Osterstand auf dem Berliner Platz

Osterstand auf dem Berliner Platz

Traditionell stehen wir das Wochenende vor Ostern auf dem Berliner Platz und verteilen Ostereier als kleinen Gruß. Mit einer Vielzahl von Bürgern konnten wir über Probleme in ihrem direkten Umfeld sprechen, aber auch die Landtagswahl im Mai war ein häufiges Thema. Wir sind mit bis zu 10 Personen stark vertreten und unser rotes Zelt ist -wie immer- von weitem schon gut zu erkennen. Mit Brigitte Dmoch-Schweren steht diesmal auch unsere Landtagsabgeordnete den Bürgern für Fragen zur Verfügung.

Podiumsdiskussion im ASG

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Heute Abend fand im ASG die Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl statt. Mehrere hundert Besucher interessierten sich für die 4 Kandidaten zur Bürgermeisterwahl. Im Zentrum der Fragen standen natürlich die Spitzenkandidaten der beiden grossen Parteien. Bestimmende Themen waren die Frage nach mehr bezahlbaren Wohnraum, die Folgen der Ortsumgehung B 265n und die künftige Gestaltung der Luxemburger Straße. Der SPD-Kandidat Stephan Renner punktete mit seinem Fachwissen und den präzisen Antworten auf die Fragen des Redaktionsleiters Bernd Rupprecht von der Rundschau. Nach mehr als 2 Stunden interessanter Diskussion ging es munter weiter und es gab die Möglichkeit seine persönlichen Fragen an die Kandidaten zu stellen.

Osterstand auf Berliner Platz

Osterstand 2015Bei nasskaltem Wetter standen wir heute auf dem Berliner Platz und verteilten Ostereier und machten Werbung für die bevorstehende Bürgermeisterwahl. Natürlich mit unserem Kandidaten Stephan Renner! Mit einer Vielzahl von Bürgern konnten wir über Probleme in ihrem direkten Umfeld sprechen und Stephan Renner konnte dabei mit seiner Sachkenntnis überzeugen. Mit bis zu 10 Personen sind wir stark vertreten und das rote Zelt der SPD ist von weitem schon gut zu erkennen.

Wahlkampf für Stephan Renner

Berlinerplatz-1Als Auftakt des Bürgermeister-Wahlkampfs haben wir heute erstmals auf dem Berliner Platz gestanden und konnten den Bürgern Stephan Renner als Kandidat der SPD Hürth vorstellen. Mit Unterstützung von Genossen aus weiteren Stadteilen ergaben sich bei kühlem, aber sonnigem Wetter viele Gespräche. Den meisten Bürgern war nicht klar, dass im September gewählt wird und unser Bürgermeister Walther Boecker aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung steht. Daher ist es gut früh loszulegen und wir werden im Laufe des Jahres weitere Termine auf dem Berliner Platz machen.

Wahlergebnis in der Türkei

Wahlergebnis-TürkeiWas sich in den Prognosen schon abzeichnete ist nun mit der Wahl bestätigt worden: der neue Präsident der Türkei wird Recep Erdogan sein. Er wurde mit ca. 51 % der Stimmen gewählt. Auf dem zweiten Platz mit ca. 38 % der Stimmen folgt Ekmeleddin Ihsanoglu. Recep Erdogan hatte sich dazu entschieden für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, da er nach türkischem Recht nicht ein weiteres Mal als Ministerpräsident antreten durfte. Vor der Wahl hatte Erdogan angekündigt das Amt des Präsidenten deutlich politischer auszuführen und nach der nationalen Wahl im nächsten Jahr mit deutlich mehr Rechten auszustatten. Kritische Stimmen sehen die Türkei nun auf dem Weg in ein totalitäres System, wie wir es aus Russland kennen. Gemessen an dem unfairen Wahlkampf, bei dem der Staatssender TRT Erdogan weit über 500 Minuten Sendezeit einräumte und seinem Widersacher Ihsanoglu lediglich 5 Minuten, halte auch ich dies für ein weiteres Beispiel dafür.
In unserer Partnerstadt Burhaniye schnitt die AKP mit Erdogan schlecht ab und erreichte nur 33% und Ihsanoglu holte 62%. Dies ist in der gesamten Küstenregion und damit den typischen Tourismusorten der Fall.
Ein Blick auf die Stimmabgabe in Deutschland zeigt ein anderes Bild. Bei einer Wahlbeteiligung von 7% (weniger als 100.000 Stimmen) erreichte Erdogan landesweit ein überdurchschnittliches Ergebnis von ca. 60 % und in der Region NRW sogar von mehr als 70%.

Besuch von Wahllokalen in der Türkei

Foto-1-1024x774Heute wurde zum ersten Male in der Geschichte der Türkei der Staatspräsident direkt vom Volk gewählt. Zur Wahl standen der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan von der regierenden AKP und Ekmeleddin Ihsanoglu, der von unserer Schwesterpartei CHP und weiteren Parteien unterstützt wird. Im ersten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit nötig und sollte keiner der Kandidaten dies schaffen, gibt es in 2 Wochen eine Stichwahl. Für weitergehende Informationen zur Wahl empfehle ich die letzte Ausgabe des SPIEGEL und den recht interessanten Artikel der TAZMittags (bei ca. 40 Grad Temperatur) hatte ich die Gelegenheit mehrere Wahllokale in einer Schule zu besuchen und ich konnte interessante Einblicke in den Wahlvorgang gewinnen. Wie auch bei uns gibt es eine Wählerliste, die nach Strassen und dann nach Nachnamen aufgeteilt ist. Jeder Wähler unterschreibt hier jedoch mit seinem Namen in der Wählerliste und erhält danach seinen Wahlzettel. Auf dem Wahlzettel ist neben dem Namen auch ein Bild des Kandidaten und die Stimme wird abgegeben, indem man einen Stempel benutzt und nicht wie bei uns ein Kreuz an der gewünschten Stelle macht. Eine Briefwahl wie bei uns gibt es nicht, da dies die Möglichkeit der Wahlmanipulation erhöhen würde. Der Wahlvorstand besteht aus 2 Mitarbeitern der Stadt und insgesamt 5 (!!) Vertretern der Parteien und ab 17:00 Uhr wird dann gemeinsam ausgezählt. In den Wahllokalen, die ich besuchte schätzte man eine Wahlbeteiligung von ca. 80 % und zeigte sich über die geringe Teilnahme enttäuscht. Wir würden uns über eine so hohe Beteiligung sicher freuen.

Ergebnis der Kommunalwahl nun amtlich

Die heutige Sitzung des Wahlausschuss, an der ich als Mitglied teilnahm, hatte die Aufgabe den ordnungsgemäßen Verlauf der Hürth-Wahl festzustellen. Zum nichtamtlichen Wahlergebnis vom Sonntag lagen verschiedene Beschwerden vor, die durch die Verwaltung geprüft wurden. Eine der Beschwerden betraf die falsche Zuordnung von Briefwahlergebnissen, der nach Prüfung stattgegeben wurde. Nach der weiteren Diskussion wurde dann durch die Mitglieder des Ausschusses  der ordnungsgemäße Ablauf der Wahl festgestellt und damit das Wahlergebnis bestätigt. Damit sind die nachfolgenden Ergebnisse das amtliche Ergebnis der Hürth-Wahl:

Neuer Stadtrat gewählt!

18:00 Uhr und die Wahllokale haben geschlossen. Schaue mir mit meinem Bruder, der extra zur Wahl aus der Schweiz angereist ist, die erste Prognose für die Europawahl an. Zum ersten Mal seit dem Jahr 1979 kann die SPD wieder zulegen und liegt bei fast 27%. Auch erste Ergebnisse der Kommunalwahlen in NRW machen Hoffnung, dass wir gut abschneiden werden.
Gemeinsam mit den Genossen schauen wir uns im Rathaus die ersten Ergebnisse für Hürth an und erhalten einen herben Dämpfer:

Die SPD verliert deutlich an Stimmen!

Mit Spannung erwarte ich das Ergebnis meines Wahlkreises, den ich zwar direkt gewinnen kann jedoch mit Verlusten zur letzten Wahl. Mein Vorgänger Klaus Lennartz erreicht ein um 10 Stimmen besseres Ergebnis und wird über die Liste in den Kreistag einziehen. Insgesamt verlieren wir 3 Sitze im neuen Stadtrat und neben mir gelingt es 6 weiteren Kandidaten ein Direktmandat für die SPD zu bekommen.
In den nächsten Wochen werden wir uns intensiv um Kooperationsmöglichkeiten bemühen, damit wir auch in Zukunft für Hürth gestaltend wirken können.

Endspurt im Wahlkampf

Folie1Mit 2 weiteren Standaktionen haben wir heute unseren Endspurt für die Hürth-Wahl gehabt. Am Vormittag standen wir gemeinsam auf dem Berliner Platz und am Nachmittag mit dem roten Zelt auf dem Treppenaufgang Villering. Bei beiden Veranstaltungen hatten wir diesmal unsere Freunde von der „Offenen Liste SPD“ dabei, die für die Wahl zum Integrationsrat warben. Nach 6 Wochen Wahlkampf und an jedem Wochenende draussen zu sein geht nun langsam die Kraft aus und es ist schön, dass morgen die Wahl ist.

Mal sehen, wie es ausgeht!