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Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Seit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Nachdem die letzen beiden Ausgaben noch im alten Design waren, habe ich dieses Jahr auf das neue Erscheinungsbild (CI) der SPD Hürth umgestellt. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf eigene Kosten eine Zeitung erstellt, damit die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick haben, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:

Twellmann_Zeitung_2016

Treffen mit dem Ex-Bürgermeister

Treffen mit Fiert AkovaZum Ende unseres Urlaubs in der Partnerstadt Burhaniye habe ich die Gelegenheit mich mit dem früheren Bürgermeister der Stadt Hr. Akova zu treffen. Bei den Kommunalwahlen im März war er seinem Herausforderer mit 144 Stimmen knapp unterlegen. Im Gespräch erfahre ich von Unregelmässigkeiten bei der Wahl. Unter anderem erhielten fast 200 nicht wahlfähige Bürger kurzfristig noch das Wahlrecht und es gab Gerüchte, dass Stimmen gekauft wurden. Eine von der CHP geforderte Überprüfung der Wahl wurde jedoch von der übergeordneten Behörde abgelehnt. Eine Wahl so zu verlieren ist natürlich mehr als bitter.
Seine politische Zukunft ist momentan noch nicht klar und hängt stark von der Landeswahl im nächsten Jahr ab, bei der auch wieder seine Schwester für die CHP kandidieren wird. Zum Endes des Gespräches bittet er mich noch Grüße an unseren Bürgermeister auszurichten, was ich gerne tun werde.

Wahlergebnis in der Türkei

Wahlergebnis-TürkeiWas sich in den Prognosen schon abzeichnete ist nun mit der Wahl bestätigt worden: der neue Präsident der Türkei wird Recep Erdogan sein. Er wurde mit ca. 51 % der Stimmen gewählt. Auf dem zweiten Platz mit ca. 38 % der Stimmen folgt Ekmeleddin Ihsanoglu. Recep Erdogan hatte sich dazu entschieden für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, da er nach türkischem Recht nicht ein weiteres Mal als Ministerpräsident antreten durfte. Vor der Wahl hatte Erdogan angekündigt das Amt des Präsidenten deutlich politischer auszuführen und nach der nationalen Wahl im nächsten Jahr mit deutlich mehr Rechten auszustatten. Kritische Stimmen sehen die Türkei nun auf dem Weg in ein totalitäres System, wie wir es aus Russland kennen. Gemessen an dem unfairen Wahlkampf, bei dem der Staatssender TRT Erdogan weit über 500 Minuten Sendezeit einräumte und seinem Widersacher Ihsanoglu lediglich 5 Minuten, halte auch ich dies für ein weiteres Beispiel dafür.
In unserer Partnerstadt Burhaniye schnitt die AKP mit Erdogan schlecht ab und erreichte nur 33% und Ihsanoglu holte 62%. Dies ist in der gesamten Küstenregion und damit den typischen Tourismusorten der Fall.
Ein Blick auf die Stimmabgabe in Deutschland zeigt ein anderes Bild. Bei einer Wahlbeteiligung von 7% (weniger als 100.000 Stimmen) erreichte Erdogan landesweit ein überdurchschnittliches Ergebnis von ca. 60 % und in der Region NRW sogar von mehr als 70%.

Besuch beim Bürgermeister

Burhaniye BaskanWie auch in den letzten Jahren kann ich den Urlaub in unserer Partnerstadt Burhaniye mit einem Besuch bei dem Bürgermeister verbinden. Diesmal treffe ich jedoch nicht auf Fikret Akova, sondern seinen Nachfolger Necdet Uysal von der AKP. Ende März hatte er die Direktwahl zum Bürgermeister knapp mit 150 Stimmen gewonnen, während im Stadtrat die CHP weiter die stärkste Partei ist. Zum Regieren ist seine AKP daher auf eine weitere Partei angewiesen. Im Namen unseres Bürgermeisters Walther Boecker gratuliere ich ihm zu seiner Wahl und überreiche ihm als kleines Gastgeschenk einen Hürth-Schal.

Im Gespräch erzählt er uns von seinen geplanten Projekten für Burhaniye und wir sprechen darüber, wie die Städtepartnerschaft weitergeführt wird. An der Mülltrennung und Stadtentwässerung in Deutschland ist er sehr interessiert und wir schlagen vor, dass er einen seiner Mitarbeiter zur Weiterbildung nach Hürth schickt. Werde dies bei unseren Stadtwerken nachfragen und würde mich freuen, wenn es klappt.