Bestattungen in Hürth werden teurer

Bestattungen in Hürth werden teurer

Der Stadtrat hat in seiner vergangenen Sitzung eine neue Friedhofssatzung beschlossen. Die Neufassung der Friedhofssatzung ist notwendig geworden, weil sich die Bestattungskultur in den letzten Jahren erheblich verändert hat. Die auf Friedhöfen üblichen Sargwahlgräber werden immer weniger. Stattdessen geht der Trend zu Urnen bzw. pflegefreien und anonymen Reihengräbern.

Es ist daher nachvollziehbar, dass die Verwaltung reagiert und in der neuen Satzung die Unterscheidung zwischen Reihen- und Wahlgrabstätten aufgehoben wird. Gleichzeitig wird zukünftig der Wiedererwerb einer Grabstätte gestaffelt möglich sein. Leider ist mit der neue Satzung aber auch die Chance vertan worden, das Spektrum an Grabarten zu erweitern. Wir hatten dafür plädiert, dass zukünftig Beisetzungen im Naturwald oder in einem Kolumbarium möglich gemacht werden. Dagegen hat sich der Bürgermeister in den Ausschussberatungen vehement zur Wehr gesetzt.

Mit Bestattungen im Naturwald oder in einem Kolumbarium wären in Hürth Bestattungsformen eingeführt worden, die für die Hinterbliebenen weit weniger Gebühren verursacht hätten. Viele Hürther können sich eine Beisetzung in Hürth nicht mehr leisten. Leider wird das weder bei der Friedhofssatzung noch der Gebührensatzung ausreichend berücksichtigt.

Die Friedhofsgebühren steigen sogar weiter. Beispielsweise liegt die Nutzungsgebühr für eine pflegefreie Reihengrabstätte in Zukunft bei knapp 3.000 €. Hinzu kommen noch die Bestattungsgebühren und die Gebühren für die Trauerhalle.Überhaupt nicht mehr nachvollziehbar ist die Grabnutzungsgebühr für Totgeborene und die Erhöhung für ein Kindergrab. Während in Hürth für Totgeborene knapp 700 € Gebühren anfallen, kostet eine Stelle in Frechen weniger als 50 €. Anderen Städten gelingt es deutlich besser, bei Totgeborenen und Kindern erträglichere Gebühren abzubilden.

Die SPD-Fraktion hat die Gebührensatzung für das Bestattungswesen entsprechend auch abgelehnt.

Hürth verfügt derzeit über neun Friedhöfe. In der neuen Satzung wird auch klargestellt, dass alle Friedhöfe erhalten bleiben. Somit sind auch weiterhin Beerdigungen in den Stadtteilen möglich.

Gewerbesteuern auf Rekordkurs

Gewerbesteuern auf Rekordkurs

Die von Kämmerer Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder im Finanzausschuss mitgeteilte Gewerbesteuerentwicklung ist aus Sicht der SPD-Fraktion überaus positiv. Die derzeitige Schätzung für Gewerbesteuer liegt bei ca. 59,5 Mio. Euro und somit knapp 14 Mio. € Euro höher als im Haushaltsplan für 2018 veranschlagt. Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist weiter auf Rekordkurs. Auch wenn sich noch bis Ende des Jahres Veränderungen einstellen können, zeigt diese positive Entwicklung, dass Hürth ein starker Wirtschaftsstandort.

Die gute Wirtschaftsförderung der letzten 25 Jahre – durch SPD und den damaligen Bürgermeister Boecker-  zahlen sich nun aus. Für die SPD-Fraktion steht deshalb fest, dass alle zukünftigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen danach ausgerichtet werden müssen, Unternehmen hier zu halten und neue anzusiedeln, damit Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden können. Dazu bedarf es einer vorausschauenden Gewerbeflächenpolitik, aber auch neuer zukunftsweisende Impulse im Bereich der Wirtschaftsförderung.

Die gute Finanzlage der Stadt wird auch dadurch verbessert, dass der Kreis nicht mehr benötigte finanzielle Mittel zur Unterbringung von Flüchtlingen an die Kommunen zurückzahlen wird. Die Vorlage für die entsprechenden Gremien des Kreises geht auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion zurück. Das macht für Hürth eine Erstattung in Höhe von 1,8 Mio. Euro aus. Wenn der Kreistag am 27.09.2018 den entsprechenden Beschluss fassen wird, dann soll die Auszahlung an die Kommunen noch in diesem Jahr erfolgen. Die Initiative der SPD-Kreistagsfraktion ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich die Sozialdemokraten für die Entlastung der Kommunen einsetzen.

Rosenmontag in Gleuel

Rosenmontag in Gleuel

Mit meinen Genossen aus Gleuel liefen wir dieses Jahr wieder im Rosenmontagszug mit. Gut 2 Stunden sind wir im ganzen Stadtteil unterwegs und treffen auf viele bekannte und fröhliche Gesichter. Auch das Wetter war -bis auf einen kurzen Graupelschauer- trocken und warm, so dass dem Spass nichts im Wege stand.
Uns hat es viel Spass bereitet und die SPD Gleuel wird auch nächstes Jahr wieder mit einer Gruppe dabei sein. Dann jedoch leider ohne meinen Ratskollegen Carol Fuchs, der uns in Richtung Leer verlassen wird.

Stabile Nebenkosten dank guter Arbeit der Stadtwerke Hürth

Stabile Nebenkosten dank guter Arbeit der Stadtwerke Hürth

Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat die Gebühren für 2018 für die Abfallentsorgung, Entwässerung, Straßenreinigung und Wasserversorgung einstimmig verabschiedet. Auch die Entgelte für die Fernwärme werden ab dem 1. Januar 2018 angepasst.
Während die Trinkwassergebühren gleich bleiben, sinken die Gebühren für Niederschlagswasser leicht von 1,53 € auf 1,52 € pro Kubikmeter. Die Gebühren für Schmutzwasser werden von 2,62 €/Kubikmeter auf 2,56 € /Kubikmeter gesenkt. Ebenfalls gesenkt werden die Gebühren für die Straßenreinigung von 1,71 € je Frontmeter auf 1,69 €. Auch die Abfallentsorgung wird preisgünstiger. Im Jahresvergleich sinken die Gebühren von 232 € pro Tonne auf 221 €.
Bei der Fernwärme müssen die Kunden im nächsten Jahr etwas mehr bezahlen. Das hängt mit den Versorgungsbedingungen der Fernwärme zusammen. Die Wärmekosten steigen für ein Einfamilienhaus um rund 2,12 € im Monat, was einem Preisanstieg von rund 1,7% gegenüber 2017 entspricht.
Die Stadtwerke erstellen jährlich eine Musterrechnung, was die Veränderungen für einen durchschnittlichen Hürther Haushalt (4 Personen, 120 qm Wohnfläche, 9 m Straßenfront, 100 qm überbaute Fläche, 180 cbm Wasserverbrauch, 120 l
Restmülltonne) bedeuten. Für Ver- und Entsorgung durch unsere Stadtwerke inklusive Fernwärme steigen die Kosten im nächsten Jahr von rd. 2.610,97 € auf rd. 2.612, 21 €, also um lediglich rund 0,05%.

Insgesamt zeigen die vorgelegten Gebühren, dass die Stadtwerke gut wirtschaften und dadurch die Nebenkosten des Wohnens stabil bleiben. Daher bleibt es auch für die nächsten Jahre wichtig, den Leistungsumfang der Stadtwerke in kommunaler Hand zu behalten.

Stillstand bei BMX-Strecke

Stillstand bei BMX-Strecke

Auf Antrag der SPD hatte sich der Sportausschuss im Frühjahr 2016 dafür ausgesprochen, die Zukunft der in Hürth ansässigen BMX-Fahrer zu sichern. Dazu sollte die Verwaltung prüfen, ob und wo eine neue BMX-Hügelpiste errichtet werden könnte. Derzeit gibt es nur eine „private“ Piste am Hürther Bogen. Jetzt eineinhalb Jahre später wird es Zeit, dass die Verwaltung im Ausschuss berichtet, was aus der Prüfung geworden ist.
Mittlerweile ist klar, dass die Fläche am Hürther Bogen nicht für die Erweiterung der Feuerwehr benötigt wird. Auch Investoren haben bisher wenig Interesse bekundet die Fläche zu bebauen. Dennoch sollte mit der Suche nach Alternativen frühzeitig begonnen werden, zumal die Politik  bei den Jugendlichen im Wort steht. Die Standortsuche sollte unter Beteiligung der Jugendlichen stattfinden. Es wurden im letzten Jahr fast 500 Unterschriften gesammelt.  Die SPD-Fraktion hat eine entsprechende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sportausschusssitzung gesetzt.

Stadtwerke Hürth gut aufgestellt

Stadtwerke Hürth gut aufgestellt

Der Jahresabschlussbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Concunia aus Münster kommt zu dem Ergebnis, dass die Stadtwerke ein ordnungsgemäß geführtes Kommunalunternehmen sind. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Der Verlust der hoheitlichen Bereiche (Entwässerung, Abfallbeseitigung, Grünpflege, Straßenbau, Straßenbeleuchtung und Straßenreinigung) konnte von 10,8 Mio. €, wie ursprünglich angenommen, auf 7,6 Mio. € verringert werden. Das ist der Betrag, den die Stadt aus dem Haushalt vertragsgemäß ausgleichen muss. Weil in anderen Bereichen wie z.B. der Fernwärme zusätzliche Erträge erzielt werden konnten, liegt der Gesamtverlust über alle Sparten nur bei 4,7 Mio. €. Außerdem haben es die Stadtwerke in 2016 geschafft, 4,2 Mio. € Schulden abzubauen.
„Auch wenn das gute Ergebnis durch Mehreinnahmen bei Wasser und Fernwärme sowie die Verringerung bei den Aufwendungen durch die Verschiebung von Baumaßnahmen erreicht wurde, ist aus Sicht der SPD-Vertreter festzuhalten, dass die Stadtwerke gut gewirtschaftet haben und der Vorstand mit Weitblick gehandelt hat“, so der SPD-Sprecher im Verwaltungsrat Carol Fuchs.
Das zeigt auch das Ergebnis der Abstimmung. Der Vorstand wurde für das Wirtschaftsjahr 2016 einstimmig entlastet.
Auch in den nächsten Jahren ergeben sich für die Stadtwerke große Herausforderungen. Im Bereich Fernwärme steht die Umsetzung des Projektes mit Orion an. Der ÖPNV muss auf eine rechtlich solide Grundlage gestellt werden. Die
Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes bis 2023 steht an. Es bleibt abzuwarten, wie sich die kommunale Abfallentsorgung weiterentwickelt. „Diese Herausforderungen können die Stadtwerke nur meistern, wenn das Unternehmen auch zukünftig von einem kompetenten und erfahrenen Vorstand geleitet wird. Mit Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder steht genau der richtige Mann an der Spitze der Stadtwerke“, bestätigt auch  Verwaltungsratsmitglied Heiko Twellmann.

Spanische Flüchtlinge in Argeles

Spanische Flüchtlinge in Argeles

Direkt neben meiner Unterkunft im Urlaubsort Argeles fiel mir ein Gedenkstein auf, der an ein Flüchtlingslager an dieser Stelle erinnert. Auch wenn dieses Drama fast 80 Jahre zurück liegt, ist das Thema „Flucht“ immer noch aktuell. Es waren überwiegend Spanier, die aus dem vom Bürgerkrieg zerstörten Spanien vor den Truppen des faschistischen General Franco flohen. Mit dem Fall von Barcelona am 26. Januar 1939 und von Girona am 5. Februar 1939 flüchteten mehr als eine halbe Million Flüchtlinge zur französischen Grenze. Unter den Flüchtenden befanden sich auch Deutsche, die auf der Seite der spanischen Republik für die Freiheit gekämpft hatten. Die französische Regierung entschied sich, alle Flüchtenden ca. 35 km von der spanischen Grenze entfernt an den Stränden der Stadt Argelès-sur-Mer zu internieren. Einer Stadt mit damals wenigen Tausend Einwohnern!

Das Gebiet wurde mit Stacheldraht umzäunt und von der französischen Armee und von einigen Polizisten bewacht. Die Lebensbedingungen der Flüchtlinge im Internierungslager Argelès-sur-Mer waren mehr als schlecht. Die von den Häftlingen selbst errichteten Baracken waren aus Holz und Leinwand. Die Hilfslieferungen von Organisationen, wie zum Beispiel dem Roten Kreuz, reichten nicht aus, um die Flüchtlinge zu versorgen, wobei das Essen mit Salzwasser des Mittelmeeres gekocht werden musste.

Sechs Monate nach der Errichtung des Internierungslagers Argelès-sur-Mer brach der Zweite Weltkrieg aus. Während des deutschen Westfeldzugs verließen im Juni 1940 viele der Internierten das Lager, wobei die meisten in Frankreich blieben. Einige kämpften in der französischen Armee gegen die Achsenmächte oder schlossen sich dem französischen Widerstand (Résistance) an. 7.300 Internierte, die in deutsche Gefangenschaft gerieten, wurden vor allem im KZ Mauthausen und KZ Gusen gefangen gesetzt und dort getötet.

Andere beschlossen, nach Spanien zurückzukehren und an das Amnestieversprechen für jene, die keine Gewaltverbrechen begangen hatten, zu glauben. Viele dieser Heimkehrer wurden hingerichtet oder bei ihrer Rückkehr in ihre Heimatorte in Francos Konzentrationslager gesteckt.

Heute haben Hotels und Häuser die damaligen Baracken ersetzt und es ist keine Spur mehr vom „spanischen Lager“ übrig geblieben. Nur das Denkmal in Höhe des Hotel du Lido und der Friedhof am Rand der Avenue de la Retirada erinnern an den Ort dieses Flüchtlingslagers.

Besuch unserer Partnerstadt Argeles (F)

Besuch unserer Partnerstadt Argeles (F)

Wie auch in den vorherigen Jahren wollte ich unseren Sommerurlaub dazu nutzen, eine unserer Partnerstädte zu besuchen. Diesmal jedoch nicht Burhaniye in der Türkei, sondern Argeles-sur-mer in Frankreich. Mit Argeles ist Hürth seit dem Jahr 1988 verbunden. Die Stadt liegt an der französischen Mittelmeerküste in der Region Languedoc-Roussillon nahe der Grenze zu Spanien und hat etwas mehr als 10 000 Einwohner. Hinzu kommen in der Sommersaison (insbesondere im Juli und August) über 100 000 Feriengäste. Der Tourismus ist stark von Campingurlaubern geprägt. Die Wirtschaft der Stadt ist mit Hotels, Restaurants, Cafés, Freizeiteinrichtungen, und Geschäften aller Art auf den Fremdenverkehr ausgerichtet. Ein weiterer wichtiger Erwerbszweig ist der Anbau von Wein und Obst. Sowohl Hürth, als auch Argeles haben eine Straße nach ihrer Partnerstadt benannt. Doch während es in Hürth eine einfache Stichstrasse (von der Sudetenstrasse) ist, gibt es in Argeles sogar eine Avenue!