Gedenken an 80 Jahre Pogramnacht

Gedenken an 80 Jahre Pogramnacht

Heute in Alt-Hürth Gedenkveranstaltung an 80 Jahre Reichspogromnacht, die auch in Hürth stattfand. Die damaligen Ausschreitungen sollten uns eine ständige Mahnung sein!

Vor einigen Jahren hat die SPD in Alt-Hürth die Patenschaft für die Stolpersteine von Regina und Isidor Kaufmann in der Pastoratstraße übernommen. Stolpersteine sind kleine Gedenktafeln, die an das Schicksal der Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus erinnern sollen. Im Vorfeld des 80. Jahrestages der Reichspogromnacht haben meine Genossen die Stolpersteine wieder zum Glänzen gebracht.
Weitere Informationen zu den insgesamt 32 Stolpersteinen im Hürther Stadtgebiet:
https://www.huerth.de/stadtpolitik/stolpersteine.php

Das Gedenken an 100 Jahre Republik und 29 Jahre Maueröffnung treten da in den Hintergrund.

Gewerbesteuern auf Rekordkurs

Gewerbesteuern auf Rekordkurs

Die von Kämmerer Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder im Finanzausschuss mitgeteilte Gewerbesteuerentwicklung ist aus Sicht der SPD-Fraktion überaus positiv. Die derzeitige Schätzung für Gewerbesteuer liegt bei ca. 59,5 Mio. Euro und somit knapp 14 Mio. € Euro höher als im Haushaltsplan für 2018 veranschlagt. Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist weiter auf Rekordkurs. Auch wenn sich noch bis Ende des Jahres Veränderungen einstellen können, zeigt diese positive Entwicklung, dass Hürth ein starker Wirtschaftsstandort.

Die gute Wirtschaftsförderung der letzten 25 Jahre – durch SPD und den damaligen Bürgermeister Boecker-  zahlen sich nun aus. Für die SPD-Fraktion steht deshalb fest, dass alle zukünftigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen danach ausgerichtet werden müssen, Unternehmen hier zu halten und neue anzusiedeln, damit Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden können. Dazu bedarf es einer vorausschauenden Gewerbeflächenpolitik, aber auch neuer zukunftsweisende Impulse im Bereich der Wirtschaftsförderung.

Die gute Finanzlage der Stadt wird auch dadurch verbessert, dass der Kreis nicht mehr benötigte finanzielle Mittel zur Unterbringung von Flüchtlingen an die Kommunen zurückzahlen wird. Die Vorlage für die entsprechenden Gremien des Kreises geht auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion zurück. Das macht für Hürth eine Erstattung in Höhe von 1,8 Mio. Euro aus. Wenn der Kreistag am 27.09.2018 den entsprechenden Beschluss fassen wird, dann soll die Auszahlung an die Kommunen noch in diesem Jahr erfolgen. Die Initiative der SPD-Kreistagsfraktion ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich die Sozialdemokraten für die Entlastung der Kommunen einsetzen.

Verwaltung verzögert Radwegausbau

Verwaltung verzögert Radwegausbau

Der gemeinsame Rad- und Fußweg entlang des Burgparks in Hermülheim wird kommen. Oder vielleicht doch nicht. Jedenfalls stehen noch Gutachten sowohl für den Baumschutz als auch für den Artenschutz aus. Die Gutachten werden von der unteren Naturschutzbehörde des Rhein-Erft-Kreises gefordert. Sie sind die Voraussetzung dafür, dass die Behörde dem Vorhaben zustimmt und eine Ausführungsplanung überhaupt Sinn macht. Da nach jetziger Planung Bäume gefällt werden müssen, sind die Gutachten notwendig. Das Ärgerliche an dem Verfahren liegt darin, dass die Verwaltung zwei Jahre nach der Beschlussfassung im Planungsausschuss jetzt erst die Gutachten in Auftrag gibt und sich um Fördermittel kümmern will. Die Personalmisere im Planungsamt führt zu solchen eklatanten Verzögerungen.

Zu Erinnerung: Die SPD hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde im September 2016 im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen. Die im Ausschuss beschlossene Variante umfasst zusätzlich einen zweiten Abschnitt. Der Fußweg von der Bonnstraße hoch zum Einkaufszentrum wird für den Fahrradverkehr geöffnet. Die Gesamtmaßnahme wird mit 250.000 € beziffert. Das Geld steht im Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2018 bereit. Ohne Ausführungsplanung passiert aber nichts.

Wir sind angetreten, mit dieser Maßnahme die Förderung des Radverkehrs gerade in so einem zentralen Bereich von Hermülheim ein gutes Stück voranzubringen. Nach dem aktuellen Zeitplan soll die Maßnahme jetzt in 2019 umgesetzt werden. Das wären dann ziemlich genau vier Jahre nach Antragstellung. Die Förderung des Radverkehrs verläuft bisher viel zu langsam.

SPD fordert mehr Wildblumenwiesen für Hürth

SPD fordert mehr Wildblumenwiesen für Hürth

Das Anlegen von Wildblumenwiesen ist inzwischen zu einer unendlichen Geschichte geworden. Nachdem sich CDU/GRÜNE im letzten Jahr sowohl im Planungsausschuss als auch im Verwaltungsrat geweigert hatten, sich Anträgen der SPD zur Ausweisung von Flächen für Wildblumen anzuschließen, wurde jetzt ein entsprechender nahezu gleichlautender Antrag von Schwarz‐Grün einstimmig verabschiedet. Die Verwaltung soll endlich in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Grundstücke, Randstreifen und Restflächen vorschlagen, auf denen eine Wildblumenwiese entstehen soll. Es ist schön, dass CDU/GRÜNE jetzt doch aktiv geworden sind.

Das hat ja auch lange genug gedauert. Über ein Jahr der Diskussion ist vergangen, ohne dass irgendetwas passiert ist. Die Flächen könnten längst ausgewiesen sein. Wildblumenwiesen sind wertvolle Biotope. Die Artenvielfalt einer Wildblumenwiese bietet vielen Tieren und Insekten wertvollen Lebensraum. Wir können nicht immer nur den Rückgang von Insekten und der Artenvielfalt insgesamt beklagen, sondern müssen lokal handeln. Deshalb halten wir das Anlegen einer Wildblumenwiese für einen ersten wichtigen Schritt.

Neubau der Feuerwehr 12 Mio. EUR teurer

Neubau der Feuerwehr 12 Mio. EUR teurer

Zwar ist die Sanierung und Erweiterung der Feuerwache an der Luxemburger Straße auf den Weg gebracht. Grund zur Freude über das größte Bauprojekt seit der Gesamtschule stellt sich jedoch nicht ein.

Nicht nur haben sich die Baukosten unter der Verantwortung des CDU-Bürgermeisters um 12 Mio. Euro auf mittlerweile 34 Mio. Euro erhöht. Die nun von der Ratsmehrheit beschlossenen Sparmaßnahmen werden darüber hinaus die Arbeit der Feuerwehr Hürth erheblich beeinträchtigen.

Gegen den eindringlichen Rat von Experten und Feuerwehr haben CDU/GRÜNE den Übungsturm und die Falttore gestrichen. Und auch die Fahrzeughalle ist in Gefahr. Hier läuft noch ein Prüfauftrag.

Die SPD Hürth begrüßt den angestrebten Ausbau der in die Jahre gekommenen Wache. Allerdings hätten wir uns von Verwaltung und Bürgermeister eine gründlichere Vorbereitung des Projektes gewünscht. So wären eventuell Kostensteigerungen ausgeblieben.

Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel der Hürther Gesamtschule, die unterm Strich sogar günstiger wurde, als ursprünglich geplant. Dies wurde jedoch vom früheren Bürgermeister Walther Boecker durchgeführt.

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Hürth

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Hürth

Das gegen die Stimmen von SPD, Linken und Freie Wählern verabschiedete Sozialwohnraumkonzept wird die dramatische Lage auf dem Mietwohnungsmarkt kaum lindern.

Die Verwaltung hatte zur letzten Hauptausschusssitzung eine stadteilbezogene Bedarfsermittlung des sozial geförderten Wohnungsbaus vorgelegt und Vorschläge unterbreitet, wie der derzeitige Stand an Sozialwohnungen in den nächsten Jahren gehalten werden sollte. Von den derzeit 1.339 Wohnungen fallen bis 2023 228 Wohnungen aus der Bindung.

Die dramatische Entwicklung auf dem Mietwohnungsmarkt in den letzten Jahren führt nach Ansicht der SPD-Fraktion dazu, dass die bisherige Zielsetzung, die Stabilisierung des heutigen Bestandes, nicht mehr ausreicht. Es müssen mehr geförderte Wohnungen entstehen. Allein schon deshalb, um die immer größer werdende Warteliste auf eine sozial geförderte Wohnung Schritt für Schritt abzubauen. Nach Angaben des Sozialamtes stehen derzeit 676 Personen auf dieser Warteliste.

Deshalb legte die SPD-Fraktion jetzt einen Antrag vor, der zum Ziel hatte, dass der derzeitige Anteil an sozial geförderten Wohnungen von 4,6% aller Hürther Wohnungenbis 2026 auf 5,5% gesteigert werden sollte. Eine wachsende Kommune muss selbstverständlich auch ihr Angebot an bezahlbarem Wohnraum erhöhen.

Stattdessen verlässt sich die Stadt jetzt weitestgehend auf das Investitionsprogramm der Wohnungsgesellschaft Rhein-Erft (GWG). Diese soll in den nächsten Jahren 157 neue preisgebundene Wohnungen bauen. Jede neue sozial geförderte Wohnung, die durch die GWG entsteht, wird von uns ausdrücklich begrüßt. Dass aber die Stadt in einem solchen Konzept ihr eigenes Entwicklungspotenzial noch nicht einmal vollständig darstellt, ist nicht nachvollziehbar. Es werden schlichtweg eine Reihe von Potenzialflächen aus dem Wohnbaulandkonzept nicht berücksichtigt.

Der eigentliche Skandal besteht darin, dass Wohnen immer mehr zum Luxusgut wird und die Stadt sieht dabei zu.

Der Ausschuss konnte sich immerhin darauf verständigen, dass jetzt ein Vertreter der NRW.Bank eingeladen wird, der über mögliche Förderinstrumente zur Schaffung von preisgebundenem Wohnraum referieren soll. Das ist zwar schön, hilft aber denjenigen, die auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum sind, auch nicht viel weiter.Mehr be

Rosenmontag in Gleuel

Rosenmontag in Gleuel

Mit meinen Genossen aus Gleuel liefen wir dieses Jahr wieder im Rosenmontagszug mit. Gut 2 Stunden sind wir im ganzen Stadtteil unterwegs und treffen auf viele bekannte und fröhliche Gesichter. Auch das Wetter war -bis auf einen kurzen Graupelschauer- trocken und warm, so dass dem Spass nichts im Wege stand.
Uns hat es viel Spass bereitet und die SPD Gleuel wird auch nächstes Jahr wieder mit einer Gruppe dabei sein. Dann jedoch leider ohne meinen Ratskollegen Carol Fuchs, der uns in Richtung Leer verlassen wird.