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Osterstand auf dem Berliner Platz

Traditionell stehen wir das Wochenende vor Ostern auf dem Berliner Platz und verteilen Ostereier als kleinen Gruß. Mit einer Vielzahl von Bürgern konnten wir über Probleme in ihrem direkten Umfeld sprechen, aber auch die Landtagswahl im Mai war ein häufiges Thema. Wir sind mit bis zu 10 Personen stark vertreten und unser rotes Zelt ist -wie immer- von weitem schon gut zu erkennen. Mit Brigitte Dmoch-Schweren steht diesmal auch unsere Landtagsabgeordnete den Bürgern für Fragen zur Verfügung.

Podiumsdiskussion im ASG

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Heute Abend fand im ASG die Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl statt. Mehrere hundert Besucher interessierten sich für die 4 Kandidaten zur Bürgermeisterwahl. Im Zentrum der Fragen standen natürlich die Spitzenkandidaten der beiden grossen Parteien. Bestimmende Themen waren die Frage nach mehr bezahlbaren Wohnraum, die Folgen der Ortsumgehung B 265n und die künftige Gestaltung der Luxemburger Straße. Der SPD-Kandidat Stephan Renner punktete mit seinem Fachwissen und den präzisen Antworten auf die Fragen des Redaktionsleiters Bernd Rupprecht von der Rundschau. Nach mehr als 2 Stunden interessanter Diskussion ging es munter weiter und es gab die Möglichkeit seine persönlichen Fragen an die Kandidaten zu stellen.

Osterstand auf Berliner Platz

Osterstand 2015Bei nasskaltem Wetter standen wir heute auf dem Berliner Platz und verteilten Ostereier und machten Werbung für die bevorstehende Bürgermeisterwahl. Natürlich mit unserem Kandidaten Stephan Renner! Mit einer Vielzahl von Bürgern konnten wir über Probleme in ihrem direkten Umfeld sprechen und Stephan Renner konnte dabei mit seiner Sachkenntnis überzeugen. Mit bis zu 10 Personen sind wir stark vertreten und das rote Zelt der SPD ist von weitem schon gut zu erkennen.

Wahlkampf für Stephan Renner

Berlinerplatz-1Als Auftakt des Bürgermeister-Wahlkampfs haben wir heute erstmals auf dem Berliner Platz gestanden und konnten den Bürgern Stephan Renner als Kandidat der SPD Hürth vorstellen. Mit Unterstützung von Genossen aus weiteren Stadteilen ergaben sich bei kühlem, aber sonnigem Wetter viele Gespräche. Den meisten Bürgern war nicht klar, dass im September gewählt wird und unser Bürgermeister Walther Boecker aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung steht. Daher ist es gut früh loszulegen und wir werden im Laufe des Jahres weitere Termine auf dem Berliner Platz machen.

Wahlergebnis in der Türkei

Wahlergebnis-TürkeiWas sich in den Prognosen schon abzeichnete ist nun mit der Wahl bestätigt worden: der neue Präsident der Türkei wird Recep Erdogan sein. Er wurde mit ca. 51 % der Stimmen gewählt. Auf dem zweiten Platz mit ca. 38 % der Stimmen folgt Ekmeleddin Ihsanoglu. Recep Erdogan hatte sich dazu entschieden für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, da er nach türkischem Recht nicht ein weiteres Mal als Ministerpräsident antreten durfte. Vor der Wahl hatte Erdogan angekündigt das Amt des Präsidenten deutlich politischer auszuführen und nach der nationalen Wahl im nächsten Jahr mit deutlich mehr Rechten auszustatten. Kritische Stimmen sehen die Türkei nun auf dem Weg in ein totalitäres System, wie wir es aus Russland kennen. Gemessen an dem unfairen Wahlkampf, bei dem der Staatssender TRT Erdogan weit über 500 Minuten Sendezeit einräumte und seinem Widersacher Ihsanoglu lediglich 5 Minuten, halte auch ich dies für ein weiteres Beispiel dafür.
In unserer Partnerstadt Burhaniye schnitt die AKP mit Erdogan schlecht ab und erreichte nur 33% und Ihsanoglu holte 62%. Dies ist in der gesamten Küstenregion und damit den typischen Tourismusorten der Fall.
Ein Blick auf die Stimmabgabe in Deutschland zeigt ein anderes Bild. Bei einer Wahlbeteiligung von 7% (weniger als 100.000 Stimmen) erreichte Erdogan landesweit ein überdurchschnittliches Ergebnis von ca. 60 % und in der Region NRW sogar von mehr als 70%.

Besuch von Wahllokalen in der Türkei

Foto-1-1024x774Heute wurde zum ersten Male in der Geschichte der Türkei der Staatspräsident direkt vom Volk gewählt. Zur Wahl standen der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan von der regierenden AKP und Ekmeleddin Ihsanoglu, der von unserer Schwesterpartei CHP und weiteren Parteien unterstützt wird. Im ersten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit nötig und sollte keiner der Kandidaten dies schaffen, gibt es in 2 Wochen eine Stichwahl. Für weitergehende Informationen zur Wahl empfehle ich die letzte Ausgabe des SPIEGEL und den recht interessanten Artikel der TAZMittags (bei ca. 40 Grad Temperatur) hatte ich die Gelegenheit mehrere Wahllokale in einer Schule zu besuchen und ich konnte interessante Einblicke in den Wahlvorgang gewinnen. Wie auch bei uns gibt es eine Wählerliste, die nach Strassen und dann nach Nachnamen aufgeteilt ist. Jeder Wähler unterschreibt hier jedoch mit seinem Namen in der Wählerliste und erhält danach seinen Wahlzettel. Auf dem Wahlzettel ist neben dem Namen auch ein Bild des Kandidaten und die Stimme wird abgegeben, indem man einen Stempel benutzt und nicht wie bei uns ein Kreuz an der gewünschten Stelle macht. Eine Briefwahl wie bei uns gibt es nicht, da dies die Möglichkeit der Wahlmanipulation erhöhen würde. Der Wahlvorstand besteht aus 2 Mitarbeitern der Stadt und insgesamt 5 (!!) Vertretern der Parteien und ab 17:00 Uhr wird dann gemeinsam ausgezählt. In den Wahllokalen, die ich besuchte schätzte man eine Wahlbeteiligung von ca. 80 % und zeigte sich über die geringe Teilnahme enttäuscht. Wir würden uns über eine so hohe Beteiligung sicher freuen.

Ergebnis der Kommunalwahl nun amtlich

Die heutige Sitzung des Wahlausschuss, an der ich als Mitglied teilnahm, hatte die Aufgabe den ordnungsgemäßen Verlauf der Hürth-Wahl festzustellen. Zum nichtamtlichen Wahlergebnis vom Sonntag lagen verschiedene Beschwerden vor, die durch die Verwaltung geprüft wurden. Eine der Beschwerden betraf die falsche Zuordnung von Briefwahlergebnissen, der nach Prüfung stattgegeben wurde. Nach der weiteren Diskussion wurde dann durch die Mitglieder des Ausschusses  der ordnungsgemäße Ablauf der Wahl festgestellt und damit das Wahlergebnis bestätigt. Damit sind die nachfolgenden Ergebnisse das amtliche Ergebnis der Hürth-Wahl:

Neuer Stadtrat gewählt!

18:00 Uhr und die Wahllokale haben geschlossen. Schaue mir mit meinem Bruder, der extra zur Wahl aus der Schweiz angereist ist, die erste Prognose für die Europawahl an. Zum ersten Mal seit dem Jahr 1979 kann die SPD wieder zulegen und liegt bei fast 27%. Auch erste Ergebnisse der Kommunalwahlen in NRW machen Hoffnung, dass wir gut abschneiden werden.
Gemeinsam mit den Genossen schauen wir uns im Rathaus die ersten Ergebnisse für Hürth an und erhalten einen herben Dämpfer:

Die SPD verliert deutlich an Stimmen!

Mit Spannung erwarte ich das Ergebnis meines Wahlkreises, den ich zwar direkt gewinnen kann jedoch mit Verlusten zur letzten Wahl. Mein Vorgänger Klaus Lennartz erreicht ein um 10 Stimmen besseres Ergebnis und wird über die Liste in den Kreistag einziehen. Insgesamt verlieren wir 3 Sitze im neuen Stadtrat und neben mir gelingt es 6 weiteren Kandidaten ein Direktmandat für die SPD zu bekommen.
In den nächsten Wochen werden wir uns intensiv um Kooperationsmöglichkeiten bemühen, damit wir auch in Zukunft für Hürth gestaltend wirken können.

Endspurt im Wahlkampf

Folie1Mit 2 weiteren Standaktionen haben wir heute unseren Endspurt für die Hürth-Wahl gehabt. Am Vormittag standen wir gemeinsam auf dem Berliner Platz und am Nachmittag mit dem roten Zelt auf dem Treppenaufgang Villering. Bei beiden Veranstaltungen hatten wir diesmal unsere Freunde von der „Offenen Liste SPD“ dabei, die für die Wahl zum Integrationsrat warben. Nach 6 Wochen Wahlkampf und an jedem Wochenende draussen zu sein geht nun langsam die Kraft aus und es ist schön, dass morgen die Wahl ist.

Mal sehen, wie es ausgeht!

Wahlaufruf für SPD

Wahlaufruf_SPD-724x1024Zur Mobilisierung der bisher unentschlossenen Wähler habe ich ein Flugblatt vorbereitet. In diesem zeige ich auf, dass die Fortführung der erfolgreichen Kooperation mit den Grünen und der FDP bisher nicht gesichert ist und es auch sein kann, dass die SPD nach der Wahl ohne Partner dasteht. Daher bitte ich um die Stimme für die SPD. Darüber hinaus erwähne ich im Flugblatt, dass es einzelne Kräfte in der Hürther Politik gibt, die nach der Wahl den Bau der Gesamtschule stoppen wollen. Dies ist aus meiner Sicht ein weiterer Grund bei der Hürth-Wahl SPD zu wählen. Ich hoffe damit die letzten Unentschlossenen zur Wahl zu bewegen und für die SPD ein möglichst gutes Ergebnis zu erreichen.

Am Sonntag wissen wir mehr!

Hausbesuche mit Klaus Lennartz

Heute waren wir wieder im Wahlkreis unterwegs, um unsere Hausbesuche zu machen. Bei knapp 200 Haushalten konnten wir Gespräche über die Hürther Politik führen und natürlich unsere rote Rose als kleine Erinnerung übergeben.
Viele Fragen der Bürger betrafen das Thema Bildung im Allgemeinen und die Gesamtschule im Besonderen. Unser Eindruck war, dass die Errichtung der Gesamtschule bei den meisten Bürgern sehr positiv gesehen wird.  Darüber hinaus wird von den meisten, mit denen wir sprachen, die Gesamtschule mit der SPD in Verbindung gebracht.
Ich hoffe, dass sich dies auch am Wahlsonntag auszahlen wird!

Wahlkampf auf dem Villering

FotoSelbst die bestmöglich vorgeplante Aussenveranstaltung hat doch immer eine Unsicherheit: Das Wetter! Lediglich unser rotes  Zelt, mit dem wir heute im Wahlkreis an 2 Stellen unterwegs waren, hielt uns davon ab komplett durchnässt zu sein. Mit zeitweise bis zu 15 Personen standen wir unter dem Zelt und hatten mit Anwohnern einen regen Austausch über die Themen, die sie bewegen. Eine häufige Klage am Villering richtete sich gegen eine Wohnungsgesellschaft, die außer dem Abbuchen der Miete mehr oder weniger nichts für ihre Mieter tut und sich auch nicht um ihr direktes Umfeld kümmert. Über Monate ausgefallene Klingelanlagen,  defekte Eckventile die den Mieter über Tage ohne Wasserversorgung hinterlassen und Hausmeister, die für die Mieter nie zu erreichen sind, sind die traurigen Beispiele. Der Grundsatz  „Eigentum verpflichtet und sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“  wird aus meiner Sicht hier dem Gewinnstreben eines Unternehmens geopfert.

AWH mit Politik-Diskussion im Nobeo

In den Nobeo-Studios (Kalscheuren) fand heute die Politik-Diskussion des Arbeitskreis Wirtschaft Hürth (AWH) mit den Spitzenkandidaten der im Rat vetretenen Parteien statt. Neben Wirtschaftsthemen wie der Höhe der Gewerbesteuer und der Ansiedlung neuer Unternehmen, wurde kontrovers der Bau der Umgehungsstrasse zur Luxemburger (B265n) diskutiert. Die Positionen gingen dabei von klarer Ablehnung (Grüne), über Gleichgültigkeit (Freie Wähler) bis hin zur Zustimmung der anderen Parteien. Wir als Hürther SPD setzen uns eindeutig für den schnellst möglichen Bau ein, zumal mittlerweile sogar das Baurecht besteht. Aus meiner Sicht wird erst der Bau der B265n die heutigen Verkehrsprobleme und das Ausweichen der LKW auf Nebenstrassen beseitigen. Natürlich wurde auch das Thema Gesamtschule erörtert und es wurde dabei klar, dass ohne den Einsatz der Hürther SPD diese Schule nie gekommen wäre. Für mich auch hier vollkommen unverständlich die Position der „Freien Wähler“, die sich nach der Wahl für einen Baustopp der Schule einsetzen wollen und somit mit den schon knapp 150 angemeldeten Schülern und deren Eltern spielen!

NRW-Finanzminister in Hürth

NRW-Finanzminister BorjansZu einem Kurzbesuch kam heute der NRW-Minister für Finanzen Norbert-Walter Borjans nach Hürth. Katja Niewisch (meine Genossin aus Alt-Hürth) kennt ihn seit dem Jahr 1981 aus JUSO-Tagen in Köln-Sülz und bat ihn um Unterstützung für unseren Wahlkampf.
Die Veranstaltung vor dem Lazarus-Werk wurde hervorragend von unseren Genossinnen der ASF organisiert.
Nach Ansprache von Michael Kleofasz sprach
Norbert-Walter Borjans über kommunale Finanzen, sowie Steuergerechtigkeit in Deutschland. Für beide Themen hat sich die NRW-SPD eingesetzt und die Anzahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen.

Standaktion der SPD am Berliner Platz

Wahlkampf der SPDTraditionell stehen wir das Wochenende vor Ostern auf dem Berliner Platz und verteilen Ostereier. Wegen der anstehenden Wahlen ergeben sich viele Gespräche mit Bürgern über Dinge, die sie bewegen. Mit einer Bürgerin aus meinem Wahlkreis sprach ich über das Thema Gesamtschule Hürth und sie fragte, ob für die anderen Schulen auch noch Geld da sein wird.

Wir Sozialdemokraten in Hürth haben innerhalb der letzten Jahre mehr als 10 Mio. EUR in die Modernisierung unserer Schulen gesteckt und zusätzlich den Ausbau des Ganztagsbetriebs an allen Schulen vorangebracht. Weitere fast 8 Millionen EUR haben wir für den Bau einer Mensa am ASG und Mensa plus Sanierungen am EMG in den Haushalt eingestellt und schon bald wird dort mit den Massnahmen gestartet werden. Weitere Schulen werden folgen.

Was gibt es noch besseres, als Geld für die Bildung und Chancengleichheit unserer Kinder auszugeben. Ich kann mir jedenfalls keine bessere Investition in die Zukunft vorstellen!

Kommunalwahl in Burhaniye (Türkei)

Unknown-1Mit Spannung verfolge ich die Kommunalwahl in unserer türkischen Partnerstadt Burhaniye. Leider reicht es für den bisherigen Bürgermeister Fikret Akova von unserer Schwesterpartei der CHP nicht. Er verpasst den 4. Sieg in Folge nur um knapp 150 Stimmen. Im Stadtrat wird die CHP jedoch weiter die Mehrheit stellen. Fikret Akova kenne ich seit 2010, als ich ihn gemeinsam mit unserem Bürgermeister Walther Boecker zur Anbahnung unserer Städtepartnerschaft mehrfach getroffen habe. Auch in den Jahren danach ergab sich während unseres Urlaubes in der Türkei immer die Gelegenheit ihn in seinem Büro zu besuchen.

Sein Nachfolger ist Necdet Uysal von der AKP, die die Kommunalwahl in der Türkei gewonnen hat. Ich bin gespannt, wie sich die Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister und unserer Städtepartnerschaft gestalten wird.