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Rosenmontag in Gleuel

Mit meinen Genossen aus Gleuel liefen wir dieses Jahr wieder im Rosenmontagszug mit. Gut 2 Stunden sind wir im ganzen Stadtteil unterwegs und treffen auf viele bekannte und fröhliche Gesichter. Auch das Wetter war -bis auf einen kurzen Graupelschauer- trocken und warm, so dass dem Spass nichts im Wege stand.
Uns hat es viel Spass bereitet und die SPD Gleuel wird auch nächstes Jahr wieder mit einer Gruppe dabei sein. Dann jedoch leider ohne meinen Ratskollegen Carol Fuchs, der uns in Richtung Leer verlassen wird.

Radweg im Bürgerpark kommt nur langsam voran

Der gemeinsame Rad- und Fußweg entlang des Burgparks in Hermülheim soll weiterhin kommen. Der Vorstand der Stadtwerke bestätigte jetzt auf Anfrage der SPD-Mitglieder im Verwaltungsrat, dass auch der Zeitplan eingehalten werden kann. Dazu müsste jedoch das Planungsamt eine Ausführungsplanung vorlegen, was jedoch nicht gesichert scheint.
„Was nützt die Forderung nach Ausbau von Radwegen, wenn bereits bei der ersten größere Maßnahme die Planung ins Stocken gerät“, so der Sprecher der SPD im Verwaltungsrat Carol Fuchs.
Die SPD hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde im September 2016 im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen. Die im Ausschuss beschlossene Variante umfasst zusätzlich einen zweiten Abschnitt. Der Fußweg von der Bonnstraße hoch zum Einkaufszentrum wird für den Fahrradverkehr geöffnet. Die Gesamtmaßnahme wird mit 250.000 € beziffert. Das Geld steht im Wirtschaftsplan bereit. Die Maßnahme sorgt dafür, dass die Förderung des Radverkehrs in einem zentralen Bereich von Hermülheim ein gutes Stück vorankommt. Wir begrüßen es, dass die finanziellen Mittel auch in den Wirtschaftsplan 2018 übertragen werden.
Nach dem aktuellen Zeitplan soll die Maßnahme im Herbst 2018 umgesetzt sein. Das wäre dann ziemlich genau drei Jahre nach Antragstellung. Die Förderung des Radverkehrs kommt also nur schleppend voran.

Stadtwerke Hürth gut aufgestellt

Der Jahresabschlussbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Concunia aus Münster kommt zu dem Ergebnis, dass die Stadtwerke ein ordnungsgemäß geführtes Kommunalunternehmen sind. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Der Verlust der hoheitlichen Bereiche (Entwässerung, Abfallbeseitigung, Grünpflege, Straßenbau, Straßenbeleuchtung und Straßenreinigung) konnte von 10,8 Mio. €, wie ursprünglich angenommen, auf 7,6 Mio. € verringert werden. Das ist der Betrag, den die Stadt aus dem Haushalt vertragsgemäß ausgleichen muss. Weil in anderen Bereichen wie z.B. der Fernwärme zusätzliche Erträge erzielt werden konnten, liegt der Gesamtverlust über alle Sparten nur bei 4,7 Mio. €. Außerdem haben es die Stadtwerke in 2016 geschafft, 4,2 Mio. € Schulden abzubauen.
„Auch wenn das gute Ergebnis durch Mehreinnahmen bei Wasser und Fernwärme sowie die Verringerung bei den Aufwendungen durch die Verschiebung von Baumaßnahmen erreicht wurde, ist aus Sicht der SPD-Vertreter festzuhalten, dass die Stadtwerke gut gewirtschaftet haben und der Vorstand mit Weitblick gehandelt hat“, so der SPD-Sprecher im Verwaltungsrat Carol Fuchs.
Das zeigt auch das Ergebnis der Abstimmung. Der Vorstand wurde für das Wirtschaftsjahr 2016 einstimmig entlastet.
Auch in den nächsten Jahren ergeben sich für die Stadtwerke große Herausforderungen. Im Bereich Fernwärme steht die Umsetzung des Projektes mit Orion an. Der ÖPNV muss auf eine rechtlich solide Grundlage gestellt werden. Die
Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes bis 2023 steht an. Es bleibt abzuwarten, wie sich die kommunale Abfallentsorgung weiterentwickelt. „Diese Herausforderungen können die Stadtwerke nur meistern, wenn das Unternehmen auch zukünftig von einem kompetenten und erfahrenen Vorstand geleitet wird. Mit Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder steht genau der richtige Mann an der Spitze der Stadtwerke“, bestätigt auch  Verwaltungsratsmitglied Heiko Twellmann.

44. Internationales Schwimmfest des SC Hürth

Schon zum 44. Male veranstaltete der SC Hürth das Masters-Schwimmfest mit internationaler Beteiligung. Mit einem umfassenden Wettkampfprogramm und attraktiven Preisen wurde wieder die Grundlage geschaffen, eine Teilnahme in Hürth interessant zu machen. Dies drückte auch die hohe Zahl von Startern aus 22 unterschiedlichen Vereinen aus. Darunter auch Teilnehmer aus der Schweiz und Belgien. In der Gesamtwertung eines langen Schwimmtages „siegte“ der SSF Bonn (488 Punkte) vor dem Brander SV (431 Punkte) und dem drittplatzierten SC Hürth  (292 Punkte).

Wanderausstellung im Bürgerhaus

 Eröffnung der Wanderausstellung „…und nenne euch Preußen“ im Bürgerhaus Hürth. In der Plakatausstellung finden sich z.B. Belege für neue Verwaltungsstrukturen, soziale Verbesserungen sowie Darstellungen von Gebäuden, die aus der preußischen Zeit erhalten geblieben sind. Das besondere, oft konfliktbehaftete Verhältnis zwischen rheinländischer Bevölkerung und den preußischen Herrschern wird ebenfalls thematisiert. Ein Besuch lohnt sich!
 

Rosenmontagszug in Gleuel

Mit meinen Genossen aus Gleuel liefen wir dieses Jahr erstmalig im Rosenmontagszug mit. Gut 2 Stunden sind wir im ganzen Stadtteil unterwegs und treffen auf viele bekannte Gesichter. Auch das Wetter war trocken und warm, so dass dem Spass nichts im Wege stand. Uns hat es viel Spass bereitet und die SPD Gleuel wird auch nächstes Jahr wieder mit einer Gruppe dabei sein.

Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Seit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Nachdem die letzen beiden Ausgaben noch im alten Design waren, habe ich dieses Jahr auf das neue Erscheinungsbild (CI) der SPD Hürth umgestellt. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf eigene Kosten eine Zeitung erstellt, damit die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick haben, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:

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SPD Hürth will Lärmschutz für Frechener Straße

Die Kreisverwaltung teilte auf Basis eines schalltechnischen Gutachtens im Februar 2015 mit, dass kein Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Frechener Straße besteht. Die Lärm-Grenzwerte würden nicht überschritten. Gemessen wurde jedoch damals nicht an der Kreuzung Frechener-/Sudetenstraße, die stärker befahren ist. Deshalb wurde mit Stimmen der SPD Hürth beschlossen, ein neues Gutachten mit dem Kreis abzustimmen. Fast 2 Jahre später liegt dies immer noch nicht vor. Daher habe ich im November dieses Jahres bei der Hürther Stadtverwaltung nach nächsten Schritten für eine Lösung im Bereich der Frechener Straße nachgefragt. Zumindest das einstimmig beschlossene Gutachten sollte nun endlich kommen. Auch meine Kollegen auf Kreisebene habe ich eingebunden und hoffe, besseren Lärmschutz für die Frechener Straße zu ermöglichen.

Verkehrschaos vor Schulen

Einfahrt_ASG_kleinDas Verkehrschaos vor den Schulen und besonders auf der Sudetenstraße bleibt bestehen. Leider wurde der SPD-Antrag, Elterntaxi-Haltestellen an der Deutschherrenschule und am ASG einzurichten, von CDU/GRÜNE abgelehnt. Dies  ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits Ende 2015 wurde mein Antrag erstmalig beraten. Von der Verwaltung wurde damals argumentiert, dass zuerst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Laufe des Jahres wurden dazu immer neue Materialien vorgelegt. Zuletzt ein Experte aus Wuppertal eingeladen, der positiv über die Umsetzung von Hol- und Bringzonen berichtete. Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter Elterntaxi-Haltestellen aus. Dazu der ADAC in seiner Veröffentlichung:
„Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen.“
Sowohl Deutschherrenschule, als auch ASG sprachen sich  in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung der Haltestellen aus. Mehr als verwunderlich ist, dass nun Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen, weil sie den Aufwand als zu hoch ansahen. Auch der Wille der Schulen wurde missachtet.  Die SPD Hürth wird sich weiter für die Sicherheit der Schüler einsetzen. Die notwendigen Gelder für die Elterntaxi-Haltestellen am ASG und der Deutschherrenschule werden wir für das nächste Jahr im städtischen Haushalt  beantragen.

Helfer bei „Rock am Teich“

imageEine feste Größe für Musik in unserer Stadt ist seit mehr als 15 Jahren das Open-Air-Festival „Rock am Teich“. Auch wenn der Teich auf dem Gelände des Bürgerhauses seit ein paar Jahren weg ist, lockt das Festival  eine große Zahl Rock-Begeisterter zum Ende des Sommers an. Bei deutlich besserem Wetter als im letzten Jahr treten 6  Bands auf, die über die letzten Monate von fast 200 Bewerbungen aus dem In- und Ausland ausgewählt wurden. Mit „The doghunters“ ist auch eine Band mit 5 Musikern aus Hürth und Umgebung vertreten.
Die gesamte Veranstaltung wird organisiert von dem Verein „Hürth Rockt“, der mittlerweile fast 200 Mitglieder hat. Die Durchführung von „Rock am Teich“ bedarf einer fast einjährigen Planung. Vom Auf- bis zum Abbau erfolgt alles mit ehrenamtlichen Helfern, die nicht nur Mitglieder des Vereins sind. Nachdem ich Anfang diesen Jahres in den Verein eingetreten bin, helfe ich in diesem Jahr das erste Mal an der Kasse im Eingangsbereich.
Wer also heute noch nichts anderes vorhat und wirklich gute Musik hören möchte, sollte einfach noch vorbeikommen.

Sicherheitsspaziergang im Nibelungenviertel

NibelungenviertelDie Sicherheit zuhause und im direkten Umfeld bewegt seit einiger Zeit viele Mitbürger. Besonders ältere Menschen machen sich große Sorgen und trauen sich mitunter abends nicht mehr vor die Türe. Ein Grund für meine Fraktionskollegin Margit Reisewitz und mich uns vor Ort kundig zu machen. Wir starten in der Dankwartstraße und laufen mit mehreren Bürgern zu einem Sicherheitsspaziergang durch das Nibelungenviertel. Dabei wurden eine Vielzahl Themen von den Anwohnern angesprochen. Parkende Autos, die die Sicht auf die Straße versperren und auch den Bus behindern, aber auch Fragen zur Sinnhaftigkeit der Verkehrsberuhigung auf der Nibelungenstraße kommen auf. Während des gesamten Spazierganges wird immer wieder auf die mangelnde Beleuchtung hingewiesen. In den meisten Fällen handelt es sich um alte Laternen aus den 60er Jahren, die in der nächsten Zeit ausgetauscht werden sollen. Diesen Prozess werden wir weiter kritisch begleiten. Bei den jüngeren Laternen werden wir bei der Verwaltung eine bessere Ausleuchtung prüfen lassen. Bei dem Fußweg entlang der Linie 18 wird bemängelt, daß tagsüber gefährliche Situationen für Fußgänger entstehen, da Radfahrer auf dem Weg sehr schnell unterwegs sind. Auch hierzu werden wir über die SPD Hürth die Verwaltung um eine Verbesserung ansprechen.

Hürth bekommt eine BMX-Piste!

BMX_StreckeSchon im Oktober letzten Jahres hatte ich den Antrag gestellt, für die BMX-Piste am Hürther Bogen einen Ersatz zu suchen. Neben unserer SPD-Fraktion setzten sich besonders die JUSOS Hürth für diesen Antrag ein und sammelten tatkräftig Unterschriften. Auch der Besuch der BMX-Fahrer in unserer Fraktion wurde von ihnen organisiert und ermöglichte uns weitere Einblicke in diesen spannenden Sport.
Die heutige Strecke am Hürther Bogen wird den Jugendlichen nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn die Fläche entweder für die Erweiterung der Feuerwehr oder für eine andere Art von Bebauung benötigt wird. „Da die Suche nach einer Alternative Zeit in Anspruch nehmen wird, sollte jetzt angefangen werden, ortsnah eine Ausweichmöglichkeit zu finden“, so Julian König, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Sportausschuss.
Auf Antrag der SPD wurde die Verwaltung durch den Sportausschuss einstimmig beauftragt, im Bürgerpark an der Sudetenstraße oder an einem anderen Ort eine Hügelpiste für BMX-Fahrer/Innen zu errichten. „ Dabei ist für uns ganz wichtig, dass die Jugendlichen bei der Standortwahl und der Konzeption der Piste beteiligt werden“, so der Vorsitzende der Hürther Jusos Lukas Gottschalk.
Unter Federführung der Jusos wurden in den letzten Wochen fast 500 Unterschriften entweder online oder auf klassischem Weg gesammelt. „Wir wollten mit dieser Unterschriftenaktion den Druck auf die Entscheidungsträger erhöhen“, so Gottschalk. Die Liste wurde vor Beginn der Sportausschusssitzung dem Hürther Bürgermeister überreicht. „Nachdem der Bürgermeister das Anliegen positiv aufgenommen hat und nach dem einstimmigen Votum des Ausschusses, setzen wir darauf, dass die Standortsuche schnell aufgenommen und zu Ende gebracht wird, damit die Hügelpiste dann auch entsprechend eingerichtet werden kann “, so Gottschalk.
Mich freut besonders, dass unser Antrag einstimmig beschlossen wurde und dadurch die Umsetzung auch schnell voranschreitet!

Meine Wahlkreiszeitung für 2015

Zeitung_HT_Dez_2015_kleinSeit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) wie schon im letzten Jahr eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:
Wahlkreiszeitung_2015

 

Halbjahresbericht im Wahlkreis verteilt

Wahlkreiszeitung-HTEtwas mehr als 6 Monate ist es her, dass in Hürth der neue Stadtrat gewählt worden ist und nun geht das Kalenderjahr langsam zu Ende. Für mich ein guter Grund auf die ersten 6 Monate meiner Tätigkeit als SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, was aus meinen “ Wahlversprechen“ geworden ist. Einiges konnte ich schon umsetzen, jedoch gibt es auch Themen, die leider länger brauchen, als ich es anfangs angenommen habe.
Wie auch bei den letzten Malen habe ich die Zeitung selbst im Wahlkreis verteilt und für alle, die sie gerne nochmals lesen wollen der entsprechende Link zur Wahlkreiszeitung:

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Höhere Gewerbesteuer reduziert städtische Verluste

Gute Nachrichten im heutigen Finanzausschuss der Stadt Hürth! Die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen reduziert das für das Jahr 2014 ursprünglich geplante Defizit der Stadt von 12 Mio. auf unter 5 Mio. EUR. Sollte es dabei zum Ende des Jahres bleiben, so muss dieser Verlust aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Dies beträgt immer noch ca. 350 Mio. EUR. Liest sich erstmal gut, dennoch bleibt die Herausforderung einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und damit das  Eigenkapital nicht schrittweise aufzubrauchen. Ende des Jahres werden wir die Aufstellung des Haushalts 2015 beraten und ich hoffe, das wir zukünftige Aufgaben und Risiken (noch besser) in Einklang bringen werden.

 

Sicherheit auf Spielplatz verbessert

Defektes KlettergerüstGut sieht es immer noch aus und genutzt wird es auch! Doch nach fast 15 Jahren haben Wind und Wetter dem Klettergerüst auf einem Spielplatz stark zugesetzt und die hölzernen Pfosten von innen zersetzt. Da ich mir nicht sicher bin, wann die nächste regelmäßige Kontrolle der Stadt erfolgt, schreibe ich zur Sicherheit eine Mail an die Stadtverwaltung und weise auf das Risiko für spielende Kinder hin. Ich frage mich, an wie vielen Stellen in der Stadt ein vergleichbares „Risiko“ schlummert und mache daraus eine Anfrage an die Stadt. Natürlich interessiert mich auch, nach welchen Kriterien die Stadt entscheidet, ob ein defektes Spielgerät ersetzt wird.

Nachtrag vom 7.Oktober: Schnelle Reaktion der Verwaltung! Schon nach 2 Tagen wurde das Gerüst abgebaut und soll nun repariert werden. Die Reparatur wird jedoch etwas dauern, da die nötigen Ersatzteile eine lange Lieferzeit haben.

SPD stärkt Hürth-Pass für Familien

Anfrage-Hürth-PassHeute wurde im Sozialausschuss der Stadt der Hürth-Pass diskutiert. Der Hürth-Pass bietet Hürthern die Möglichkeit, Leistungen städtischer Einrichtungen zu ermäßigten Preisen in Anspruch zu nehmen, sofern man ein bestimmtes Einkommen nicht überschreitet. Da dieser Wert seit einiger Zeit nicht angepasst wurde, sollen nun neue Grenzen festgelegt werden. Über eine Anfrage möchte ich wissen, wie viele Mitbürger  die Vergünstigung dadurch erhalten. Mit den Stimmen der SPD wird die Grenze für eine Familie mit 3 Kindern auf 2.750 EUR angehoben. Um abschätzen zu können, ob die Stadt die Grenzwerte noch höher legen kann, möchte ich wissen, was es kostet die Grenze auf 3.000 EUR anzuheben. Ich hoffe, dass wir einen Weg finden diese Familien noch stärker zu unterstützen.

Gesamt(e)schule Hürth kommt !

ElternprotestNun also doch! Nachdem fast 2.000 Unterschriften innerhalb kürzester Zeit gesammelt wurden, machen CDU/GRÜNE nun eine Kehrtwende und stimmen doch für den gesamten Neubau der Gesamtschule Hürth. Das ist ein gutes Ergebnis für die Schüler und gibt ihnen Sicherheit für  ihr weiteres Schulleben. Ein dickes Lob auch an die Elternschaft, die sich für den kompletten Bau ihrer Schule vorbildlich eingesetzt hat und in der Kürze der Zeit eine Vielzahl von Kindern und Eltern zur Ratssitzung mitbrachten.

Für uns alle überraschend ist,  dass für die CDU nicht der Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer spricht, nachdem er im Planungsausschuss noch vehement gegen den Neubau gesprochen hat. Erst im Nachgang erklärt er die Wende und stellt das Ergebnis als Erfolg der CDU dar.

Treffen mit dem Ex-Bürgermeister

Treffen mit Fiert AkovaZum Ende unseres Urlaubs in der Partnerstadt Burhaniye habe ich die Gelegenheit mich mit dem früheren Bürgermeister der Stadt Hr. Akova zu treffen. Bei den Kommunalwahlen im März war er seinem Herausforderer mit 144 Stimmen knapp unterlegen. Im Gespräch erfahre ich von Unregelmässigkeiten bei der Wahl. Unter anderem erhielten fast 200 nicht wahlfähige Bürger kurzfristig noch das Wahlrecht und es gab Gerüchte, dass Stimmen gekauft wurden. Eine von der CHP geforderte Überprüfung der Wahl wurde jedoch von der übergeordneten Behörde abgelehnt. Eine Wahl so zu verlieren ist natürlich mehr als bitter.
Seine politische Zukunft ist momentan noch nicht klar und hängt stark von der Landeswahl im nächsten Jahr ab, bei der auch wieder seine Schwester für die CHP kandidieren wird. Zum Endes des Gespräches bittet er mich noch Grüße an unseren Bürgermeister auszurichten, was ich gerne tun werde.

Vereidigung als Ratsmitglied

Fast auf den Tag einen Monat nach der Kommunalwahl fand heute im Rathaus die erste Sitzung des neuen Stadtrates statt. Einer der ersten Punkte:  die Vereidigung der Ratsmitglieder, zu denen ich nun gehöre. Auch über die Besetzung der Ausschüsse wurde verhandelt und ich werde dem Verwaltungsrat, sowie dem Haupt-/Finanzauschuss angehören. Im Verlauf der Sitzung und anhand gemeinsamer Anträge wird schnell klar, dass „Die Grünen“ mit der CDU kooperieren werden. Ich frage mich, ob das bei der Wahl auch schon jedem ihrer Wähler klar war, als sie die Stimme den Grünen gaben. Streit entbrannte dann über die finanzielle Unterstützung der Fraktionen. Besonders die kleinen Fraktionen beklagten eine Kürzung ihrer Mittel, jedoch werden diese am Ende mehr Geld erhalten, als ihnen vom Ergebnis zustehen würde. Die „Freien Wähler“ zum Beispiel bekommen fast 10% der Mittel, obwohl sie weniger als  4% der Stimmen erhalten haben. Kann man das wirklich ungerecht oder willkürlich nennen?