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Radweg im Bürgerpark kommt nur langsam voran

Der gemeinsame Rad- und Fußweg entlang des Burgparks in Hermülheim soll weiterhin kommen. Der Vorstand der Stadtwerke bestätigte jetzt auf Anfrage der SPD-Mitglieder im Verwaltungsrat, dass auch der Zeitplan eingehalten werden kann. Dazu müsste jedoch das Planungsamt eine Ausführungsplanung vorlegen, was jedoch nicht gesichert scheint.
„Was nützt die Forderung nach Ausbau von Radwegen, wenn bereits bei der ersten größere Maßnahme die Planung ins Stocken gerät“, so der Sprecher der SPD im Verwaltungsrat Carol Fuchs.
Die SPD hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde im September 2016 im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen. Die im Ausschuss beschlossene Variante umfasst zusätzlich einen zweiten Abschnitt. Der Fußweg von der Bonnstraße hoch zum Einkaufszentrum wird für den Fahrradverkehr geöffnet. Die Gesamtmaßnahme wird mit 250.000 € beziffert. Das Geld steht im Wirtschaftsplan bereit. Die Maßnahme sorgt dafür, dass die Förderung des Radverkehrs in einem zentralen Bereich von Hermülheim ein gutes Stück vorankommt. Wir begrüßen es, dass die finanziellen Mittel auch in den Wirtschaftsplan 2018 übertragen werden.
Nach dem aktuellen Zeitplan soll die Maßnahme im Herbst 2018 umgesetzt sein. Das wäre dann ziemlich genau drei Jahre nach Antragstellung. Die Förderung des Radverkehrs kommt also nur schleppend voran.

Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Seit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Nachdem die letzen beiden Ausgaben noch im alten Design waren, habe ich dieses Jahr auf das neue Erscheinungsbild (CI) der SPD Hürth umgestellt. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf eigene Kosten eine Zeitung erstellt, damit die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick haben, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:

Twellmann_Zeitung_2016

SPD Hürth will Lärmschutz für Frechener Straße

Die Kreisverwaltung teilte auf Basis eines schalltechnischen Gutachtens im Februar 2015 mit, dass kein Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Frechener Straße besteht. Die Lärm-Grenzwerte würden nicht überschritten. Gemessen wurde jedoch damals nicht an der Kreuzung Frechener-/Sudetenstraße, die stärker befahren ist. Deshalb wurde mit Stimmen der SPD Hürth beschlossen, ein neues Gutachten mit dem Kreis abzustimmen. Fast 2 Jahre später liegt dies immer noch nicht vor. Daher habe ich im November dieses Jahres bei der Hürther Stadtverwaltung nach nächsten Schritten für eine Lösung im Bereich der Frechener Straße nachgefragt. Zumindest das einstimmig beschlossene Gutachten sollte nun endlich kommen. Auch meine Kollegen auf Kreisebene habe ich eingebunden und hoffe, besseren Lärmschutz für die Frechener Straße zu ermöglichen.

Verkehrschaos vor Schulen

Einfahrt_ASG_kleinDas Verkehrschaos vor den Schulen und besonders auf der Sudetenstraße bleibt bestehen. Leider wurde der SPD-Antrag, Elterntaxi-Haltestellen an der Deutschherrenschule und am ASG einzurichten, von CDU/GRÜNE abgelehnt. Dies  ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits Ende 2015 wurde mein Antrag erstmalig beraten. Von der Verwaltung wurde damals argumentiert, dass zuerst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Laufe des Jahres wurden dazu immer neue Materialien vorgelegt. Zuletzt ein Experte aus Wuppertal eingeladen, der positiv über die Umsetzung von Hol- und Bringzonen berichtete. Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter Elterntaxi-Haltestellen aus. Dazu der ADAC in seiner Veröffentlichung:
„Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen.“
Sowohl Deutschherrenschule, als auch ASG sprachen sich  in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung der Haltestellen aus. Mehr als verwunderlich ist, dass nun Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen, weil sie den Aufwand als zu hoch ansahen. Auch der Wille der Schulen wurde missachtet.  Die SPD Hürth wird sich weiter für die Sicherheit der Schüler einsetzen. Die notwendigen Gelder für die Elterntaxi-Haltestellen am ASG und der Deutschherrenschule werden wir für das nächste Jahr im städtischen Haushalt  beantragen.

CDU/GRÜNE lehnen Elterntaxi-Haltestellen ab

SudetenstrasseDas Verkehrschaos vor den Hürther Schulen bleibt erhalten, nachdem nun endgültig die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen abgelehnt wurde. Der entsprechende Antrag der SPD Hürth, derartige Haltestellen an der Deutschherrenschule und am Albert-Schweitzer-Gymnasium einzurichten, wurde mit den Stimmen von CDU/GRÜNE abgelehnt. Diese  Entscheidung ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits im November 2015 hatte die SPD das Thema „Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen“ auf die Agenda das Bildungsausschuss gesetzt. Damals wurde von Seiten der Verwaltung argumentiert, dass zunächst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Verlauf des Jahres wurden dem Ausschuss Materialien zur Verfügung gestellt und zuletzt ein Vertreter des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation in Wuppertal eingeladen, der über die Bedingungen zur Umsetzung von solchen Hol- und Bringzonen berichtete. Sowohl die Deutschherrenschule als auch das Albert-Schweitzer-Gymnasium hatten sich im Laufe des Jahres in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen ausgesprochen. Es gibt nicht viele Themen die im laufenden Jahr so intensiv erörtert worden sind. Deshalb ist es geradezu empörend, mit welcher Arroganz die Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen und den Willen der Schulen missachten. Auch der ADAC bestätigt in seinen Untersuchungen hierzu, dass die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen im Bereich von Schulen die Sicherheit der Schulkinder deutlich erhöht. Leider wollte die Mehrheit von CDU/GRÜNE den dazu möglichen Schritt nicht machen. Die SPD Hürth wird das Thema daher nochmals in den anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen.

Sicherheitsspaziergang im Nibelungenviertel

NibelungenviertelDie Sicherheit zuhause und im direkten Umfeld bewegt seit einiger Zeit viele Mitbürger. Besonders ältere Menschen machen sich große Sorgen und trauen sich mitunter abends nicht mehr vor die Türe. Ein Grund für meine Fraktionskollegin Margit Reisewitz und mich uns vor Ort kundig zu machen. Wir starten in der Dankwartstraße und laufen mit mehreren Bürgern zu einem Sicherheitsspaziergang durch das Nibelungenviertel. Dabei wurden eine Vielzahl Themen von den Anwohnern angesprochen. Parkende Autos, die die Sicht auf die Straße versperren und auch den Bus behindern, aber auch Fragen zur Sinnhaftigkeit der Verkehrsberuhigung auf der Nibelungenstraße kommen auf. Während des gesamten Spazierganges wird immer wieder auf die mangelnde Beleuchtung hingewiesen. In den meisten Fällen handelt es sich um alte Laternen aus den 60er Jahren, die in der nächsten Zeit ausgetauscht werden sollen. Diesen Prozess werden wir weiter kritisch begleiten. Bei den jüngeren Laternen werden wir bei der Verwaltung eine bessere Ausleuchtung prüfen lassen. Bei dem Fußweg entlang der Linie 18 wird bemängelt, daß tagsüber gefährliche Situationen für Fußgänger entstehen, da Radfahrer auf dem Weg sehr schnell unterwegs sind. Auch hierzu werden wir über die SPD Hürth die Verwaltung um eine Verbesserung ansprechen.

Stillstand bei Elterntaxi-Haltestellen für Hürther Schulen

SudetenstrasseDie Errichtung von Elterntaxi-Haltstellen vor den Hürther Schulen entwickelt sich allmählich zu einer endlosen Geschichte und zeigt den Stillstand in der Hürther Verwaltung auf. In der letzten Bildungsausschusssitzung wurden jetzt Verwaltung und Politik durch ein Grundsatzreferat von Jens Leven, Geschäftsführer des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation aus Wuppertal, die Vorzüge von Elterntaxi-Haltestellen dargelegt. Wer es jetzt noch nicht begriffen hat, dass Elterntaxi-Haltestellen einen Beitrag zur Sicherheit der Schulkinder leisten, dem ist nicht mehr zu helfen. Wir setzen jetzt darauf, dass die Verwaltung endlich aus ihrer Lethargie erwacht und beginnt zumindest an der Deutschherrenschule die Einrichtung einer Elterntaxi-Haltestelle zu planen.
Die Deutschherrenschule hatte bereits im November 2013 die Verwaltung angeschrieben und um eine Elterntaxi-Haltestelle gebeten. Im Zuge der aktuellen Diskussion, die durch den Antrag der SPD Hürth im November letzten Jahres ausgelöst wurde, hat die Schule jetzt auch einen Beschluss der Schulkonferenz nachgelegt. Aber auch für eine weiterführende Schule wie zum Beispiel das ASG an der Sudetenstrasse wurde schon im letzten Jahr ein Pilotversuch beschlossen. Umgesetzt wurde hierzu von der Verwaltung aber auch nichts!
„Es kann nicht sein, dass ein solches Projekt, dessen Vorteile erwiesen sind, in der Warteschleife der Verwaltung hängen bleibt. Unser Ziel bleibt es, die Schulwege für unsere Kinder sicherer zu machen“, so SPD-Ratsherr Heiko Twellmann, der den SPD-Antrag im letzten Jahr initiierte.

SPD Hürth sorgt für Radweg im Burgpark Hermülheim

Radweg für den Burgpark Hermülheim

Entlang des Burgparks Hermülheim zwischen Horbeller Straße und Bonnstraße ist die Wegeverbindung nur für Fußgänger erlaubt. In der Praxis wird die Wegeverbindung auch von Fahrradfahrern genutzt. Die SPD Hürth hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde jetzt im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen.
Unsere Initiative war erfolgreich. Mit dieser Entscheidung kommt die Förderung des Radverkehrs gerade in so einem zentralen Bereich von Hermülheim ein gutes Stück voran. Die im Ausschuss beschlossene Variante umfasst zusätzlich einen zweiten Abschnitt. Der Fußweg von der Bonnstraße hoch zum Einkaufszentrum wird für den Fahrradverkehr geöffnet. Die Gesamtmaßnahme wird mit 250.000 € beziffert. Das Geld soll in den Wirtschaftsplan für 2017 eingestellt werden. Im Rahmen der Wirtschaftsplanberatungen bei den Stadtwerken werde ich darauf achten, dass die Maßnahme möglichst im nächsten Jahr umgesetzt wird.
In unseren Vorberatungen für den Radweg habe ich jedoch auch auf ein weiteres Problem aufmerksam gemacht. Immer mehr Mofafahrer nutzen inzwischen ebenfalls den Fußweg. Wenn wir es ordnungsbehördlich nicht schaffen, das zu unterbinden, dann sollte im Zuge der anstehenden Maßnahme überlegt werden, welche Möglichkeiten es baulich gibt diesen unerlaubten Verkehr zu unterbinden. Dies ist für die Sicherheit der Fußgänger, aber auch zur Reduzierung des Lärms für die Anwohner wichtig.

Haltestellen für Elterntaxis im Verzug

SudetenstrasseBereits im November letzten Jahres wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, an Hürther Schulen und Kindertageseinrichtungen „Hol- und Bringzonen“ einzurichten. Während die Forderung nach „Elterntaxi-Haltestellen“ vor Kindergärten damit abgelehnt wurde, dass die Kinder von ihren Eltern bis in den Kindergarten gebracht werden müssen, passierte im Hinblick auf die Umsetzung vor Schulen bisher nichts. Deshalb legte die SPD-Fraktion einen weiteren Antrag vor. Der Bildungsausschuss beauftragte die Verwaltung jetzt einstimmig, mit den Schulleitungen und Vertretern der Schulpflegschaften der Deutschherrenschule und des Albert-Schweitzer-Gymnasiums die Einrichtung einer „Elterntaxi-Haltestelle“ zu erörtern. Die bisherige Zurückhaltung der Verwaltung bei diesem Thema ist für mich nicht nachvollziehbar, da schon in der damaligen Sitzung die Deutschherrenschule ihr Interesse bekundet hatte.
Auch das ASG an der Sudetenstrasse wurde damals schon genannt, jedoch seit dem einstimmigen Beschluss nicht zum Thema kontaktiert. „Wir stehen am Anfang einer überfälligen Diskussion, die in anderen Kommunen längst geführt wurde. Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass wir auch in Hürth zu einer Reduzierung der „Elterntaxis“ im direkten Umfeld von Schulen kommen“, so der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Günter Reiners. Die Ergebnisse der weiteren Prüfung sollen nun dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion in der Sitzung am 15. Juni 2016 vorgestellt werden. Ich gehe davon aus, dass die Stadtverwaltung zu diesem Termin den einstimmigen Beschluss umgesetzt hat und dann zumindest zum neuen Schuljahr mit den ersten Elterntaxi-Haltestellen gestartet werden kann.

SPD Hermülheim mit Osterausgabe des Bürgerecho

Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite 001Die SPD in Hermülheim und Kalscheuren hat eine neue Ausgabe des Hermülheimer Bürgerechos mit Informationen aus der Politik herausgebracht. Lesen Sie über die Umgehung der Luxemburger Strasse und den Plänen für eine neue Grundschule in Hermülheim. Auch der Spielplatz in Kalscheuren und die Stromtrasse von Ampirion bleiben ein für uns ein Dauerthema:Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite004Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite003Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite002

Sicherheit in Hürth

Sicherheit_Klaus_kleinViele Menschen fühlen sich in der Stadt Hürth und im Rhein-Erft-Kreis nicht mehr sicher. So lautete die Eingangsbotschaft, die mein SPD-Kollege Klaus Lennartz auf seiner Informationsveranstaltung am Donnerstag in der Aula der Realschule wählte. Neben fast 100 Bürgern nahmen als Gäste der Polizeidirektor Roland Küpper und Thomas Stotzem als Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (Erftkreis) teil. Herr Küpper schilderte, dass in Hürth knapp 300 Einbrüche gemeldet wurden und er wies darauf hin, dass fast die Hälfte der Einbrüche nicht erfolgreich abgeschlossen werden. Dies zeigt nochmals die Notwendigkeit auf, seine Wohnung durch geeignete Maßnahmen zu sichern. Als Ansprechpartner bietet sich die Polizeiberatung auf der Luxemburger Strasse an, die wertvolle Tipps geben kann. Wichtig war aus seiner Sicht, dass die gestiegene Anzahl der Einbrüche ausdrücklich nicht mit der höheren Anzahl von Flüchtlingen in unserer Stadt in Verbindung steht. „Einbrüche erfolgen zunehmend von durchreisenden Tätern, die die Nähe zur Autobahn nutzen“, so die Erfahrung von Herrn Küpper.
In der anschließenden Diskussion wurde auch klar, dass neben der Sicherung der Wohnung auch eine aufmerksame Nachbarschaft das Risiko reduziert. Dennoch besteht bei vielen Bürger eine Gefühl von Unsicherheit, das nicht immer begründet sein muss. „Genau 17 Raubüberfälle habe es im gesamten letzten Jahr in Hürth gegeben“ so erläutere Herr Küpper eine weitere Zahl aus der aktuellen Statistik. Die Wahrnehmung aus Zeitungen und Medien hätte sicher eine höhere Anzahl vermuten lassen. Das Empfinden von Sicherheit sei auch immer eine Frage des Alters, wie Herr Küpper ausführte. Dies ist sicher richtig und ich stelle dies auch bei mir selbst fest. Dennoch halte ich es für wichtig, dass man darauf reagiert. Hierzu kamen aus dem Publikum erste Anregungen, die sich umsetzen lassen. An dem zusätzlichen Licht einer Laterne oder häufiger geschnitten Hecken an bestimmten Stellen sollte es nicht scheitern. Hier ist die Stadt gefordert „Angsträume“ zu identifizieren und notwendige Abhilfe zu schaffen.

WLAN für den HürthPark

EKZ_kleinAuf Einladung der SPD Hürth nahm gestern Stefan Schneider, der Centermanager des HürthPark, an unserer Fraktionssitzung teil. Hr. Schneider leitet seit Oktober letzten Jahres den HürthPark und er berichtete von geplanten Veränderungen der nächsten Jahre. Ein Schwerpunkt soll die Veränderung des Gastronomiebereiches sein, der aus seiner Sicht nicht mehr zeitgemäß ist. Sofern die Planungen dies zulassen, würde er sich sogar wünschen, dass die Gastronomie auch spät Abends zugänglich sein sollte. Dies wäre sicher eine tolle Aufwertung des Angebotes für viele Hürther und besonders Hermülheimer! Während der Sitzung habe ich den Wunsch geäussert, im HürthPark flächendeckend WLAN einzuführen, da dies die Attraktivität bei Jugendlichen deutlich steigern würde. Schon für dieses und nächstes Jahr wird nun geplant mit ersten WLAN-Zonen zu starten! Ein flächendeckender Ausbau wird aus Kostengründen jedoch vorerst nicht möglich sein.
Auch den Zugang zum EKZ vom Villering konnte ich nochmals ansprechen. Nach den vorliegenden Informationen kommen lediglich 5% aller Besucher über diesen Zugang und daher wurde von der Einrichtung eines Zebrastreifens abgesehen. Zusätzlich habe sich nach seiner Meinung der Verkehrsfluss in diesem Bereich deutlich verbessert ohne dass nun schneller gefahren würde. Aufgrund meiner Nachfrage wolle er nochmals hinterfragen, ob ein Zebrastreifen dennoch Sinn machen könnte. Insgesamt konnten wir von Hr. Schneider einen guten Eindruck gewinnen und sehen, dass er den HürthPark noch stärker mit der Nachbarschaft verbinden will.

Haltestellen für „Elterntaxis“ an Schulen

SudetenstrasseFür Sitzung des Schulausschuss habe ich den Antrag gestellt, von der Verwaltung prüfen zu lassen, ob an Schulen sogenannte Haltestellen für „Elterntaxis“ eingerichtet werden können. Einstimmig wurde mein Antrag angenommen und als mögliche Pilotschulen sollen die Deutschherrenschuhe und das ASG angesprochen werden.

An vielen Hürther Schulen und KiTas entsteht durch die sogenannten „Elterntaxis“ eine Gefährdungssituation. Eine landesweite Untersuchung des ADAC in Verbindung mit der Bergischen Universität Wuppertal kommt zu einem gleichen Ergebnis und stellt fest: „Hier gefährdeten in vielen Fällen Eltern durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver die Sicherheit anderer Schulkinder und Verkehrsteilnehmer teils massiv. Die „Elterntaxi“-Studie beklagt zudem als weiteren negativen Nebeneffekt, dass durch regelmäßige Hol- und Bringdienste die selbständige Mobilität von Schulkindern immer mehr verloren geht“. 

Als Fazit der Untersuchung mit Schülern, Eltern und Lehrern von 750 Schulen wurde festgestellt, dass eine Reduzierung der „Elterntaxis“ im direkten Umfeld der Schule zu einer deutlichen Reduzierung des Gefährdung führt. Laut Statistischem Bundesamt kamen alleine im letzten Jahr ca. 10.000 Kinder unter 15 Jahren im Auto ihrer Eltern zu Schaden und damit deutlich mehr als Kinder, die zu Fuß waren.

Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter „Elterntaxi“-Haltestellen aus. Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen. Diese speziell ausgewiesenen Hol- und Bringzonen sollten etwa 250 Meter vom Schuleingang entfernt liegen und so den Verkehr unmittelbar vor der Schule entzerren. Der verbleibende Schulweg sollte sicher, frei von Sichthindernissen, ausreichend beleuchtet, sowie im Winter geräumt sein.
Als eine mögliche „Pilotschule“ soll nun das ASG an der Sudetenstrasse angesprochen werden. Durch die Vielzahl der der Verkehrsströme (Fussgänger, Fahrrad, Bus, Auto,…) kommt es hier zu Gefahrensituationen für die Schüler und erste Unfälle hat es an dieser Stelle in der Vergangenheit schon gegeben. Die Sudetenstrasse hat die ausreichenden Flächen, um zum Beispiel derartigen Zonen zwischen den Parkbuchten und der Strasse einzurichten. Zudem würde durch die Einrichtung der „Elterntaxi“-Haltestellen der Abbiegeverkehr zum und vom ASG reduziert und der Verkehrsfluss auf der Sudetenstrasse verbessert.

SPD Hürth will Wohnungsaufsicht für den Villering

 

VilleringVon Anwohnern des Villering werde ich mit Stephan Renner zu einem Termin vor Ort gebeten. Dort wird uns von den Zuständen vor Ort berichtet:
Grünanlagen, Büsche/Sträucher und Bäume auf dem Gelände werden nicht oder nur in sehr geringem Umfang gepflegt. Verbunden mit einem System der Müllsammlung und –entsorgung, das einerseits „wildes Entsorgen“ fördert, andererseits die Müllsammelstellen nicht vollständig sichert, führt dies zu einer massiven Rattenplage auf den Grundstücken die selbst am hellen Tag problemlos zu beobachten ist. Die Tiere unterhöhlen teilweise die Gehwege auf dem Gelände, was zu Absenkungen und anderen Schäden führt. Auch in vielen Löchern und Ritzen im Bereich der Hauseingänge und der Fassaden, die geschlossen werden müssten, finden die Tiere Unterschlupf. Die Fassade ist dringend erneuerungsbedürftig und trägt den Anforderungen an einen gut isolierten Wohnraum nicht mehr Rechnung. An vielen Stellen ist die Außenhülle abgeplatzt. In den Wohnungen zieht es durch viele Ritzen, vor allem im Bereich der Fenster. Mieter berichten von vielen Krankheitsfällen. Gleichzeitig wird berichtet, dass die Entlüftung der innenliegenden Badezimmer nicht richtig arbeite. Das führe zu einem Feuchtigkeitsproblem und Befall mit „Silberfischchen“. Durch viele Stufen im Bereich der Hauseingänge ist eine Barrierefreiheit nicht gegeben. Nach Aussagen der Mieter ist der auf Aushängen vermerkte Telefonanschluss des Hausmeisters abgeklemmt, erreichbar sei er nur über die Eigentümergesellschaft mit Sitz in Berlin.
Seit 2014 gibt das Wohnungsaufsichtsgesetz NRW den Gemeinden weitreichende Kompetenzen, im Interesse von Mieterinnen und Mietern im freifinanzierten Wohnungsbau schon bei Anzeichen von Verwahrlosung tätig zu werden. Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindest- größen für Wohnraum definiert. Die Städte und Gemeinden können repressiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern. Missstände sollen behoben werden und menschenwürdige Wohnverhältnisse entstehen. Die Anordnungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz wirken vorbeugend für die Gebiete, in dem diese davor bewahrt werden, durch verwahrloste Häuser belastet und in eine Abwärtsspirale hineingezogen zu werden. Der Schutz wird dadurch erreicht, dass Eigentümer wieder in die Verantwortung für ihre Immobilien genommen werden. Es geht auch darum Wohnraum zu erhalten.
Nach meiner Auffassung stellt der Wohnkomplex Villering/Liblarer Weg einen Fall dar, in dem das Wohnungsaufsichtsgesetz zur Anwendung kommen muss und daher schreibe ich einen entsprechen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung.

Mehr Sicherheit an Treppen

IMG_1471Schon im letzten Jahr sprach mich ein Bürger zu fehlenden Geländern an den Treppen im Bereich des Schwadorfer Weges an. Der Bereich wird besonders von älteren Leuten genutzt und Geländer würden ihre Mobilität deutlich verbessern. Obwohl die Reihenhäuser nun schon seit 40 Jahren stehen, ist dies damals nicht berücksichtigt worden. Nach meinen Anfragen bei den Stadtwerken wurden nun an den Treppen des Schwadorfer und auch den umliegenden Wegen  Treppengeländer angebracht. Es freut mich, dass nun besonders für ältere Menschen die Treppen deutlich sicherer geworden sind.

 

Fehlender Zebrastreifen zum Villering

Zebrastreifen-EKZSchon seit letztem Jahr wird im Hürth-Park an dem Eingangsbereich zum Villering gearbeitet. Nun gehen die Bauarbeiten langsam zu Ende und man kann die Veränderungen am Treppenaufgang erkennen. Leider wurde dabei auch der bisherige Zebrastreifen auf der Spijkenisser Strasse zum Villering entfernt. Meine Anfrage beim Ordnungsamt ergab, dass der Hürth-Park für alle Verkehrsmassnahmen zuständig ist, da die Strasse auf seinem Gelände verläuft. Nach der Auskunft der Stadtverwaltung soll an dieser Stelle lediglich eine Fahrbahnverengung erfolgen. Um weitere Details der Planung zu erhalten, habe ich die Verwaltung des Hürth-Park angeschrieben.  Ich hoffe, dass dann klarer wird wie in Zukunft die Anwohner vom Villering die Strasse zum Hürth-Park sicher überqueren können.

Sicherheit auf der Sudetenstrasse

Kölner Stadt-Anzeiger - Sorge um die Sicherheit des Schulwegs„Sorge um die Sicherheit des Schulweges“ so lautet der Titel des Kölner Stadtanzeiger vom 27. Januar zur aktuellen Verkehrssituation auf der Sudetenstrasse in Hürth-Hermülheim.. Es freut mich, dass das Thema auch von der Zeitung aufgegriffen wurde.  Durch die Nachfragen des Redakteurs (Andreas Engels) bei Verwaltung und Schulleitung kommt nun weiterer Schwung in die Verbesserung der Verkehrssituation.

Gesperrter Radweg auf der Sudetenstrasse

Radweg-SudetenstrasseZur Einrichtung einer Baustelle ist seit kurzem der Radweg auf der Sudetenstrasse gesperrt. Dieser wird morgens besonders  von Schülerinnen und Schülern des ASG genutzt, die aus der Richtung der Horbeller Strasse zur Schule fahren. Der Hintergrund der Sperrung ist, dass mit dem Bau der Erschliessungsstrasse für die Gesamtschule Hürth begonnen wird. Auf Höhe der Einmündung des Nordring wird eine knapp 150 Meter lange Strasse inklusive der Versorgungsleitungen für knapp 1,2 Mio. EUR in das gegenüber liegende Feld gebaut. Zusätzlich wird für die Zufahrt zur Gesamtschule eine weitere Linksabbiegerspur auf der Sudetenstrasse errichtet. Nach Aussagen der Verwaltung soll die Sperrung bis zu den Sommerferien gelten und ich halte es für die Kinder gefährlich, vom Radweg auf die Strasse und hinterher wieder auf den Radweg zu wechseln. Besser könnte die Kennzeichnung eines Radweges auf der Strasse sein. Ich habe daher die Verwaltung darum gebeten, durch eine Lösung den Schülerinnen und Schüler des ASG eine sichere Anfahrt zur Schule zu ermöglichen.

LKW-Verkehr auf Sudetenstrasse

FrechenerStr-LKWJPGVon einem Anwohner wurde ich auf den LKW-Verkehr auf der Sudetenstrasse hingewiesen. Nach seiner Beobachtung fahren diese immer noch aus der Richtung Alt-Hürth kommend in die Sudetenstrasse ein, um damit die LKW-Sperrung der Luxemburger Strasse zu umgehen. Auch das aufgestellte Verkehrszeichen „Vorgeschrieben Richtung geradeaus“ erfüllt ihren Zweck nicht, da ein Verstoß mit lediglich 10 EUR belegt ist. Dazu müsste zumindest kontrolliert werden, was bisher jedoch auch nur selten passiert. Da sowohl die Frechener-, als auch Sudetenstrasse in Verantwortung des Erstkreis sind, hat dieser über die Aufstellung eines Durchfahrtsverbotes zu entscheiden. Ein Verstoß hiergegen würde mit 75 EUR belegt und würde sicher deutlich mehr LKW davon abhalten in die Sudetenstrasse einzubiegen. Auf meine Nachfrage sagte das Ordnungsamt zumindest zu, die Einhaltung des bisherigen Verkehrszeichen stärker durch die Polizei kontrollieren  zu lassen.

Sicherheit auf Spielplatz verbessert

Defektes KlettergerüstGut sieht es immer noch aus und genutzt wird es auch! Doch nach fast 15 Jahren haben Wind und Wetter dem Klettergerüst auf einem Spielplatz stark zugesetzt und die hölzernen Pfosten von innen zersetzt. Da ich mir nicht sicher bin, wann die nächste regelmäßige Kontrolle der Stadt erfolgt, schreibe ich zur Sicherheit eine Mail an die Stadtverwaltung und weise auf das Risiko für spielende Kinder hin. Ich frage mich, an wie vielen Stellen in der Stadt ein vergleichbares „Risiko“ schlummert und mache daraus eine Anfrage an die Stadt. Natürlich interessiert mich auch, nach welchen Kriterien die Stadt entscheidet, ob ein defektes Spielgerät ersetzt wird.

Nachtrag vom 7.Oktober: Schnelle Reaktion der Verwaltung! Schon nach 2 Tagen wurde das Gerüst abgebaut und soll nun repariert werden. Die Reparatur wird jedoch etwas dauern, da die nötigen Ersatzteile eine lange Lieferzeit haben.

Defekte Einrichtungen im Bürgerpark

Bürgerpark HürthHeute fand im Bürgerpark (an der Sudetenstrasse) das Abschlusspicknick der Klasse meines Sohnes statt. Es ist schön zu sehen, dass die Einrichtungen im Bürgerpark von den Jugendlichen gut besucht sind. Eigentlich ist für alle Altersklassen etwas dabei, sofern es funktioniert. Für die ganz Kleinen könnte natürlich die Wasseranlage eine Attraktion sein.  Drei nette Kleinkinder sagten mir traurig , dass kein Wasser aus der Handpumpe kommt.  Eigentlich schade bei sommerlichen Temperaturen und den kurz bevorstehenden Ferien. Ich habe direkt die Verwaltung per Mail gebeten, das Wasser möglichst schnell wieder anzustellen.
SAMSUNGSchon länger defekt ist die Überdachung der „Rollschuhbahn“. Mittlerweile jedoch so, dass der Zugang mit Gittern abgesperrt ist. Auch hierzu schreibe ich am gleichen Tag die Verwaltung an, mir mitzuteilen was das Problem ist und wann das Dach repariert wird. 

Nachtrag vom 5. Juli: Kurzfristig hat die Stadtverwaltung geantwortet und der Bauhof wird den Wasserspielplatz, sowie das Dach bis Ende nächster Woche (11.7.) reparieren. 

Mehr Sicherheit mit Geländer an Treppen

Fehlende GeländerHeute sprach ich mit einem Anwohner im Bereich Schwadorfer Weg, der sich über fehlende Geländer an den Treppen beklagte. Der Bereich wird besonders von älteren Leuten genutzt und Geländer würde ihre Mobilität deutlich verbessern. Obwohl die Reihenhäuser nun schon seit 40 Jahren stehen, ist dies damals nicht berücksichtigt worden. Ich mache ein paar Fotos und schicke diese per Mail an die Stadtwerke mit der Bitte zu prüfen, ob und wann hier Geländer montiert werden können. Werde wie immer einige Tage danach wieder nachfragen, was Stand der Dinge ist.

 

Nachtrag vom 20.Juni: Stadtwerke haben sich vor Ort ein Bild gemacht und wollen ab diesem Herbst Geländer anbringen. 

Wilder Fuchs im Wahlkampf

Fuchs in HürthHeute ging es um 11:00 Uhr los mit weiteren Hausbesuchen im Wahlkreis. Gemeinsam mit Klaus Lennartz besuchte ich ca. 160 Haushalte im Wahlkreis. Diesmal war unser Schwerpunkt die Sudetenstrasse und anschliessend das Gebiet am Trotzenberg. Zu unserer Überraschung trafen wir dort auf einen ungewöhnlichen Anwohner.
Einen wilden Fuchs!
Das Tier war zutraulich und bei der Polizei fragten wir nach, ob etwas zu tun sei. Die Polizisten der Hürther Wache teilten uns mit, dass dies mittlerweile normal sei und Füchse sich in Städten und Dörfern ausbreiten. Zu tun sei aus Ihrer Sicht jedoch nichts.
Dies war jedoch nicht die einzige Überraschung. Eine Bürgerin fragte, ob wir für die Gesamtschule verantwortlich seien. Als Hürther Sozialdemokraten konnten wird dies stolz bejahen. Sie dankte uns dafür und meinte sie hätte bisher immer CDU gewählt und würde wegen der Gesamtschule diesmal SPD wählen.
So macht Wahlkampf Spass!

 

Gefahrenstelle auf dem Radweg Sudetenstrasse

Radweg SudetenstraßeVor einigen Tagen sprach mich ein Anwohner der Sudetenstrasse auf Schäden am Fuss- und Radweg an. Er wies darauf hin, dass besonders für Radfahrer diese Gefahrenstelle nicht direkt erkennbar sei. Die Schäden sind durch Bauarbeiten an den Verteilerkästen für Internetkommunikation entstanden. Noch am gleichen Abend bin ich rausgefahren und habe dazu Fotos gemacht, die ich umgehend an die Stadtwerke schicke. Heute nun erhalte ich von Netcologne (als „Verursacher“ der Schäden) die Information, dass die Schäden kurzfristig beseitigt werden sollen. In den nächsten Tagen werde ich nochmals vorbeischauen, ob die Arbeiten schon durchgeführt sind.
Schön wenn Probleme so schnell innerhalb weniger Tage beseitigt werden können!

Natürlich freue ich mich über die deutlich verbesserten Internetgeschwindigkeiten in Hürth, die wir in Folge der Bauarbeiten demnächst geniessen können.

Nachtrag 1. Mai: Heute kam der Hinweis von dem Anwohner, dass gestern die defekte Stelle frisch geteert wurde.

Zugewachsene Rettungswege

Foto 2Ein älterer Anwohner aus dem Sechtemer Weg spricht mich während unserer Standaktion auf dem Berliner Platz an und möchte mir vor Ort zugewachsene Wege in seiner Siedlung zeigen. Gerne gehe ich mit ihm, damit ich direkt vor Ort einen Eindruck  bekomme. Er sagt mir, dass die Wege als Rettungswege angelegt wurden und im Laufe der Jahre zunehmend zugewuchert sind. Auch normale Gehwege sind dicht bewachsen, so dass Rampen nur eingeschränkt benutzbar sind. Die Sträucher sind auf privatem Grund, so dass die Stadtwerke wohl für den Schnitt nicht verantwortlich seien. Er habe das Ordnungsamt schon einmal darauf angesprochen und er mache sich Sorgen, dass bei einem Notfall Rettungsfahrzeuge nicht schnell genug vor Ort wären. Er bittet mich darum, auch die Stadt anzuschreiben und auf die Situation hinzuweisen. Ich mache noch schnell ein paar Fotos und werde diese an die Stadt weiterleiten.