Schlagwort Ratsmitglied

Verkehrschaos vor Schulen

Verkehrschaos vor Schulen

Das Verkehrschaos vor den Schulen und besonders auf der Sudetenstraße bleibt bestehen. Leider wurde der SPD-Antrag, Elterntaxi-Haltestellen an der Deutschherrenschule und am ASG einzurichten, von CDU/GRÜNE abgelehnt. Dies  ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits Ende 2015 wurde mein Antrag erstmalig beraten. Von der Verwaltung wurde damals argumentiert, dass zuerst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Laufe des Jahres wurden dazu immer neue Materialien vorgelegt. Zuletzt ein Experte aus Wuppertal eingeladen, der positiv über die Umsetzung von Hol- und Bringzonen berichtete. Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter Elterntaxi-Haltestellen aus. Dazu der ADAC in seiner Veröffentlichung:
„Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen.“
Sowohl Deutschherrenschule, als auch ASG sprachen sich  in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung der Haltestellen aus. Mehr als verwunderlich ist, dass nun Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen, weil sie den Aufwand als zu hoch ansahen. Auch der Wille der Schulen wurde missachtet.  Die SPD Hürth wird sich weiter für die Sicherheit der Schüler einsetzen. Die notwendigen Gelder für die Elterntaxi-Haltestellen am ASG und der Deutschherrenschule werden wir für das nächste Jahr im städtischen Haushalt  beantragen.

Helfer bei „Rock am Teich“

Helfer bei „Rock am Teich“

Eine feste Größe für Musik in unserer Stadt ist seit mehr als 15 Jahren das Open-Air-Festival „Rock am Teich“. Auch wenn der Teich auf dem Gelände des Bürgerhauses seit ein paar Jahren weg ist, lockt das Festival  eine große Zahl Rock-Begeisterter zum Ende des Sommers an. Bei deutlich besserem Wetter als im letzten Jahr treten 6  Bands auf, die über die letzten Monate von fast 200 Bewerbungen aus dem In- und Ausland ausgewählt wurden. Mit „The doghunters“ ist auch eine Band mit 5 Musikern aus Hürth und Umgebung vertreten.
Die gesamte Veranstaltung wird organisiert von dem Verein „Hürth Rockt“, der mittlerweile fast 200 Mitglieder hat. Die Durchführung von „Rock am Teich“ bedarf einer fast einjährigen Planung. Vom Auf- bis zum Abbau erfolgt alles mit ehrenamtlichen Helfern, die nicht nur Mitglieder des Vereins sind. Nachdem ich Anfang diesen Jahres in den Verein eingetreten bin, helfe ich in diesem Jahr das erste Mal an der Kasse im Eingangsbereich.
Wer also heute noch nichts anderes vorhat und wirklich gute Musik hören möchte, sollte einfach noch vorbeikommen.

Sicherheitsspaziergang im Nibelungenviertel

Sicherheitsspaziergang im Nibelungenviertel

Die Sicherheit zuhause und im direkten Umfeld bewegt seit einiger Zeit viele Mitbürger. Besonders ältere Menschen machen sich große Sorgen und trauen sich mitunter abends nicht mehr vor die Türe. Ein Grund für meine Fraktionskollegin Margit Reisewitz und mich uns vor Ort kundig zu machen. Wir starten in der Dankwartstraße und laufen mit mehreren Bürgern zu einem Sicherheitsspaziergang durch das Nibelungenviertel. Dabei wurden eine Vielzahl Themen von den Anwohnern angesprochen. Parkende Autos, die die Sicht auf die Straße versperren und auch den Bus behindern, aber auch Fragen zur Sinnhaftigkeit der Verkehrsberuhigung auf der Nibelungenstraße kommen auf. Während des gesamten Spazierganges wird immer wieder auf die mangelnde Beleuchtung hingewiesen. In den meisten Fällen handelt es sich um alte Laternen aus den 60er Jahren, die in der nächsten Zeit ausgetauscht werden sollen. Diesen Prozess werden wir weiter kritisch begleiten. Bei den jüngeren Laternen werden wir bei der Verwaltung eine bessere Ausleuchtung prüfen lassen. Bei dem Fußweg entlang der Linie 18 wird bemängelt, daß tagsüber gefährliche Situationen für Fußgänger entstehen, da Radfahrer auf dem Weg sehr schnell unterwegs sind. Auch hierzu werden wir über die SPD Hürth die Verwaltung um eine Verbesserung ansprechen.

Hürth bekommt eine BMX-Piste!

BMX_StreckeSchon im Oktober letzten Jahres hatte ich den Antrag gestellt, für die BMX-Piste am Hürther Bogen einen Ersatz zu suchen. Neben unserer SPD-Fraktion setzten sich besonders die JUSOS Hürth für diesen Antrag ein und sammelten tatkräftig Unterschriften. Auch der Besuch der BMX-Fahrer in unserer Fraktion wurde von ihnen organisiert und ermöglichte uns weitere Einblicke in diesen spannenden Sport.
Die heutige Strecke am Hürther Bogen wird den Jugendlichen nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn die Fläche entweder für die Erweiterung der Feuerwehr oder für eine andere Art von Bebauung benötigt wird. „Da die Suche nach einer Alternative Zeit in Anspruch nehmen wird, sollte jetzt angefangen werden, ortsnah eine Ausweichmöglichkeit zu finden“, so Julian König, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Sportausschuss.
Auf Antrag der SPD wurde die Verwaltung durch den Sportausschuss einstimmig beauftragt, im Bürgerpark an der Sudetenstraße oder an einem anderen Ort eine Hügelpiste für BMX-Fahrer/Innen zu errichten. „ Dabei ist für uns ganz wichtig, dass die Jugendlichen bei der Standortwahl und der Konzeption der Piste beteiligt werden“, so der Vorsitzende der Hürther Jusos Lukas Gottschalk.
Unter Federführung der Jusos wurden in den letzten Wochen fast 500 Unterschriften entweder online oder auf klassischem Weg gesammelt. „Wir wollten mit dieser Unterschriftenaktion den Druck auf die Entscheidungsträger erhöhen“, so Gottschalk. Die Liste wurde vor Beginn der Sportausschusssitzung dem Hürther Bürgermeister überreicht. „Nachdem der Bürgermeister das Anliegen positiv aufgenommen hat und nach dem einstimmigen Votum des Ausschusses, setzen wir darauf, dass die Standortsuche schnell aufgenommen und zu Ende gebracht wird, damit die Hügelpiste dann auch entsprechend eingerichtet werden kann “, so Gottschalk.
Mich freut besonders, dass unser Antrag einstimmig beschlossen wurde und dadurch die Umsetzung auch schnell voranschreitet!

Meine Wahlkreiszeitung für 2015

Zeitung_HT_Dez_2015_kleinSeit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) wie schon im letzten Jahr eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:
Wahlkreiszeitung_2015

 

Halbjahresbericht im Wahlkreis verteilt

Wahlkreiszeitung-HTEtwas mehr als 6 Monate ist es her, dass in Hürth der neue Stadtrat gewählt worden ist und nun geht das Kalenderjahr langsam zu Ende. Für mich ein guter Grund auf die ersten 6 Monate meiner Tätigkeit als SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, was aus meinen “ Wahlversprechen“ geworden ist. Einiges konnte ich schon umsetzen, jedoch gibt es auch Themen, die leider länger brauchen, als ich es anfangs angenommen habe.
Wie auch bei den letzten Malen habe ich die Zeitung selbst im Wahlkreis verteilt und für alle, die sie gerne nochmals lesen wollen der entsprechende Link zur Wahlkreiszeitung:

Halbjahresbericht-HT

Höhere Gewerbesteuer reduziert städtische Verluste

Gute Nachrichten im heutigen Finanzausschuss der Stadt Hürth! Die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen reduziert das für das Jahr 2014 ursprünglich geplante Defizit der Stadt von 12 Mio. auf unter 5 Mio. EUR. Sollte es dabei zum Ende des Jahres bleiben, so muss dieser Verlust aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Dies beträgt immer noch ca. 350 Mio. EUR. Liest sich erstmal gut, dennoch bleibt die Herausforderung einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und damit das  Eigenkapital nicht schrittweise aufzubrauchen. Ende des Jahres werden wir die Aufstellung des Haushalts 2015 beraten und ich hoffe, das wir zukünftige Aufgaben und Risiken (noch besser) in Einklang bringen werden.

 

Sicherheit auf Spielplatz verbessert

Defektes KlettergerüstGut sieht es immer noch aus und genutzt wird es auch! Doch nach fast 15 Jahren haben Wind und Wetter dem Klettergerüst auf einem Spielplatz stark zugesetzt und die hölzernen Pfosten von innen zersetzt. Da ich mir nicht sicher bin, wann die nächste regelmäßige Kontrolle der Stadt erfolgt, schreibe ich zur Sicherheit eine Mail an die Stadtverwaltung und weise auf das Risiko für spielende Kinder hin. Ich frage mich, an wie vielen Stellen in der Stadt ein vergleichbares „Risiko“ schlummert und mache daraus eine Anfrage an die Stadt. Natürlich interessiert mich auch, nach welchen Kriterien die Stadt entscheidet, ob ein defektes Spielgerät ersetzt wird.

Nachtrag vom 7.Oktober: Schnelle Reaktion der Verwaltung! Schon nach 2 Tagen wurde das Gerüst abgebaut und soll nun repariert werden. Die Reparatur wird jedoch etwas dauern, da die nötigen Ersatzteile eine lange Lieferzeit haben.

SPD stärkt Hürth-Pass für Familien

Anfrage-Hürth-PassHeute wurde im Sozialausschuss der Stadt der Hürth-Pass diskutiert. Der Hürth-Pass bietet Hürthern die Möglichkeit, Leistungen städtischer Einrichtungen zu ermäßigten Preisen in Anspruch zu nehmen, sofern man ein bestimmtes Einkommen nicht überschreitet. Da dieser Wert seit einiger Zeit nicht angepasst wurde, sollen nun neue Grenzen festgelegt werden. Über eine Anfrage möchte ich wissen, wie viele Mitbürger  die Vergünstigung dadurch erhalten. Mit den Stimmen der SPD wird die Grenze für eine Familie mit 3 Kindern auf 2.750 EUR angehoben. Um abschätzen zu können, ob die Stadt die Grenzwerte noch höher legen kann, möchte ich wissen, was es kostet die Grenze auf 3.000 EUR anzuheben. Ich hoffe, dass wir einen Weg finden diese Familien noch stärker zu unterstützen.

Gesamt(e)schule Hürth kommt !

ElternprotestNun also doch! Nachdem fast 2.000 Unterschriften innerhalb kürzester Zeit gesammelt wurden, machen CDU/GRÜNE nun eine Kehrtwende und stimmen doch für den gesamten Neubau der Gesamtschule Hürth. Das ist ein gutes Ergebnis für die Schüler und gibt ihnen Sicherheit für  ihr weiteres Schulleben. Ein dickes Lob auch an die Elternschaft, die sich für den kompletten Bau ihrer Schule vorbildlich eingesetzt hat und in der Kürze der Zeit eine Vielzahl von Kindern und Eltern zur Ratssitzung mitbrachten.

Für uns alle überraschend ist,  dass für die CDU nicht der Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer spricht, nachdem er im Planungsausschuss noch vehement gegen den Neubau gesprochen hat. Erst im Nachgang erklärt er die Wende und stellt das Ergebnis als Erfolg der CDU dar.