SPD Hürth: Alles Gute für das Jahr 2018!

Neuer Schulhof für Deutschherrenschule

Neuer Schulhof für Deutschherrenschule

Anfang März diesen Jahres begannen die Arbeiten zur Sanierung und Neugestaltung des Schulhofes der Deutschherrenschule. Jetzt konnte der sanierte Schulhof an die Schülerinnen und Schüler offiziell übergeben werden. Aus der einst schmucklosen Schulhoffläche ist ein moderner Schulhof mit hoher Aufenthaltsqualität geworden.
Der Asphalt wurde abgetragen und durch Betonpflaster ersetzt. Teilweise wurde auch Fläche entsiegelt. Im Eingangsbereich des Altbaus wurde der Oberflächenbelag barrierefrei erneuert. Außerdem wurden eine Rollstuhlwippe, ein Kletterfelsen und ein Kletterbalancierbalken neu aufgebaut. Für die Fahrradverkehrserziehung gibt es eine neue Oberflächenmarkierung. Ein ganz besonderes Highlight ist das grüne Klassenzimmer, das über Spenden finanziert wurde. Mit der Neugestaltung des Schulhofes gewinnt die Deutschherrenschule insgesamt an Attraktivität.
Die Freude über die schöne Gestaltung darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Sanierung und Gestaltung viel Geld gekostet haben. Die Sanierung der Grundleitungen hat nach Angaben des Bürgermeisters über 300.000 € gekostet. Das ist eine erhebliche Steigerung dessen, was ursprünglich geplant war. So sind alle Beteiligen bei Sanierungsbeginn noch von Kosten für die Erneuerung der Grundleitungen von ca. 85.000 € ausgegangen. Bei aller Freude über den neuen Schulhof muss diese Kostenerhöhung erläutert werden. Die Gestaltung war mit ca. 575.000 € kalkuliert. Nach Angaben der Verwaltung wurde dieser Kostenrahmen eingehalten.

Neues Hotel am Willy-Brandt-Platz?

Neues Hotel am Willy-Brandt-Platz?

Der Bürgermeister und seine Gefolgsleute von CDU/GRÜNE wollen unter allen Umständen die städtische Sauna loswerden. Offensichtlich hat sich jemand im Rathaus daran erinnert, dass die Stadtwerke vor rund zehn Jahren die Firma Wasser- und Umwelttechnik Dr. Edalat beauftragt hatten, Probebohrungen im Bereich des Schwimmbades „De Bütt“ durchzuführen. Damals dachte man noch an eine wirtschaftlichen Nutzung der Geothermie. Das hat sich aber als nicht realistisch herausgestellt.
Jetzt soll ein Investor das mineralisierte Thermalwasser wirtschaftlich nutzen können. Angeblich liegt hierfür auch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der Stadtwerke vor, die nur bisher noch keiner richtig gesehen hat. Trotzdem soll jetzt ein Investorenwettbewerb ausgelobt werden, damit neben dem Schwimmbad „De Bütt“ ein Thermalbad mit Sauna und entsprechendem Hotel entstehen kann. Der Wettbewerb soll 15.000 € kosten. Für uns ist klar, dass für die Stadt auf keinen Fall weitere Kosten entstehen dürfen. Das gilt insbesondere für alle Erschließungs- und Grundstücksfragen.

Sichergestellt werden muss auch, dass der Stadt im Falle eines Scheiterns der Pläne, zu welchem Zeitpunkt auch immer, kein wirtschaftliches Risiko entsteht. Der Wettbewerb muss zudem ergebnisoffen sein. Der Gewinner darf keinen Anspruch auf Umsetzung der Pläne haben. Die Stadt muss es sich so lange wie möglich offen halten, ob sie diesen Weg tatsächlich gehen möchte. Dem Sozialdemokrat spielen zudem die Auswirkungen auf die Bevölkerung eine zu geringe Rolle. Der Bürgerpark wird von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen und hat besonders für Hürth-Mitte eine große Funktion zur Naherholung. Das darf durch ein Wellness-Hotel nicht beeinträchtigt werden. Weniger Park und mehr Verkehr wäre für die Menschen in Hürth-Mitte das denkbar schlechteste Ergebnis.

Stabile Nebenkosten dank guter Arbeit der Stadtwerke Hürth

Stabile Nebenkosten dank guter Arbeit der Stadtwerke Hürth

Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat die Gebühren für 2018 für die Abfallentsorgung, Entwässerung, Straßenreinigung und Wasserversorgung einstimmig verabschiedet. Auch die Entgelte für die Fernwärme werden ab dem 1. Januar 2018 angepasst.
Während die Trinkwassergebühren gleich bleiben, sinken die Gebühren für Niederschlagswasser leicht von 1,53 € auf 1,52 € pro Kubikmeter. Die Gebühren für Schmutzwasser werden von 2,62 €/Kubikmeter auf 2,56 € /Kubikmeter gesenkt. Ebenfalls gesenkt werden die Gebühren für die Straßenreinigung von 1,71 € je Frontmeter auf 1,69 €. Auch die Abfallentsorgung wird preisgünstiger. Im Jahresvergleich sinken die Gebühren von 232 € pro Tonne auf 221 €.
Bei der Fernwärme müssen die Kunden im nächsten Jahr etwas mehr bezahlen. Das hängt mit den Versorgungsbedingungen der Fernwärme zusammen. Die Wärmekosten steigen für ein Einfamilienhaus um rund 2,12 € im Monat, was einem Preisanstieg von rund 1,7% gegenüber 2017 entspricht.
Die Stadtwerke erstellen jährlich eine Musterrechnung, was die Veränderungen für einen durchschnittlichen Hürther Haushalt (4 Personen, 120 qm Wohnfläche, 9 m Straßenfront, 100 qm überbaute Fläche, 180 cbm Wasserverbrauch, 120 l
Restmülltonne) bedeuten. Für Ver- und Entsorgung durch unsere Stadtwerke inklusive Fernwärme steigen die Kosten im nächsten Jahr von rd. 2.610,97 € auf rd. 2.612, 21 €, also um lediglich rund 0,05%.

Insgesamt zeigen die vorgelegten Gebühren, dass die Stadtwerke gut wirtschaften und dadurch die Nebenkosten des Wohnens stabil bleiben. Daher bleibt es auch für die nächsten Jahre wichtig, den Leistungsumfang der Stadtwerke in kommunaler Hand zu behalten.

Stillstand bei BMX-Strecke

Stillstand bei BMX-Strecke

Auf Antrag der SPD hatte sich der Sportausschuss im Frühjahr 2016 dafür ausgesprochen, die Zukunft der in Hürth ansässigen BMX-Fahrer zu sichern. Dazu sollte die Verwaltung prüfen, ob und wo eine neue BMX-Hügelpiste errichtet werden könnte. Derzeit gibt es nur eine „private“ Piste am Hürther Bogen. Jetzt eineinhalb Jahre später wird es Zeit, dass die Verwaltung im Ausschuss berichtet, was aus der Prüfung geworden ist.
Mittlerweile ist klar, dass die Fläche am Hürther Bogen nicht für die Erweiterung der Feuerwehr benötigt wird. Auch Investoren haben bisher wenig Interesse bekundet die Fläche zu bebauen. Dennoch sollte mit der Suche nach Alternativen frühzeitig begonnen werden, zumal die Politik  bei den Jugendlichen im Wort steht. Die Standortsuche sollte unter Beteiligung der Jugendlichen stattfinden. Es wurden im letzten Jahr fast 500 Unterschriften gesammelt.  Die SPD-Fraktion hat eine entsprechende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sportausschusssitzung gesetzt.

Radweg im Bürgerpark kommt nur langsam voran

Radweg im Bürgerpark kommt nur langsam voran

Der gemeinsame Rad- und Fußweg entlang des Burgparks in Hermülheim soll weiterhin kommen. Der Vorstand der Stadtwerke bestätigte jetzt auf Anfrage der SPD-Mitglieder im Verwaltungsrat, dass auch der Zeitplan eingehalten werden kann. Dazu müsste jedoch das Planungsamt eine Ausführungsplanung vorlegen, was jedoch nicht gesichert scheint.
„Was nützt die Forderung nach Ausbau von Radwegen, wenn bereits bei der ersten größere Maßnahme die Planung ins Stocken gerät“, so der Sprecher der SPD im Verwaltungsrat Carol Fuchs.
Die SPD hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde im September 2016 im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen. Die im Ausschuss beschlossene Variante umfasst zusätzlich einen zweiten Abschnitt. Der Fußweg von der Bonnstraße hoch zum Einkaufszentrum wird für den Fahrradverkehr geöffnet. Die Gesamtmaßnahme wird mit 250.000 € beziffert. Das Geld steht im Wirtschaftsplan bereit. Die Maßnahme sorgt dafür, dass die Förderung des Radverkehrs in einem zentralen Bereich von Hermülheim ein gutes Stück vorankommt. Wir begrüßen es, dass die finanziellen Mittel auch in den Wirtschaftsplan 2018 übertragen werden.
Nach dem aktuellen Zeitplan soll die Maßnahme im Herbst 2018 umgesetzt sein. Das wäre dann ziemlich genau drei Jahre nach Antragstellung. Die Förderung des Radverkehrs kommt also nur schleppend voran.

Eröffnung der Gesamtschule

Eröffnung der Gesamtschule

Nach zwei Jahren Bauzeit wurde heute der Neubau der Gesamtschule an der Sudetenstraße eingeweiht. „Das ist ein großer Tag für die Schullandschaft in Hürth. Unser Dank gilt den Planern, Architekten, dem Generalunternehmer und den ausführenden Baufirmen, die letztendlich dafür gesorgt haben, dass der Zeitplan eingehalten werden konnte“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner. Auch wenn es noch keine Schlussabrechnung gibt, ist schon jetzt festhalten, dass der Kostenrahmen eingehalten wurde. Die Schule wird weit weniger als 40 Millionen Euro kosten. Die Gesamtschule hat die Stadt finanziell nicht ruiniert, wie dies von der CDU jahrelang behauptet wurde.
Die Einweihung des neuen Schulgebäudes ist ein guter Anlass noch einmal zurückzublicken. Nur mit dem Engagement des ehemaligen Bürgermeisters Walther Boecker, den Fraktionen von SPD und Grünen sowie dem ehemaligen FDP-Ratsmitglied Saleh Mati wurde die Gesamtschule auf den Weg gebracht. Nach der Kommunalwahl dann der Versuch von CDU/GRÜNE die noch nicht fertige Gesamtschule zu beschädigen, indem man keine Räume für die Oberstufe bauen wollte. Nur mit dem entschiedenen Einsatz der zurecht aufgebrachten Eltern konnte dies damals verhindert werden.
Nach dem Umzug gilt es jetzt, die letzten offenen Fragen zu klären. Wir erwarten beispielsweise von der Verwaltung, dass der Vertrag mit dem Caterer unterzeichnet wird, damit so schnell wie möglich den Kindern ein warmes Mittagessen angeboten werden kann. Außerdem muss das Thema Umzäunung des Schulgeländes angegangen werden und bei der Anbindung des Stadtbusses gibt es noch Optimierungsbedarf.
„Wir wünschen den Schülerinnen und Schülern, der Schulleitung, dem Kollegium und den engagierten Eltern in der Schulpflegschaft jetzt erst einmal einen guten Start im neuen Gebäude“, so Renner.