Hürther Stadtrat stimmt gegen TTIP

TTIP_HürthSchon vor Monaten hatte ich  innerhalb unserer SPD-Fraktion das Thema TTIP und seine Gefahren für eine Kommune wie Hürth angesprochen und gefordert hierzu einen Antrag an den Stadtrat zu stellen. Nun hat heute der Hürther Stadtrat die Initiative von SPD und Linken gegen die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA ( TTIP) und Kanada (CETA) sowie das multilaterale Dienstleistungsabkommen zwischen der EU, den USA und 21 weiteren Staaten ( TISA) angenommen. Alle Fraktionen sehen durch die Abkommen die demokratisch legitimierten Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Kreisen in NRW massiv eingeschränkt und die kommunale Selbstverwaltung grundlegend angegriffen.

So sollen beispielsweise bei TTIP kommunale Entscheidungen durch internationale Schiedsgerichte anfechtbar werden. Im Rahmen von Schiedsverfahren soll es Unternehmen möglich sein, gegen staatliche Regelungen zu klagen, wenn sie sich von diesen in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit benachteiligt fühlen.
Sowohl TTIP als auch TISA bestimmen, welche Dienstleistungen von Kommunen erbracht werden dürfen und welche dem Wettbewerb unterliegen müssen. Dies kann nahezu alle bisher öffentlichen Dienstleistungen, wie die Energieversorgung, Öffentlicher Nahverkehr, Wasserver- und entsorgung sowie Kultureinrichtungen betreffen. Im verabschiedeten Resolutionstext werden EU-Kommission, EU-Parlament, Bundesregierung und die NRW-Landesregierung aufgefordert, sich für größtmögliche Transparenz in den Verhandlungen und die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen.

Mit diesem Beschluss ist die Stadt Hürth die erste Kommune im Rhein-Erft-Kreis und schließt sich den mittlerweile mehr als 1.000 Kommunen in Deutschland an, die sich klar gegen diese Abkommen aussprechen.

Mehr Sicherheit an Treppen

IMG_1471Schon im letzten Jahr sprach mich ein Bürger zu fehlenden Geländern an den Treppen im Bereich des Schwadorfer Weges an. Der Bereich wird besonders von älteren Leuten genutzt und Geländer würden ihre Mobilität deutlich verbessern. Obwohl die Reihenhäuser nun schon seit 40 Jahren stehen, ist dies damals nicht berücksichtigt worden. Nach meinen Anfragen bei den Stadtwerken wurden nun an den Treppen des Schwadorfer und auch den umliegenden Wegen  Treppengeländer angebracht. Es freut mich, dass nun besonders für ältere Menschen die Treppen deutlich sicherer geworden sind.

 

SPD Hürth besucht Rudi-Tonn-Haus

AWO_2015Die heutige Sitzung unserer Ratsfraktion fand diesmal im Hermülheimer Rudi-Tonn-Haus statt. Vor Ort hatten wir die Gelegenheit uns über die Einrichtung der AWO und die notwendigen Änderungen zu informieren. Es wurde klar, dass in Hürth spätestens ab 2018 weitere Pflegeplätze notwendig sein werden und wir uns daher jetzt schon darum kümmern müssen.

Pfingstcup des Hürther BC

HBC_2015Zum 17. Mal startete dieses Wochenende der Pfingstcup des Hürther BC. Er ist das „Familientreffen“ der Basketballer und das Turnier wird mit gemischten Mannschaften ausgetragen. Während der Spiele hatten wir Gelegenheit mit dem Vorsitzenden Kurt Schürmann über seine Vereinsarbeit zu sprechen. Bei toller Stimmung und vielen Gastspielern aus ganz Deutschland gewann am Ende das Team „Der Mann im Mond“.

Schüleraustausch mit Burhaniye

PVH_2015Die türkische Stadt Burhaniye ist seit September 2011 Partnerstadt von Hürth. In den letzten Jahren konnten wir einen Schüleraustausch zwischen dem ASG und dem dortigen Gymnasium  etablieren. Die Austauschschüler beider Gymnasien erstellten den Film „Moving (hi)stories“, der die Migration zwischen Deutschland und der Türkei darstellte. Neben der Vorstellung des Films, gab es Baglama-Musik und leckeres Essen. Organisiert hat den Nachmittag der Arbeitskreis Burhaniye des Partnerschaftsvereins Hürth. Neben  Bürgermeister Walther Boecker nahm auch unser Kandidat Stephan Renner teil, der meine Frau als Arbeitskreisleiterin zu der guten Veranstaltung beglückwünschte.

Tag der offenen Tür in Hürther Moschee

11059558_10206781721572081_8354183063355931693_nZu einem regelmässigen Termin ist mittlerweile der Tag der offenen Tür in der Hürther Moschee geworden. Wie immer gibt es eine große Zahl an Besuchern, die Einblick in das Innenleben der Moschee und der Gemeinde bekommen. Wie immer ist auch mit leckerem Essen an das leibliche Wohl gedacht. Gemeinsam mit unserem Bürgermeister Walther Boecker können wir mit dem Hoca und dem Vorstand der Moscheegemeinde über ihre Arbeit sprechen und nehmen gute Anregungen für unser Arbeit als Ratsmitglieder der SPD Hürth mit.

Osterstand auf Berliner Platz

Osterstand 2015Bei nasskaltem Wetter standen wir heute auf dem Berliner Platz und verteilten Ostereier und machten Werbung für die bevorstehende Bürgermeisterwahl. Natürlich mit unserem Kandidaten Stephan Renner! Mit einer Vielzahl von Bürgern konnten wir über Probleme in ihrem direkten Umfeld sprechen und Stephan Renner konnte dabei mit seiner Sachkenntnis überzeugen. Mit bis zu 10 Personen sind wir stark vertreten und das rote Zelt der SPD ist von weitem schon gut zu erkennen.

Weltfrauentag im Cafe Goldig

Weltfrauentag Cafe GoldigAnlässlich des Weltfrauentags veranstaltete heute unsere ASF eine Lesung zum Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Als Referentin konnte Britta Sembach gewonnen werden, die Passagen aus ihrem Buch „Die Alles ist möglich Lüge“ vortrug. Neben vielen interessierten Frauen und der SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte D´Moch nahm auch der Bürgermeisterkandidat Stephan Renner an der Veranstaltung teil. In der anschliessenden Diskussion wies Stephan Renner darauf hin, dass besonders die Frauen der SPD Hürth ein starker Antreiber für die gute Kinderbetreuung in Hürth gewesen seien. Nun gelte es,  weitere Verbesserungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch auf lokaler Ebene umzusetzen.

SC Hürth veranstaltete Masters-Schwimmfest

SC HürthZum mittlerweile 42. Mal veranstaltete der SC Hürth am 7. März in der Bütt das Masters-Schwimmfest mit internationaler Beteiligung. Wie schon in den letzten Jahren nahmen fast 200 Teilnehmer der unterschiedlichsten Altersklassen mit fast 700 Einzel- und knapp 80 Staffelanmeldungen teil. Um 10:00 Uhr wurde die Veranstaltung im Beisein des Bürgermeisters gestartet. Immer wieder beeindruckend sind die Teilnehmer der höchsten Altersklassen, die zügig ihre Bahnen ziehen und dabei (ungeübten) jüngeren immer noch fortschwimmen würden.  Zwischen den Wettkämpfen hatten wir die Gelegenheit uns unter der Führung von Fred Glass über die Arbeit im Wettkampfbüro zu informieren. Dort liefen die Ergebnisse von den Wettkämpfen ein und wurden sofort in einem eigens dafür angeschafften Computerprogramm eingegeben. Sehr beeindruckend, wie der SC Hürth die gesamte Veranstaltung mit einer Vielzahl von Freiwilligen jedes Jahr professionell durchführt. Die Überreichung der Pokale konnte in diesem Jahr von Stephan Renner und dem Vorsitzenden Peter Heitmann durchgeführt werden. Erfreulicherweise gingen viele der Pokale und Ehrungen an Starter aus Hürth. In der Mannschaftswertung aller teilnehmenden Vereine erreichte der SC Hürth einen guten 2. Platz hinter dem Dauersieger SSF Bonn. Herzlichen Glückwunsch dazu!

SPD Hürth für Erdkabel statt Stromtrasse

Stromtrasse-HürthMehrere Hundert Bürger demonstrierten am Freitag gegen den geplante Aufstockung der Stromtrasse in Hürth. Der Netzbetreiber Ampirion möchte die Durchleitungskapazität von heute 1,5 Mio. Volt auf zukünftig 4 Mio. Volt erhöhen. Dazu plant das Unternehmen die heute 40 Meter hohen Masten gegen 90 Meter Gigamasten auszutauschen. Zusätzlich wird sich der Ausleger der Masten von 17 auf über 30 Meter erhöhen. In den besonders betroffenen Gebieten in Hürth rücken die Masten damit deutlich an die vorhandene Wohnbebauung heran und unterschreiten damit auch die 40 Meter Abstand, die in NRW gelten. Die sehr aktive Bürgerinitiative IG Hürth hat sich schon früh gegen diese Gigamasten gewehrt und eine Erdverkabelung gefordert. Alle Hürther Parteien haben diese Forderung unterstützt und die für Hürth zuständigen Abgeordneten im Bundes- und Landtag haben sich für die Erdverkabelung eingesetzt. In einem Schreiben an den Umweltminister hat Bürgermeister Walther Boecker betont, dass wenn die Planungen nicht geändert werden mit „erheblichem und langwierigen Widerstand“ aus Hürth zu rechnen sei. Mit Plakaten unt Transparenten ausgestattet, startete der Demonstrationszug vom Parkplatz Kiebitzweg über Beseler- und Bahnstrasse bis zum Spielplatz am Kiebitzweg, der sich direkt unter den Strommasten befindet. In den Ansprachen betonten die meisten Redner (Boecker, Kippels, Seydel, Renner) die Notwendigkeit der Erdverkabelung und auf eine Änderung der Ampirion-Pläne besonders in Berlin einzuwirken. Auch die Medien berichteten ausgiebig über die Veranstaltung und ich hoffe, dass durch den Protest von noch mehr Hürther Bürgern die Pläne doch noch geändert werden.

SPD-Pressemitteilung zu Lärmschutz

Lärmschutz SudetenstrasseDie Anwohner der Frechener- und Sudetenstraße werden weiterhin auf einen wirksamen Lärmschutz warten müssen. Das ist das Ergebnis der Beratungen im Verkehrsausschuss des Kreises und im Planungsausschuss der Stadt Hürth.
Die SPD-Fraktion hatte im Juli 2014 die Forderung der Anwohner nach verbessertem Lärmschutz aufgegriffen. Der Kreis wurde daraufhin gebeten, eine neue Lärmberechnung vorzunehmen. Die Lärmberechnung liegt vor. Der Kreis erkennt zwar die steigende Lärmbelastung durch die Zunahme des LKW-Verkehrs an, sieht aber trotzdem keine Notwendigkeit weitere Lärmschutzmaßnahmen zu veranlassen. „Wir sind jetzt an einem Punkt angekommen, an dem die politischen Kräfte in Hürth und auf Kreisebene im Sinne der Bürger gemeinsam handeln müssten. Das funktioniert aber nicht, weil CDU und Grüne auf Kreisebene keine Notwendigkeit sehen, das Thema Lärmschutz ernsthaft anzugehen. Stattdessen werden im Hürther Planungsausschuss scheinheilige Debatten geführt, die zu nichts führen und nur die Politikverdrossenheit fördern“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Kreistagsabgeordnete Bert Reinhardt.
Der Ausschuss einigte sich jetzt darauf, eine weitere Lärmberechnung zu fordern.
“Selbst wenn aus einer neuen Lärmberechnung der Kreis zum Handeln gebracht werden sollte, wird vor 2016 nichts passieren, weil Schwarz-Grün nicht einmal Planungsmittel im Kreishaushalt bereitstellen wollte. Wir bleiben dran. Die Lebensqualität der Menschen an der Frechener- und Sudetenstraße erhöht sich nur bei geeigneten Lärmschutzmaßnahmen“, so SPD-Ratsherr Heiko Twellmann.

SC Hürth veranstaltet internationales Schwimmfest

SC Hürth veranstaltet 42. Masters SchwimmfestZum mittlerweile 42. Mal wird der SC Hürth am 7. März in der Bütt das Masters-Schwimmfest mit internationaler Beteiligung ausrichten. Erwartet werden wie schon in den letzten Jahren bis zu 200 Teilnehmer der unterschiedlichsten Altersklassen mit über 800 Einzel- und knapp 80 Staffelanmeldungen. Natürlich gilt es auch den letztjährigen 3. Platz des Mannschaftspokals  zu verbessern oder am Besten -am SSF Bonn- vorbei auf dem 1. Platz zu landen.
Eröffnet wird die Veranstaltung durch den Bürgermeister gegen ca. 10:00 Uhr und der SC Hürth freut sich über möglichst viele interessierte Besucher!

SPD für Lärmschutz an der Sudetenstrasse

Lärmschutz SudetenstrasseSchon seit langem beklagen die Anwohner im Bereich der Kreuzung Sudetentrasse / Frechener Strasse den Verkehrslärm. Die Frechener Strasse ist als Strasse des Kreises zwischen der Theresienhöhe und der Kreuzung Sudetenstraße in beide Richtungen vielbefahren. Durch die Teilsperrung der Luxemburger Straße hat der Verkehr besonders durch LKW nochmals zugenommen.
Schon im Sommer letzten Jahres hatte ich über die Hürther SPD-Fraktion den Antrag gestellt, den vorhandenen Lärmschutzwall auf der Ostseite der Frechener Straße zu verlängern. Leider wurde dies im Planungsauschuss am 2. Juli 2014 von CDU/GRÜNE abgelehnt. Zumindest ein Lärmgutachten wurde damals in Auftrag gegeben, das seit knapp einer Woche vorliegt.
Nach Aussage des zuständigen Kreis-Dezernenten Rothe (GRÜNE) liegen die Messergebnisse unter dem Wert, bei dem eine Lärmschutzmaßnahme erfolgen muss. Dieser Wert von 60 dB scheint jedoch knapp unterschritten worden zu sein. Um die Details besser zu verstehen, habe ich über die SPD Kreistagsfraktion Einsicht in das Gutachten erbeten. Auf meinen Vorschlag und mit Unterstützung von Bert Reinhardt und Stephan Renner hatte die SPD-Kreistagsfraktion als ersten Schritt die nötigen Planungsmittel für eine Lärmschutzmaßnahme beantragt. Dafür hatten wir einen Betrag von ca. 20.000 EUR angesetzt. Leider wurde vor 2 Tagen im Verkehrsausschuss des Kreises auch dieser Antrag von CDU/GRÜNE abgelehnt. Darunter auch die Nein-Stimme von Gerd Fabian als Vertreter der Hürther CDU. In der vorhergehenden Diskussion betonte er, dass keine rechtliche Verpflichtung bestehe und daher auch nichts unternommen würde. Aus seiner Sicht würde durch den möglichen Bau der sogenannten Regionaltangente eine Verpflichtung für Lärmschutz an dieser Stelle  entstehen. Realistisch gesehen ist mit dem Bau dieser Strasse, die zudem weiteren Verkehr auf der Frechener Strasse bringen würde, nicht innerhalb der nächsten 10-15 Jahren zu rechnen. Aus Sicht der CDU wird dann an dieser Stelle auch solange nichts passieren.  Ein weiterer Vertreter der CDU äusserte in der Diskussion die Meinung man könnte an dieser Stelle nichts machen, sonst würden noch mehr Städte derartige Anträge stellen. Auf Nachfrage der SPD-Mitglieder, an welchen Stellen im Rhein-Erft-Kreis dies sei und ob es hierfür eine Prioritätenliste gäbe, blieb die Antwort leider offen.
Nächsten Dienstag wollen CDU/GRÜNE im Hürther Planungsausschuss den Antrag stellen, einen aktuellen Stand zur Frechener Strasse beim Kreis abzufragen. Wie passt das zusammen? Sowohl CDU, als auch GRÜNE kennen die Ergebnisse und haben beide gegen einen verbesserten Lärmschutz gestimmt. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass durch geeignete Massnahmen eine Verbesserung für die Anwohner erreicht wird.
Damit die Anwohner den Stand der Diskussion kennen habe ich dazu ein Flugblatt mit den wichtigsten Infos an die betroffenen Haushalte verteilt.

Fehlender Zebrastreifen zum Villering

Zebrastreifen-EKZSchon seit letztem Jahr wird im Hürth-Park an dem Eingangsbereich zum Villering gearbeitet. Nun gehen die Bauarbeiten langsam zu Ende und man kann die Veränderungen am Treppenaufgang erkennen. Leider wurde dabei auch der bisherige Zebrastreifen auf der Spijkenisser Strasse zum Villering entfernt. Meine Anfrage beim Ordnungsamt ergab, dass der Hürth-Park für alle Verkehrsmassnahmen zuständig ist, da die Strasse auf seinem Gelände verläuft. Nach der Auskunft der Stadtverwaltung soll an dieser Stelle lediglich eine Fahrbahnverengung erfolgen. Um weitere Details der Planung zu erhalten, habe ich die Verwaltung des Hürth-Park angeschrieben.  Ich hoffe, dass dann klarer wird wie in Zukunft die Anwohner vom Villering die Strasse zum Hürth-Park sicher überqueren können.

Sicherheit auf der Sudetenstrasse

Kölner Stadt-Anzeiger - Sorge um die Sicherheit des Schulwegs„Sorge um die Sicherheit des Schulweges“ so lautet der Titel des Kölner Stadtanzeiger vom 27. Januar zur aktuellen Verkehrssituation auf der Sudetenstrasse in Hürth-Hermülheim.. Es freut mich, dass das Thema auch von der Zeitung aufgegriffen wurde.  Durch die Nachfragen des Redakteurs (Andreas Engels) bei Verwaltung und Schulleitung kommt nun weiterer Schwung in die Verbesserung der Verkehrssituation.

Schnelles Internet und Wlan-Hotspots für Hürth

Bürgerpark-HürthDer Verwaltungsrat in der letzten Woche startete mit einem Vortrag von Netcologne über den Ausbau des schnellen Internets in Hürth. Insgesamt werden dazu fast 28 km Glasfaserkabel im Stadtgebiet verlegt. Die Leitungen werden über vorhandene Leerrohre verlegt, aber leider auch in offener Bauweise. Auf meine Nachfrage wird Netcologne uns detaillierte Informationen übergeben, welche Strassen aufgerissen werden müssen. Die Leitungen werden über die Schaltkästen mit den Verteilern für die Hausanschlüsse verbunden. Die Arbeiten werden in Berrenrath starten und anderen Stadteilen nacheinander durchgeführt. In Hermülheim sollte dies zur Jahresmitte sein. Mit dem Ausbau des Glasfasernetzes können in der ersten Stufe 50 Mbit und danach durch eine verbesserte Schalttechnik sogar 100 Mbit erreicht werden.
Auf Antrag der SPD Hürth werden bei der anschliessenden Haushaltsberatung der Stadtwerke die Mittel für den Ausbau von sogenannten Wlan-Hotspots in unserer Stadt aufgenommen. Leider wurde das  Budget -auf Drängen von CDU/Grüne- um ein Drittel gekürzt. Ich hoffe, dass  mit den restlichen 10.000 EUR zumindest einige Standorte in Hürth aufgebaut werden können und damit das Surfen auf freien Plätzen ohne eigene Flatrate möglich wird. Schon in der Sitzung habe ich als mögliche Standorte den Bürgerpark und die Bütt, aber auch den ZOBI genannt und ich werde nachfassen, wann die Umsetzung starten wird.

Gesperrter Radweg auf der Sudetenstrasse

Radweg-SudetenstrasseZur Einrichtung einer Baustelle ist seit kurzem der Radweg auf der Sudetenstrasse gesperrt. Dieser wird morgens besonders  von Schülerinnen und Schülern des ASG genutzt, die aus der Richtung der Horbeller Strasse zur Schule fahren. Der Hintergrund der Sperrung ist, dass mit dem Bau der Erschliessungsstrasse für die Gesamtschule Hürth begonnen wird. Auf Höhe der Einmündung des Nordring wird eine knapp 150 Meter lange Strasse inklusive der Versorgungsleitungen für knapp 1,2 Mio. EUR in das gegenüber liegende Feld gebaut. Zusätzlich wird für die Zufahrt zur Gesamtschule eine weitere Linksabbiegerspur auf der Sudetenstrasse errichtet. Nach Aussagen der Verwaltung soll die Sperrung bis zu den Sommerferien gelten und ich halte es für die Kinder gefährlich, vom Radweg auf die Strasse und hinterher wieder auf den Radweg zu wechseln. Besser könnte die Kennzeichnung eines Radweges auf der Strasse sein. Ich habe daher die Verwaltung darum gebeten, durch eine Lösung den Schülerinnen und Schüler des ASG eine sichere Anfahrt zur Schule zu ermöglichen.

LKW-Verkehr auf Sudetenstrasse

FrechenerStr-LKWJPGVon einem Anwohner wurde ich auf den LKW-Verkehr auf der Sudetenstrasse hingewiesen. Nach seiner Beobachtung fahren diese immer noch aus der Richtung Alt-Hürth kommend in die Sudetenstrasse ein, um damit die LKW-Sperrung der Luxemburger Strasse zu umgehen. Auch das aufgestellte Verkehrszeichen „Vorgeschrieben Richtung geradeaus“ erfüllt ihren Zweck nicht, da ein Verstoß mit lediglich 10 EUR belegt ist. Dazu müsste zumindest kontrolliert werden, was bisher jedoch auch nur selten passiert. Da sowohl die Frechener-, als auch Sudetenstrasse in Verantwortung des Erstkreis sind, hat dieser über die Aufstellung eines Durchfahrtsverbotes zu entscheiden. Ein Verstoß hiergegen würde mit 75 EUR belegt und würde sicher deutlich mehr LKW davon abhalten in die Sudetenstrasse einzubiegen. Auf meine Nachfrage sagte das Ordnungsamt zumindest zu, die Einhaltung des bisherigen Verkehrszeichen stärker durch die Polizei kontrollieren  zu lassen.

Wahlkampf für Stephan Renner

Berlinerplatz-1Als Auftakt des Bürgermeister-Wahlkampfs haben wir heute erstmals auf dem Berliner Platz gestanden und konnten den Bürgern Stephan Renner als Kandidat der SPD Hürth vorstellen. Mit Unterstützung von Genossen aus weiteren Stadteilen ergaben sich bei kühlem, aber sonnigem Wetter viele Gespräche. Den meisten Bürgern war nicht klar, dass im September gewählt wird und unser Bürgermeister Walther Boecker aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung steht. Daher ist es gut früh loszulegen und wir werden im Laufe des Jahres weitere Termine auf dem Berliner Platz machen.

Bessere Trainingsbedingungen für den SC Hürth

Startblock-BüttGute Nachrichten für den SC Hürth! Nach langem Warten ist nun während der Schliessung der Bütt der neue Startblock installiert worden. Dieser ist für Wettkampfschwimmer notwendig, damit sie ihre Absprungtechnik weiter verbessern können. Schon im letzten Jahr haben wir uns als SPD im Sportausschuss für die Anschaffung eingesetzt. Während meines Besuches konnte ich mich über den Fortschritt der Wartungsarbeiten in der Bütt informieren. Danach hatte ich die Gelegenheit die neu aufgestellte C-Jugend der Wasserballer des SC Hürth zu ihrem ersten Spiel in Köln zu begleiten. Leider mussten die Jungs ohne Auswechselspieler antreten und konnten nach tollem Einsatz zumindest 3 Tore schiessen.

Halbjahresbericht im Wahlkreis verteilt

Wahlkreiszeitung-HTEtwas mehr als 6 Monate ist es her, dass in Hürth der neue Stadtrat gewählt worden ist und nun geht das Kalenderjahr langsam zu Ende. Für mich ein guter Grund auf die ersten 6 Monate meiner Tätigkeit als SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, was aus meinen “ Wahlversprechen“ geworden ist. Einiges konnte ich schon umsetzen, jedoch gibt es auch Themen, die leider länger brauchen, als ich es anfangs angenommen habe.
Wie auch bei den letzten Malen habe ich die Zeitung selbst im Wahlkreis verteilt und für alle, die sie gerne nochmals lesen wollen der entsprechende Link zur Wahlkreiszeitung:

Halbjahresbericht-HT

SPD Hermülheim mit neuem Bürgerecho

Bürgerecho-Dez

Die SPD in Hermülheim und Kalscheuren hat eine neue Ausgabe des Hermülheimer Bürgerechos mit Informationen aus der Politik herausgebracht: Lesen Sie alles über den neuen Vorstand und die Zukunft des ehemaligen Sportplatzes in Kalscheuren. Die LED-Technik bei Straßenlaternen wird jetzt flächendeckend eingeführt. Die Firma Amprion sorgt für weiteren Ärger beim Thema Höchstspannungsleitung. Der Schulausschuss hat den Schulentwicklungsplan beraten und sie erhalten Informationen über ein neues Wohnquartier zwischen Kölnstraße und Luxemburger Straße

Treffen der SPD mit Sportvereinen

P9020009-1024x766Auf Einladung der SPD-Fraktion fand heute unser Treffen mit Hürther Sportvereinen statt. Vertreter von 10 Vereinen und dem Stadtsportverband konnten sich mit uns über sportpolitische Themen austauschen. Ein zentrales Thema war die Nutzungsgebühr für Sportstätten. Schon zur Einführung im Jahr 2011 hatten wir zugesagt, die Gebühr einer Überprüfung zu unterziehen. Unklar war allen Teilnehmern, wie hoch der „Netto-Beitrag“ für den Stadthaushalt wirklich ist, sobald man die Aufwendungen der Verwaltung abzieht. Damit wir ein besseres Bild hierzu bekommen, haben wir die notwendigen Zahlen schon vor einiger Zeit bei der Stadtverwaltung angefragt. Doch nicht nur die Gebühr an sich, sondern besonders der administrative Aufwand für die ehrenamtlichen Vorsitzenden wurde stark bemängelt.
Darüber hinaus gab es Klagen zu dem Zustand der Sportstätten und der Dauer von Mängelbeseitigungen. Auch hier ließe sich der administrative Aufwand für Vereine deutlich reduzieren, wenn die Einträge in den Meldebüchern der Einrichtungen von der Verwaltung zeitnah abgearbeitet würden. Wir werden die von den Vereinen genannten Punkte mit der Verwaltung abklären und können hoffentlich schon bald erste Verbesserungen für die Sportler erreichen.

Mehr Sauberkeit an der Bonnstraße

Wilder Müll an BonnstraßeeLeider bleibt das Thema Wilder Müll ein Dauerbrenner in meinem Wahlkreis Hermülheim. Schon seit einigen Tagen liegt an der Bonnstraße Sperrmüll und er „vermehrt“ sich leider immer weiter. Da ich nicht davon ausgehe, dass die Abholung von den entsprechenden Verursachern beantragt wurde, schreibe ich zur Sicherheit die Stadtwerke an. Ich hoffe, dass diese kurzfristig reagieren und damit dieser Schandfleck entfernt ist. Leider werden wir alle über unsere Abfallgebühren diese Müll-Entsorgung mitbezahlen, da der Verursacher sich im Nachhinein nicht ermitteln lassen wird. Für die Stadt Hürth fallen im Laufe eines Jahres Kosten von über 10.000 EUR für das Beseitigen „Wilden Mülls“ an.
In meiner Mail weise ich zusätzlich auf abgelegten Müll an den Container am Villering hin, der von der dortigen Hausverwaltung nicht weggeräumt wurde. Schade eigentlich, nachdem dies für einige Wochen funktionierte.

Nachtrag vom 10. Dezember: Der wilde Müll wurde heute durch die Stadtwerke entfernt! 

Gesamtschule Hürth veranstaltet Basar

Adventsbasar GesamtschuleGut besucht war der heutige Adventsbasar der Dr.-Kürten- und der Gesamtschule. Beide Schulen teilen sich vorübergehend das gleiche Gebäude, bis in den Neubau eingezogen werden kann. Mit der Schulleiterin (Frau Sommer) und ihrer Vertreterin (Frau Germund-Posselt) konnten wir über die aktuelle Situation sprechen: Die Zusammenarbeit beider Schulen läuft gut, jedoch fehlen noch Fachräume. Auch Fahrradständer sind nicht ausreichend vorhanden und diese werden mit der nächsten Schulklasse noch dringender werden. Die vor einigen Tagen durchgeführte Infoveranstaltung für den neuen Jahrgang wurde sehr gut besucht und ab dem 30. Januar wird das Anmeldeverfahren eröffnet sein. Dies zeigt klar, wie notwendig die Schule und von den Eltern gewollt ist. Beide gehen davon aus, dass so viele Anmeldungen vorliegen werden, dass am Ende die Platzvergabe über Los entschieden wird.
Im Januar wird mit einer Baustraße das Gelände an der Sudetenstraße erschlossen. Die Bauarbeiten für die Gesamtschule Hürth werden dann im Sommer des nächsten Jahres mit dem üblichen „Spatenstich“ gestartet.

SPD Hürth stimmt für LED-Technik beim Strassenlicht

Einigkeit herrschte heute darüber, dass die Energiekosten  (ca. 400.000 EUR/Jahr) für die  Straßenbeleuchtung gesenkt werden sollen. Der Verwaltungsrat beschloss daher  die schrittweise Umrüstung auf LED-Leuchten anzugehen. LED-Leuchten sind technisch besser und preiswerter geworden. Deshalb können wir jetzt anfangen, ganze Straßenabschnitte umzurüsten. Die Straßen, für die im Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2015 eine neue Beleuchtung eingeplant ist, sollen jetzt alle mit LED-Technik ausgestattet werden. Einzelne Leuchten, bei denen Lampen kaputt gehen, sollen nicht umgerüstet, sondern mit der bisherigen Technik repariert werden. Das sichert nach der Reparatur eine gleichmäßige Ausleuchtung und gleichmäßige Kontraste. Ungleiche Beleuchtung in einem Straßenabschnitt wird damit wir vermieden. Nachdem bereits im Januar 2013 von der Politik beschlossen wurde, neben der Gronerstraße in Kalscheuren auch die Straßenlaternen in der Karl-Kuenen-Straße in Efferen in einem Modellversuch auf LED umzurüsten, hatte ich eine Anfrage an die Stadtwerke gestellt, wie es weitergeht. Die Antworten der Stadtwerke zur Anfrage der SPD Hürth haben deutlich gemacht, dass wir längst nicht mehr nur über Modellversuche sprechen müssen. Damalige Kostennachteile sind nun nahezu entfallen und gleichzeitig zeigt die Erfahrung anderer Nutzer, dass die aufgezeigten Strom-Einsparpotentiale von über 50% erreichbar sind. Die Reihenfolge der Umrüstung hängt vom Zeitpunkt der Straßensanierung ab. Die Straßensanierungen werden im Wirtschaftsplan festgelegt, der  in der nächsten Sitzung des Verwaltungsrats am 22. Januar 2015 beschlossen wird.

Volkstrauertag in Hermülheim

Foto-4-e1416140769493-1024x589Fahnenträger der Hermülheimer Vereine, eine Abordnung des Bundessprachenamtes, der Hürther Politik und der Feuerwehr gedachten heute am Mahnmal im Burgpark der Kriegstoten und Opfer von Gewaltherrschaft aller Nationen. In seiner Rede wies der Standortälteste des Bundessprachenamts (Hr.Simon) darauf hin, dass es die Aufgabe der heute lebenden Generation sei, zukünftige Kriege zu verhindern und der Gewalt Einhalt zu gebieten.

Schwimmfest vom SC Hürth in der Bütt

Schwimmfest SC HürthHeute fand zum dritten Mal die offene Stadtmeisterschaft im Schwimmen statt. Ausrichter der Veranstaltung war wie auch in den letzten Jahren der SC Hürth. Insgesamt nahmen über 150 Schwimmer aus allen Altersklassen teil. Zusätzlich hatten sich mehr als 20 Familien für den Wettbewerb angemeldet. Zwischen den Wettbewerben konnte sich der Schwimmclub mit der gesamten Bandbreite seines Angebotes präsentieren. So zeigten neben den Wasserballern auch die Kanuten ihr Können. Während der Veranstaltung hatte ich die Gelegenheit mich mit dem Badleiter (Hr. Jost) über die anstehenden Veränderungen in der Bütt zu unterhalten. In einem der nächsten Schritte soll die reparaturbedürftige Wasserrutsche ausgetauscht werden. Um die Nutzung zwischen den Schwimmern und den „Spassbadern“ besser zu trennen, wird darüber nachgedacht die Rutsche nicht mehr in dem Aussenbecken enden zu lassen. Zur Erweiterung der Wasserflächen ist außerdem im Gespräch das defekte Solebecken in ein Schwimmerbecken umzuwandeln. Ich denke, dass diese Massnahmen die Attraktivität der Bütt weiter steigern sollten.