Jubiläumsfest des Partnerschaftsverein Hürth

Jubiläumsfest des Partnerschaftsverein Hürth

Mit einem dreitägigen abwechslungsreichen Programm würdigten die Stadt Hürth und der Partnerschaftsverein Hürth das 50-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Spijkenisse (Niederlande) und Thetford (Großbritannien) sowie das 20-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit Skawina (Polen).
Spijkenisse liegt in der Provinz Süd-Holland auf der Insel Voorne-Putten in unmittelbarer Nähe von Rotterdam. Sie ist eine junge Stadt  mit rund 78.000 Einwohnern. In den letzten vierzig Jahren hat sich Spijkenisse von einem kleinen Dorf zu einer mittelgroßen Stadt  entwickelt. Im vorigen Jahr wurde sie in die Gemeinde Nissewaard eingegliedert.
Thetford ist eine ländliche Stadt mit knapp 22.000 Einwohnern, die im Zentrum der Region East Anglia und in der südwestlichen Ecke der Grafschaft Norfolk an der Grenze zu Suffolk liegt. Durch Thetford verlief bis 1989 die Hauptverkehrsader (A11) zwischen London und der bedeutenden Großstadt Norwich.
Skawina ist rund 15 Kilometer von der Universitätsstadt Krakau entfernt und mit dieser durch eine Schnellstraße verbunden. Die Stadt besteht aus 15 Ortsteilen mit fast 42.000 Einwohnern. Mehr als die Hälfte davon wohnt im Stadtkern Skawinas.
Rund 35 Gäste aus diesen Partnerstädten und auch der Partnerstadt Argelès-sur-Mer haben an der Feier teilgenommen. Darunter der stellvertretende Bürgermeister Norbert Rzepisko aus Skawina und Terry Jermy aus Thetford. Aus Argelès-Sur-Mer nahm Bürgermeister Antoine Parra und aus Spijkenisse die Bürgermeisterin Mirjam Salet teil. Beide sind zudem Mitglieder unserer jeweiligen Schwesterpartei.
Die gemeinsame Abendveranstaltung -organisiert von der Stadt Hürth und dem Partnerschaftsverein- fand diesmal im 10Pin-Entertainment-Center in Hermülheim statt. Für die musikalische Begleitung hatte die Big Band der städtischen Josef-Metternich-Musikschule gesorgt. Wie immer ein gelungener Abend mit vielen Freunden und Bekannten aus den Partnerstädten. Leider konnte in diesem Jahr keine Delegation aus Burhaniye teilnehmen. Ein wichtiges städtisches Fest hielt sie von der Reise ab und ich hoffe, dass sie beim nächsten Mal wieder dabei sein können.

Besuch beim Bürgermeister

Besuch beim Bürgermeister

Wie bei meinem letzten Aufenthalt vor 2 Jahren kann ich den Urlaub in unserer Partnerstadt Burhaniye mit einem Besuch bei dem dortigen  Bürgermeister Necdet Uysal von der AKP verbinden. Im Namen unseres Hürther Bürgermeisters Dirk Breuer richte ich ihm Grüße aus und überreiche die Gastgeschenke, die mir für den Besuch mitgegeben wurden. Eine nette Geste, die Hr. Uysal sehr freute.

Im Gespräch erzählt er uns von seinen geplanten Projekten für Burhaniye und wir sprechen darüber, wie die Städtepartnerschaft weitergeführt wird. In Kürze wird der Bau eines auch behindertengerechten Schwimmbads direkt am Strand erfolgen. Leider wird das Becken nur knapp 20 Meter lang und daher für Schwimmwettbewerbe nicht nutzbar sein. Was mir in Burhaniye auffällt ist, dass man überall die Bordsteine absenkt, um behindertengerecht zu werden. Auch ein direkter Zugang für Behinderte zum Meer wird von ihm geplant. Als weiteres Thema denkt Hr. Uysal über eine Verbesserung der Grünflächen nach und stellt uns den Verantwortlichen vor. Beide wären an einem Austausch mit Hürth interessiert, was ich nach meiner Rückkehr bei unserer Stadtverwaltung nachfragen werde.

Treffen mit dem Ex-Bürgermeister

Treffen mit Fiert AkovaZum Ende unseres Urlaubs in der Partnerstadt Burhaniye habe ich die Gelegenheit mich mit dem früheren Bürgermeister der Stadt Hr. Akova zu treffen. Bei den Kommunalwahlen im März war er seinem Herausforderer mit 144 Stimmen knapp unterlegen. Im Gespräch erfahre ich von Unregelmässigkeiten bei der Wahl. Unter anderem erhielten fast 200 nicht wahlfähige Bürger kurzfristig noch das Wahlrecht und es gab Gerüchte, dass Stimmen gekauft wurden. Eine von der CHP geforderte Überprüfung der Wahl wurde jedoch von der übergeordneten Behörde abgelehnt. Eine Wahl so zu verlieren ist natürlich mehr als bitter.
Seine politische Zukunft ist momentan noch nicht klar und hängt stark von der Landeswahl im nächsten Jahr ab, bei der auch wieder seine Schwester für die CHP kandidieren wird. Zum Endes des Gespräches bittet er mich noch Grüße an unseren Bürgermeister auszurichten, was ich gerne tun werde.

Wahlergebnis in der Türkei

Wahlergebnis-TürkeiWas sich in den Prognosen schon abzeichnete ist nun mit der Wahl bestätigt worden: der neue Präsident der Türkei wird Recep Erdogan sein. Er wurde mit ca. 51 % der Stimmen gewählt. Auf dem zweiten Platz mit ca. 38 % der Stimmen folgt Ekmeleddin Ihsanoglu. Recep Erdogan hatte sich dazu entschieden für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, da er nach türkischem Recht nicht ein weiteres Mal als Ministerpräsident antreten durfte. Vor der Wahl hatte Erdogan angekündigt das Amt des Präsidenten deutlich politischer auszuführen und nach der nationalen Wahl im nächsten Jahr mit deutlich mehr Rechten auszustatten. Kritische Stimmen sehen die Türkei nun auf dem Weg in ein totalitäres System, wie wir es aus Russland kennen. Gemessen an dem unfairen Wahlkampf, bei dem der Staatssender TRT Erdogan weit über 500 Minuten Sendezeit einräumte und seinem Widersacher Ihsanoglu lediglich 5 Minuten, halte auch ich dies für ein weiteres Beispiel dafür.
In unserer Partnerstadt Burhaniye schnitt die AKP mit Erdogan schlecht ab und erreichte nur 33% und Ihsanoglu holte 62%. Dies ist in der gesamten Küstenregion und damit den typischen Tourismusorten der Fall.
Ein Blick auf die Stimmabgabe in Deutschland zeigt ein anderes Bild. Bei einer Wahlbeteiligung von 7% (weniger als 100.000 Stimmen) erreichte Erdogan landesweit ein überdurchschnittliches Ergebnis von ca. 60 % und in der Region NRW sogar von mehr als 70%.

Besuch von Wahllokalen in der Türkei

Foto-1-1024x774Heute wurde zum ersten Male in der Geschichte der Türkei der Staatspräsident direkt vom Volk gewählt. Zur Wahl standen der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan von der regierenden AKP und Ekmeleddin Ihsanoglu, der von unserer Schwesterpartei CHP und weiteren Parteien unterstützt wird. Im ersten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit nötig und sollte keiner der Kandidaten dies schaffen, gibt es in 2 Wochen eine Stichwahl. Für weitergehende Informationen zur Wahl empfehle ich die letzte Ausgabe des SPIEGEL und den recht interessanten Artikel der TAZMittags (bei ca. 40 Grad Temperatur) hatte ich die Gelegenheit mehrere Wahllokale in einer Schule zu besuchen und ich konnte interessante Einblicke in den Wahlvorgang gewinnen. Wie auch bei uns gibt es eine Wählerliste, die nach Strassen und dann nach Nachnamen aufgeteilt ist. Jeder Wähler unterschreibt hier jedoch mit seinem Namen in der Wählerliste und erhält danach seinen Wahlzettel. Auf dem Wahlzettel ist neben dem Namen auch ein Bild des Kandidaten und die Stimme wird abgegeben, indem man einen Stempel benutzt und nicht wie bei uns ein Kreuz an der gewünschten Stelle macht. Eine Briefwahl wie bei uns gibt es nicht, da dies die Möglichkeit der Wahlmanipulation erhöhen würde. Der Wahlvorstand besteht aus 2 Mitarbeitern der Stadt und insgesamt 5 (!!) Vertretern der Parteien und ab 17:00 Uhr wird dann gemeinsam ausgezählt. In den Wahllokalen, die ich besuchte schätzte man eine Wahlbeteiligung von ca. 80 % und zeigte sich über die geringe Teilnahme enttäuscht. Wir würden uns über eine so hohe Beteiligung sicher freuen.

Besuch beim Bürgermeister

Burhaniye BaskanWie auch in den letzten Jahren kann ich den Urlaub in unserer Partnerstadt Burhaniye mit einem Besuch bei dem Bürgermeister verbinden. Diesmal treffe ich jedoch nicht auf Fikret Akova, sondern seinen Nachfolger Necdet Uysal von der AKP. Ende März hatte er die Direktwahl zum Bürgermeister knapp mit 150 Stimmen gewonnen, während im Stadtrat die CHP weiter die stärkste Partei ist. Zum Regieren ist seine AKP daher auf eine weitere Partei angewiesen. Im Namen unseres Bürgermeisters Walther Boecker gratuliere ich ihm zu seiner Wahl und überreiche ihm als kleines Gastgeschenk einen Hürth-Schal.

Im Gespräch erzählt er uns von seinen geplanten Projekten für Burhaniye und wir sprechen darüber, wie die Städtepartnerschaft weitergeführt wird. An der Mülltrennung und Stadtentwässerung in Deutschland ist er sehr interessiert und wir schlagen vor, dass er einen seiner Mitarbeiter zur Weiterbildung nach Hürth schickt. Werde dies bei unseren Stadtwerken nachfragen und würde mich freuen, wenn es klappt.

Kommunalwahl in Burhaniye (Türkei)

Unknown-1Mit Spannung verfolge ich die Kommunalwahl in unserer türkischen Partnerstadt Burhaniye. Leider reicht es für den bisherigen Bürgermeister Fikret Akova von unserer Schwesterpartei der CHP nicht. Er verpasst den 4. Sieg in Folge nur um knapp 150 Stimmen. Im Stadtrat wird die CHP jedoch weiter die Mehrheit stellen. Fikret Akova kenne ich seit 2010, als ich ihn gemeinsam mit unserem Bürgermeister Walther Boecker zur Anbahnung unserer Städtepartnerschaft mehrfach getroffen habe. Auch in den Jahren danach ergab sich während unseres Urlaubes in der Türkei immer die Gelegenheit ihn in seinem Büro zu besuchen.

Sein Nachfolger ist Necdet Uysal von der AKP, die die Kommunalwahl in der Türkei gewonnen hat. Ich bin gespannt, wie sich die Zusammenarbeit mit dem neuen Bürgermeister und unserer Städtepartnerschaft gestalten wird.