KSTA berichtet über Freifunk in Hürth

KSTA_FreifunkDer Kölner Stadt-Anzeiger berichtet in der Ausgabe vom 28. Januar über die Initiative zur Einrichtung von Freifunk in Hürth. Hierzu gab es im letzten Jahr eine Anfrage, ob das Rathaus für das Freifunk-Netz genutzt werden kann. Leider gab es dazu bisher keine Stellungnahme der Verwaltung. Der SPD-Antrag führte nun im Hauptausschuss zu dem einstimmigen Beschluss, alle städtischen Gebäude für die Nutzung von Freifunk (nach einer sachlichen Prüfung) freizugeben. Unser Antrag im Haushalt eine kleine Anschubfinanzierung von 2.500 EUR einzustellen, wurde leider von CDU/GRÜNE abgelehnt. Nun gilt es die Freifunk-Initiative in ihrer Arbeit weiter zu unterstützen, damit schon in diesem Jahr deutlich mehr Zugangspunkte ins Internet vorhanden sind.

SPD Hürth setzt sich für Freifunk ein

Freifunk.net In der gestrigen Sitzung des Hauptausschuss wurde die SPD-Initiative einstimmig  angenommen, der Hürther Freifunk-Initiative die Aufstellung von Geräten an städtischen Gebäuden zu ermöglichen. Aufgrund der immer noch vorhandenen „Störerhaftung“ wurde von der Möglichkeit des Direktzugangs ins Internet abgesehen.
Der Zugang zu einem leistungsfähigem Internet ist heute für Bürger von hoher Bedeutung. Drahtlose (WLAN) Netze sind in den meisten unserer Nachbarländer selbst in kleineren Städten nahezu flächendeckend verfügbar. Diese Netze sind ein wesentlicher Teil der digitalen Telekommunikationsinfrastruktur. In Hürth werden – auf Initiative der SPD – an ersten Stellen sogenannte WLAN-Hotspots (z.B im Bürgerpark) eingerichtet und für die städtischen Busse wird dies auf Antrag der SPD-Fraktion untersucht. Um schnellen Ausbau voranzutreiben, sollten auch „Freifunk-Initiativen“ genutzt werden.
Auch in Hürth engagieren sich Bürger in einer nichtkommerziellen Freifunkinitiative und bauen WLAN- Netzwerke auf, die öffentlich genutzt werden können. Dies ist eine wichtige Bereicherung in der Internetversorgung.
An öffentlichen Gebäuden oder Plätzen installiert, können solche Netzwerke einen freien Zugang zum Internet eröffnen oder dem Aufbau von Richtfunkstrecken dienen. Über die privaten WLAN-Router und freiwillig zur Verfügung gestellte Netzwerkzugänge kann dann ein Netz aufgebaut werden, das sich ständig erweitert. Ein  Zugang zu den öffentlichen Gebäuden, bzw. Dachflächen (z.B. wegen Gerätewartung) ist selten nötig und sollte in Absprache mit den entsprechend verantwortlichen Stellen erfolgen. Die Stromkosten belaufen sich pro Antenne bzw. WLAN-Router auf ca. 20 EUR pro Jahr und diese würden den ehrenamtlichen „Freifunkern“ nach der gestrigen Entscheidung auch nicht in Rechnung gestellt.

Tag der offenen Tür in der Gesamtschule

Gesamtschule_2

Die Gesamtschule Hürth öffnete heute allen interessierten Eltern die Türen. In 2 Jahrgängen mit je 4 Klassen werden mittlerweile 220 Schüler an dem provisorischen Standort an der Bonnstrasse unterrichtet. Bei einer Führung durch die Schüler gab es die Gelegenheit, sich ein Bild von den Räumlichkeiten zu machen. Auch Tanz- und Musikvorstellungen haben die Schüler organisiert. Neben unserem ehemaligen Bürgermeister Walther Boecker nahmen mehrere Mitglieder unserer SPD Hürth Ratsfraktion an der Veranstaltung teil.
Der Neubau an der Sudetenstraße wächst nun sichtbar jeden Tag und ist weiter gut im Zeitplan. Auch ein Muster für das Aussehen der späteren Fassade lässt sich vor Ort begutachten, wie uns die Schulleiterin Frau Sommer berichtete. Wir wünschen der „jungen“ Schule weiterhin viel Erfolg!

Generationenspielplatz kommt!

Spielplatz_2Einstimmigkeit herrschte in dieser Woche im Jugendhilfe-Ausschuss der Stadt Hürth, als der SPD Hürth Antrag zur Errichtung eines Generationenspielplatz beraten wurde. Alle vertretenen Fraktionen bestätigten, dass ein Generationen übergreifender Spielplatz für Jung und Alt in Hürth errichtet werden soll. Die für die Einrichtung notwendigen Mittel werden in den Haushalt 2016 eingestellt. In einem weiteren Schritt wird die Verwaltung geeignete Standorte ermitteln und vorschlagen. Aufgrund der Nähe vieler Alteneinrichtungen und Kindergärten halte ich den Spielplatz im Hermülheimer Burgpark weiterhin für einen guten Standort und hoffe, dass die Verwaltung ihn zumindest auf der Vorschlagsliste haben wird.

Meine Wahlkreiszeitung für 2015

Zeitung_HT_Dez_2015_kleinSeit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) wie schon im letzten Jahr eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:
Wahlkreiszeitung_2015

 

Fitness für Senioren im Burgpark

Spielplatz_2Zunehmend entstehen in deutschen Städten sogenannte Generationenspielplätze. Diese haben Spielmöglichkeiten für Kinder und Trainingsmöglichkeiten für Senioren. Die Geräte für Senioren sollen durch entsprechendes Training das Nachlassens der körperlichen Fähigkeiten zumindest verlangsamen. So gibt es zum Beispiel Geräte, mit denen der Gleichgewichtssinn trainiert werden kann. Stürzen als häufigster Unfallursache bei Seniorinnen und Senioren kann somit vorgebeugt werden. Gleichzeitig gibt es immer mehr Kinder mit deutlichen Defiziten in der Entwicklung ihrer Bewegung. Häufig wird dies mit kostenintensiven Therapien behandelt. Insofern wäre ein generationenübergreifender Bewegungspark ein attraktives Angebot zur körperlichen Bewegung sowohl für junge als auch ältere Menschen. Zusätzlich bietet eine derartige Anlage die Möglichkeit, generationsübergreifend miteinander in Kontakt zu treten.
Als ein möglicher Standort bietet sich in Hermülheim der Spielplatz im Burgpark an. Dieser liegt in direkter Nähe zum Rudi-Tonn-Haus. Weitere Senioreneinrichtungen sind in fußläufiger Nähe. Auch eine Vielzahl von Kindergärten sind im Umfeld und der Spielplatz wird für „Ausflüge“ genutzt. Der vorhandene Spielplatz muss dazu nicht umgebaut werden, sondern wird mit entsprechenden Geräten erweitert. Wir haben die Prüfung eines derartigen Spielplatzes bei der Stadt eingereicht und hoffen, dass auch zum Wohle der Senioren eine breite Zustimmung erfolgen wird.

Taschengeldbörse soll verbinden

Taschengeldbörse_KSTADer Kölner-Stadtanzeiger berichtet in seiner heutigen Ausgabe über den Antrag der SPD Hürth, eine Taschengeldbörse einzurichten. Es würde mich freuen, wenn das Thema durch den Zeitungsartikel weitere Aufmerksamkeit und Zustimmung erhält. Der Stadtverwaltung habe ich zwischenzeitlich den entsprechenden Ansprechpartner bei der Stadt Lohmar genannt. Wir werden im nächsten Jahr die Beratung im Jugendhilfe-Ausschuss weiter fortsetzen und dann hoffentlich zu einem guten Ergebnis kommen.

Stadtanzeiger berichtet über Hügelpiste

BMX_KSTAIn seiner Wochenendausgabe vom 12. Dezember berichtet nun auch der Kölner Stadtanzeiger über unseren Antrag zu einer BMX-Hügelpiste im Bürgerpark. Über das Internet habe ich mich zwischenzeitlich über mögliche Anbieter informiert und dort Baupreise für eine derartige Strecke angefragt. Nach ersten Informationen scheint eine Strecke auf 350 m2 für unter 5.000 EUR machbar zu sein. Leider findet die Sitzung vom „Sportausschuss“ erst am 24. Februar statt und unser Antrag wird dann dort weiter beraten. Losgelöst davon werden wir jedoch Mittel für den Haushalt des nächsten Jahres beantragen.

Aktuelles zu BMX-Piste und Taschengeldbörse

Im Jugendhilfe-Ausschuss der Stadt Hürth wurden in dieser Woche die beiden Anträge zur BMX-Strecke und Taschengeldbörse beraten:

TaschengeldBei der BMX-Strecke wurde unser Antrag an den Sportausschuss zur weiteren Beratung verwiesen. Dieser wird jedoch erst 2016 das nächste Mal tagen. Für uns schwer zu verstehen ist, dass damals die Errichtung der Skateranlage im  Jugendhilfe-Ausschuss beraten wurde und nun der Sportausschuss für eine BMX-Strecke zuständig sein soll. Vielleicht ändern sich mit Ratsmehrheiten ja auch die Zuständigkeiten von Ausschüssen. Losgelöst davon werden wir die Errichtung der BMX-Strecke im Bürgerpark in die Beratungen des Haushalts einbringen.

BMX_StreckeBei dem Prüfauftrag zur Errichtung einer Taschengeldbörse wurde die Befürchtung geäussert, dass eine Taschengeldbörse ehrenamtliche Tätigkeiten gefährden würde und ein zu großer Aufwand für die Verwaltung wäre. Diese Sorge kann ich nicht teilen, zeigen doch die Beispiele in andern Städten dass derartige Taschengeldbörsen gut funktionieren. Gut ist aus meiner Sicht der Vorschlag, einen Experten aus einer anderen Stadt zum nächsten Ausschuss einzuladen. Einen entsprechenden Ansprechpartner habe ich der Verwaltung genannt und hoffe, dass nun in der nächsten Sitzung eine positive Entscheidung erfolgen wird.

SPD beantragt Taschengeldbörse für Hürth

TaschengeldDie Verwaltung der Stadt Hürth soll die Einrichtung einer sogenannten „Taschengeldbörse“ prüfen. Dies ist der Antrag, den ich zur Sitzung des Jugendhilfe-Ausschuss am 9. Dezember gestellt habe. Taschengeldbörsen wurden bereits in vielen anderen Städten erfolgreich eingeführt. Sie bringen jüngere und ältere Menschen zum beiderseitigen Nutzen zusammen. Hier können Jugendliche unbürokratisch und ohne dauerhafte Verpflichtung ihr Taschengeld aufbessern und Jobanbieter, insbesondere Senioren, finden hier Hilfen, die zum fairen Preis einfache Aufgaben erledigen. Wenn diese beiden Generationengruppen zusammenfinden, um sich gegenseitig zu unterstützen, kann dies von Vorteil für beide Seiten sein. Jugendliche, die sich ihr Taschengeld durch kleinere Tätigkeiten aufbessern, könnten dadurch auch praktisch den Zusammenhang zwischen Arbeit und Geldverdienen erfahren. Ein weiterer positiver Nebeneffekt ist, dass sich die Hürther Senioren und Jugendlichen einen Anknüpfungspunkt für ein gegenseitiges Kennenlernen bekommen.
Durch meinen Antrag  soll auch ermittelt werden, ob eine entsprechende Plattform mit Fördermitteln des Landes kostenneutral eingerichtet werden kann. Neben der Stadt  sollten auch örtliche Träger einer Jugendhilfeeinrichtung oder lokale Wohlfahrtsverbände 
als Träger der Börse untersucht werden. 
Als ein gelungenes Beispiel kann man die Taschengeldbörse der Stadt Solingen sehen, die vom dortigen Jugendparlament, dem Seniorenbeirat, der AWO und weiteren Organisationen getragen wird. Auch in kleineren Städten wie zum Beispiel in Lohmar (Rhein-Sieg-Kreis) wird eine derartige Börse seit einigen Jahren erfolgreich betrieben.
Viele gute Beispiele und ich hoffe, dass auch wir in Hürth  schon bald eine Taschengeldbörse haben werden.

SPD Hürth möchte WLAN in Stadtbussen

Stadtbus HürthIm „Verkehrsausschuss“ wurde in dieser Woche der unser Antrag zur Einrichtung von WLAN in den Hürther Stadtbussen beraten. Basierend auf den guten Erfahrungen in anderen Städten hatte ich dies über die SPD-Fraktion beantragt. Mehr und mehr bieten öffentliche Busunternehmen den Kunden einen kostenfreien Zugang in das Internet über WLAN in ihren Fahrzeugen an. So ist zum Beispiel die Hansestadt Hamburg im Jahr 2012 mit einem ersten Angebot gestartet und hat dies aufgrund guter Erfahrung kontinuierlich ausgebaut. In Augsburg wird man seit Oktober diesen Jahres in 60 Bussen ein entsprechendes Angebot nutzen können und der Regionalverkehr Köln startet im November diesen Jahres mit einer ersten Buslinie im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis.
Kostenfreies WLAN dient dabei nicht nur der Bequemlichkeit, sondern auch der Orientierung der Fahrgäste im Netz des öffentlichen Personennahverkehrs. Insbesondere für Menschen mit Handicaps ist es von großer Bedeutung, sich mit Hilfe des Internets, z. B. an Haltestellen, zu orientieren und rechtzeitig Fahrzeiten von Anschlussbussen oder -zügen zu ermitteln.
Mit einem kostenlosen WLAN lässt sich zusätzlich der Komfort der Busse erheblich steigern und so die Attraktivität des Verkehrsmittels weiter steigern. Dies kann helfen, mehr Menschen zum Umsteigen vom Auto zum ÖPNV zu bewegen.
Bei der anschließenden Beratung im „Verkehrsausschuss“ wurde mit großer Mehrheit entschieden, die Umsetzung in einem ersten Schritt zu prüfen und danach über die Einführung zu entscheiden.

Neue Gesichter im Vorstand der Hürther SPD

2014_2_7_17_13_2_153411_4962014_2_7_19_14_47_153437_6552014_2_7_19_14_43_153413_396Michael Kleofasz bleibt Vorsitzender der Hürther SPD. Auf der turnusmäßigenJahreshauptversammlung wurde der 47-jährige Historiker für zwei weitere Jahre in seinem Amt bestätigt. Er erhielt von 67 gültigen Stimmen 52 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.
„Nach den Niederlagen bei der Kommunal- und Bürgermeisterwahl sind wir als SPD in schwieriges Fahrwasser geraten. Ich freue mich umso mehr über den Vertrauensbeweis, der mir von den Mitgliedern entgegengebracht wird“, so Kleofasz nach seiner Wiederwahl.
Zuvor skizzierte Kleofasz die Herausforderungen der nächsten Jahre. „Wir werden uns mit der Frage beschäftigen müssen, wie wir die Entwicklung der Stadt in den nächsten Jahren gestalten wollen. Schaffung von bezahlbarem
Wohnraum, Ausbau der Kinderbetreuung, Schaffung qualifizierter Arbeitsplätze sowie die gute Ausstattung und der Ausbau unserer Schulen sind dabei unsere Themen“ so Kleofasz.

Eine Reihe von Veränderungen gab es an der Parteispitze. Zu neuen stellv. Vorsitzenden wurden Katrin Härtl (58 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung) und Heiko Twellmann  (51 Ja, 9 Nein, 3 Enthaltungen) gewählt. Die Verwaltung der Kasse übernimmt zukünftig die Gleueler Ratsfrau Silvia Lemmer. Zum 2. Kassierer wurde Lothar Lax gewählt und zum neuen Geschäftsführer bestimmte die Mitgliederversammlung Julian König.
„Die neue Parteispitze wird viele gute Ideen zur Profilierung der SPD einbringen“, ist Kleofasz überzeugt. Dem neuen Vorstand gehören weitere 13 Beisitzer an. Prominentestes Mitglied ist der ehemalige Bürgermeister Walther Boecker.
Als Beisitzer wurden weiterhin gewählt: Frank Baer (Öffentlichkeitsarbeit), Panagiota Boventer (Soziale Medien), Sven-ja Disselbeck (Kinder und Jugend), Carol Fuchs (Organisationsfragen), Lukas Gottschalk (Mitgliederbetreuung), Roman Haensgen (Inklusion), Bektas Metin (Integration), Katja Niewiesch (Veranstaltungsmanagement), Margit Reisewitz (Bildungspolitik), Monika Streicher (Stadtentwicklung) und Anneliese Quack. „Wir haben im neuen Vorstand viele bewährte Kräfte und neue Gesichter, die unterschiedlichste politische und berufliche Erfahrungen mitbringen. Ich bin sicher, dass sich dies in den nächsten Jahren positiv für uns auswirken wird. Die Hürther SPD ist gut aufgestellt.“, so Kleofasz.

BMX-Strecke für den Bürgerpark

BMX_StreckeFür die Sitzung des nächsten Jugendhilfe-Ausschuss habe ich über die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, dass die Verwaltung im Hürther Bürgerpark eine BMX-Strecke errichten soll.
Seit geraumer Zeit gibt es eine „private“ BMX-Hügelpiste am Htürther Bogen, die von Jugendlichen genutzt wird. Diese wird mit dem Start der Bautätigkeit für die geplante Seniorenresidenz nicht mehr zur Verfügung stehen. Daher sollte möglichst ortsnah eine Ausweichmöglichkeit von der Stadt angeboten werden.
Dazu bietet sich der Bürgerpark auf städtischen Grund an, der schon heute eine Vielzahl von Möglichkeiten bietet und von Jugendlichen gut angenommen wird.
Angesichts der Finanzlage der Stadt ist klar, dass dem städtischen Angebot enge Grenzen gesetzt sind und nicht alles, was wünschenswert wäre, auch nachhaltig finanziert werden kann. Doch durch die Nutzung des städtischen Grundstückes im Bürgerpark würden lediglich Kosten für die „Geländemodellierung“, also das Aufschütten von Hügeln entstehen. Diese Arbeiten könnten vom Bauhof der Stadt Hürth kostengünstig vorgenommen werden. Um die Attraktivität der „BMX-Hügelpiste“ von Anfang an sicherzustellen, sollten interessierte Jugendliche von der Stadt angesprochen und frühzeitig in die Planung mit einbezogen werden.
Sollte zu einem späteren Zeitpunkt der Parcours nicht mehr genutzt werden oder die Stadt die entsprechende Fläche anderweitig nutzen wollen, so wird sich dies mit einfachen Mitteln wieder zurückbauen lassen.

Volkstrauertag in Hermülheim

12115459_439739599561193_783217516681734624_nAnlässlich des Volkstrauertag versammelten sich heute Bürger, Abordnungen von Vereinen und des Bundessprachenamtes, sowie der Feuerwehr am Hermülheimer Ehrenmal.
In ihren Ansprachen erinnern die Redner an die fast 80 Millionen Gefallenen der beiden Weltkriege. Auch der vielen Toten der Gewaltherrschaft in Deutschland wird an diesem Tag gedacht. Für die Opfer des Terroranschlags in Paris wird im Gedenken ein Gebet gesprochen.

Haltestellen für „Elterntaxis“ an Schulen

SudetenstrasseFür Sitzung des Schulausschuss habe ich den Antrag gestellt, von der Verwaltung prüfen zu lassen, ob an Schulen sogenannte Haltestellen für „Elterntaxis“ eingerichtet werden können. Einstimmig wurde mein Antrag angenommen und als mögliche Pilotschulen sollen die Deutschherrenschuhe und das ASG angesprochen werden.

An vielen Hürther Schulen und KiTas entsteht durch die sogenannten „Elterntaxis“ eine Gefährdungssituation. Eine landesweite Untersuchung des ADAC in Verbindung mit der Bergischen Universität Wuppertal kommt zu einem gleichen Ergebnis und stellt fest: „Hier gefährdeten in vielen Fällen Eltern durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver die Sicherheit anderer Schulkinder und Verkehrsteilnehmer teils massiv. Die „Elterntaxi“-Studie beklagt zudem als weiteren negativen Nebeneffekt, dass durch regelmäßige Hol- und Bringdienste die selbständige Mobilität von Schulkindern immer mehr verloren geht“. 

Als Fazit der Untersuchung mit Schülern, Eltern und Lehrern von 750 Schulen wurde festgestellt, dass eine Reduzierung der „Elterntaxis“ im direkten Umfeld der Schule zu einer deutlichen Reduzierung des Gefährdung führt. Laut Statistischem Bundesamt kamen alleine im letzten Jahr ca. 10.000 Kinder unter 15 Jahren im Auto ihrer Eltern zu Schaden und damit deutlich mehr als Kinder, die zu Fuß waren.

Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter „Elterntaxi“-Haltestellen aus. Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen. Diese speziell ausgewiesenen Hol- und Bringzonen sollten etwa 250 Meter vom Schuleingang entfernt liegen und so den Verkehr unmittelbar vor der Schule entzerren. Der verbleibende Schulweg sollte sicher, frei von Sichthindernissen, ausreichend beleuchtet, sowie im Winter geräumt sein.
Als eine mögliche „Pilotschule“ soll nun das ASG an der Sudetenstrasse angesprochen werden. Durch die Vielzahl der der Verkehrsströme (Fussgänger, Fahrrad, Bus, Auto,…) kommt es hier zu Gefahrensituationen für die Schüler und erste Unfälle hat es an dieser Stelle in der Vergangenheit schon gegeben. Die Sudetenstrasse hat die ausreichenden Flächen, um zum Beispiel derartigen Zonen zwischen den Parkbuchten und der Strasse einzurichten. Zudem würde durch die Einrichtung der „Elterntaxi“-Haltestellen der Abbiegeverkehr zum und vom ASG reduziert und der Verkehrsfluss auf der Sudetenstrasse verbessert.

Trauer um Helmut Schmidt

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Was seit einigen Tagen zu befürchten war ist nun traurige Gewissheit. Helmut Schmidt ist im Alter von 96 Jahren wenige Wochen vor seinem Geburtstag gestorben. In seinem Haus in Hamburg und ohne Schmerzen, so wie er es sich immer gewünscht hatte.

Helmut Schmidt hatte immer eine besondere Bedeutung in meinem politischen Leben. Als Schüler verfolgte ich damals im Radio des Oberstufenraums die Bundestagsdebatte zum Mißtrauensvotum und „verweigerte“ trotz mehrmaliger Aufforderung des Lehrers die Teilnahme am Unterricht. Mir war die damalige Debatte wichtiger und ich war sicher, dass es hier um einen historischen Moment gehen würde. Ich teilte die Einschätzung von Helmut Schmidt und empfand den Sturz seiner Regierung als „Verrat“. Wegen Helmut Schmidt und aus Überzeugung trat ich am 18. Oktober 1982 mit damals 16 Jahren in die SPD ein und bin bis heute ihr Mitglied geblieben.

An Helmut Schmidt habe ich immer seine Entscheidungsstärke in schwierigen Situationen, sowie seine Klarheit und Geradlinigkeit geschätzt. In meiner Erinnerung wird sein unermüdlicher Einsatz für unser Land bis ins hohe Alter bleiben. Dabei stellte er nach meinem Eindruck seine persönlichen Interessen hinter die des Landes. Jederzeit war er bei seinen schwierigen Entscheidungen bereit, die persönliche Verantwortung und Konsequenz daraus zu tragen.

Er wird uns sicher fehlen, aber ich hoffe dass er mir und hoffentlich noch vielen mit diesen Eigenschaften weiterhin Anspruch und Vorbild sein wird.

Anlässlich seines Todes möchte ich hier aus dem Mitgliederbrief von Sigmar Gabriel zitieren:

„Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.
Helmut Schmidt erlebte als Zeitzeuge Abgründe und Höhepunkte der deutschen Geschichte. Er wurde geboren in der Endphase des deutschen Kaiserreiches, wuchs auf in der Weimarer Republik und erlebte und überlebte als Soldat den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialismus.

Nach dem Krieg begann er in der SPD seine so beeindruckende politische Laufbahn, um das demokratische Deutschland mit aufzubauen. In seiner Heimatstadt Hamburg wurde er Senator, bevor er als Bundestagsabgeordneter, später als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Verteidigungs- und Finanzminister zu einem der prägnantesten Köpfe der Bonner Republik aufstieg.

Er übernahm als Bundeskanzler Verantwortung und Führung in schweren Zeiten, in denen wirtschaftliche Krisen und sicherheitspolitische Herausforderungen strategische Perspektiven und konsequentes Handeln erforderten. Als Krisenmanager steuerte er die Bundesrepublik mit Weitsicht und Augenmaß durch Ölkrise, Wettrüsten und die Bedrohung durch den Terrorismus.

Helmut Schmidt überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfen Intellekt und beindruckender Disziplin. Seine Haltung und seine unbeirrbare Gradlinigkeit in Krisen und bei der Umsetzung von politischen Zielen, machten ihn zu einem der ganz großen Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Wie keinem anderen Staatsmann in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Menschen in Deutschland Helmut Schmidt vertraut.“

AKP gewinnt Wahl in der Türkei

TürkeiÜberraschend klar gewinnt die AKP mit 49,3 % der Stimmen die Wahl zur Nationalversammlung. Damit erhält sie 316 der 550 Mandate und kann somit alleine regieren.
Unsere Schwesterpartei CHP kann als einzige der Oppositionsparteien ihr Ergebnis halten. Kritische Stimmen sehen die Türkei nun auf dem Weg in ein totalitäres System, wie wir es aus Russland kennen. Der Wahlkampf war geprägt von nationalistischen Tönen, die im Wesentlichen der AKP zu Gute kamen. Auch der Anschlag in Ankara mit mehr als Hundert Toten überschattete die Wahlen.

In unserer Partnerstadt Burhaniye schnitt die AKP jedoch schlecht ab und erreichte nur 34%. Gut hier das Ergebnis der CHP, die fast 45% der Stimmen erhielt. Der CHP bleibt als Hochburg nur noch die Region um Izmir und der europäische Teil der Türkei.
Bei einer Wahlbeteiligung von 35% (ca. 350.000 Stimmen) erreichte die AKP in den Wahllokalen in Deutschland ein überdurchschnittliches Ergebnis von ca. 60 % und im Ruhrgebiet sogar knapp 70%.

Besuch der Hürther Moschee

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Zum zweiten Male in diesem Jahr hatte ich die Gelegenheit die Hürther Moschee anlässlich einer Feier zu besuchen. Wie immer war die Veranstaltung gut besucht und es gab eine herrliche Auswahl köstlicher Gerichte. Mit dem Hoca der Moschee (Hr. Yusuf Demirci) und dem Vorsitzenden des Moscheevereins (Hr. Akyüz) hatte ich die Gelegenheit über  über die Ausbaupläne des Moscheevereins zu sprechen. Auf dem benachbarten Grundstück würde man gerne aus eigenen Mitteln ein Gebäude errichten, in dem Schüler unterrichtet werden sollen. Auch ein kleiner Kindergarten der Gemeinde solle dort Platz finden. Neben den noch nicht vorhanden Geldmitteln scheint auch die Bauzusage für lediglich 300 m2 ein Hindernis zu sein. Auch über die Situation der Flüchtlinge in Hürth, von denen viele aus moslemischen Ländern kommen, konnte ich kurz sprechen. Bisher kommen nur selten Personen zu dem Freitagsgebet, da vermutlich die meisten von der Existenz der Moschee nichts wüssten.

Fest der Begegnung

IMG_1444Mit einem Fest der Begegnung feierte heute der Verein „Brücke der Kulturen“ den Tag der deutschen Einheit. Neben Bürgermeister Walther Boecker nahmen auch Ratsmitglieder der SPD und Linke teil. Für alle eine gute Gelegenheit sich über die erfolgreiche Arbeit des Vereins zu informieren, der sich sehr engagiert um die vielen Flüchtlinge in Hürth kümmert.

50 Jahre Musikschule

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Seit nun 50 Jahren besteht die Josef-Metternich Musikschule in Hürth. Grund genug dies bei guter Musik ausgiebig im Römersaal des Bürgerhaus Hürth zu feiern. Mit sehr individuellen Grußworten gingen die Gäste aus der Politik auf ihren persönlichen Bezug zu Musik ein. Fast 40.000 Schüler haben in den letzten 50 Jahren ein Instrument gelernt oder Gesangsunterricht bekommen und mit aktuell 1300 Schülern hat die Schule ganz offensichtlich nichts an Attraktivität verloren. Alles Gute zum Geburtstag und viel Erfolg in den nächsten Jahren!

Podiumsdiskussion im ASG

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Heute Abend fand im ASG die Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl statt. Mehrere hundert Besucher interessierten sich für die 4 Kandidaten zur Bürgermeisterwahl. Im Zentrum der Fragen standen natürlich die Spitzenkandidaten der beiden grossen Parteien. Bestimmende Themen waren die Frage nach mehr bezahlbaren Wohnraum, die Folgen der Ortsumgehung B 265n und die künftige Gestaltung der Luxemburger Straße. Der SPD-Kandidat Stephan Renner punktete mit seinem Fachwissen und den präzisen Antworten auf die Fragen des Redaktionsleiters Bernd Rupprecht von der Rundschau. Nach mehr als 2 Stunden interessanter Diskussion ging es munter weiter und es gab die Möglichkeit seine persönlichen Fragen an die Kandidaten zu stellen.

Sommerfest beim SC Hürth

SC HürthBei perfektem Grillwetter fand das Sommerfest des SC Hürth im Kloster Burbach statt.  Als neue Sportart innerhalb des SC Hürth wurde Ultimate Frisbee aus der Taufe gehoben. Dabei handelt es sich nicht um einen Wassersport, sondern um einen Feldsport, bei dem die 175 Gramm schwere Wurfscheibe in der gegnerischen Endzone am Ende des Feldes gefangen werden muss. Die Prinzipien des Fair Play und des Spaß am Spiel stehen dabei im Vordergrund, wie mir der neue Abteilungsleiter Andreas Ratsch erklärte. Anschließend konnte ich mit dem Vereinsvorsitzenden Peter Heitmann die neuen Sanitäranlagen im Kloster Burbach besichtigen, die vom Verein in Eigenarbeit errichtet wurden.

SPD Hürth will Wohnungsaufsicht für den Villering

 

VilleringVon Anwohnern des Villering werde ich mit Stephan Renner zu einem Termin vor Ort gebeten. Dort wird uns von den Zuständen vor Ort berichtet:
Grünanlagen, Büsche/Sträucher und Bäume auf dem Gelände werden nicht oder nur in sehr geringem Umfang gepflegt. Verbunden mit einem System der Müllsammlung und –entsorgung, das einerseits „wildes Entsorgen“ fördert, andererseits die Müllsammelstellen nicht vollständig sichert, führt dies zu einer massiven Rattenplage auf den Grundstücken die selbst am hellen Tag problemlos zu beobachten ist. Die Tiere unterhöhlen teilweise die Gehwege auf dem Gelände, was zu Absenkungen und anderen Schäden führt. Auch in vielen Löchern und Ritzen im Bereich der Hauseingänge und der Fassaden, die geschlossen werden müssten, finden die Tiere Unterschlupf. Die Fassade ist dringend erneuerungsbedürftig und trägt den Anforderungen an einen gut isolierten Wohnraum nicht mehr Rechnung. An vielen Stellen ist die Außenhülle abgeplatzt. In den Wohnungen zieht es durch viele Ritzen, vor allem im Bereich der Fenster. Mieter berichten von vielen Krankheitsfällen. Gleichzeitig wird berichtet, dass die Entlüftung der innenliegenden Badezimmer nicht richtig arbeite. Das führe zu einem Feuchtigkeitsproblem und Befall mit „Silberfischchen“. Durch viele Stufen im Bereich der Hauseingänge ist eine Barrierefreiheit nicht gegeben. Nach Aussagen der Mieter ist der auf Aushängen vermerkte Telefonanschluss des Hausmeisters abgeklemmt, erreichbar sei er nur über die Eigentümergesellschaft mit Sitz in Berlin.
Seit 2014 gibt das Wohnungsaufsichtsgesetz NRW den Gemeinden weitreichende Kompetenzen, im Interesse von Mieterinnen und Mietern im freifinanzierten Wohnungsbau schon bei Anzeichen von Verwahrlosung tätig zu werden. Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindest- größen für Wohnraum definiert. Die Städte und Gemeinden können repressiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern. Missstände sollen behoben werden und menschenwürdige Wohnverhältnisse entstehen. Die Anordnungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz wirken vorbeugend für die Gebiete, in dem diese davor bewahrt werden, durch verwahrloste Häuser belastet und in eine Abwärtsspirale hineingezogen zu werden. Der Schutz wird dadurch erreicht, dass Eigentümer wieder in die Verantwortung für ihre Immobilien genommen werden. Es geht auch darum Wohnraum zu erhalten.
Nach meiner Auffassung stellt der Wohnkomplex Villering/Liblarer Weg einen Fall dar, in dem das Wohnungsaufsichtsgesetz zur Anwendung kommen muss und daher schreibe ich einen entsprechen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung.

Hürther Stadtrat stimmt gegen TTIP

TTIP_HürthSchon vor Monaten hatte ich  innerhalb unserer SPD-Fraktion das Thema TTIP und seine Gefahren für eine Kommune wie Hürth angesprochen und gefordert hierzu einen Antrag an den Stadtrat zu stellen. Nun hat heute der Hürther Stadtrat die Initiative von SPD und Linken gegen die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA ( TTIP) und Kanada (CETA) sowie das multilaterale Dienstleistungsabkommen zwischen der EU, den USA und 21 weiteren Staaten ( TISA) angenommen. Alle Fraktionen sehen durch die Abkommen die demokratisch legitimierten Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Kreisen in NRW massiv eingeschränkt und die kommunale Selbstverwaltung grundlegend angegriffen.

So sollen beispielsweise bei TTIP kommunale Entscheidungen durch internationale Schiedsgerichte anfechtbar werden. Im Rahmen von Schiedsverfahren soll es Unternehmen möglich sein, gegen staatliche Regelungen zu klagen, wenn sie sich von diesen in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit benachteiligt fühlen.
Sowohl TTIP als auch TISA bestimmen, welche Dienstleistungen von Kommunen erbracht werden dürfen und welche dem Wettbewerb unterliegen müssen. Dies kann nahezu alle bisher öffentlichen Dienstleistungen, wie die Energieversorgung, Öffentlicher Nahverkehr, Wasserver- und entsorgung sowie Kultureinrichtungen betreffen. Im verabschiedeten Resolutionstext werden EU-Kommission, EU-Parlament, Bundesregierung und die NRW-Landesregierung aufgefordert, sich für größtmögliche Transparenz in den Verhandlungen und die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen.

Mit diesem Beschluss ist die Stadt Hürth die erste Kommune im Rhein-Erft-Kreis und schließt sich den mittlerweile mehr als 1.000 Kommunen in Deutschland an, die sich klar gegen diese Abkommen aussprechen.

Mehr Sicherheit an Treppen

IMG_1471Schon im letzten Jahr sprach mich ein Bürger zu fehlenden Geländern an den Treppen im Bereich des Schwadorfer Weges an. Der Bereich wird besonders von älteren Leuten genutzt und Geländer würden ihre Mobilität deutlich verbessern. Obwohl die Reihenhäuser nun schon seit 40 Jahren stehen, ist dies damals nicht berücksichtigt worden. Nach meinen Anfragen bei den Stadtwerken wurden nun an den Treppen des Schwadorfer und auch den umliegenden Wegen  Treppengeländer angebracht. Es freut mich, dass nun besonders für ältere Menschen die Treppen deutlich sicherer geworden sind.

 

SPD Hürth besucht Rudi-Tonn-Haus

AWO_2015Die heutige Sitzung unserer Ratsfraktion fand diesmal im Hermülheimer Rudi-Tonn-Haus statt. Vor Ort hatten wir die Gelegenheit uns über die Einrichtung der AWO und die notwendigen Änderungen zu informieren. Es wurde klar, dass in Hürth spätestens ab 2018 weitere Pflegeplätze notwendig sein werden und wir uns daher jetzt schon darum kümmern müssen.

Pfingstcup des Hürther BC

HBC_2015Zum 17. Mal startete dieses Wochenende der Pfingstcup des Hürther BC. Er ist das „Familientreffen“ der Basketballer und das Turnier wird mit gemischten Mannschaften ausgetragen. Während der Spiele hatten wir Gelegenheit mit dem Vorsitzenden Kurt Schürmann über seine Vereinsarbeit zu sprechen. Bei toller Stimmung und vielen Gastspielern aus ganz Deutschland gewann am Ende das Team „Der Mann im Mond“.

Schüleraustausch mit Burhaniye

PVH_2015Die türkische Stadt Burhaniye ist seit September 2011 Partnerstadt von Hürth. In den letzten Jahren konnten wir einen Schüleraustausch zwischen dem ASG und dem dortigen Gymnasium  etablieren. Die Austauschschüler beider Gymnasien erstellten den Film „Moving (hi)stories“, der die Migration zwischen Deutschland und der Türkei darstellte. Neben der Vorstellung des Films, gab es Baglama-Musik und leckeres Essen. Organisiert hat den Nachmittag der Arbeitskreis Burhaniye des Partnerschaftsvereins Hürth. Neben  Bürgermeister Walther Boecker nahm auch unser Kandidat Stephan Renner teil, der meine Frau als Arbeitskreisleiterin zu der guten Veranstaltung beglückwünschte.