Finanztransaktionssteuer jetzt!

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An den Finanzmärkten werden jeden Tag Finanztransaktionen im Wert von vielen Milliarden EURO getätigt: beim Kauf oder Verkauf von Aktien, Anleihen und weiteren Wertpapieren. Spekulative Händler/innen kaufen Wertpapiere zum Teil nur für wenige Sekunden, um sie anschließend wieder mit Gewinn zu verkaufen. Mit einer Finanztransaktionssteuer soll jeder Kauf oder Verkauf eines Wertpapiers mit einer sehr geringen Steuer belastet werden. Nach einem Konzept der EU-Kommission soll der Steuersatz 0,1 Prozent betragen, für Derivate 0,01 Prozent.

Damit sollen zwei Ziele erreicht werden:

Erstens sollen damit Steuern eingenommen und die Finanzindustrie an den Kosten der Finanzkrise 2008 beteiligt werden. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte die Steuer – vorsichtig gerechnet – 19 Milliarden Euro einbringen.
Zweitens soll die übermäßige Spekulation an den Finanzmärkten gebremst werden. Durch die Besteuerung von Finanztransaktionen würde vor allem die sehr kurzfristige Spekulation weniger lukrativ.

 

 

Die Bundesregierung befürwortet die Einführung der Finanztransaktionssteuer und CDU/CSU/SPD haben dies in ihrem Koalitionsvertrag versprochen. Das deutsche Finanzministerium unter Leitung von Wolfgang Schäuble (CDU) hatte bisher in den Verhandlungen eine konstruktive Rolle gespielt. Doch vor einigen Wochen äußerte Schäuble plötzlich, dass die Steuer nur auf globaler Ebene Sinn mache. Dabei ist eine Einigung auf globaler Ebene viel schwieriger als unter EU-Staaten. Mit diesen Äußerungen löste Schäuble erhebliche Irritationen aus und riskiert letztlich ein Scheitern der Verhandlungen – anstatt alles daran zu setzen, die letzten offenen Probleme zu lösen.

Ich habe gerade einen Appell an Wolfgang Schäuble und die anderen EU-Finanzminister unterschrieben. Nachdem nun schon viele Jahre gesprochen wurde, solte nun endlich eine Spekulationssteuer durchgesetzt werden. Die Entscheidung hierzu soll am 5. Dezember auf europäischer Ebene getroffen werden.

Bitte unterzeichnet auch Ihr noch möglichst heute den Campact-Appell:

https://www.campact.de/FTT-Rettung

CDU/GRÜNE lehnen Elterntaxi-Haltestellen ab

SudetenstrasseDas Verkehrschaos vor den Hürther Schulen bleibt erhalten, nachdem nun endgültig die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen abgelehnt wurde. Der entsprechende Antrag der SPD Hürth, derartige Haltestellen an der Deutschherrenschule und am Albert-Schweitzer-Gymnasium einzurichten, wurde mit den Stimmen von CDU/GRÜNE abgelehnt. Diese  Entscheidung ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits im November 2015 hatte die SPD das Thema „Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen“ auf die Agenda das Bildungsausschuss gesetzt. Damals wurde von Seiten der Verwaltung argumentiert, dass zunächst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Verlauf des Jahres wurden dem Ausschuss Materialien zur Verfügung gestellt und zuletzt ein Vertreter des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation in Wuppertal eingeladen, der über die Bedingungen zur Umsetzung von solchen Hol- und Bringzonen berichtete. Sowohl die Deutschherrenschule als auch das Albert-Schweitzer-Gymnasium hatten sich im Laufe des Jahres in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen ausgesprochen. Es gibt nicht viele Themen die im laufenden Jahr so intensiv erörtert worden sind. Deshalb ist es geradezu empörend, mit welcher Arroganz die Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen und den Willen der Schulen missachten. Auch der ADAC bestätigt in seinen Untersuchungen hierzu, dass die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen im Bereich von Schulen die Sicherheit der Schulkinder deutlich erhöht. Leider wollte die Mehrheit von CDU/GRÜNE den dazu möglichen Schritt nicht machen. Die SPD Hürth wird das Thema daher nochmals in den anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen.

Volkstrauertag in Hermülheim

Volkstrauertag_2016Abordnungen der Feuerwehr und der Hermülheimer Vereine gedenken mit Vertretern aus Politik und Verwaltung der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Nachdem ein Kranz am Ehrenmal abgelegt wurde, erinnern Oberstleutnant Oberländer (als Vertreter des Bundessprachenamts) und Pastor Friesdorf (als Vertreter der Katholischen Gemeinde)  in ihren Ansprachen an die fast 80 Millionen Gefallenen der beiden Weltkriege. Auch der vielen Toten der Gewaltherrschaft in Deutschland wird an diesem Tag gedacht. Für fast alle Anwesenden ist Frieden und Freiheit etwas Normales, doch es bedarf weiter des Einsatz von uns allen, dies auch für die Zukunft zu erhalten.

Offene Tür bei „Brücke der Kulturen“

Bruecke_KulturenHeute feierte der Verein „Brücke der Kulturen“ seinen Tag der offenen Tür auf dem Otto-Räcke-Platz direkt am Hürther Rathaus. Dort befinden sich mittlerweile auch die vom Verein angemieteten Räume für die Vereinsarbeit. Die „Hürther Brücke der Kulturen“ besteht aus knapp 70 ehrenamtlichen Helfern, die sich als eine Migrantenselbstorganisation verstehen. Der Verein unterstützt mit seiner Arbeit den interkulturellen Austausch und Dialog. Über das Asylcafe, das seit kurzem im früheren Pfarrzentrum von St.Joseph beheimatet ist, wird eine Vielzahl von Aktivitäten angeboten. Sprachlotsen helfen bei Behördengängen und Arztbesuchen oder stehen hilfreich bei Gesprächen in der Schule zur Seite. Aber auch Deutschkurse werden von dem Verein koordiniert und angeboten. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen konnte ich vor Ort einen Eindruck von der guten Arbeit des Vereins gewinnen.

Helfer bei „Rock am Teich“

imageEine feste Größe für Musik in unserer Stadt ist seit mehr als 15 Jahren das Open-Air-Festival „Rock am Teich“. Auch wenn der Teich auf dem Gelände des Bürgerhauses seit ein paar Jahren weg ist, lockt das Festival  eine große Zahl Rock-Begeisterter zum Ende des Sommers an. Bei deutlich besserem Wetter als im letzten Jahr treten 6  Bands auf, die über die letzten Monate von fast 200 Bewerbungen aus dem In- und Ausland ausgewählt wurden. Mit „The doghunters“ ist auch eine Band mit 5 Musikern aus Hürth und Umgebung vertreten.
Die gesamte Veranstaltung wird organisiert von dem Verein „Hürth Rockt“, der mittlerweile fast 200 Mitglieder hat. Die Durchführung von „Rock am Teich“ bedarf einer fast einjährigen Planung. Vom Auf- bis zum Abbau erfolgt alles mit ehrenamtlichen Helfern, die nicht nur Mitglieder des Vereins sind. Nachdem ich Anfang diesen Jahres in den Verein eingetreten bin, helfe ich in diesem Jahr das erste Mal an der Kasse im Eingangsbereich.
Wer also heute noch nichts anderes vorhat und wirklich gute Musik hören möchte, sollte einfach noch vorbeikommen.

Hürther Wirtschaftsförderung verbessern

WirtschaftsfoerderungIm August 2015 wurde die Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung beschlossen. Danach wurde definiert, wie zukünftig das Zusammenspiel zwischen dem Amt für Wirtschaftsförderung, St@rt Hürth und der Hürther Stadtentwicklungsgesellschaft (HÜSTA) funktionieren soll. Die personelle Neubesetzung der HÜSTA erfolgte Anfang des Jahres. „Heute stellen wir fest, dass die Wirtschaftsförderung sich in Organisations- und Strukturdebatten verliert, die schon längst hätten erledigt sein müssen. Eine inhaltliche Ausrichtung ist nicht sichtbar“, so der Vorsitzende der Hürther SPD-Fraktion Stephan Renner.
St@rt Hürth war beispielsweise über viele Jahre ein Erfolgsmodell. Viele innovative Unternehmen wurden gegründet. Mit BioTechRhein-Erft e.V., der Innovationsgesellschaft Wasserstoff mbH (IGH2) und HyCologne Wasserstoff Rheinland e.V. wurden nicht nur wichtige internationale Netzwerke gebildet, sondern neue Technologien in der Region etabliert. 300 Arbeitsplätze konnten durch das Engagement von St@rt Hürth geschaffen werden. Was passiert denn mit dem Thema Wasserstoff? Bleibt das ein Schwerpunkt oder setzen wir neue Schwerpunkte? Leider gab es dazu vom Bürgermeister überhaupt keine Aussagen.
Ziel muss es nach Ansicht der SPD Hürth weiterhin sein, die vorhandenen Arbeitsplätze zu halten und Sorge zu tragen, dass sich neue Unternehmen ansiedeln können. „Wir müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit es auch in 10 Jahren noch qualifizierte Arbeitsplätze in Hürth gibt bzw. neue entstehen können. Dazu muss es zunächst eine breite Debatte geben, die das gesamte Spektrum von der Digitalisierung der Wirtschaft bis hin zur Zukunft von Medien und Chemie umfasst“, ergänzt SPD-Ratsmitglied Heiko Twellmann.
Weitere Probleme zeichnen sich bei der Ausweisung von zusätzlichen Gewerbeflächen ab. Während das interkommunale Gewerbegebiet am Barbarahof, an der L 495 zwischen Hürth und Erftstadt gelegen, am Widerstand der Bezirksregierung zu scheitern droht, wird die Ansiedlung von Unternehmen am Kalscheurener Hof in direkter Nachbarschaft zu Orion durch die Störfallverordnung beeinträchtigt. „Neben der Bestandspflege und der inhaltlichen Ausrichtung der Wirtschaftsförderung entwickelt sich die Ausweisung von Gewerbegebieten zu einer besonderen Herausforderung“, so Renner.

Sicherheitsspaziergang im Nibelungenviertel

NibelungenviertelDie Sicherheit zuhause und im direkten Umfeld bewegt seit einiger Zeit viele Mitbürger. Besonders ältere Menschen machen sich große Sorgen und trauen sich mitunter abends nicht mehr vor die Türe. Ein Grund für meine Fraktionskollegin Margit Reisewitz und mich uns vor Ort kundig zu machen. Wir starten in der Dankwartstraße und laufen mit mehreren Bürgern zu einem Sicherheitsspaziergang durch das Nibelungenviertel. Dabei wurden eine Vielzahl Themen von den Anwohnern angesprochen. Parkende Autos, die die Sicht auf die Straße versperren und auch den Bus behindern, aber auch Fragen zur Sinnhaftigkeit der Verkehrsberuhigung auf der Nibelungenstraße kommen auf. Während des gesamten Spazierganges wird immer wieder auf die mangelnde Beleuchtung hingewiesen. In den meisten Fällen handelt es sich um alte Laternen aus den 60er Jahren, die in der nächsten Zeit ausgetauscht werden sollen. Diesen Prozess werden wir weiter kritisch begleiten. Bei den jüngeren Laternen werden wir bei der Verwaltung eine bessere Ausleuchtung prüfen lassen. Bei dem Fußweg entlang der Linie 18 wird bemängelt, daß tagsüber gefährliche Situationen für Fußgänger entstehen, da Radfahrer auf dem Weg sehr schnell unterwegs sind. Auch hierzu werden wir über die SPD Hürth die Verwaltung um eine Verbesserung ansprechen.

Stillstand bei Elterntaxi-Haltestellen für Hürther Schulen

SudetenstrasseDie Errichtung von Elterntaxi-Haltstellen vor den Hürther Schulen entwickelt sich allmählich zu einer endlosen Geschichte und zeigt den Stillstand in der Hürther Verwaltung auf. In der letzten Bildungsausschusssitzung wurden jetzt Verwaltung und Politik durch ein Grundsatzreferat von Jens Leven, Geschäftsführer des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation aus Wuppertal, die Vorzüge von Elterntaxi-Haltestellen dargelegt. Wer es jetzt noch nicht begriffen hat, dass Elterntaxi-Haltestellen einen Beitrag zur Sicherheit der Schulkinder leisten, dem ist nicht mehr zu helfen. Wir setzen jetzt darauf, dass die Verwaltung endlich aus ihrer Lethargie erwacht und beginnt zumindest an der Deutschherrenschule die Einrichtung einer Elterntaxi-Haltestelle zu planen.
Die Deutschherrenschule hatte bereits im November 2013 die Verwaltung angeschrieben und um eine Elterntaxi-Haltestelle gebeten. Im Zuge der aktuellen Diskussion, die durch den Antrag der SPD Hürth im November letzten Jahres ausgelöst wurde, hat die Schule jetzt auch einen Beschluss der Schulkonferenz nachgelegt. Aber auch für eine weiterführende Schule wie zum Beispiel das ASG an der Sudetenstrasse wurde schon im letzten Jahr ein Pilotversuch beschlossen. Umgesetzt wurde hierzu von der Verwaltung aber auch nichts!
„Es kann nicht sein, dass ein solches Projekt, dessen Vorteile erwiesen sind, in der Warteschleife der Verwaltung hängen bleibt. Unser Ziel bleibt es, die Schulwege für unsere Kinder sicherer zu machen“, so SPD-Ratsherr Heiko Twellmann, der den SPD-Antrag im letzten Jahr initiierte.

SPD Hürth sorgt für Radweg im Burgpark Hermülheim

Radweg für den Burgpark Hermülheim

Entlang des Burgparks Hermülheim zwischen Horbeller Straße und Bonnstraße ist die Wegeverbindung nur für Fußgänger erlaubt. In der Praxis wird die Wegeverbindung auch von Fahrradfahrern genutzt. Die SPD Hürth hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde jetzt im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen.
Unsere Initiative war erfolgreich. Mit dieser Entscheidung kommt die Förderung des Radverkehrs gerade in so einem zentralen Bereich von Hermülheim ein gutes Stück voran. Die im Ausschuss beschlossene Variante umfasst zusätzlich einen zweiten Abschnitt. Der Fußweg von der Bonnstraße hoch zum Einkaufszentrum wird für den Fahrradverkehr geöffnet. Die Gesamtmaßnahme wird mit 250.000 € beziffert. Das Geld soll in den Wirtschaftsplan für 2017 eingestellt werden. Im Rahmen der Wirtschaftsplanberatungen bei den Stadtwerken werde ich darauf achten, dass die Maßnahme möglichst im nächsten Jahr umgesetzt wird.
In unseren Vorberatungen für den Radweg habe ich jedoch auch auf ein weiteres Problem aufmerksam gemacht. Immer mehr Mofafahrer nutzen inzwischen ebenfalls den Fußweg. Wenn wir es ordnungsbehördlich nicht schaffen, das zu unterbinden, dann sollte im Zuge der anstehenden Maßnahme überlegt werden, welche Möglichkeiten es baulich gibt diesen unerlaubten Verkehr zu unterbinden. Dies ist für die Sicherheit der Fußgänger, aber auch zur Reduzierung des Lärms für die Anwohner wichtig.

Jubiläumsfest des Partnerschaftsverein Hürth

PV HuerthMit einem dreitägigen abwechslungsreichen Programm würdigten die Stadt Hürth und der Partnerschaftsverein Hürth das 50-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Spijkenisse (Niederlande) und Thetford (Großbritannien) sowie das 20-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Skawina (Polen).
Spijkenisse liegt in der Provinz Süd-Holland auf der Insel Voorne-Putten in unmittelbarer Nähe von Rotterdam. Sie ist eine junge Stadt  mit rund 78.000 Einwohnern. In den letzten vierzig Jahren hat sich Spijkenisse von einem kleinen Dorf zu einer mittelgroßen Stadt  entwickelt. Im vorigen Jahr wurde sie in die Gemeinde Nissewaard eingegliedert.
Thetford ist eine ländliche Stadt mit knapp 22.000 Einwohnern, die im Zentrum der Region East Anglia und in der südwestlichen Ecke der Grafschaft Norfolk an der Grenze zu Suffolk liegt. Durch Thetford verlief bis 1989 die Hauptverkehrsader (A11) zwischen London und der bedeutenden Großstadt Norwich.
Skawina ist rund 15 Kilometer von der Universitätsstadt Krakau entfernt und mit dieser durch eine Schnellstraße verbunden. Die Stadt besteht aus 15 Ortsteilen mit fast 42.000 Einwohnern. Mehr als die Hälfte davon wohnt im Stadtkern Skawinas.
Rund 35 Gäste aus diesen Partnerstädten und auch der Partnerstadt Argelès-sur-Mer haben an der Feier teilgenommen. Darunter der stellvertretende Bürgermeister Norbert Rzepisko aus Skawina und Terry Jermy aus Thetford. Aus Argelès-Sur-Mer nahm Bürgermeister Antoine Parra und aus Spijkenisse die Bürgermeisterin Mirjam Salet teil. Beide sind zudem Mitglieder unserer jeweiligen Schwesterpartei.
Die gemeinsame Abendveranstaltung -organisiert von der Stadt Hürth und dem Partnerschaftsverein- fand diesmal im 10Pin-Entertainment-Center in Hermülheim statt. Für die musikalische Begleitung hatte die Big Band der städtischen Josef-Metternich-Musikschule gesorgt. Wie immer ein gelungener Abend mit vielen Freunden und Bekannten aus den Partnerstädten. Leider konnte in diesem Jahr keine Delegation aus Burhaniye teilnehmen. Ein wichtiges städtisches Fest hielt sie von der Reise ab und ich hoffe, dass sie beim nächsten Mal wieder dabei sein können.

Besuch beim Bürgermeister

imageWie bei meinem letzten Aufenthalt vor 2 Jahren kann ich den Urlaub in unserer Partnerstadt Burhaniye mit einem Besuch bei dem dortigen  Bürgermeister Necdet Uysal von der AKP verbinden. Im Namen unseres Hürther Bürgermeisters Dirk Breuer richte ich ihm Grüße aus und überreiche die Gastgeschenke, die mir für den Besuch mitgegeben wurden. Eine nette Geste, die Hr. Uysal sehr freute.

Im Gespräch erzählt er uns von seinen geplanten Projekten für Burhaniye und wir sprechen darüber, wie die Städtepartnerschaft weitergeführt wird. In Kürze wird der Bau eines auch behindertengerechten Schwimmbads direkt am Strand erfolgen. Leider wird das Becken nur knapp 20 Meter lang und daher für Schwimmwettbewerbe nicht nutzbar sein. Was mir in Burhaniye auffällt ist, dass man überall die Bordsteine absenkt, um behindertengerecht zu werden. Auch ein direkter Zugang für Behinderte zum Meer wird von ihm geplant. Als weiteres Thema denkt Hr. Uysal über eine Verbesserung der Grünflächen nach und stellt uns den Verantwortlichen vor. Beide wären an einem Austausch mit Hürth interessiert, was ich nach meiner Rückkehr bei unserer Stadtverwaltung nachfragen werde.

SPD mit neuem Hermülheimer Bürgerecho

UnknownSicher ist es schon bei Ihnen im Briefkasten: Die neue Ausgabe  des Heumülheimer Bürgerechos der SPD!
Diesmal mit einer Info zum Bahnübergang nach Kalscheuren und der weiteren Entwicklung des Gewerbegebietes. Natürlich gibts es auch Neues zum Bau der Umgehungsstrasse B265N.

Wie geht es weiter mit dem Gelände am Türkischen Konsulat und auch Informationen zur Wohnsituation am Villering. Viel Spass beim Lesen und eine schöne Sommerzeit! Unknown-1 Unknown-2

Wohnungsaufsicht für den Villering

Sperrmuell-Villering_kleinSeit Jahren gibt es Probleme mit Sperrmüll im Bereich des Villering und der Liblarer Strasse. Dieser liegt zumeist auf privatem Grund, so dass er nicht von den Stadtwerken abgeholt werden kann. In Absprache mit der Wohnungsgesellschaft Grand City Property (GCP) wurden auf dem Gelände 2 Container aufgestellt, die von der Wohnungsgesellschaft mit dem anfallenden Sperrmüll gefüllt werden sollten. Damit sollte „Wilder Müll“ umgehend beseitigt werden. Doch leider kam die Wohnungsgesellschaft dieser Verpflichtung in der Vergangenheit nicht nach. Bezeichnenderweise berichtete der Stadtanzeiger im Mai über Probleme in St. Augustin mit derselben Wohnungsgesellschaft. Auch hier war es die Beseitigung des Sperrmülls. Aber auch andere Probleme mit dem Eigentümer GCP häufen sich an der Wohnanlage am Villering. Ein Hausmeister ist bis heute für die Mieter nur selten oder gar nicht zu erreichen. Immer wieder kommt es zu Problemen mit der chipgeregelten Hausmüllbeseitigung. An mehreren Stellen funktionieren die Türöffner nicht oder nur unzureichend. Und besonders gravierend für die Mieter sind die vielen Verstecke von Ratten auf dem gesamten Gelände. An einigen Stellen direkt unter den Platten des Hauseingangs. Auf die Beschwerden der Mieter reagierte der Eigentümer GCP mehr als zurückhaltend. Aus diesem Grund hatten wir im letzten Jahr eine Beschwerde nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz bei der Stadtverwaltung eingereicht. Nach mehreren Versuchen fand dann schließlich ein Termin statt, bei dem eine Mängelliste erstellt wurde, die GCP abarbeiten wollte. Doch auch hier ist bisher wenig bis gar nichts passiert. Auf unsere Nachfrage hat die Stadtverwaltung bei GCP nachgehakt und einen neuen Termin für eine Stellungnahme gesetzt. Wir werden dies weiter verfolgen und uns für bessere Wohnverhältnisse in diesem Bereich einsetzen.

SPD Hürth für WLAN an Haltestellen

Stadtbus HürthFür die Sitzung des nächsten Verwaltungsrates habe ich beantragt, an den Haltestellen des Stadtverkehr Hürth sogenannte WLAN-Hotspots einzurichten. Mit meinem Antrag werden die Stadtwerke gebeten, in einem ersten Schritt die beiden stark frequentierten Haltestellen ZOBI und Hans-Böckler-Strasse in Hermülheim auszurüsten. Weitere mögliche Standorte sollen durch die Stadtwerke in Abstimmung mit der Stadt ermittelt und dem Verwaltungsrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Damit die Umsetzung möglichst kostengünstig erfolgt, soll bei der Einrichtung eines Standortes die Verwaltung alle Möglichkeiten (Selbst; Kommerziell; Freifunk) prüfen und dem Verwaltungsrat zum Beschluss vorlegen. Mein entsprechender Antrag über unsere SPD-Fraktion auch Hürther Busse mit WLAN auszurüsten hatte jedoch leider keine Mehrheit gefunden. Dabei bieten schon heute mehr und mehr öffentliche Busunternehmen den Kunden einen kostenfreien Zugang in das Internet über WLAN in ihren Fahrzeugen an. So ist zum Beispiel die Hansestadt Hamburg im Jahr 2012 mit einem ersten Angebot gestartet und hat dies aufgrund guter Erfahrung kontinuierlich ausgebaut. In Augsburg wird man seit Oktober diesen Jahres in 60 Bussen ein entsprechendes Angebot nutzen können und der Regionalverkehr Köln startet im November diesen Jahres mit einer ersten Buslinie im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis.  Dabei dient ein kostenfreies WLAN nicht nur der Bequemlichkeit, sondern auch der Orientierung der Fahrgäste im Netz des öffentlichen Personennahverkehrs. Insbesondere für Menschen mit Handicaps ist es von großer Bedeutung, sich mit Hilfe des Internets, z. B. an Haltestellen, zu orientieren und rechtzeitig Fahrzeiten von Anschlussbussen oder -zügen zu ermitteln.

Mehr Sauberkeit für Villering

Sperrmuell-Villering_kleinSeit fast 2 Jahren stehen an der Hochhaussiedlung am Villering und der Liblarer Straße zwei große Sperrmüllcontainer der Stadtwerke. Schon ab dem ersten Tag der Aufstellung gab es Klagen über verlorene Parkplätze und das Aussehen der Container. Zusätzlich ergaben sich Beschwerden über Müll, der von der Hausverwaltung nicht in die Container geräumt wurde. Doch anders als mitunter dargestellt, waren die Container nicht die Ursache des Problems, sondern der Versuch die schon vorher bestehenden Mißstände in den Griff zu bekommen. Vor der Aufstellung der Container lag der Müll über Wochen am gesamten Villering und auch Elektrogeräte wurden schon damals dort abgestellt. Da dies überwiegend auf privaten Grund war, hatten die Stadtwerke keine Möglichkeit den Müll zu beseitigen. Auch der nun beschriebene „Mülltourismus“ bestand leider schon vor der Aufstellung der Container, wie ich dies in meinem Beitrag vom Mai 2014 berichtet hatte.
Um diese Probleme zu lösen, hatte ich damals den Stadtwerken vorgeschlagen einen festen Abholtermin am Villering einzuführen oder alternativ die Container als Test aufzustellen. Leider erwies sich aber die Zusammenarbeit mit der Wohnungsgesellschaft Grand City Property über die gesamte Zeit als sehr problematisch. Ein Hausmeister ist für die Mieter nur selten oder gar nicht zu erreichen. Die damalige Absprache mit den Stadtwerken, den Müll umgehend in die Container zu räumen, wurde nur schleppend erfüllt. Ich finde es bezeichnend, wenn der Kölner-Stadtanzeiger an diesem Wochenende über Probleme in Sankt Augustin mit der gleichen Wohnungsgesellschaft berichtet. Auch hier ist es wieder der Umgang mit Sperrmüll! Aber auch andere Probleme häufen sich an der Wohnanlage am Villering. Aus diesem Grund hatte ich im letzten Jahr bei der Stadt eine Beschwerde nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz eingereicht. Bei dem Besuchstermin wurden dann mehrere Mängel festgestellt, die Grand City beseitigen wollte. Doch bis heute kann ich dies nicht erkennen.
Den ersten Container am Villering haben die Stadtwerke nun abgeholt und der zweite an der Liblarer Straße wird bald folgen. Ich gehe davon aus, dass danach wieder die Probleme wie vorher auftreten und der Sperrmüll im gesamten Bereich des Villering liegen wird. Der Hinweis, dass die Anwohner nun ja wieder bei den Stadtwerken anrufen können, um einen Sperrmüll-Termin zu erhalten, wird dabei kaum helfen. Dies hatte vor 2 Jahren schon nicht funktioniert und zu den massiven Beschwerden aller Anwohner geführt. Nun kann man die Container „als kläglich gescheitert“ ansehen, jedoch war dies zumindest ein Versuch das Problem in den Griff zu bekommen. Ich werde mich weiterhin für mehr Sauberkeit am Villering einsetzen und dazu weitere Lösungsvorschläge machen.

Picknick-Tische für den Bürgerpark

Picknick-Tisch_kleinBesonders im Sommer nutzen eine Vielzahl von Einwohnern den Bürgerpark an der Sudetenstraße in Hermülheim für verschiedene Aktivitäten. Gerne wird dabei auch gegrillt und mit der ganzen Familie gegessen. Aber auch Schulen nutzen diese Möglichkeit für Ihre Klassenfeiern. Leider gibt es bisher nur einen Tisch im Bürgerpark. Zwei weitere Picknicktische würden die Attraktivität des Parkes weiter steigern. Dabei ist es wichtig diese Tische wetterfest und in einer unzerstörbaren Ausführung aufzustellen, so wie dies der heute vorhandene Tisch schon ist. Eine entsprechende Anfrage habe ich nun beim Bürgermeister gestellt und ich hoffe, dass vor den Sommerferien schon etwas umgesetzt werden kann.

Maibaum in Hermülheim

Maibaum_2016Traditionell wird in Hermülheim am 1. Mai der Maibaum auf dem Platz vor Möbel Dansk gesetzt. Auch dieses Jahr wurde das Fest von der Ortsgemeinschaft perfekt organisiert und fand guten Zuspruch von Anwohnern. Mit dem Vorsitzenden der Ortsgemeinschaft Oliver Franz und weiteren „mutigen“ Männern konnte ich diesmal beim Aufstellen des Baumes mitmachen. Nach meinem Eindruck steht der Maibaum auf dem Platz so schön wie noch nie und wird dort bis zum Ende des Monats den Platz verschönern. 😉

Hürth bekommt eine BMX-Piste!

BMX_StreckeSchon im Oktober letzten Jahres hatte ich den Antrag gestellt, für die BMX-Piste am Hürther Bogen einen Ersatz zu suchen. Neben unserer SPD-Fraktion setzten sich besonders die JUSOS Hürth für diesen Antrag ein und sammelten tatkräftig Unterschriften. Auch der Besuch der BMX-Fahrer in unserer Fraktion wurde von ihnen organisiert und ermöglichte uns weitere Einblicke in diesen spannenden Sport.
Die heutige Strecke am Hürther Bogen wird den Jugendlichen nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn die Fläche entweder für die Erweiterung der Feuerwehr oder für eine andere Art von Bebauung benötigt wird. „Da die Suche nach einer Alternative Zeit in Anspruch nehmen wird, sollte jetzt angefangen werden, ortsnah eine Ausweichmöglichkeit zu finden“, so Julian König, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Sportausschuss.
Auf Antrag der SPD wurde die Verwaltung durch den Sportausschuss einstimmig beauftragt, im Bürgerpark an der Sudetenstraße oder an einem anderen Ort eine Hügelpiste für BMX-Fahrer/Innen zu errichten. „ Dabei ist für uns ganz wichtig, dass die Jugendlichen bei der Standortwahl und der Konzeption der Piste beteiligt werden“, so der Vorsitzende der Hürther Jusos Lukas Gottschalk.
Unter Federführung der Jusos wurden in den letzten Wochen fast 500 Unterschriften entweder online oder auf klassischem Weg gesammelt. „Wir wollten mit dieser Unterschriftenaktion den Druck auf die Entscheidungsträger erhöhen“, so Gottschalk. Die Liste wurde vor Beginn der Sportausschusssitzung dem Hürther Bürgermeister überreicht. „Nachdem der Bürgermeister das Anliegen positiv aufgenommen hat und nach dem einstimmigen Votum des Ausschusses, setzen wir darauf, dass die Standortsuche schnell aufgenommen und zu Ende gebracht wird, damit die Hügelpiste dann auch entsprechend eingerichtet werden kann “, so Gottschalk.
Mich freut besonders, dass unser Antrag einstimmig beschlossen wurde und dadurch die Umsetzung auch schnell voranschreitet!

Haltestellen für Elterntaxis im Verzug

SudetenstrasseBereits im November letzten Jahres wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, an Hürther Schulen und Kindertageseinrichtungen „Hol- und Bringzonen“ einzurichten. Während die Forderung nach „Elterntaxi-Haltestellen“ vor Kindergärten damit abgelehnt wurde, dass die Kinder von ihren Eltern bis in den Kindergarten gebracht werden müssen, passierte im Hinblick auf die Umsetzung vor Schulen bisher nichts. Deshalb legte die SPD-Fraktion einen weiteren Antrag vor. Der Bildungsausschuss beauftragte die Verwaltung jetzt einstimmig, mit den Schulleitungen und Vertretern der Schulpflegschaften der Deutschherrenschule und des Albert-Schweitzer-Gymnasiums die Einrichtung einer „Elterntaxi-Haltestelle“ zu erörtern. Die bisherige Zurückhaltung der Verwaltung bei diesem Thema ist für mich nicht nachvollziehbar, da schon in der damaligen Sitzung die Deutschherrenschule ihr Interesse bekundet hatte.
Auch das ASG an der Sudetenstrasse wurde damals schon genannt, jedoch seit dem einstimmigen Beschluss nicht zum Thema kontaktiert. „Wir stehen am Anfang einer überfälligen Diskussion, die in anderen Kommunen längst geführt wurde. Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass wir auch in Hürth zu einer Reduzierung der „Elterntaxis“ im direkten Umfeld von Schulen kommen“, so der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Günter Reiners. Die Ergebnisse der weiteren Prüfung sollen nun dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion in der Sitzung am 15. Juni 2016 vorgestellt werden. Ich gehe davon aus, dass die Stadtverwaltung zu diesem Termin den einstimmigen Beschluss umgesetzt hat und dann zumindest zum neuen Schuljahr mit den ersten Elterntaxi-Haltestellen gestartet werden kann.

SPD Hermülheim mit Osterausgabe des Bürgerecho

Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite 001Die SPD in Hermülheim und Kalscheuren hat eine neue Ausgabe des Hermülheimer Bürgerechos mit Informationen aus der Politik herausgebracht. Lesen Sie über die Umgehung der Luxemburger Strasse und den Plänen für eine neue Grundschule in Hermülheim. Auch der Spielplatz in Kalscheuren und die Stromtrasse von Ampirion bleiben ein für uns ein Dauerthema:Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite004Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite003Q1-2016_Final_Buergerecho_HK-Seite002

Osterstand auf dem Berliner Platz

Berliner Platz_kleinTraditionell stehen wir das Wochenende vor Ostern auf dem Berliner Platz und verteilen Ostereier als kleinen Gruß. Mit einer Vielzahl von Bürgern konnten wir über Probleme in ihrem direkten Umfeld sprechen. Wir sind mit insgesamt 10 Personen stark vertreten und unser rotes Zelt ist -wie immer- von weitem schon gut zu erkennen. Mit Bektas Metin steht diesmal zusätzlich der Vorsitzende des Hürther Integrationsrates den Bürger für ihre Fragen zur Verfügung.

Sicherheit in Hürth

Sicherheit_Klaus_kleinViele Menschen fühlen sich in der Stadt Hürth und im Rhein-Erft-Kreis nicht mehr sicher. So lautete die Eingangsbotschaft, die mein SPD-Kollege Klaus Lennartz auf seiner Informationsveranstaltung am Donnerstag in der Aula der Realschule wählte. Neben fast 100 Bürgern nahmen als Gäste der Polizeidirektor Roland Küpper und Thomas Stotzem als Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (Erftkreis) teil. Herr Küpper schilderte, dass in Hürth knapp 300 Einbrüche gemeldet wurden und er wies darauf hin, dass fast die Hälfte der Einbrüche nicht erfolgreich abgeschlossen werden. Dies zeigt nochmals die Notwendigkeit auf, seine Wohnung durch geeignete Maßnahmen zu sichern. Als Ansprechpartner bietet sich die Polizeiberatung auf der Luxemburger Strasse an, die wertvolle Tipps geben kann. Wichtig war aus seiner Sicht, dass die gestiegene Anzahl der Einbrüche ausdrücklich nicht mit der höheren Anzahl von Flüchtlingen in unserer Stadt in Verbindung steht. „Einbrüche erfolgen zunehmend von durchreisenden Tätern, die die Nähe zur Autobahn nutzen“, so die Erfahrung von Herrn Küpper.
In der anschließenden Diskussion wurde auch klar, dass neben der Sicherung der Wohnung auch eine aufmerksame Nachbarschaft das Risiko reduziert. Dennoch besteht bei vielen Bürger eine Gefühl von Unsicherheit, das nicht immer begründet sein muss. „Genau 17 Raubüberfälle habe es im gesamten letzten Jahr in Hürth gegeben“ so erläutere Herr Küpper eine weitere Zahl aus der aktuellen Statistik. Die Wahrnehmung aus Zeitungen und Medien hätte sicher eine höhere Anzahl vermuten lassen. Das Empfinden von Sicherheit sei auch immer eine Frage des Alters, wie Herr Küpper ausführte. Dies ist sicher richtig und ich stelle dies auch bei mir selbst fest. Dennoch halte ich es für wichtig, dass man darauf reagiert. Hierzu kamen aus dem Publikum erste Anregungen, die sich umsetzen lassen. An dem zusätzlichen Licht einer Laterne oder häufiger geschnitten Hecken an bestimmten Stellen sollte es nicht scheitern. Hier ist die Stadt gefordert „Angsträume“ zu identifizieren und notwendige Abhilfe zu schaffen.

WLAN für den HürthPark

EKZ_kleinAuf Einladung der SPD Hürth nahm gestern Stefan Schneider, der Centermanager des HürthPark, an unserer Fraktionssitzung teil. Hr. Schneider leitet seit Oktober letzten Jahres den HürthPark und er berichtete von geplanten Veränderungen der nächsten Jahre. Ein Schwerpunkt soll die Veränderung des Gastronomiebereiches sein, der aus seiner Sicht nicht mehr zeitgemäß ist. Sofern die Planungen dies zulassen, würde er sich sogar wünschen, dass die Gastronomie auch spät Abends zugänglich sein sollte. Dies wäre sicher eine tolle Aufwertung des Angebotes für viele Hürther und besonders Hermülheimer! Während der Sitzung habe ich den Wunsch geäussert, im HürthPark flächendeckend WLAN einzuführen, da dies die Attraktivität bei Jugendlichen deutlich steigern würde. Schon für dieses und nächstes Jahr wird nun geplant mit ersten WLAN-Zonen zu starten! Ein flächendeckender Ausbau wird aus Kostengründen jedoch vorerst nicht möglich sein.
Auch den Zugang zum EKZ vom Villering konnte ich nochmals ansprechen. Nach den vorliegenden Informationen kommen lediglich 5% aller Besucher über diesen Zugang und daher wurde von der Einrichtung eines Zebrastreifens abgesehen. Zusätzlich habe sich nach seiner Meinung der Verkehrsfluss in diesem Bereich deutlich verbessert ohne dass nun schneller gefahren würde. Aufgrund meiner Nachfrage wolle er nochmals hinterfragen, ob ein Zebrastreifen dennoch Sinn machen könnte. Insgesamt konnten wir von Hr. Schneider einen guten Eindruck gewinnen und sehen, dass er den HürthPark noch stärker mit der Nachbarschaft verbinden will.

Frühjahrsputz in Hürth

Stadtwerke2_kleinZum 19. Mal organisieren die Stadtwerke Hürth den Frühjahrsputz in allen Hürther Stadtteilen. An verschiedenen Punkten der Stadt wurden dazu Handschuhe und Mülltüten an freiwillige Helfer ausgegeben. Für mich war diesmal der Startpunkt am EMG und wir durchkämmten den Burgpark in Hermülheim. Wie schon in den letzten Jahren finden wir neben Leergut auch andere Dinge, die man bequem in eine der vielen Mülltonnen hätte schmeißen können! Im Rahmen der stadtweiten Sammlung wurden von den Freiwilligen mehrere Tonnen Müll eingesammelt. Auf dem Gelände des Bauhof in Kalscheuren fand im Rahmen eines Tages der offenen Tür die Abschlussveranstaltung für die Helfer statt. Neben Bratwurst und Getränken gab es auch die Gelegenheit eine Vielzahl an Fahrzeugen und Arbeitsgeräten zu besichtigen, die für die Arbeit der Stadtwerke notwendig sind. Gemeinsam mit mehreren meiner SPD-Ratskollegen konnten wir mit dem Leiter der Stadtwerke (Dr. Ahrens-Salzsieder) sprechen und uns ein Bild von der aktuellen Lage machen.

SC Hürth veranstaltete Masters in „De Bütt“

image.phpZum mittlerweile 43. Male veranstaltete der SC Hürth sein internationales Masters-Schwimmfest in „De Bütt“. Wie schon in den letzten Jahren nahmen fast 200 Teilnehmer der unterschiedlichsten Altersklassen an den Wettbewerben teil. Die älteste gemeldete Teilnehmerin kam aus Bonn und ist 1931 geboren! Die weiteste Anreise hatte sicher der Schwimmer, der von den All-Stars-Moscow (RUS) an dem Turnier teilnahm. Sehr beeindruckend, wie der SC Hürth die gesamte Veranstaltung mit einer Vielzahl von Freiwilligen jedes Jahr professionell durchführt. In der Mannschaftswertung aller teilnehmenden Vereine erreichte der SC Hürth im letzten Jahr einen guten 2. Platz hinter dem Sieger SSF Bonn. Mal sehen, ob es in diesem Jahr gelingen konnte, an dem Dauerrivalen vorbeizuziehen.

Jusos Hürth für BMX-Strecke im Bürgerpark

BMX_StreckeAuch die Hürther Jusos setzen sich für die Errichtung einer BMX-Strecke im Bürgerpark ein. Hintergrund dabei ist, dass es seit geraumer Zeit eine „private“ BMX-Hügelpiste am Hürther Bogen gibt, die von vielen Jugendlichen genutzt wird. Leider wird dieses Areal am Hürther Bogen, aufgrund von Bautätigkeiten, bald nicht mehr zur Verfügung stehen. Auf der Online-Plattform „OpenPetition.de“ sammeln sie Unterschriften, um zu zeigen, dass sie mit ihrem Anliegen nicht alleine sind. Aber auch in den weiterführenden Schulen wird mittlerweile eifrig gesammelt und das Interesse der Jugendlichen an einer BMX-Strecke ist sehr groß. Die so gesammelten Unterschriften wollen die Jusos dem Bürgermeister übergeben, um das Interesse der Jugendlichen aufzuzeigen. Als SPD Hürth werden wir das Thema in die nächste Sitzung des Sportausschuss (April 2016) einbringen. Im Interesse der sportbegeisterten Jugendlichen hoffen wir, dass auch die anderen Parteien den Bau der BMX-Strecke unterstützen werden.

Neue Grundschule soll zweisprachig werden

Kürtenschule_kleinLaut Schulentwicklungsplan steigen die Schülerzahlen im Grundschulbereich bis zum Schuljahr 2020/201 auf ca. 2.300 Schüler und Schülerinnen. Das sind ca.100 Schüler mehr als heute. Dabei ist sowohl das neue Wohnbaulandkonzept als auch die Anzahl der zu beschulenden Flüchtlingskinder noch nicht eingerechnet. „Wir haben im Grundschulbereich Handlungsbedarf, weil die anderen Grundschulen in der Summe die wachsende Zahl von Grundschülern nicht auffangen können “, so der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Günter Reiners.
Die Verwaltung schlägt nun vor, die Dr.-Kürten-Schule zur Grundschule umzuwandeln. Eine entsprechende Prüfung wurde vom Bildungsausschuss einstimmig auf den Weg gebracht. Die Förderschule wird zum Schuljahresende 2015/2016 aufgelöst und die Gesamtschule wird zum Schuljahr 2017/2018 in den Neubau ziehen, vorausgesetzt die Zeitplanung des Neubaus wird eingehalten. Ab 2017/2018 stehen die Räumlichkeiten dann für andere Zwecke zur Verfügung.
Nach Ansicht der SPD-Fraktion ist die Neugründung einer Grundschule eine große Chance, die Schullandschaft qualifiziert weiterzuentwickeln. Deshalb hatte ich vorgeschlagen, die neue Schule von Anfang an als bilinguale Schule mit Schwerpunkt Englisch zu konzipieren. Leider wurde dieser Vorschlag im Ausschuss von der CDU/GRÜNE-Mehrheitsfraktion abgelehnt und damit eine gute Chance für die Erweiterung der Hürther Schullandschaft leichtfertig vertan. Auch die vorgetragenen Argumente, dass das frühe Lernen einer weiteren Sprache die Entwicklung des Kindes behindern würde, deckt sich nicht mit den entsprechenden Erfahrungen von Schulen in unserem Umfeld. Auch wissenschaftliche Untersuchungen zu diesem Thema zeigen deutlich die Vorteile auf, wenn Kinder möglichst früh eine 2. Sprache erlernen. Nach Angaben der Verwaltung soll in der Ratssitzung Anfang Mai 2016 der Grundsatzbeschluss zur Umwandlung der Dr.-Kürten-Schule von einer Förderschule in eine Grundschule getroffen werden.