Posts Tagged: Stadtrat

Hürther Stadtrat stimmt gegen TTIP

Schon vor Monaten hatte ich  innerhalb unserer SPD-Fraktion das Thema TTIP und seine Gefahren für eine Kommune wie Hürth angesprochen und gefordert hierzu einen Antrag an den Stadtrat zu stellen. Nun hat heute der Hürther Stadtrat die Initiative von SPD und Linken gegen die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA ( TTIP) und Kanada… weiterlesen »

Höhere Gewerbesteuer reduziert städtische Verluste

Gute Nachrichten im heutigen Finanzausschuss der Stadt Hürth! Die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen reduziert das für das Jahr 2014 ursprünglich geplante Defizit der Stadt von 12 Mio. auf unter 5 Mio. EUR. Sollte es dabei zum Ende des Jahres bleiben, so muss dieser Verlust aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Dies beträgt immer noch ca. 350… weiterlesen »

SPD stärkt Hürth-Pass für Familien

Heute wurde im Sozialausschuss der Stadt der Hürth-Pass diskutiert. Der Hürth-Pass bietet Hürthern die Möglichkeit, Leistungen städtischer Einrichtungen zu ermäßigten Preisen in Anspruch zu nehmen, sofern man ein bestimmtes Einkommen nicht überschreitet. Da dieser Wert seit einiger Zeit nicht angepasst wurde, sollen nun neue Grenzen festgelegt werden. Über eine Anfrage möchte ich wissen, wie viele Mitbürger… weiterlesen »

Gesamt(e)schule Hürth kommt !

Nun also doch! Nachdem fast 2.000 Unterschriften innerhalb kürzester Zeit gesammelt wurden, machen CDU/GRÜNE nun eine Kehrtwende und stimmen doch für den gesamten Neubau der Gesamtschule Hürth. Das ist ein gutes Ergebnis für die Schüler und gibt ihnen Sicherheit für  ihr weiteres Schulleben. Ein dickes Lob auch an die Elternschaft, die sich für den kompletten… weiterlesen »

Gesamtschule Hürth: Einspruch der Eltern

Heute erhalte ich als Ratsmitglied die Stellungnahme des Schulpflegschaftsvorsitzenden der neuen Gesamtschule. Er schildert in seinem Brief sehr eindeutig, warum die Eltern sich gegen das Vorgehen der CDU/GRÜNE wehren. Neben rein organisatorischen Gründen des geplanten Baustopps, stellt er die Verlässlichkeit von schon getroffenen politischen Entscheidungen in Frage. Bitte lesen seine Stellungnahme in voller Version durch… weiterlesen »

CDU/GRÜNE beschädigen Gesamtschule

Was ich vor der Hürth-Wahl schon vermutete tritt nun wirklich ein. Die neue Mehrheit aus CDU/GRÜNE will in der nächsten Ratssitzung die gerade gestartete Gesamtschule Hürth nachhaltig beschädigen. Die Oberstufe soll nicht im Neubau an der Sudetenstrasse, sondern in der Dr.-Kürten-Schule sein. Für mich vollkommen unverständlich ist das Verhalten der GRÜNE. Vor einem halben Jahr… weiterlesen »

Vereidigung als Ratsmitglied

Fast auf den Tag einen Monat nach der Kommunalwahl fand heute im Rathaus die erste Sitzung des neuen Stadtrates statt. Einer der ersten Punkte:  die Vereidigung der Ratsmitglieder, zu denen ich nun gehöre. Auch über die Besetzung der Ausschüsse wurde verhandelt und ich werde dem Verwaltungsrat, sowie dem Haupt-/Finanzauschuss angehören. Im Verlauf der Sitzung und… weiterlesen »

Ergebnis der Kommunalwahl nun amtlich

Die heutige Sitzung des Wahlausschuss, an der ich als Mitglied teilnahm, hatte die Aufgabe den ordnungsgemäßen Verlauf der Hürth-Wahl festzustellen. Zum nichtamtlichen Wahlergebnis vom Sonntag lagen verschiedene Beschwerden vor, die durch die Verwaltung geprüft wurden. Eine der Beschwerden betraf die falsche Zuordnung von Briefwahlergebnissen, der nach Prüfung stattgegeben wurde. Nach der weiteren Diskussion wurde dann… weiterlesen »

Neuer Stadtrat gewählt!

18:00 Uhr und die Wahllokale haben geschlossen. Schaue mir mit meinem Bruder, der extra zur Wahl aus der Schweiz angereist ist, die erste Prognose für die Europawahl an. Zum ersten Mal seit dem Jahr 1979 kann die SPD wieder zulegen und liegt bei fast 27%. Auch erste Ergebnisse der Kommunalwahlen in NRW machen Hoffnung, dass… weiterlesen »

Wahlaufruf für SPD

Zur Mobilisierung der bisher unentschlossenen Wähler habe ich ein Flugblatt vorbereitet. In diesem zeige ich auf, dass die Fortführung der erfolgreichen Kooperation mit den Grünen und der FDP bisher nicht gesichert ist und es auch sein kann, dass die SPD nach der Wahl ohne Partner dasteht. Daher bitte ich um die Stimme für die SPD…. weiterlesen »

Bütt startet gut ins 1. Quartal

Auf der heutigen Sitzung des Sport- und Bäderausschuss steht neben der wirtschaftlichen Entwicklung der Bütt der Ausbau von Sportstätten mit den Mitteln der Sportpauschale zur Beratung an. Auf  Wunsch der Fraktion übernehme ich heute (erstmalig) die Sprecherrolle für die SPD im Ausschuss. Direkt am Anfang der Sitzung legt die Verwaltung die Besucherzahlen für das 1…. weiterlesen »