Schlagwort-Archive: Wahlkreis

Radweg im Bürgerpark kommt nur langsam voran

Der gemeinsame Rad- und Fußweg entlang des Burgparks in Hermülheim soll weiterhin kommen. Der Vorstand der Stadtwerke bestätigte jetzt auf Anfrage der SPD-Mitglieder im Verwaltungsrat, dass auch der Zeitplan eingehalten werden kann. Dazu müsste jedoch das Planungsamt eine Ausführungsplanung vorlegen, was jedoch nicht gesichert scheint.
„Was nützt die Forderung nach Ausbau von Radwegen, wenn bereits bei der ersten größere Maßnahme die Planung ins Stocken gerät“, so der Sprecher der SPD im Verwaltungsrat Carol Fuchs.
Die SPD hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde im September 2016 im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen. Die im Ausschuss beschlossene Variante umfasst zusätzlich einen zweiten Abschnitt. Der Fußweg von der Bonnstraße hoch zum Einkaufszentrum wird für den Fahrradverkehr geöffnet. Die Gesamtmaßnahme wird mit 250.000 € beziffert. Das Geld steht im Wirtschaftsplan bereit. Die Maßnahme sorgt dafür, dass die Förderung des Radverkehrs in einem zentralen Bereich von Hermülheim ein gutes Stück vorankommt. Wir begrüßen es, dass die finanziellen Mittel auch in den Wirtschaftsplan 2018 übertragen werden.
Nach dem aktuellen Zeitplan soll die Maßnahme im Herbst 2018 umgesetzt sein. Das wäre dann ziemlich genau drei Jahre nach Antragstellung. Die Förderung des Radverkehrs kommt also nur schleppend voran.

Osterstand auf dem Berliner Platz

Traditionell stehen wir das Wochenende vor Ostern auf dem Berliner Platz und verteilen Ostereier als kleinen Gruß. Mit einer Vielzahl von Bürgern konnten wir über Probleme in ihrem direkten Umfeld sprechen, aber auch die Landtagswahl im Mai war ein häufiges Thema. Wir sind mit bis zu 10 Personen stark vertreten und unser rotes Zelt ist -wie immer- von weitem schon gut zu erkennen. Mit Brigitte Dmoch-Schweren steht diesmal auch unsere Landtagsabgeordnete den Bürgern für Fragen zur Verfügung.

44. Internationales Schwimmfest des SC Hürth

Schon zum 44. Male veranstaltete der SC Hürth das Masters-Schwimmfest mit internationaler Beteiligung. Mit einem umfassenden Wettkampfprogramm und attraktiven Preisen wurde wieder die Grundlage geschaffen, eine Teilnahme in Hürth interessant zu machen. Dies drückte auch die hohe Zahl von Startern aus 22 unterschiedlichen Vereinen aus. Darunter auch Teilnehmer aus der Schweiz und Belgien. In der Gesamtwertung eines langen Schwimmtages „siegte“ der SSF Bonn (488 Punkte) vor dem Brander SV (431 Punkte) und dem drittplatzierten SC Hürth  (292 Punkte).

Verwaltung verzögert „Fitnesspark für Jung und Alt“

Mit breiter Zustimmung aller Fraktionen wurde im Januar 2016 im Jugendhilfeausschuss auf Antrag der SPD Hürth beschlossen, einen Generationenspielplatz einzurichten. Im Haushalt des letzten Jahres standen dazu 60.000 € zur Verfügung. Die Verwaltung wurde damals gebeten, bei der Auswahl möglicher Standorte darauf zu achten, dass die Nähe zu Alteneinrichtungen und Kindergärten gewährleistet werden sollte. Jetzt musste die Verwaltung im Ausschuss einräumen, dass hierzu nichts gemacht wurde. Wir haben ein Jahr verloren!  Bis heute ist immer noch nicht klar, an welchem Standort der „Fitnesspark für Jung und Alt“ eingerichtet werden soll. Die Einrichtung muss endlich mit Priorität verfolgt werden. Generationenspielplätze haben Spielmöglichkeiten für Kinder und Trainingsmöglichkeiten für Senioren. Die Geräte für Senioren sollen durch die Möglichkeit des zielgerichteten Trainings, den Prozess des Nachlassens der körperlichen Fähigkeiten zumindest verlangsamen. So kann z. B. gezielt der Gleichgewichtssinn trainiert und damit dem Stürzen als häufigster Unfallursache vorgebeugt werden.  Gleichzeitig ist festzustellen, dass immer mehr Kinder deutliche Defizite hinsichtlich ihrer grobmotorischen Entwicklung aufweisen, die häufig mit kostenintensiven Therapien behandelt werden müssen. Insofern wäre ein generationenübergreifender Bewegungspark ein attraktives Angebot zur körperlichen Bewegung sowohl für junge als auch für ältere Menschen. Die SPD Hürth schlägt weiterhin den Spielplatz im Burgpark in Hermülheim als möglichen Standort vor. Dieser liegt in direkter Nähe zum Rudi-Tonn-Haus und weiteren, fußläufigen Senioreneinrichtungen. Gleichzeitig befindet sich eine Vielzahl von Kindergärten in der Nähe, die den Spielplatz für Ausflüge nutzen. Alternativ würde ein derartiger „Fitnesspark für Jung und Alt“ auch zum Bürgerpark an der Bütt passen. Ich hoffe, dass nun schnellstens ein Vorschlag der Verwaltung vorliegt, damit nicht wieder ein Jahr verloren geht!

SPD Hürth will Lärmschutz für Frechener Straße

Die Kreisverwaltung teilte auf Basis eines schalltechnischen Gutachtens im Februar 2015 mit, dass kein Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Frechener Straße besteht. Die Lärm-Grenzwerte würden nicht überschritten. Gemessen wurde jedoch damals nicht an der Kreuzung Frechener-/Sudetenstraße, die stärker befahren ist. Deshalb wurde mit Stimmen der SPD Hürth beschlossen, ein neues Gutachten mit dem Kreis abzustimmen. Fast 2 Jahre später liegt dies immer noch nicht vor. Daher habe ich im November dieses Jahres bei der Hürther Stadtverwaltung nach nächsten Schritten für eine Lösung im Bereich der Frechener Straße nachgefragt. Zumindest das einstimmig beschlossene Gutachten sollte nun endlich kommen. Auch meine Kollegen auf Kreisebene habe ich eingebunden und hoffe, besseren Lärmschutz für die Frechener Straße zu ermöglichen.

CDU/GRÜNE lehnen Elterntaxi-Haltestellen ab

SudetenstrasseDas Verkehrschaos vor den Hürther Schulen bleibt erhalten, nachdem nun endgültig die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen abgelehnt wurde. Der entsprechende Antrag der SPD Hürth, derartige Haltestellen an der Deutschherrenschule und am Albert-Schweitzer-Gymnasium einzurichten, wurde mit den Stimmen von CDU/GRÜNE abgelehnt. Diese  Entscheidung ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits im November 2015 hatte die SPD das Thema „Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen“ auf die Agenda das Bildungsausschuss gesetzt. Damals wurde von Seiten der Verwaltung argumentiert, dass zunächst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Verlauf des Jahres wurden dem Ausschuss Materialien zur Verfügung gestellt und zuletzt ein Vertreter des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation in Wuppertal eingeladen, der über die Bedingungen zur Umsetzung von solchen Hol- und Bringzonen berichtete. Sowohl die Deutschherrenschule als auch das Albert-Schweitzer-Gymnasium hatten sich im Laufe des Jahres in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen ausgesprochen. Es gibt nicht viele Themen die im laufenden Jahr so intensiv erörtert worden sind. Deshalb ist es geradezu empörend, mit welcher Arroganz die Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen und den Willen der Schulen missachten. Auch der ADAC bestätigt in seinen Untersuchungen hierzu, dass die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen im Bereich von Schulen die Sicherheit der Schulkinder deutlich erhöht. Leider wollte die Mehrheit von CDU/GRÜNE den dazu möglichen Schritt nicht machen. Die SPD Hürth wird das Thema daher nochmals in den anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen.

Volkstrauertag in Hermülheim

Volkstrauertag_2016Abordnungen der Feuerwehr und der Hermülheimer Vereine gedenken mit Vertretern aus Politik und Verwaltung der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Nachdem ein Kranz am Ehrenmal abgelegt wurde, erinnern Oberstleutnant Oberländer (als Vertreter des Bundessprachenamts) und Pastor Friesdorf (als Vertreter der Katholischen Gemeinde)  in ihren Ansprachen an die fast 80 Millionen Gefallenen der beiden Weltkriege. Auch der vielen Toten der Gewaltherrschaft in Deutschland wird an diesem Tag gedacht. Für fast alle Anwesenden ist Frieden und Freiheit etwas Normales, doch es bedarf weiter des Einsatz von uns allen, dies auch für die Zukunft zu erhalten.

Stillstand bei Elterntaxi-Haltestellen für Hürther Schulen

SudetenstrasseDie Errichtung von Elterntaxi-Haltstellen vor den Hürther Schulen entwickelt sich allmählich zu einer endlosen Geschichte und zeigt den Stillstand in der Hürther Verwaltung auf. In der letzten Bildungsausschusssitzung wurden jetzt Verwaltung und Politik durch ein Grundsatzreferat von Jens Leven, Geschäftsführer des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation aus Wuppertal, die Vorzüge von Elterntaxi-Haltestellen dargelegt. Wer es jetzt noch nicht begriffen hat, dass Elterntaxi-Haltestellen einen Beitrag zur Sicherheit der Schulkinder leisten, dem ist nicht mehr zu helfen. Wir setzen jetzt darauf, dass die Verwaltung endlich aus ihrer Lethargie erwacht und beginnt zumindest an der Deutschherrenschule die Einrichtung einer Elterntaxi-Haltestelle zu planen.
Die Deutschherrenschule hatte bereits im November 2013 die Verwaltung angeschrieben und um eine Elterntaxi-Haltestelle gebeten. Im Zuge der aktuellen Diskussion, die durch den Antrag der SPD Hürth im November letzten Jahres ausgelöst wurde, hat die Schule jetzt auch einen Beschluss der Schulkonferenz nachgelegt. Aber auch für eine weiterführende Schule wie zum Beispiel das ASG an der Sudetenstrasse wurde schon im letzten Jahr ein Pilotversuch beschlossen. Umgesetzt wurde hierzu von der Verwaltung aber auch nichts!
„Es kann nicht sein, dass ein solches Projekt, dessen Vorteile erwiesen sind, in der Warteschleife der Verwaltung hängen bleibt. Unser Ziel bleibt es, die Schulwege für unsere Kinder sicherer zu machen“, so SPD-Ratsherr Heiko Twellmann, der den SPD-Antrag im letzten Jahr initiierte.

Wohnungsaufsicht für den Villering

Sperrmuell-Villering_kleinSeit Jahren gibt es Probleme mit Sperrmüll im Bereich des Villering und der Liblarer Strasse. Dieser liegt zumeist auf privatem Grund, so dass er nicht von den Stadtwerken abgeholt werden kann. In Absprache mit der Wohnungsgesellschaft Grand City Property (GCP) wurden auf dem Gelände 2 Container aufgestellt, die von der Wohnungsgesellschaft mit dem anfallenden Sperrmüll gefüllt werden sollten. Damit sollte „Wilder Müll“ umgehend beseitigt werden. Doch leider kam die Wohnungsgesellschaft dieser Verpflichtung in der Vergangenheit nicht nach. Bezeichnenderweise berichtete der Stadtanzeiger im Mai über Probleme in St. Augustin mit derselben Wohnungsgesellschaft. Auch hier war es die Beseitigung des Sperrmülls. Aber auch andere Probleme mit dem Eigentümer GCP häufen sich an der Wohnanlage am Villering. Ein Hausmeister ist bis heute für die Mieter nur selten oder gar nicht zu erreichen. Immer wieder kommt es zu Problemen mit der chipgeregelten Hausmüllbeseitigung. An mehreren Stellen funktionieren die Türöffner nicht oder nur unzureichend. Und besonders gravierend für die Mieter sind die vielen Verstecke von Ratten auf dem gesamten Gelände. An einigen Stellen direkt unter den Platten des Hauseingangs. Auf die Beschwerden der Mieter reagierte der Eigentümer GCP mehr als zurückhaltend. Aus diesem Grund hatten wir im letzten Jahr eine Beschwerde nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz bei der Stadtverwaltung eingereicht. Nach mehreren Versuchen fand dann schließlich ein Termin statt, bei dem eine Mängelliste erstellt wurde, die GCP abarbeiten wollte. Doch auch hier ist bisher wenig bis gar nichts passiert. Auf unsere Nachfrage hat die Stadtverwaltung bei GCP nachgehakt und einen neuen Termin für eine Stellungnahme gesetzt. Wir werden dies weiter verfolgen und uns für bessere Wohnverhältnisse in diesem Bereich einsetzen.

Mehr Sauberkeit für Villering

Sperrmuell-Villering_kleinSeit fast 2 Jahren stehen an der Hochhaussiedlung am Villering und der Liblarer Straße zwei große Sperrmüllcontainer der Stadtwerke. Schon ab dem ersten Tag der Aufstellung gab es Klagen über verlorene Parkplätze und das Aussehen der Container. Zusätzlich ergaben sich Beschwerden über Müll, der von der Hausverwaltung nicht in die Container geräumt wurde. Doch anders als mitunter dargestellt, waren die Container nicht die Ursache des Problems, sondern der Versuch die schon vorher bestehenden Mißstände in den Griff zu bekommen. Vor der Aufstellung der Container lag der Müll über Wochen am gesamten Villering und auch Elektrogeräte wurden schon damals dort abgestellt. Da dies überwiegend auf privaten Grund war, hatten die Stadtwerke keine Möglichkeit den Müll zu beseitigen. Auch der nun beschriebene „Mülltourismus“ bestand leider schon vor der Aufstellung der Container, wie ich dies in meinem Beitrag vom Mai 2014 berichtet hatte.
Um diese Probleme zu lösen, hatte ich damals den Stadtwerken vorgeschlagen einen festen Abholtermin am Villering einzuführen oder alternativ die Container als Test aufzustellen. Leider erwies sich aber die Zusammenarbeit mit der Wohnungsgesellschaft Grand City Property über die gesamte Zeit als sehr problematisch. Ein Hausmeister ist für die Mieter nur selten oder gar nicht zu erreichen. Die damalige Absprache mit den Stadtwerken, den Müll umgehend in die Container zu räumen, wurde nur schleppend erfüllt. Ich finde es bezeichnend, wenn der Kölner-Stadtanzeiger an diesem Wochenende über Probleme in Sankt Augustin mit der gleichen Wohnungsgesellschaft berichtet. Auch hier ist es wieder der Umgang mit Sperrmüll! Aber auch andere Probleme häufen sich an der Wohnanlage am Villering. Aus diesem Grund hatte ich im letzten Jahr bei der Stadt eine Beschwerde nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz eingereicht. Bei dem Besuchstermin wurden dann mehrere Mängel festgestellt, die Grand City beseitigen wollte. Doch bis heute kann ich dies nicht erkennen.
Den ersten Container am Villering haben die Stadtwerke nun abgeholt und der zweite an der Liblarer Straße wird bald folgen. Ich gehe davon aus, dass danach wieder die Probleme wie vorher auftreten und der Sperrmüll im gesamten Bereich des Villering liegen wird. Der Hinweis, dass die Anwohner nun ja wieder bei den Stadtwerken anrufen können, um einen Sperrmüll-Termin zu erhalten, wird dabei kaum helfen. Dies hatte vor 2 Jahren schon nicht funktioniert und zu den massiven Beschwerden aller Anwohner geführt. Nun kann man die Container „als kläglich gescheitert“ ansehen, jedoch war dies zumindest ein Versuch das Problem in den Griff zu bekommen. Ich werde mich weiterhin für mehr Sauberkeit am Villering einsetzen und dazu weitere Lösungsvorschläge machen.

Picknick-Tische für den Bürgerpark

Picknick-Tisch_kleinBesonders im Sommer nutzen eine Vielzahl von Einwohnern den Bürgerpark an der Sudetenstraße in Hermülheim für verschiedene Aktivitäten. Gerne wird dabei auch gegrillt und mit der ganzen Familie gegessen. Aber auch Schulen nutzen diese Möglichkeit für Ihre Klassenfeiern. Leider gibt es bisher nur einen Tisch im Bürgerpark. Zwei weitere Picknicktische würden die Attraktivität des Parkes weiter steigern. Dabei ist es wichtig diese Tische wetterfest und in einer unzerstörbaren Ausführung aufzustellen, so wie dies der heute vorhandene Tisch schon ist. Eine entsprechende Anfrage habe ich nun beim Bürgermeister gestellt und ich hoffe, dass vor den Sommerferien schon etwas umgesetzt werden kann.

Hürth bekommt eine BMX-Piste!

BMX_StreckeSchon im Oktober letzten Jahres hatte ich den Antrag gestellt, für die BMX-Piste am Hürther Bogen einen Ersatz zu suchen. Neben unserer SPD-Fraktion setzten sich besonders die JUSOS Hürth für diesen Antrag ein und sammelten tatkräftig Unterschriften. Auch der Besuch der BMX-Fahrer in unserer Fraktion wurde von ihnen organisiert und ermöglichte uns weitere Einblicke in diesen spannenden Sport.
Die heutige Strecke am Hürther Bogen wird den Jugendlichen nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn die Fläche entweder für die Erweiterung der Feuerwehr oder für eine andere Art von Bebauung benötigt wird. „Da die Suche nach einer Alternative Zeit in Anspruch nehmen wird, sollte jetzt angefangen werden, ortsnah eine Ausweichmöglichkeit zu finden“, so Julian König, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Sportausschuss.
Auf Antrag der SPD wurde die Verwaltung durch den Sportausschuss einstimmig beauftragt, im Bürgerpark an der Sudetenstraße oder an einem anderen Ort eine Hügelpiste für BMX-Fahrer/Innen zu errichten. „ Dabei ist für uns ganz wichtig, dass die Jugendlichen bei der Standortwahl und der Konzeption der Piste beteiligt werden“, so der Vorsitzende der Hürther Jusos Lukas Gottschalk.
Unter Federführung der Jusos wurden in den letzten Wochen fast 500 Unterschriften entweder online oder auf klassischem Weg gesammelt. „Wir wollten mit dieser Unterschriftenaktion den Druck auf die Entscheidungsträger erhöhen“, so Gottschalk. Die Liste wurde vor Beginn der Sportausschusssitzung dem Hürther Bürgermeister überreicht. „Nachdem der Bürgermeister das Anliegen positiv aufgenommen hat und nach dem einstimmigen Votum des Ausschusses, setzen wir darauf, dass die Standortsuche schnell aufgenommen und zu Ende gebracht wird, damit die Hügelpiste dann auch entsprechend eingerichtet werden kann “, so Gottschalk.
Mich freut besonders, dass unser Antrag einstimmig beschlossen wurde und dadurch die Umsetzung auch schnell voranschreitet!

Haltestellen für Elterntaxis im Verzug

SudetenstrasseBereits im November letzten Jahres wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, an Hürther Schulen und Kindertageseinrichtungen „Hol- und Bringzonen“ einzurichten. Während die Forderung nach „Elterntaxi-Haltestellen“ vor Kindergärten damit abgelehnt wurde, dass die Kinder von ihren Eltern bis in den Kindergarten gebracht werden müssen, passierte im Hinblick auf die Umsetzung vor Schulen bisher nichts. Deshalb legte die SPD-Fraktion einen weiteren Antrag vor. Der Bildungsausschuss beauftragte die Verwaltung jetzt einstimmig, mit den Schulleitungen und Vertretern der Schulpflegschaften der Deutschherrenschule und des Albert-Schweitzer-Gymnasiums die Einrichtung einer „Elterntaxi-Haltestelle“ zu erörtern. Die bisherige Zurückhaltung der Verwaltung bei diesem Thema ist für mich nicht nachvollziehbar, da schon in der damaligen Sitzung die Deutschherrenschule ihr Interesse bekundet hatte.
Auch das ASG an der Sudetenstrasse wurde damals schon genannt, jedoch seit dem einstimmigen Beschluss nicht zum Thema kontaktiert. „Wir stehen am Anfang einer überfälligen Diskussion, die in anderen Kommunen längst geführt wurde. Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass wir auch in Hürth zu einer Reduzierung der „Elterntaxis“ im direkten Umfeld von Schulen kommen“, so der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Günter Reiners. Die Ergebnisse der weiteren Prüfung sollen nun dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion in der Sitzung am 15. Juni 2016 vorgestellt werden. Ich gehe davon aus, dass die Stadtverwaltung zu diesem Termin den einstimmigen Beschluss umgesetzt hat und dann zumindest zum neuen Schuljahr mit den ersten Elterntaxi-Haltestellen gestartet werden kann.

SPD Hermülheim mit Osterausgabe des Bürgerecho

Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite 001Die SPD in Hermülheim und Kalscheuren hat eine neue Ausgabe des Hermülheimer Bürgerechos mit Informationen aus der Politik herausgebracht. Lesen Sie über die Umgehung der Luxemburger Strasse und den Plänen für eine neue Grundschule in Hermülheim. Auch der Spielplatz in Kalscheuren und die Stromtrasse von Ampirion bleiben ein für uns ein Dauerthema:Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite004Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite003Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite002

Osterstand auf dem Berliner Platz

Berliner Platz_kleinTraditionell stehen wir das Wochenende vor Ostern auf dem Berliner Platz und verteilen Ostereier als kleinen Gruß. Mit einer Vielzahl von Bürgern konnten wir über Probleme in ihrem direkten Umfeld sprechen. Wir sind mit insgesamt 10 Personen stark vertreten und unser rotes Zelt ist -wie immer- von weitem schon gut zu erkennen. Mit Bektas Metin steht diesmal zusätzlich der Vorsitzende des Hürther Integrationsrates den Bürger für ihre Fragen zur Verfügung.

WLAN für den HürthPark

EKZ_kleinAuf Einladung der SPD Hürth nahm gestern Stefan Schneider, der Centermanager des HürthPark, an unserer Fraktionssitzung teil. Hr. Schneider leitet seit Oktober letzten Jahres den HürthPark und er berichtete von geplanten Veränderungen der nächsten Jahre. Ein Schwerpunkt soll die Veränderung des Gastronomiebereiches sein, der aus seiner Sicht nicht mehr zeitgemäß ist. Sofern die Planungen dies zulassen, würde er sich sogar wünschen, dass die Gastronomie auch spät Abends zugänglich sein sollte. Dies wäre sicher eine tolle Aufwertung des Angebotes für viele Hürther und besonders Hermülheimer! Während der Sitzung habe ich den Wunsch geäussert, im HürthPark flächendeckend WLAN einzuführen, da dies die Attraktivität bei Jugendlichen deutlich steigern würde. Schon für dieses und nächstes Jahr wird nun geplant mit ersten WLAN-Zonen zu starten! Ein flächendeckender Ausbau wird aus Kostengründen jedoch vorerst nicht möglich sein.
Auch den Zugang zum EKZ vom Villering konnte ich nochmals ansprechen. Nach den vorliegenden Informationen kommen lediglich 5% aller Besucher über diesen Zugang und daher wurde von der Einrichtung eines Zebrastreifens abgesehen. Zusätzlich habe sich nach seiner Meinung der Verkehrsfluss in diesem Bereich deutlich verbessert ohne dass nun schneller gefahren würde. Aufgrund meiner Nachfrage wolle er nochmals hinterfragen, ob ein Zebrastreifen dennoch Sinn machen könnte. Insgesamt konnten wir von Hr. Schneider einen guten Eindruck gewinnen und sehen, dass er den HürthPark noch stärker mit der Nachbarschaft verbinden will.

Frühjahrsputz in Hürth

Stadtwerke2_kleinZum 19. Mal organisieren die Stadtwerke Hürth den Frühjahrsputz in allen Hürther Stadtteilen. An verschiedenen Punkten der Stadt wurden dazu Handschuhe und Mülltüten an freiwillige Helfer ausgegeben. Für mich war diesmal der Startpunkt am EMG und wir durchkämmten den Burgpark in Hermülheim. Wie schon in den letzten Jahren finden wir neben Leergut auch andere Dinge, die man bequem in eine der vielen Mülltonnen hätte schmeißen können! Im Rahmen der stadtweiten Sammlung wurden von den Freiwilligen mehrere Tonnen Müll eingesammelt. Auf dem Gelände des Bauhof in Kalscheuren fand im Rahmen eines Tages der offenen Tür die Abschlussveranstaltung für die Helfer statt. Neben Bratwurst und Getränken gab es auch die Gelegenheit eine Vielzahl an Fahrzeugen und Arbeitsgeräten zu besichtigen, die für die Arbeit der Stadtwerke notwendig sind. Gemeinsam mit mehreren meiner SPD-Ratskollegen konnten wir mit dem Leiter der Stadtwerke (Dr. Ahrens-Salzsieder) sprechen und uns ein Bild von der aktuellen Lage machen.

Jusos Hürth für BMX-Strecke im Bürgerpark

BMX_StreckeAuch die Hürther Jusos setzen sich für die Errichtung einer BMX-Strecke im Bürgerpark ein. Hintergrund dabei ist, dass es seit geraumer Zeit eine „private“ BMX-Hügelpiste am Hürther Bogen gibt, die von vielen Jugendlichen genutzt wird. Leider wird dieses Areal am Hürther Bogen, aufgrund von Bautätigkeiten, bald nicht mehr zur Verfügung stehen. Auf der Online-Plattform „OpenPetition.de“ sammeln sie Unterschriften, um zu zeigen, dass sie mit ihrem Anliegen nicht alleine sind. Aber auch in den weiterführenden Schulen wird mittlerweile eifrig gesammelt und das Interesse der Jugendlichen an einer BMX-Strecke ist sehr groß. Die so gesammelten Unterschriften wollen die Jusos dem Bürgermeister übergeben, um das Interesse der Jugendlichen aufzuzeigen. Als SPD Hürth werden wir das Thema in die nächste Sitzung des Sportausschuss (April 2016) einbringen. Im Interesse der sportbegeisterten Jugendlichen hoffen wir, dass auch die anderen Parteien den Bau der BMX-Strecke unterstützen werden.

Tag der offenen Tür in der Gesamtschule

Gesamtschule_2

Die Gesamtschule Hürth öffnete heute allen interessierten Eltern die Türen. In 2 Jahrgängen mit je 4 Klassen werden mittlerweile 220 Schüler an dem provisorischen Standort an der Bonnstrasse unterrichtet. Bei einer Führung durch die Schüler gab es die Gelegenheit, sich ein Bild von den Räumlichkeiten zu machen. Auch Tanz- und Musikvorstellungen haben die Schüler organisiert. Neben unserem ehemaligen Bürgermeister Walther Boecker nahmen mehrere Mitglieder unserer SPD Hürth Ratsfraktion an der Veranstaltung teil.
Der Neubau an der Sudetenstraße wächst nun sichtbar jeden Tag und ist weiter gut im Zeitplan. Auch ein Muster für das Aussehen der späteren Fassade lässt sich vor Ort begutachten, wie uns die Schulleiterin Frau Sommer berichtete. Wir wünschen der „jungen“ Schule weiterhin viel Erfolg!

Meine Wahlkreiszeitung für 2015

Zeitung_HT_Dez_2015_kleinSeit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) wie schon im letzten Jahr eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:
Wahlkreiszeitung_2015

 

BMX-Strecke für den Bürgerpark

BMX_StreckeFür die Sitzung des nächsten Jugendhilfe-Ausschuss habe ich über die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, dass die Verwaltung im Hürther Bürgerpark eine BMX-Strecke errichten soll.
Seit geraumer Zeit gibt es eine „private“ BMX-Hügelpiste am Htürther Bogen, die von Jugendlichen genutzt wird. Diese wird mit dem Start der Bautätigkeit für die geplante Seniorenresidenz nicht mehr zur Verfügung stehen. Daher sollte möglichst ortsnah eine Ausweichmöglichkeit von der Stadt angeboten werden.
Dazu bietet sich der Bürgerpark auf städtischen Grund an, der schon heute eine Vielzahl von Möglichkeiten bietet und von Jugendlichen gut angenommen wird.
Angesichts der Finanzlage der Stadt ist klar, dass dem städtischen Angebot enge Grenzen gesetzt sind und nicht alles, was wünschenswert wäre, auch nachhaltig finanziert werden kann. Doch durch die Nutzung des städtischen Grundstückes im Bürgerpark würden lediglich Kosten für die „Geländemodellierung“, also das Aufschütten von Hügeln entstehen. Diese Arbeiten könnten vom Bauhof der Stadt Hürth kostengünstig vorgenommen werden. Um die Attraktivität der „BMX-Hügelpiste“ von Anfang an sicherzustellen, sollten interessierte Jugendliche von der Stadt angesprochen und frühzeitig in die Planung mit einbezogen werden.
Sollte zu einem späteren Zeitpunkt der Parcours nicht mehr genutzt werden oder die Stadt die entsprechende Fläche anderweitig nutzen wollen, so wird sich dies mit einfachen Mitteln wieder zurückbauen lassen.

Haltestellen für „Elterntaxis“ an Schulen

SudetenstrasseFür Sitzung des Schulausschuss habe ich den Antrag gestellt, von der Verwaltung prüfen zu lassen, ob an Schulen sogenannte Haltestellen für „Elterntaxis“ eingerichtet werden können. Einstimmig wurde mein Antrag angenommen und als mögliche Pilotschulen sollen die Deutschherrenschuhe und das ASG angesprochen werden.

An vielen Hürther Schulen und KiTas entsteht durch die sogenannten „Elterntaxis“ eine Gefährdungssituation. Eine landesweite Untersuchung des ADAC in Verbindung mit der Bergischen Universität Wuppertal kommt zu einem gleichen Ergebnis und stellt fest: „Hier gefährdeten in vielen Fällen Eltern durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver die Sicherheit anderer Schulkinder und Verkehrsteilnehmer teils massiv. Die „Elterntaxi“-Studie beklagt zudem als weiteren negativen Nebeneffekt, dass durch regelmäßige Hol- und Bringdienste die selbständige Mobilität von Schulkindern immer mehr verloren geht“. 

Als Fazit der Untersuchung mit Schülern, Eltern und Lehrern von 750 Schulen wurde festgestellt, dass eine Reduzierung der „Elterntaxis“ im direkten Umfeld der Schule zu einer deutlichen Reduzierung des Gefährdung führt. Laut Statistischem Bundesamt kamen alleine im letzten Jahr ca. 10.000 Kinder unter 15 Jahren im Auto ihrer Eltern zu Schaden und damit deutlich mehr als Kinder, die zu Fuß waren.

Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter „Elterntaxi“-Haltestellen aus. Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen. Diese speziell ausgewiesenen Hol- und Bringzonen sollten etwa 250 Meter vom Schuleingang entfernt liegen und so den Verkehr unmittelbar vor der Schule entzerren. Der verbleibende Schulweg sollte sicher, frei von Sichthindernissen, ausreichend beleuchtet, sowie im Winter geräumt sein.
Als eine mögliche „Pilotschule“ soll nun das ASG an der Sudetenstrasse angesprochen werden. Durch die Vielzahl der der Verkehrsströme (Fussgänger, Fahrrad, Bus, Auto,…) kommt es hier zu Gefahrensituationen für die Schüler und erste Unfälle hat es an dieser Stelle in der Vergangenheit schon gegeben. Die Sudetenstrasse hat die ausreichenden Flächen, um zum Beispiel derartigen Zonen zwischen den Parkbuchten und der Strasse einzurichten. Zudem würde durch die Einrichtung der „Elterntaxi“-Haltestellen der Abbiegeverkehr zum und vom ASG reduziert und der Verkehrsfluss auf der Sudetenstrasse verbessert.

SPD Hürth will Wohnungsaufsicht für den Villering

 

VilleringVon Anwohnern des Villering werde ich mit Stephan Renner zu einem Termin vor Ort gebeten. Dort wird uns von den Zuständen vor Ort berichtet:
Grünanlagen, Büsche/Sträucher und Bäume auf dem Gelände werden nicht oder nur in sehr geringem Umfang gepflegt. Verbunden mit einem System der Müllsammlung und –entsorgung, das einerseits „wildes Entsorgen“ fördert, andererseits die Müllsammelstellen nicht vollständig sichert, führt dies zu einer massiven Rattenplage auf den Grundstücken die selbst am hellen Tag problemlos zu beobachten ist. Die Tiere unterhöhlen teilweise die Gehwege auf dem Gelände, was zu Absenkungen und anderen Schäden führt. Auch in vielen Löchern und Ritzen im Bereich der Hauseingänge und der Fassaden, die geschlossen werden müssten, finden die Tiere Unterschlupf. Die Fassade ist dringend erneuerungsbedürftig und trägt den Anforderungen an einen gut isolierten Wohnraum nicht mehr Rechnung. An vielen Stellen ist die Außenhülle abgeplatzt. In den Wohnungen zieht es durch viele Ritzen, vor allem im Bereich der Fenster. Mieter berichten von vielen Krankheitsfällen. Gleichzeitig wird berichtet, dass die Entlüftung der innenliegenden Badezimmer nicht richtig arbeite. Das führe zu einem Feuchtigkeitsproblem und Befall mit „Silberfischchen“. Durch viele Stufen im Bereich der Hauseingänge ist eine Barrierefreiheit nicht gegeben. Nach Aussagen der Mieter ist der auf Aushängen vermerkte Telefonanschluss des Hausmeisters abgeklemmt, erreichbar sei er nur über die Eigentümergesellschaft mit Sitz in Berlin.
Seit 2014 gibt das Wohnungsaufsichtsgesetz NRW den Gemeinden weitreichende Kompetenzen, im Interesse von Mieterinnen und Mietern im freifinanzierten Wohnungsbau schon bei Anzeichen von Verwahrlosung tätig zu werden. Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindest- größen für Wohnraum definiert. Die Städte und Gemeinden können repressiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern. Missstände sollen behoben werden und menschenwürdige Wohnverhältnisse entstehen. Die Anordnungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz wirken vorbeugend für die Gebiete, in dem diese davor bewahrt werden, durch verwahrloste Häuser belastet und in eine Abwärtsspirale hineingezogen zu werden. Der Schutz wird dadurch erreicht, dass Eigentümer wieder in die Verantwortung für ihre Immobilien genommen werden. Es geht auch darum Wohnraum zu erhalten.
Nach meiner Auffassung stellt der Wohnkomplex Villering/Liblarer Weg einen Fall dar, in dem das Wohnungsaufsichtsgesetz zur Anwendung kommen muss und daher schreibe ich einen entsprechen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung.

Mehr Sicherheit an Treppen

IMG_1471Schon im letzten Jahr sprach mich ein Bürger zu fehlenden Geländern an den Treppen im Bereich des Schwadorfer Weges an. Der Bereich wird besonders von älteren Leuten genutzt und Geländer würden ihre Mobilität deutlich verbessern. Obwohl die Reihenhäuser nun schon seit 40 Jahren stehen, ist dies damals nicht berücksichtigt worden. Nach meinen Anfragen bei den Stadtwerken wurden nun an den Treppen des Schwadorfer und auch den umliegenden Wegen  Treppengeländer angebracht. Es freut mich, dass nun besonders für ältere Menschen die Treppen deutlich sicherer geworden sind.

 

Wahlkampf für Stephan Renner

Berlinerplatz-1Als Auftakt des Bürgermeister-Wahlkampfs haben wir heute erstmals auf dem Berliner Platz gestanden und konnten den Bürgern Stephan Renner als Kandidat der SPD Hürth vorstellen. Mit Unterstützung von Genossen aus weiteren Stadteilen ergaben sich bei kühlem, aber sonnigem Wetter viele Gespräche. Den meisten Bürgern war nicht klar, dass im September gewählt wird und unser Bürgermeister Walther Boecker aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung steht. Daher ist es gut früh loszulegen und wir werden im Laufe des Jahres weitere Termine auf dem Berliner Platz machen.

Bessere Trainingsbedingungen für den SC Hürth

Startblock-BüttGute Nachrichten für den SC Hürth! Nach langem Warten ist nun während der Schliessung der Bütt der neue Startblock installiert worden. Dieser ist für Wettkampfschwimmer notwendig, damit sie ihre Absprungtechnik weiter verbessern können. Schon im letzten Jahr haben wir uns als SPD im Sportausschuss für die Anschaffung eingesetzt. Während meines Besuches konnte ich mich über den Fortschritt der Wartungsarbeiten in der Bütt informieren. Danach hatte ich die Gelegenheit die neu aufgestellte C-Jugend der Wasserballer des SC Hürth zu ihrem ersten Spiel in Köln zu begleiten. Leider mussten die Jungs ohne Auswechselspieler antreten und konnten nach tollem Einsatz zumindest 3 Tore schiessen.