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Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Seit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Nachdem die letzen beiden Ausgaben noch im alten Design waren, habe ich dieses Jahr auf das neue Erscheinungsbild (CI) der SPD Hürth umgestellt. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf eigene Kosten eine Zeitung erstellt, damit die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick haben, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:

Twellmann_Zeitung_2016

SPD Hürth: Energie sparen soll sich auszahlen

SPD-Treffen mit SportvereinenDie Energieversorgung Hürth (EVH) ist mehrheitlich im Eigentum der Stadtwerke Hürth. Ihr gehört das Stromnetz in Hürth. In der Vergangenheit konnten Hürther Bürgerinnen und Bürger dort eine Förderung für private Photovoltaikanlagen beantragen. Insgesamt standen dafür 10.000 € pro Jahr zur Verfügung. Diese Förderung ist ausgelaufen. Jetzt soll auf Vorschlag der EVH-Aufsichtsratsmitglieder Heiko Twellmann und Carol Fuchs (beide SPD Hürth) Energie sparen in Vereinen unterstützt werden.
Der Vorschlag stammt schon aus 2015, jetzt konnten sich auch die CDU-Mitglieder im Aufsichtsrat der Idee anschließen. Gefördert werden soll die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Trockner oder Geschirrspüler mit jeweils einem Teilbetrag an den Anschaffungskosten, eine Obergrenze je Antrag ist vorgesehen. Die genauen Modalitäten werden noch ausgearbeitet, insgesamt stehen wieder pro Jahr 10.000 € zur Verfügung.
„Wir freuen uns, dass unsere Idee aus 2015 jetzt auch die Unterstützung der CDU gefunden hat“, äußert sich Heiko Twellmann nach der Aufsichtsratssitzung. „Mit der jetzt beschlossenen Förderung können wir unsere Vereine gerade auch in der Energieeffizienz unterstützen, die die Stadt von ihnen fordert, und das hilft auch der Jugendarbeit. Die von den Grünen favorisierte Förderung von E-Bike-Ladestationen kommt weniger unserer Jugend zu Gute“, ergänzt Carol Fuchs.
Die EVH wird jetzt die Förderbedingungen konkretisieren. Dann werden die Vereine und deren Dachorganisationen in Hürth informiert. Zu Beginn des nächsten Jahres soll die Förderung möglich werden.

Hürther Wirtschaftsförderung verbessern

WirtschaftsfoerderungIm August 2015 wurde die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung beschlossen. Danach wurde definiert, wie zukünftig das Zusammenspiel zwischen dem Amt für Wirtschaftsförderung, St@rt Hürth und der Hürther Stadtentwicklungsgesellschaft (HÜSTA) funktionieren soll. Die personelle Neubesetzung der HÜSTA erfolgte Anfang des Jahres. „Heute stellen wir fest, dass die Wirtschaftsförderung sich in Organisations- und Strukturdebatten verliert, die schon längst hätten erledigt sein müssen. Eine inhaltliche Ausrichtung ist nicht sichtbar“, so der Vorsitzende der Hürther SPD-Fraktion Stephan Renner.
St@rt Hürth war beispielsweise über viele Jahre ein Erfolgsmodell. Viele innovative Unternehmen wurden gegründet. Mit BioTechRhein-Erft e.V., der Innovationsgesellschaft Wasserstoff mbH (IGH2) und HyCologne Wasserstoff Rheinland e.V. wurden nicht nur wichtige internationale Netzwerke gebildet, sondern neue Technologien in der Region etabliert. 300 Arbeitsplätze konnten durch das Engagement von St@rt Hürth geschaffen werden. Was passiert denn mit dem Thema Wasserstoff? Bleibt das ein Schwerpunkt oder setzen wir neue Schwerpunkte? Leider gab es dazu vom Bürgermeister überhaupt keine Aussagen.
Ziel muss es nach Ansicht der SPD Hürth weiterhin sein, die vorhandenen Arbeitsplätze zu halten und Sorge zu tragen, dass sich neue Unternehmen ansiedeln können. „Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit es auch in 10 Jahren noch qualifizierte Arbeitsplätze in Hürth gibt bzw. neue entstehen können. Dazu muss es zunächst eine breite Debatte geben, die das gesamte Spektrum von der Digitalisierung der Wirtschaft bis hin zur Zukunft von Medien und Chemie umfasst“, ergänzt SPD-Ratsmitglied Heiko Twellmann.
Weitere Probleme zeichnen sich bei der Ausweisung von zusätzlichen Gewerbeflächen ab. Während das interkommunale Gewerbegebiet am Barbarahof, an der L 495 zwischen Hürth und Erftstadt gelegen, am Widerstand der Bezirksregierung zu scheitern droht, wird die Ansiedlung von Unternehmen am Kalscheurener Hof in direkter Nachbarschaft zu Orion durch die Störfallverordnung beeinträchtigt. „Neben der Bestandspflege und der inhaltlichen Ausrichtung der Wirtschaftsförderung entwickelt sich die Ausweisung von Gewerbegebieten zu einer besonderen Herausforderung“, so Renner.

WLAN für den HürthPark

EKZ_kleinAuf Einladung der SPD Hürth nahm gestern Stefan Schneider, der Centermanager des HürthPark, an unserer Fraktionssitzung teil. Hr. Schneider leitet seit Oktober letzten Jahres den HürthPark und er berichtete von geplanten Veränderungen der nächsten Jahre. Ein Schwerpunkt soll die Veränderung des Gastronomiebereiches sein, der aus seiner Sicht nicht mehr zeitgemäß ist. Sofern die Planungen dies zulassen, würde er sich sogar wünschen, dass die Gastronomie auch spät Abends zugänglich sein sollte. Dies wäre sicher eine tolle Aufwertung des Angebotes für viele Hürther und besonders Hermülheimer! Während der Sitzung habe ich den Wunsch geäussert, im HürthPark flächendeckend WLAN einzuführen, da dies die Attraktivität bei Jugendlichen deutlich steigern würde. Schon für dieses und nächstes Jahr wird nun geplant mit ersten WLAN-Zonen zu starten! Ein flächendeckender Ausbau wird aus Kostengründen jedoch vorerst nicht möglich sein.
Auch den Zugang zum EKZ vom Villering konnte ich nochmals ansprechen. Nach den vorliegenden Informationen kommen lediglich 5% aller Besucher über diesen Zugang und daher wurde von der Einrichtung eines Zebrastreifens abgesehen. Zusätzlich habe sich nach seiner Meinung der Verkehrsfluss in diesem Bereich deutlich verbessert ohne dass nun schneller gefahren würde. Aufgrund meiner Nachfrage wolle er nochmals hinterfragen, ob ein Zebrastreifen dennoch Sinn machen könnte. Insgesamt konnten wir von Hr. Schneider einen guten Eindruck gewinnen und sehen, dass er den HürthPark noch stärker mit der Nachbarschaft verbinden will.

30 Jahre Sana-Krankenhaus

SAMSUNG30 Jahre Sana-Krankenhaus und der Abschluss umfangreicher Baumassnahmen waren heute der Grund für einen „Tag der offenen Tür“ in unserem Hürther Krankenhaus. In seiner Eröffnungsrede wies Bürgermeister Walther Boecker darauf hin, dass man dieses Jahr sogar das 100-jährige Bestehen des Krankenhauses feiern könne, da im Jahr 1914 der Bau begonnen wurde. Vor mittlerweile 30 Jahren wurde das Krankenhaus -als erstes in ganz Deutschland- aus der kommunalen Verantwortung in die Hände des privaten Betreibers übergeben, wie der Vorstandsvorsitzende der Sana Kliniken AG Dr. Philippi in seiner Rede betonte. In den letzten 3 Jahren wurde der gesamte Bettentrakt des Krankenhauses kernsaniert. Die Patientenzimmer haben nun Neubaustandard und sind größtenteils mit integriertem Duschbad und WC ausgestattet. Rund 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter versorgen pro Jahr im Hürther Sana-Krankenhaus mehr als 5.500 Patienten. Hinzu kommen fast 10.000 Patienten, die das Sana Krankenhaus zu einer ambulanten Behandlung aufsuchen. Nahezu 80% der Patienten kommen dabei aus dem Hürther Stadtgebiet und können sich somit auf eine ortsnahe medizinische Versorgung verlassen.

AWH mit Politik-Diskussion im Nobeo

In den Nobeo-Studios (Kalscheuren) fand heute die Politik-Diskussion des Arbeitskreis Wirtschaft Hürth (AWH) mit den Spitzenkandidaten der im Rat vetretenen Parteien statt. Neben Wirtschaftsthemen wie der Höhe der Gewerbesteuer und der Ansiedlung neuer Unternehmen, wurde kontrovers der Bau der Umgehungsstrasse zur Luxemburger (B265n) diskutiert. Die Positionen gingen dabei von klarer Ablehnung (Grüne), über Gleichgültigkeit (Freie Wähler) bis hin zur Zustimmung der anderen Parteien. Wir als Hürther SPD setzen uns eindeutig für den schnellst möglichen Bau ein, zumal mittlerweile sogar das Baurecht besteht. Aus meiner Sicht wird erst der Bau der B265n die heutigen Verkehrsprobleme und das Ausweichen der LKW auf Nebenstrassen beseitigen. Natürlich wurde auch das Thema Gesamtschule erörtert und es wurde dabei klar, dass ohne den Einsatz der Hürther SPD diese Schule nie gekommen wäre. Für mich auch hier vollkommen unverständlich die Position der „Freien Wähler“, die sich nach der Wahl für einen Baustopp der Schule einsetzen wollen und somit mit den schon knapp 150 angemeldeten Schülern und deren Eltern spielen!