Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Seit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Nachdem die letzen beiden Ausgaben noch im alten Design waren, habe ich dieses Jahr auf das neue Erscheinungsbild (CI) der SPD Hürth umgestellt. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf eigene Kosten eine Zeitung erstellt, damit die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick haben, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:

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Neuer Schulhof für das ASG

Neuer Schulhof für das ASG

Der neue Schulhof des ASG nähert sich der Fertigstellung. Der Start war im Jahr 2014 ein Schulhofprojekt am ASG, bei dem von Schülern mit Lehrern und Experten ein Masterplan entwickelt wurde. Da Schüler durch den Ganztagsunterricht deutlich länger an der Schule bleiben, fehlten Möglichkeiten sich in den längeren Pausen sinnvoll zu beschäftigen. Auch   Sitzmöglichkeiten gab es kaum auf dem Schulhof. Beim damaligen Bürgermeister Walther Boecker hatte ich mich dafür eingesetzt, schon für das Jahr 2015 Geld für den Umbau zur Verfügung zu stellen. Mit etwas Verzögerung sind mittlerweile ein großer Teil der Wünsche erfüllt. Neben der Kletterwand und den Sitzschlangen wurde der Eingangsbereich neu gestaltet. An den neuen Tischen werden die Schüler ihr Essen zukünftig auch draußen einnehmen können. Offen bleibt der Wunsch der Schüler nach einem Platz für Basketball und Beachvolleyball. Während der Haushaltsberatungen für 2017 werde ich dies beantragen. Für notwendige Umbauten an den anderen Schulen will ich mich ebenfalls einsetzen.

Verkehrschaos vor Schulen

Verkehrschaos vor Schulen

Das Verkehrschaos vor den Schulen und besonders auf der Sudetenstraße bleibt bestehen. Leider wurde der SPD-Antrag, Elterntaxi-Haltestellen an der Deutschherrenschule und am ASG einzurichten, von CDU/GRÜNE abgelehnt. Dies  ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits Ende 2015 wurde mein Antrag erstmalig beraten. Von der Verwaltung wurde damals argumentiert, dass zuerst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Laufe des Jahres wurden dazu immer neue Materialien vorgelegt. Zuletzt ein Experte aus Wuppertal eingeladen, der positiv über die Umsetzung von Hol- und Bringzonen berichtete. Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter Elterntaxi-Haltestellen aus. Dazu der ADAC in seiner Veröffentlichung:
„Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen.“
Sowohl Deutschherrenschule, als auch ASG sprachen sich  in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung der Haltestellen aus. Mehr als verwunderlich ist, dass nun Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen, weil sie den Aufwand als zu hoch ansahen. Auch der Wille der Schulen wurde missachtet.  Die SPD Hürth wird sich weiter für die Sicherheit der Schüler einsetzen. Die notwendigen Gelder für die Elterntaxi-Haltestellen am ASG und der Deutschherrenschule werden wir für das nächste Jahr im städtischen Haushalt  beantragen.

CDU/GRÜNE lehnen Elterntaxi-Haltestellen ab

CDU/GRÜNE lehnen Elterntaxi-Haltestellen ab

Das Verkehrschaos vor den Hürther Schulen bleibt erhalten, nachdem nun endgültig die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen abgelehnt wurde. Der entsprechende Antrag der SPD Hürth, derartige Haltestellen an der Deutschherrenschule und am Albert-Schweitzer-Gymnasium einzurichten, wurde mit den Stimmen von CDU/GRÜNE abgelehnt. Diese  Entscheidung ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits im November 2015 hatte die SPD das Thema „Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen“ auf die Agenda das Bildungsausschuss gesetzt. Damals wurde von Seiten der Verwaltung argumentiert, dass zunächst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Verlauf des Jahres wurden dem Ausschuss Materialien zur Verfügung gestellt und zuletzt ein Vertreter des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation in Wuppertal eingeladen, der über die Bedingungen zur Umsetzung von solchen Hol- und Bringzonen berichtete. Sowohl die Deutschherrenschule als auch das Albert-Schweitzer-Gymnasium hatten sich im Laufe des Jahres in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen ausgesprochen. Es gibt nicht viele Themen die im laufenden Jahr so intensiv erörtert worden sind. Deshalb ist es geradezu empörend, mit welcher Arroganz die Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen und den Willen der Schulen missachten. Auch der ADAC bestätigt in seinen Untersuchungen hierzu, dass die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen im Bereich von Schulen die Sicherheit der Schulkinder deutlich erhöht. Leider wollte die Mehrheit von CDU/GRÜNE den dazu möglichen Schritt nicht machen. Die SPD Hürth wird das Thema daher nochmals in den anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen.

Stillstand bei Elterntaxi-Haltestellen für Hürther Schulen

Stillstand bei Elterntaxi-Haltestellen für Hürther Schulen

Die Errichtung von Elterntaxi-Haltstellen vor den Hürther Schulen entwickelt sich allmählich zu einer endlosen Geschichte und zeigt den Stillstand in der Hürther Verwaltung auf. In der letzten Bildungsausschusssitzung wurden jetzt Verwaltung und Politik durch ein Grundsatzreferat von Jens Leven, Geschäftsführer des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation aus Wuppertal, die Vorzüge von Elterntaxi-Haltestellen dargelegt. Wer es jetzt noch nicht begriffen hat, dass Elterntaxi-Haltestellen einen Beitrag zur Sicherheit der Schulkinder leisten, dem ist nicht mehr zu helfen. Wir setzen jetzt darauf, dass die Verwaltung endlich aus ihrer Lethargie erwacht und beginnt zumindest an der Deutschherrenschule die Einrichtung einer Elterntaxi-Haltestelle zu planen.
Die Deutschherrenschule hatte bereits im November 2013 die Verwaltung angeschrieben und um eine Elterntaxi-Haltestelle gebeten. Im Zuge der aktuellen Diskussion, die durch den Antrag der SPD Hürth im November letzten Jahres ausgelöst wurde, hat die Schule jetzt auch einen Beschluss der Schulkonferenz nachgelegt. Aber auch für eine weiterführende Schule wie zum Beispiel das ASG an der Sudetenstrasse wurde schon im letzten Jahr ein Pilotversuch beschlossen. Umgesetzt wurde hierzu von der Verwaltung aber auch nichts!
„Es kann nicht sein, dass ein solches Projekt, dessen Vorteile erwiesen sind, in der Warteschleife der Verwaltung hängen bleibt. Unser Ziel bleibt es, die Schulwege für unsere Kinder sicherer zu machen“, so SPD-Ratsherr Heiko Twellmann, der den SPD-Antrag im letzten Jahr initiierte.

Haltestellen für Elterntaxis im Verzug

SudetenstrasseBereits im November letzten Jahres wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, an Hürther Schulen und Kindertageseinrichtungen „Hol- und Bringzonen“ einzurichten. Während die Forderung nach „Elterntaxi-Haltestellen“ vor Kindergärten damit abgelehnt wurde, dass die Kinder von ihren Eltern bis in den Kindergarten gebracht werden müssen, passierte im Hinblick auf die Umsetzung vor Schulen bisher nichts. Deshalb legte die SPD-Fraktion einen weiteren Antrag vor. Der Bildungsausschuss beauftragte die Verwaltung jetzt einstimmig, mit den Schulleitungen und Vertretern der Schulpflegschaften der Deutschherrenschule und des Albert-Schweitzer-Gymnasiums die Einrichtung einer „Elterntaxi-Haltestelle“ zu erörtern. Die bisherige Zurückhaltung der Verwaltung bei diesem Thema ist für mich nicht nachvollziehbar, da schon in der damaligen Sitzung die Deutschherrenschule ihr Interesse bekundet hatte.
Auch das ASG an der Sudetenstrasse wurde damals schon genannt, jedoch seit dem einstimmigen Beschluss nicht zum Thema kontaktiert. „Wir stehen am Anfang einer überfälligen Diskussion, die in anderen Kommunen längst geführt wurde. Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass wir auch in Hürth zu einer Reduzierung der „Elterntaxis“ im direkten Umfeld von Schulen kommen“, so der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Günter Reiners. Die Ergebnisse der weiteren Prüfung sollen nun dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion in der Sitzung am 15. Juni 2016 vorgestellt werden. Ich gehe davon aus, dass die Stadtverwaltung zu diesem Termin den einstimmigen Beschluss umgesetzt hat und dann zumindest zum neuen Schuljahr mit den ersten Elterntaxi-Haltestellen gestartet werden kann.

Meine Wahlkreiszeitung für 2015

Zeitung_HT_Dez_2015_kleinSeit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) wie schon im letzten Jahr eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:
Wahlkreiszeitung_2015

 

Haltestellen für „Elterntaxis“ an Schulen

SudetenstrasseFür Sitzung des Schulausschuss habe ich den Antrag gestellt, von der Verwaltung prüfen zu lassen, ob an Schulen sogenannte Haltestellen für „Elterntaxis“ eingerichtet werden können. Einstimmig wurde mein Antrag angenommen und als mögliche Pilotschulen sollen die Deutschherrenschuhe und das ASG angesprochen werden.

An vielen Hürther Schulen und KiTas entsteht durch die sogenannten „Elterntaxis“ eine Gefährdungssituation. Eine landesweite Untersuchung des ADAC in Verbindung mit der Bergischen Universität Wuppertal kommt zu einem gleichen Ergebnis und stellt fest: „Hier gefährdeten in vielen Fällen Eltern durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver die Sicherheit anderer Schulkinder und Verkehrsteilnehmer teils massiv. Die „Elterntaxi“-Studie beklagt zudem als weiteren negativen Nebeneffekt, dass durch regelmäßige Hol- und Bringdienste die selbständige Mobilität von Schulkindern immer mehr verloren geht“. 

Als Fazit der Untersuchung mit Schülern, Eltern und Lehrern von 750 Schulen wurde festgestellt, dass eine Reduzierung der „Elterntaxis“ im direkten Umfeld der Schule zu einer deutlichen Reduzierung des Gefährdung führt. Laut Statistischem Bundesamt kamen alleine im letzten Jahr ca. 10.000 Kinder unter 15 Jahren im Auto ihrer Eltern zu Schaden und damit deutlich mehr als Kinder, die zu Fuß waren.

Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter „Elterntaxi“-Haltestellen aus. Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen. Diese speziell ausgewiesenen Hol- und Bringzonen sollten etwa 250 Meter vom Schuleingang entfernt liegen und so den Verkehr unmittelbar vor der Schule entzerren. Der verbleibende Schulweg sollte sicher, frei von Sichthindernissen, ausreichend beleuchtet, sowie im Winter geräumt sein.
Als eine mögliche „Pilotschule“ soll nun das ASG an der Sudetenstrasse angesprochen werden. Durch die Vielzahl der der Verkehrsströme (Fussgänger, Fahrrad, Bus, Auto,…) kommt es hier zu Gefahrensituationen für die Schüler und erste Unfälle hat es an dieser Stelle in der Vergangenheit schon gegeben. Die Sudetenstrasse hat die ausreichenden Flächen, um zum Beispiel derartigen Zonen zwischen den Parkbuchten und der Strasse einzurichten. Zudem würde durch die Einrichtung der „Elterntaxi“-Haltestellen der Abbiegeverkehr zum und vom ASG reduziert und der Verkehrsfluss auf der Sudetenstrasse verbessert.

Podiumsdiskussion im ASG

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Heute Abend fand im ASG die Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl statt. Mehrere hundert Besucher interessierten sich für die 4 Kandidaten zur Bürgermeisterwahl. Im Zentrum der Fragen standen natürlich die Spitzenkandidaten der beiden grossen Parteien. Bestimmende Themen waren die Frage nach mehr bezahlbaren Wohnraum, die Folgen der Ortsumgehung B 265n und die künftige Gestaltung der Luxemburger Straße. Der SPD-Kandidat Stephan Renner punktete mit seinem Fachwissen und den präzisen Antworten auf die Fragen des Redaktionsleiters Bernd Rupprecht von der Rundschau. Nach mehr als 2 Stunden interessanter Diskussion ging es munter weiter und es gab die Möglichkeit seine persönlichen Fragen an die Kandidaten zu stellen.

Schüleraustausch mit Burhaniye

PVH_2015Die türkische Stadt Burhaniye ist seit September 2011 Partnerstadt von Hürth. In den letzten Jahren konnten wir einen Schüleraustausch zwischen dem ASG und dem dortigen Gymnasium  etablieren. Die Austauschschüler beider Gymnasien erstellten den Film „Moving (hi)stories“, der die Migration zwischen Deutschland und der Türkei darstellte. Neben der Vorstellung des Films, gab es Baglama-Musik und leckeres Essen. Organisiert hat den Nachmittag der Arbeitskreis Burhaniye des Partnerschaftsvereins Hürth. Neben  Bürgermeister Walther Boecker nahm auch unser Kandidat Stephan Renner teil, der meine Frau als Arbeitskreisleiterin zu der guten Veranstaltung beglückwünschte.