SPD Hürth wünscht schöne Ferien!

SPD fordert mehr Wildblumenwiesen für Hürth

SPD fordert mehr Wildblumenwiesen für Hürth

Das Anlegen von Wildblumenwiesen ist inzwischen zu einer unendlichen Geschichte geworden. Nachdem sich CDU/GRÜNE im letzten Jahr sowohl im Planungsausschuss als auch im Verwaltungsrat geweigert hatten, sich Anträgen der SPD zur Ausweisung von Flächen für Wildblumen anzuschließen, wurde jetzt ein entsprechender nahezu gleichlautender Antrag von Schwarz‐Grün einstimmig verabschiedet. Die Verwaltung soll endlich in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Grundstücke, Randstreifen und Restflächen vorschlagen, auf denen eine Wildblumenwiese entstehen soll. Es ist schön, dass CDU/GRÜNE jetzt doch aktiv geworden sind.

Das hat ja auch lange genug gedauert. Über ein Jahr der Diskussion ist vergangen, ohne dass irgendetwas passiert ist. Die Flächen könnten längst ausgewiesen sein. Wildblumenwiesen sind wertvolle Biotope. Die Artenvielfalt einer Wildblumenwiese bietet vielen Tieren und Insekten wertvollen Lebensraum. Wir können nicht immer nur den Rückgang von Insekten und der Artenvielfalt insgesamt beklagen, sondern müssen lokal handeln. Deshalb halten wir das Anlegen einer Wildblumenwiese für einen ersten wichtigen Schritt.

Baupläne für Hotel im Bürgerpark stoppen!

Baupläne für Hotel im Bürgerpark stoppen!

Die Verwaltung ist nicht von ihrer Idee abzubringen, dass direkt neben dem Schwimmbad „De Bütt“ ein Thermalbad mit Sauna und entsprechendem Hotel entstehen soll. Im Finanzausschuss wurden jetzt mit den Stimmen von CDU und Grünen knapp 20.000 € freigegeben, um ein sog. Markterkundungsverfahren durchzuführen. Ein entsprechendes Beratungsbüro ist für diese Aufgabe bereits gefunden. Jetzt soll ausgelotet werden, unter welchen Rahmenbedingungen ein Investor für ein solches Thermalbad gefunden werden kann. Wir bezweifeln, dass dieses Verfahren so offen gestaltet wird, wie dies immer behauptet wird. Denn am Ende dieses Prozesses will die Verwaltung die Sauna im Schwimmbad De Bütt loswerden.

Für die SPD steht fest, dass ein Thermalbad mit Sauna zwangsläufig ein Angriff auf den Fortbestand des derzeitigen Schwimmbades inklusive Sauna ist. Schwimmbad und Sauna erfreuen sich großer Beliebtheit. Das zeigen die Besucherzahlen. Anstatt diese städtischen Einrichtungen weiter zu fördern, werden sie mit einem solchen Projekt in ihrer Existenz gefährdet. Das lehnen wir ab.

Ein anderer Aspekt, der bis bisher viel zu kurz gekommen ist, ist der Eingriff in den Bürgerpark. Der Bürgerpark wird von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen und hat besonders für Hürth-Mitte eine große Naherholung. Das darf durch einen Wellness-Tempel nicht geopfert werden. Weniger Park und mehr Verkehr wären für die Menschen in Hürth-Mitte das denkbar schlechteste Ergebnis!

Neubau der Feuerwehr 12 Mio. EUR teurer

Neubau der Feuerwehr 12 Mio. EUR teurer

Zwar ist die Sanierung und Erweiterung der Feuerwache an der Luxemburger Straße auf den Weg gebracht. Grund zur Freude über das größte Bauprojekt seit der Gesamtschule stellt sich jedoch nicht ein.

Nicht nur haben sich die Baukosten unter der Verantwortung des CDU-Bürgermeisters um 12 Mio. Euro auf mittlerweile 34 Mio. Euro erhöht. Die nun von der Ratsmehrheit beschlossenen Sparmaßnahmen werden darüber hinaus die Arbeit der Feuerwehr Hürth erheblich beeinträchtigen.

Gegen den eindringlichen Rat von Experten und Feuerwehr haben CDU/GRÜNE den Übungsturm und die Falttore gestrichen. Und auch die Fahrzeughalle ist in Gefahr. Hier läuft noch ein Prüfauftrag.

Die SPD Hürth begrüßt den angestrebten Ausbau der in die Jahre gekommenen Wache. Allerdings hätten wir uns von Verwaltung und Bürgermeister eine gründlichere Vorbereitung des Projektes gewünscht. So wären eventuell Kostensteigerungen ausgeblieben.

Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel der Hürther Gesamtschule, die unterm Strich sogar günstiger wurde, als ursprünglich geplant. Dies wurde jedoch vom früheren Bürgermeister Walther Boecker durchgeführt.

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Hürth

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Hürth

Das gegen die Stimmen von SPD, Linken und Freie Wählern verabschiedete Sozialwohnraumkonzept wird die dramatische Lage auf dem Mietwohnungsmarkt kaum lindern.

Die Verwaltung hatte zur letzten Hauptausschusssitzung eine stadteilbezogene Bedarfsermittlung des sozial geförderten Wohnungsbaus vorgelegt und Vorschläge unterbreitet, wie der derzeitige Stand an Sozialwohnungen in den nächsten Jahren gehalten werden sollte. Von den derzeit 1.339 Wohnungen fallen bis 2023 228 Wohnungen aus der Bindung.

Die dramatische Entwicklung auf dem Mietwohnungsmarkt in den letzten Jahren führt nach Ansicht der SPD-Fraktion dazu, dass die bisherige Zielsetzung, die Stabilisierung des heutigen Bestandes, nicht mehr ausreicht. Es müssen mehr geförderte Wohnungen entstehen. Allein schon deshalb, um die immer größer werdende Warteliste auf eine sozial geförderte Wohnung Schritt für Schritt abzubauen. Nach Angaben des Sozialamtes stehen derzeit 676 Personen auf dieser Warteliste.

Deshalb legte die SPD-Fraktion jetzt einen Antrag vor, der zum Ziel hatte, dass der derzeitige Anteil an sozial geförderten Wohnungen von 4,6% aller Hürther Wohnungenbis 2026 auf 5,5% gesteigert werden sollte. Eine wachsende Kommune muss selbstverständlich auch ihr Angebot an bezahlbarem Wohnraum erhöhen.

Stattdessen verlässt sich die Stadt jetzt weitestgehend auf das Investitionsprogramm der Wohnungsgesellschaft Rhein-Erft (GWG). Diese soll in den nächsten Jahren 157 neue preisgebundene Wohnungen bauen. Jede neue sozial geförderte Wohnung, die durch die GWG entsteht, wird von uns ausdrücklich begrüßt. Dass aber die Stadt in einem solchen Konzept ihr eigenes Entwicklungspotenzial noch nicht einmal vollständig darstellt, ist nicht nachvollziehbar. Es werden schlichtweg eine Reihe von Potenzialflächen aus dem Wohnbaulandkonzept nicht berücksichtigt.

Der eigentliche Skandal besteht darin, dass Wohnen immer mehr zum Luxusgut wird und die Stadt sieht dabei zu.

Der Ausschuss konnte sich immerhin darauf verständigen, dass jetzt ein Vertreter der NRW.Bank eingeladen wird, der über mögliche Förderinstrumente zur Schaffung von preisgebundenem Wohnraum referieren soll. Das ist zwar schön, hilft aber denjenigen, die auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum sind, auch nicht viel weiter.Mehr be

Rosenmontag in Gleuel

Rosenmontag in Gleuel

Mit meinen Genossen aus Gleuel liefen wir dieses Jahr wieder im Rosenmontagszug mit. Gut 2 Stunden sind wir im ganzen Stadtteil unterwegs und treffen auf viele bekannte und fröhliche Gesichter. Auch das Wetter war -bis auf einen kurzen Graupelschauer- trocken und warm, so dass dem Spass nichts im Wege stand.
Uns hat es viel Spass bereitet und die SPD Gleuel wird auch nächstes Jahr wieder mit einer Gruppe dabei sein. Dann jedoch leider ohne meinen Ratskollegen Carol Fuchs, der uns in Richtung Leer verlassen wird.

Stadtwerke sichern Fernwärmeversorgung

Stadtwerke sichern Fernwärmeversorgung

Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat in seiner letzten Sitzung den Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2018 einstimmig verabschiedet. Der Wirtschaftsplan sieht Investitionen in Höhe von 50,3 Mio. € vor. Davon entfallen alleine 24,0 Mio. € auf die Fernwärmeversorgung. Diese hohe Summe resultiert u.a. durch den Bau der neuen Fernwärmeleitung von der Orion Engineered Carbons GmbH (OEC) zum Heizkraftwerk an der Lortzingstraße und dem dort im Bau befindlichen Wärmespeicher.

Rund 9,7 Mio. € entfallen auf die Entwässerung, ca. 5,0 Mio. € auf den Straßenbau und rund 6,0 Mio. € auf die Wasserversorgung. 1,5 Mio. € werden für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung benötigt. Dies ist wie in den Vorjahren ein ehrgeiziger Investitionsplan. Die Einstimmigkeit der Beschlussfassung zeigt, dass der Verwaltungsrat großes Vertrauen in die Arbeit des Vorstandes hat. Die Stadtwerke demonstrieren erneut, dass sie ein starkes Kommunalunternehmen sind.

Die beiden größten innerörtlichen Straßenbaumaßnahmen bleiben in 2018 der Bau der B 265n und die Sanierung der Gennerstraße samt ihren Nebenanlagen in Fischenich. Beim Bau der B 265n sind die Stadtwerke im Straßenbau mit einem Eigenanteil von 900.000 € beteiligt. Die Erneuerung der Beleuchtung kostet zusätzlich 200.000 €. In Fischenich beläuft sich der Eigenanteil auf ca. 800.000 € zuzüglich 150.000 € bei der Straßenbeleuchtung. Beide Straßenbaumaßnahmen haben erheblichen Einfluss auf den innerörtlichen Verkehr. Während bei der Baumaßnahme Gennerstraße beispielsweise die Busumleitung inzwischen geregelt ist, sind die verkehrlichen Konsequenzen in der Bauphase der Ortsumgehung Hermülheim immer noch nicht klar.

Die Diskussion um den Wirtschaftsplan hat auch deutlich gemacht, welche Konsequenzen das Bevölkerungswachstum der Stadt allmählich für den Personalbedarf der Stadtwerke hat. Um die Entsorgung des Abfalls weiterhin geregelt zu bekommen, müssen in diesem Jahr zwei Müllwerker eingestellt werden. Das Beispiel zeigt, dass bei allen zukünftigen planungspolitischen Entscheidungen die Entwicklung der Stadtwerke mit berücksichtigt werden muss.

Neuer Schulhof für Deutschherrenschule

Neuer Schulhof für Deutschherrenschule

Anfang März diesen Jahres begannen die Arbeiten zur Sanierung und Neugestaltung des Schulhofes der Deutschherrenschule. Jetzt konnte der sanierte Schulhof an die Schülerinnen und Schüler offiziell übergeben werden. Aus der einst schmucklosen Schulhoffläche ist ein moderner Schulhof mit hoher Aufenthaltsqualität geworden.
Der Asphalt wurde abgetragen und durch Betonpflaster ersetzt. Teilweise wurde auch Fläche entsiegelt. Im Eingangsbereich des Altbaus wurde der Oberflächenbelag barrierefrei erneuert. Außerdem wurden eine Rollstuhlwippe, ein Kletterfelsen und ein Kletterbalancierbalken neu aufgebaut. Für die Fahrradverkehrserziehung gibt es eine neue Oberflächenmarkierung. Ein ganz besonderes Highlight ist das grüne Klassenzimmer, das über Spenden finanziert wurde. Mit der Neugestaltung des Schulhofes gewinnt die Deutschherrenschule insgesamt an Attraktivität.
Die Freude über die schöne Gestaltung darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Sanierung und Gestaltung viel Geld gekostet haben. Die Sanierung der Grundleitungen hat nach Angaben des Bürgermeisters über 300.000 € gekostet. Das ist eine erhebliche Steigerung dessen, was ursprünglich geplant war. So sind alle Beteiligen bei Sanierungsbeginn noch von Kosten für die Erneuerung der Grundleitungen von ca. 85.000 € ausgegangen. Bei aller Freude über den neuen Schulhof muss diese Kostenerhöhung erläutert werden. Die Gestaltung war mit ca. 575.000 € kalkuliert. Nach Angaben der Verwaltung wurde dieser Kostenrahmen eingehalten.