Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Seit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Nachdem die letzen beiden Ausgaben noch im alten Design waren, habe ich dieses Jahr auf das neue Erscheinungsbild (CI) der SPD Hürth umgestellt. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf eigene Kosten eine Zeitung erstellt, damit die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick haben, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:

Twellmann_Zeitung_2016

Hürther Wirtschaftsförderung verbessern

Hürther Wirtschaftsförderung verbessern

Im August 2015 wurde die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung beschlossen. Danach wurde definiert, wie zukünftig das Zusammenspiel zwischen dem Amt für Wirtschaftsförderung, St@rt Hürth und der Hürther Stadtentwicklungsgesellschaft (HÜSTA) funktionieren soll. Die personelle Neubesetzung der HÜSTA erfolgte Anfang des Jahres. „Heute stellen wir fest, dass die Wirtschaftsförderung sich in Organisations- und Strukturdebatten verliert, die schon längst hätten erledigt sein müssen. Eine inhaltliche Ausrichtung ist nicht sichtbar“, so der Vorsitzende der Hürther SPD-Fraktion Stephan Renner.
St@rt Hürth war beispielsweise über viele Jahre ein Erfolgsmodell. Viele innovative Unternehmen wurden gegründet. Mit BioTechRhein-Erft e.V., der Innovationsgesellschaft Wasserstoff mbH (IGH2) und HyCologne Wasserstoff Rheinland e.V. wurden nicht nur wichtige internationale Netzwerke gebildet, sondern neue Technologien in der Region etabliert. 300 Arbeitsplätze konnten durch das Engagement von St@rt Hürth geschaffen werden. Was passiert denn mit dem Thema Wasserstoff? Bleibt das ein Schwerpunkt oder setzen wir neue Schwerpunkte? Leider gab es dazu vom Bürgermeister überhaupt keine Aussagen.
Ziel muss es nach Ansicht der SPD Hürth weiterhin sein, die vorhandenen Arbeitsplätze zu halten und Sorge zu tragen, dass sich neue Unternehmen ansiedeln können. „Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit es auch in 10 Jahren noch qualifizierte Arbeitsplätze in Hürth gibt bzw. neue entstehen können. Dazu muss es zunächst eine breite Debatte geben, die das gesamte Spektrum von der Digitalisierung der Wirtschaft bis hin zur Zukunft von Medien und Chemie umfasst“, ergänzt SPD-Ratsmitglied Heiko Twellmann.
Weitere Probleme zeichnen sich bei der Ausweisung von zusätzlichen Gewerbeflächen ab. Während das interkommunale Gewerbegebiet am Barbarahof, an der L 495 zwischen Hürth und Erftstadt gelegen, am Widerstand der Bezirksregierung zu scheitern droht, wird die Ansiedlung von Unternehmen am Kalscheurener Hof in direkter Nachbarschaft zu Orion durch die Störfallverordnung beeinträchtigt. „Neben der Bestandspflege und der inhaltlichen Ausrichtung der Wirtschaftsförderung entwickelt sich die Ausweisung von Gewerbegebieten zu einer besonderen Herausforderung“, so Renner.

SPD Hürth für Erdkabel statt Stromtrasse

Stromtrasse-HürthMehrere Hundert Bürger demonstrierten am Freitag gegen den geplante Aufstockung der Stromtrasse in Hürth. Der Netzbetreiber Ampirion möchte die Durchleitungskapazität von heute 1,5 Mio. Volt auf zukünftig 4 Mio. Volt erhöhen. Dazu plant das Unternehmen die heute 40 Meter hohen Masten gegen 90 Meter Gigamasten auszutauschen. Zusätzlich wird sich der Ausleger der Masten von 17 auf über 30 Meter erhöhen. In den besonders betroffenen Gebieten in Hürth rücken die Masten damit deutlich an die vorhandene Wohnbebauung heran und unterschreiten damit auch die 40 Meter Abstand, die in NRW gelten. Die sehr aktive Bürgerinitiative IG Hürth hat sich schon früh gegen diese Gigamasten gewehrt und eine Erdverkabelung gefordert. Alle Hürther Parteien haben diese Forderung unterstützt und die für Hürth zuständigen Abgeordneten im Bundes- und Landtag haben sich für die Erdverkabelung eingesetzt. In einem Schreiben an den Umweltminister hat Bürgermeister Walther Boecker betont, dass wenn die Planungen nicht geändert werden mit „erheblichem und langwierigen Widerstand“ aus Hürth zu rechnen sei. Mit Plakaten unt Transparenten ausgestattet, startete der Demonstrationszug vom Parkplatz Kiebitzweg über Beseler- und Bahnstrasse bis zum Spielplatz am Kiebitzweg, der sich direkt unter den Strommasten befindet. In den Ansprachen betonten die meisten Redner (Boecker, Kippels, Seydel, Renner) die Notwendigkeit der Erdverkabelung und auf eine Änderung der Ampirion-Pläne besonders in Berlin einzuwirken. Auch die Medien berichteten ausgiebig über die Veranstaltung und ich hoffe, dass durch den Protest von noch mehr Hürther Bürgern die Pläne doch noch geändert werden.

AWH mit Politik-Diskussion im Nobeo

In den Nobeo-Studios (Kalscheuren) fand heute die Politik-Diskussion des Arbeitskreis Wirtschaft Hürth (AWH) mit den Spitzenkandidaten der im Rat vetretenen Parteien statt. Neben Wirtschaftsthemen wie der Höhe der Gewerbesteuer und der Ansiedlung neuer Unternehmen, wurde kontrovers der Bau der Umgehungsstrasse zur Luxemburger (B265n) diskutiert. Die Positionen gingen dabei von klarer Ablehnung (Grüne), über Gleichgültigkeit (Freie Wähler) bis hin zur Zustimmung der anderen Parteien. Wir als Hürther SPD setzen uns eindeutig für den schnellst möglichen Bau ein, zumal mittlerweile sogar das Baurecht besteht. Aus meiner Sicht wird erst der Bau der B265n die heutigen Verkehrsprobleme und das Ausweichen der LKW auf Nebenstrassen beseitigen. Natürlich wurde auch das Thema Gesamtschule erörtert und es wurde dabei klar, dass ohne den Einsatz der Hürther SPD diese Schule nie gekommen wäre. Für mich auch hier vollkommen unverständlich die Position der „Freien Wähler“, die sich nach der Wahl für einen Baustopp der Schule einsetzen wollen und somit mit den schon knapp 150 angemeldeten Schülern und deren Eltern spielen!