Alle Beiträge von Heiko Twellmann

Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Meine Wahlkreiszeitung für 2016

Seit Mai 2014 bin ich Mitglied des Hürther Stadtrates und ein weiteres Kalenderjahr geht langsam zu Ende. Ein guter Grund auf die letzten 12 Monate meiner Tätigkeit als Hürther SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Nachdem die letzen beiden Ausgaben noch im alten Design waren, habe ich dieses Jahr auf das neue Erscheinungsbild (CI) der SPD Hürth umgestellt. Wie schon in den letzten beiden Jahren habe ich auf eigene Kosten eine Zeitung erstellt, damit die Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis einen Überblick haben, für welche Themen ich mich eingesetzt habe.

Für alle, die die Zeitung nochmals elektronisch lesen wollen, nachfolgend der entsprechende Link:

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SPD Hürth will Lärmschutz für Frechener Straße

SPD Hürth will Lärmschutz für Frechener Straße

Die Kreisverwaltung teilte auf Basis eines schalltechnischen Gutachtens im Februar 2015 mit, dass kein Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Frechener Straße besteht. Die Lärm-Grenzwerte würden nicht überschritten. Gemessen wurde jedoch damals nicht an der Kreuzung Frechener-/Sudetenstraße, die stärker befahren ist. Deshalb wurde mit Stimmen der SPD Hürth beschlossen, ein neues Gutachten mit dem Kreis abzustimmen. Fast 2 Jahre später liegt dies immer noch nicht vor. Daher habe ich im November dieses Jahres bei der Hürther Stadtverwaltung nach nächsten Schritten für eine Lösung im Bereich der Frechener Straße nachgefragt. Zumindest das einstimmig beschlossene Gutachten sollte nun endlich kommen. Auch meine Kollegen auf Kreisebene habe ich eingebunden und hoffe, besseren Lärmschutz für die Frechener Straße zu ermöglichen.

Neuer Schulhof für das ASG

Neuer Schulhof für das ASG

Der neue Schulhof des ASG nähert sich der Fertigstellung. Der Start war im Jahr 2014 ein Schulhofprojekt am ASG, bei dem von Schülern mit Lehrern und Experten ein Masterplan entwickelt wurde. Da Schüler durch den Ganztagsunterricht deutlich länger an der Schule bleiben, fehlten Möglichkeiten sich in den längeren Pausen sinnvoll zu beschäftigen. Auch   Sitzmöglichkeiten gab es kaum auf dem Schulhof. Beim damaligen Bürgermeister Walther Boecker hatte ich mich dafür eingesetzt, schon für das Jahr 2015 Geld für den Umbau zur Verfügung zu stellen. Mit etwas Verzögerung sind mittlerweile ein großer Teil der Wünsche erfüllt. Neben der Kletterwand und den Sitzschlangen wurde der Eingangsbereich neu gestaltet. An den neuen Tischen werden die Schüler ihr Essen zukünftig auch draußen einnehmen können. Offen bleibt der Wunsch der Schüler nach einem Platz für Basketball und Beachvolleyball. Während der Haushaltsberatungen für 2017 werde ich dies beantragen. Für notwendige Umbauten an den anderen Schulen will ich mich ebenfalls einsetzen.

Verkehrschaos vor Schulen

Verkehrschaos vor Schulen

Das Verkehrschaos vor den Schulen und besonders auf der Sudetenstraße bleibt bestehen. Leider wurde der SPD-Antrag, Elterntaxi-Haltestellen an der Deutschherrenschule und am ASG einzurichten, von CDU/GRÜNE abgelehnt. Dies  ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits Ende 2015 wurde mein Antrag erstmalig beraten. Von der Verwaltung wurde damals argumentiert, dass zuerst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Laufe des Jahres wurden dazu immer neue Materialien vorgelegt. Zuletzt ein Experte aus Wuppertal eingeladen, der positiv über die Umsetzung von Hol- und Bringzonen berichtete. Der ADAC spricht sich auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse für die Einrichtung sogenannter Elterntaxi-Haltestellen aus. Dazu der ADAC in seiner Veröffentlichung:
„Hier können Schüler gefahrlos ein- und aussteigen.“
Sowohl Deutschherrenschule, als auch ASG sprachen sich  in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung der Haltestellen aus. Mehr als verwunderlich ist, dass nun Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen, weil sie den Aufwand als zu hoch ansahen. Auch der Wille der Schulen wurde missachtet.  Die SPD Hürth wird sich weiter für die Sicherheit der Schüler einsetzen. Die notwendigen Gelder für die Elterntaxi-Haltestellen am ASG und der Deutschherrenschule werden wir für das nächste Jahr im städtischen Haushalt  beantragen.

SPD Hürth: Energie sparen soll sich auszahlen

SPD Hürth: Energie sparen soll sich auszahlen

Die Energieversorgung Hürth (EVH) ist mehrheitlich im Eigentum der Stadtwerke Hürth. Ihr gehört das Stromnetz in Hürth. In der Vergangenheit konnten Hürther Bürgerinnen und Bürger dort eine Förderung für private Photovoltaikanlagen beantragen. Insgesamt standen dafür 10.000 € pro Jahr zur Verfügung. Diese Förderung ist ausgelaufen. Jetzt soll auf Vorschlag der EVH-Aufsichtsratsmitglieder Heiko Twellmann und Carol Fuchs (beide SPD Hürth) Energie sparen in Vereinen unterstützt werden.
Der Vorschlag stammt schon aus 2015, jetzt konnten sich auch die CDU-Mitglieder im Aufsichtsrat der Idee anschließen. Gefördert werden soll die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Trockner oder Geschirrspüler mit jeweils einem Teilbetrag an den Anschaffungskosten, eine Obergrenze je Antrag ist vorgesehen. Die genauen Modalitäten werden noch ausgearbeitet, insgesamt stehen wieder pro Jahr 10.000 € zur Verfügung.
„Wir freuen uns, dass unsere Idee aus 2015 jetzt auch die Unterstützung der CDU gefunden hat“, äußert sich Heiko Twellmann nach der Aufsichtsratssitzung. „Mit der jetzt beschlossenen Förderung können wir unsere Vereine gerade auch in der Energieeffizienz unterstützen, die die Stadt von ihnen fordert, und das hilft auch der Jugendarbeit. Die von den Grünen favorisierte Förderung von E-Bike-Ladestationen kommt weniger unserer Jugend zu Gute“, ergänzt Carol Fuchs.
Die EVH wird jetzt die Förderbedingungen konkretisieren. Dann werden die Vereine und deren Dachorganisationen in Hürth informiert. Zu Beginn des nächsten Jahres soll die Förderung möglich werden.

Finanztransaktionssteuer jetzt!

Finanztransaktionssteuer jetzt!

An den Finanzmärkten werden jeden Tag Finanztransaktionen im Wert von vielen Milliarden EURO getätigt: beim Kauf oder Verkauf von Aktien, Anleihen und weiteren Wertpapieren. Spekulative Händler/innen kaufen Wertpapiere zum Teil nur für wenige Sekunden, um sie anschließend wieder mit Gewinn zu verkaufen. Mit einer Finanztransaktionssteuer soll jeder Kauf oder Verkauf eines Wertpapiers mit einer sehr geringen Steuer belastet werden. Nach einem Konzept der EU-Kommission soll der Steuersatz 0,1 Prozent betragen, für Derivate 0,01 Prozent.

Damit sollen zwei Ziele erreicht werden:

Erstens sollen damit Steuern eingenommen und die Finanzindustrie an den Kosten der Finanzkrise 2008 beteiligt werden. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte die Steuer – vorsichtig gerechnet – 19 Milliarden Euro einbringen.
Zweitens soll die übermäßige Spekulation an den Finanzmärkten gebremst werden. Durch die Besteuerung von Finanztransaktionen würde vor allem die sehr kurzfristige Spekulation weniger lukrativ.

 

 

Die Bundesregierung befürwortet die Einführung der Finanztransaktionssteuer und CDU/CSU/SPD haben dies in ihrem Koalitionsvertrag versprochen. Das deutsche Finanzministerium unter Leitung von Wolfgang Schäuble (CDU) hatte bisher in den Verhandlungen eine konstruktive Rolle gespielt. Doch vor einigen Wochen äußerte Schäuble plötzlich, dass die Steuer nur auf globaler Ebene Sinn mache. Dabei ist eine Einigung auf globaler Ebene viel schwieriger als unter EU-Staaten. Mit diesen Äußerungen löste Schäuble erhebliche Irritationen aus und riskiert letztlich ein Scheitern der Verhandlungen – anstatt alles daran zu setzen, die letzten offenen Probleme zu lösen.

Ich habe gerade einen Appell an Wolfgang Schäuble und die anderen EU-Finanzminister unterschrieben. Nachdem nun schon viele Jahre gesprochen wurde, solte nun endlich eine Spekulationssteuer durchgesetzt werden. Die Entscheidung hierzu soll am 5. Dezember auf europäischer Ebene getroffen werden.

Bitte unterzeichnet auch Ihr noch möglichst heute den Campact-Appell:

https://www.campact.de/FTT-Rettung

CDU/GRÜNE lehnen Elterntaxi-Haltestellen ab

CDU/GRÜNE lehnen Elterntaxi-Haltestellen ab

Das Verkehrschaos vor den Hürther Schulen bleibt erhalten, nachdem nun endgültig die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen abgelehnt wurde. Der entsprechende Antrag der SPD Hürth, derartige Haltestellen an der Deutschherrenschule und am Albert-Schweitzer-Gymnasium einzurichten, wurde mit den Stimmen von CDU/GRÜNE abgelehnt. Diese  Entscheidung ist ein Rückschritt im Bemühen, die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Bereits im November 2015 hatte die SPD das Thema „Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen“ auf die Agenda das Bildungsausschuss gesetzt. Damals wurde von Seiten der Verwaltung argumentiert, dass zunächst die Einrichtung geprüft werden müsse. Im Verlauf des Jahres wurden dem Ausschuss Materialien zur Verfügung gestellt und zuletzt ein Vertreter des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation in Wuppertal eingeladen, der über die Bedingungen zur Umsetzung von solchen Hol- und Bringzonen berichtete. Sowohl die Deutschherrenschule als auch das Albert-Schweitzer-Gymnasium hatten sich im Laufe des Jahres in ihren Schulkonferenzen für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen ausgesprochen. Es gibt nicht viele Themen die im laufenden Jahr so intensiv erörtert worden sind. Deshalb ist es geradezu empörend, mit welcher Arroganz die Vertreter von CDU/GRÜNE sich über den Rat von Experten hinwegsetzen und den Willen der Schulen missachten. Auch der ADAC bestätigt in seinen Untersuchungen hierzu, dass die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen im Bereich von Schulen die Sicherheit der Schulkinder deutlich erhöht. Leider wollte die Mehrheit von CDU/GRÜNE den dazu möglichen Schritt nicht machen. Die SPD Hürth wird das Thema daher nochmals in den anstehenden Haushaltsberatungen aufgreifen.

Volkstrauertag in Hermülheim

Volkstrauertag in Hermülheim

Abordnungen der Feuerwehr und der Hermülheimer Vereine gedenken mit Vertretern aus Politik und Verwaltung der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Nachdem ein Kranz am Ehrenmal abgelegt wurde, erinnern Oberstleutnant Oberländer (als Vertreter des Bundessprachenamts) und Pastor Friesdorf (als Vertreter der Katholischen Gemeinde)  in ihren Ansprachen an die fast 80 Millionen Gefallenen der beiden Weltkriege. Auch der vielen Toten der Gewaltherrschaft in Deutschland wird an diesem Tag gedacht. Für fast alle Anwesenden ist Frieden und Freiheit etwas Normales, doch es bedarf weiter des Einsatz von uns allen, dies auch für die Zukunft zu erhalten.