk-Initiativen“ genutzt werden.
Auch in Hürth engagieren sich Bürger in einer nichtkommerziellen Freifunkinitiative und bauen WLAN- Netzwerke auf, die öffentlich genutzt werden können. Dies ist eine wichtige Bereicherung in der Internetversorgung.
An öffentlichen Gebäuden oder Plätzen installiert, können solche Netzwerke einen freien Zugang zum Internet eröffnen oder dem Aufbau von Richtfunkstrecken dienen. Über die privaten WLAN-Router und freiwillig zur Verfügung gestellte Netzwerkzugänge kann dann ein Netz aufgebaut werden, das sich ständig erweitert. Ein  Zugang zu den öffentlichen Gebäuden, bzw. Dachflächen (z.B. wegen Gerätewartung) ist selten nötig und sollte in Absprache mit den entsprechend verantwortlichen Stellen erfolgen. Die Stromkosten belaufen sich pro Antenne bzw. WLAN-Router auf ca. 20 EUR pro Jahr und diese würden den ehrenamtlichen „Freifunkern“ nach der gestrigen Entscheidung auch nicht in Rechnung gestellt.

SPD Hürth möchte WLAN in Stadtbussen

Stadtbus HürthIm „Verkehrsausschuss“ wurde in dieser Woche der unser Antrag zur Einrichtung von WLAN in den Hürther Stadtbussen beraten. Basierend auf den guten Erfahrungen in anderen Städten hatte ich dies über die SPD-Fraktion beantragt. Mehr und mehr bieten öffentliche Busunternehmen den Kunden einen kostenfreien Zugang in das Internet über WLAN in ihren Fahrzeugen an. So ist zum Beispiel die Hansestadt Hamburg im Jahr 2012 mit einem ersten Angebot gestartet und hat dies aufgrund guter Erfahrung kontinuierlich ausgebaut. In Augsburg wird man seit Oktober diesen Jahres in 60 Bussen ein entsprechendes Angebot nutzen können und der Regionalverkehr Köln startet im November diesen Jahres mit einer ersten Buslinie im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis.
Kostenfreies WLAN dient dabei nicht nur der Bequemlichkeit, sondern auch der Orientierung der Fahrgäste im Netz des öffentlichen Personennahverkehrs. Insbesondere für Menschen mit Handicaps ist es von großer Bedeutung, sich mit Hilfe des Internets, z. B. an Haltestellen, zu orientieren und rechtzeitig Fahrzeiten von Anschlussbussen oder -zügen zu ermitteln.
Mit einem kostenlosen WLAN lässt sich zusätzlich der Komfort der Busse erheblich steigern und so die Attraktivität des Verkehrsmittels weiter steigern. Dies kann helfen, mehr Menschen zum Umsteigen vom Auto zum ÖPNV zu bewegen.
Bei der anschließenden Beratung im „Verkehrsausschuss“ wurde mit großer Mehrheit entschieden, die Umsetzung in einem ersten Schritt zu prüfen und danach über die Einführung zu entscheiden.

SPD Hürth stimmt für LED-Technik beim Strassenlicht

Einigkeit herrschte heute darüber, dass die Energiekosten  (ca. 400.000 EUR/Jahr) für die  Straßenbeleuchtung gesenkt werden sollen. Der Verwaltungsrat beschloss daher  die schrittweise Umrüstung auf LED-Leuchten anzugehen. LED-Leuchten sind technisch besser und preiswerter geworden. Deshalb können wir jetzt anfangen, ganze Straßenabschnitte umzurüsten. Die Straßen, für die im Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2015 eine neue Beleuchtung eingeplant ist, sollen jetzt alle mit LED-Technik ausgestattet werden. Einzelne Leuchten, bei denen Lampen kaputt gehen, sollen nicht umgerüstet, sondern mit der bisherigen Technik repariert werden. Das sichert nach der Reparatur eine gleichmäßige Ausleuchtung und gleichmäßige Kontraste. Ungleiche Beleuchtung in einem Straßenabschnitt wird damit wir vermieden. Nachdem bereits im Januar 2013 von der Politik beschlossen wurde, neben der Gronerstraße in Kalscheuren auch die Straßenlaternen in der Karl-Kuenen-Straße in Efferen in einem Modellversuch auf LED umzurüsten, hatte ich eine Anfrage an die Stadtwerke gestellt, wie es weitergeht. Die Antworten der Stadtwerke zur Anfrage der SPD Hürth haben deutlich gemacht, dass wir längst nicht mehr nur über Modellversuche sprechen müssen. Damalige Kostennachteile sind nun nahezu entfallen und gleichzeitig zeigt die Erfahrung anderer Nutzer, dass die aufgezeigten Strom-Einsparpotentiale von über 50% erreichbar sind. Die Reihenfolge der Umrüstung hängt vom Zeitpunkt der Straßensanierung ab. Die Straßensanierungen werden im Wirtschaftsplan festgelegt, der  in der nächsten Sitzung des Verwaltungsrats am 22. Januar 2015 beschlossen wird.