Treffen mit dem Ex-Bürgermeister

Treffen mit Fiert AkovaZum Ende unseres Urlaubs in der Partnerstadt Burhaniye habe ich die Gelegenheit mich mit dem früheren Bürgermeister der Stadt Hr. Akova zu treffen. Bei den Kommunalwahlen im März war er seinem Herausforderer mit 144 Stimmen knapp unterlegen. Im Gespräch erfahre ich von Unregelmässigkeiten bei der Wahl. Unter anderem erhielten fast 200 nicht wahlfähige Bürger kurzfristig noch das Wahlrecht und es gab Gerüchte, dass Stimmen gekauft wurden. Eine von der CHP geforderte Überprüfung der Wahl wurde jedoch von der übergeordneten Behörde abgelehnt. Eine Wahl so zu verlieren ist natürlich mehr als bitter.
Seine politische Zukunft ist momentan noch nicht klar und hängt stark von der Landeswahl im nächsten Jahr ab, bei der auch wieder seine Schwester für die CHP kandidieren wird. Zum Endes des Gespräches bittet er mich noch Grüße an unseren Bürgermeister auszurichten, was ich gerne tun werde.

Vereidigung als Ratsmitglied

Fast auf den Tag einen Monat nach der Kommunalwahl fand heute im Rathaus die erste Sitzung des neuen Stadtrates statt. Einer der ersten Punkte:  die Vereidigung der Ratsmitglieder, zu denen ich nun gehöre. Auch über die Besetzung der Ausschüsse wurde verhandelt und ich werde dem Verwaltungsrat, sowie dem Haupt-/Finanzauschuss angehören. Im Verlauf der Sitzung und anhand gemeinsamer Anträge wird schnell klar, dass „Die Grünen“ mit der CDU kooperieren werden. Ich frage mich, ob das bei der Wahl auch schon jedem ihrer Wähler klar war, als sie die Stimme den Grünen gaben. Streit entbrannte dann über die finanzielle Unterstützung der Fraktionen. Besonders die kleinen Fraktionen beklagten eine Kürzung ihrer Mittel, jedoch werden diese am Ende mehr Geld erhalten, als ihnen vom Ergebnis zustehen würde. Die „Freien Wähler“ zum Beispiel bekommen fast 10% der Mittel, obwohl sie weniger als  4% der Stimmen erhalten haben. Kann man das wirklich ungerecht oder willkürlich nennen?