Alle Beiträge von Heiko Twellmann

Neues Hotel am Willy-Brandt-Platz?

Neues Hotel am Willy-Brandt-Platz?

Der Bürgermeister und seine Gefolgsleute von CDU/GRÜNE wollen unter allen Umständen die städtische Sauna loswerden. Offensichtlich hat sich jemand im Rathaus daran erinnert, dass die Stadtwerke vor rund zehn Jahren die Firma Wasser- und Umwelttechnik Dr. Edalat beauftragt hatten, Probebohrungen im Bereich des Schwimmbades „De Bütt“ durchzuführen. Damals dachte man noch an eine wirtschaftlichen Nutzung der Geothermie. Das hat sich aber als nicht realistisch herausgestellt.
Jetzt soll ein Investor das mineralisierte Thermalwasser wirtschaftlich nutzen können. Angeblich liegt hierfür auch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der Stadtwerke vor, die nur bisher noch keiner richtig gesehen hat. Trotzdem soll jetzt ein Investorenwettbewerb ausgelobt werden, damit neben dem Schwimmbad „De Bütt“ ein Thermalbad mit Sauna und entsprechendem Hotel entstehen kann. Der Wettbewerb soll 15.000 € kosten. Für uns ist klar, dass für die Stadt auf keinen Fall weitere Kosten entstehen dürfen. Das gilt insbesondere für alle Erschließungs- und Grundstücksfragen.

Sichergestellt werden muss auch, dass der Stadt im Falle eines Scheiterns der Pläne, zu welchem Zeitpunkt auch immer, kein wirtschaftliches Risiko entsteht. Der Wettbewerb muss zudem ergebnisoffen sein. Der Gewinner darf keinen Anspruch auf Umsetzung der Pläne haben. Die Stadt muss es sich so lange wie möglich offen halten, ob sie diesen Weg tatsächlich gehen möchte. Dem Sozialdemokrat spielen zudem die Auswirkungen auf die Bevölkerung eine zu geringe Rolle. Der Bürgerpark wird von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen und hat besonders für Hürth-Mitte eine große Funktion zur Naherholung. Das darf durch ein Wellness-Hotel nicht beeinträchtigt werden. Weniger Park und mehr Verkehr wäre für die Menschen in Hürth-Mitte das denkbar schlechteste Ergebnis.

Stabile Nebenkosten dank guter Arbeit der Stadtwerke Hürth

Stabile Nebenkosten dank guter Arbeit der Stadtwerke Hürth

Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat die Gebühren für 2018 für die Abfallentsorgung, Entwässerung, Straßenreinigung und Wasserversorgung einstimmig verabschiedet. Auch die Entgelte für die Fernwärme werden ab dem 1. Januar 2018 angepasst.
Während die Trinkwassergebühren gleich bleiben, sinken die Gebühren für Niederschlagswasser leicht von 1,53 € auf 1,52 € pro Kubikmeter. Die Gebühren für Schmutzwasser werden von 2,62 €/Kubikmeter auf 2,56 € /Kubikmeter gesenkt. Ebenfalls gesenkt werden die Gebühren für die Straßenreinigung von 1,71 € je Frontmeter auf 1,69 €. Auch die Abfallentsorgung wird preisgünstiger. Im Jahresvergleich sinken die Gebühren von 232 € pro Tonne auf 221 €.
Bei der Fernwärme müssen die Kunden im nächsten Jahr etwas mehr bezahlen. Das hängt mit den Versorgungsbedingungen der Fernwärme zusammen. Die Wärmekosten steigen für ein Einfamilienhaus um rund 2,12 € im Monat, was einem Preisanstieg von rund 1,7% gegenüber 2017 entspricht.
Die Stadtwerke erstellen jährlich eine Musterrechnung, was die Veränderungen für einen durchschnittlichen Hürther Haushalt (4 Personen, 120 qm Wohnfläche, 9 m Straßenfront, 100 qm überbaute Fläche, 180 cbm Wasserverbrauch, 120 l
Restmülltonne) bedeuten. Für Ver- und Entsorgung durch unsere Stadtwerke inklusive Fernwärme steigen die Kosten im nächsten Jahr von rd. 2.610,97 € auf rd. 2.612, 21 €, also um lediglich rund 0,05%.

Insgesamt zeigen die vorgelegten Gebühren, dass die Stadtwerke gut wirtschaften und dadurch die Nebenkosten des Wohnens stabil bleiben. Daher bleibt es auch für die nächsten Jahre wichtig, den Leistungsumfang der Stadtwerke in kommunaler Hand zu behalten.

Stillstand bei BMX-Strecke

Stillstand bei BMX-Strecke

Auf Antrag der SPD hatte sich der Sportausschuss im Frühjahr 2016 dafür ausgesprochen, die Zukunft der in Hürth ansässigen BMX-Fahrer zu sichern. Dazu sollte die Verwaltung prüfen, ob und wo eine neue BMX-Hügelpiste errichtet werden könnte. Derzeit gibt es nur eine „private“ Piste am Hürther Bogen. Jetzt eineinhalb Jahre später wird es Zeit, dass die Verwaltung im Ausschuss berichtet, was aus der Prüfung geworden ist.
Mittlerweile ist klar, dass die Fläche am Hürther Bogen nicht für die Erweiterung der Feuerwehr benötigt wird. Auch Investoren haben bisher wenig Interesse bekundet die Fläche zu bebauen. Dennoch sollte mit der Suche nach Alternativen frühzeitig begonnen werden, zumal die Politik  bei den Jugendlichen im Wort steht. Die Standortsuche sollte unter Beteiligung der Jugendlichen stattfinden. Es wurden im letzten Jahr fast 500 Unterschriften gesammelt.  Die SPD-Fraktion hat eine entsprechende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sportausschusssitzung gesetzt.

Radweg im Bürgerpark kommt nur langsam voran

Radweg im Bürgerpark kommt nur langsam voran

Der gemeinsame Rad- und Fußweg entlang des Burgparks in Hermülheim soll weiterhin kommen. Der Vorstand der Stadtwerke bestätigte jetzt auf Anfrage der SPD-Mitglieder im Verwaltungsrat, dass auch der Zeitplan eingehalten werden kann. Dazu müsste jedoch das Planungsamt eine Ausführungsplanung vorlegen, was jedoch nicht gesichert scheint.
„Was nützt die Forderung nach Ausbau von Radwegen, wenn bereits bei der ersten größere Maßnahme die Planung ins Stocken gerät“, so der Sprecher der SPD im Verwaltungsrat Carol Fuchs.
Die SPD hatte im September 2015 im Planungsausschuss einen Antrag eingereicht, der die Verwaltung aufforderte, eine Planung für einen separaten Radweg vorzulegen. Nach intensiver Diskussion wurde im September 2016 im Planungsausschuss einstimmig beschlossen, entlang des Burgparks einen gemeinsamen Geh-und Radweg anzulegen. Die im Ausschuss beschlossene Variante umfasst zusätzlich einen zweiten Abschnitt. Der Fußweg von der Bonnstraße hoch zum Einkaufszentrum wird für den Fahrradverkehr geöffnet. Die Gesamtmaßnahme wird mit 250.000 € beziffert. Das Geld steht im Wirtschaftsplan bereit. Die Maßnahme sorgt dafür, dass die Förderung des Radverkehrs in einem zentralen Bereich von Hermülheim ein gutes Stück vorankommt. Wir begrüßen es, dass die finanziellen Mittel auch in den Wirtschaftsplan 2018 übertragen werden.
Nach dem aktuellen Zeitplan soll die Maßnahme im Herbst 2018 umgesetzt sein. Das wäre dann ziemlich genau drei Jahre nach Antragstellung. Die Förderung des Radverkehrs kommt also nur schleppend voran.

Eröffnung der Gesamtschule

Eröffnung der Gesamtschule

Nach zwei Jahren Bauzeit wurde heute der Neubau der Gesamtschule an der Sudetenstraße eingeweiht. „Das ist ein großer Tag für die Schullandschaft in Hürth. Unser Dank gilt den Planern, Architekten, dem Generalunternehmer und den ausführenden Baufirmen, die letztendlich dafür gesorgt haben, dass der Zeitplan eingehalten werden konnte“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner. Auch wenn es noch keine Schlussabrechnung gibt, ist schon jetzt festhalten, dass der Kostenrahmen eingehalten wurde. Die Schule wird weit weniger als 40 Millionen Euro kosten. Die Gesamtschule hat die Stadt finanziell nicht ruiniert, wie dies von der CDU jahrelang behauptet wurde.
Die Einweihung des neuen Schulgebäudes ist ein guter Anlass noch einmal zurückzublicken. Nur mit dem Engagement des ehemaligen Bürgermeisters Walther Boecker, den Fraktionen von SPD und Grünen sowie dem ehemaligen FDP-Ratsmitglied Saleh Mati wurde die Gesamtschule auf den Weg gebracht. Nach der Kommunalwahl dann der Versuch von CDU/GRÜNE die noch nicht fertige Gesamtschule zu beschädigen, indem man keine Räume für die Oberstufe bauen wollte. Nur mit dem entschiedenen Einsatz der zurecht aufgebrachten Eltern konnte dies damals verhindert werden.
Nach dem Umzug gilt es jetzt, die letzten offenen Fragen zu klären. Wir erwarten beispielsweise von der Verwaltung, dass der Vertrag mit dem Caterer unterzeichnet wird, damit so schnell wie möglich den Kindern ein warmes Mittagessen angeboten werden kann. Außerdem muss das Thema Umzäunung des Schulgeländes angegangen werden und bei der Anbindung des Stadtbusses gibt es noch Optimierungsbedarf.
„Wir wünschen den Schülerinnen und Schülern, der Schulleitung, dem Kollegium und den engagierten Eltern in der Schulpflegschaft jetzt erst einmal einen guten Start im neuen Gebäude“, so Renner.

Stadtwerke Hürth gut aufgestellt

Stadtwerke Hürth gut aufgestellt

Der Jahresabschlussbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Concunia aus Münster kommt zu dem Ergebnis, dass die Stadtwerke ein ordnungsgemäß geführtes Kommunalunternehmen sind. Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Der Verlust der hoheitlichen Bereiche (Entwässerung, Abfallbeseitigung, Grünpflege, Straßenbau, Straßenbeleuchtung und Straßenreinigung) konnte von 10,8 Mio. €, wie ursprünglich angenommen, auf 7,6 Mio. € verringert werden. Das ist der Betrag, den die Stadt aus dem Haushalt vertragsgemäß ausgleichen muss. Weil in anderen Bereichen wie z.B. der Fernwärme zusätzliche Erträge erzielt werden konnten, liegt der Gesamtverlust über alle Sparten nur bei 4,7 Mio. €. Außerdem haben es die Stadtwerke in 2016 geschafft, 4,2 Mio. € Schulden abzubauen.
„Auch wenn das gute Ergebnis durch Mehreinnahmen bei Wasser und Fernwärme sowie die Verringerung bei den Aufwendungen durch die Verschiebung von Baumaßnahmen erreicht wurde, ist aus Sicht der SPD-Vertreter festzuhalten, dass die Stadtwerke gut gewirtschaftet haben und der Vorstand mit Weitblick gehandelt hat“, so der SPD-Sprecher im Verwaltungsrat Carol Fuchs.
Das zeigt auch das Ergebnis der Abstimmung. Der Vorstand wurde für das Wirtschaftsjahr 2016 einstimmig entlastet.
Auch in den nächsten Jahren ergeben sich für die Stadtwerke große Herausforderungen. Im Bereich Fernwärme steht die Umsetzung des Projektes mit Orion an. Der ÖPNV muss auf eine rechtlich solide Grundlage gestellt werden. Die
Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes bis 2023 steht an. Es bleibt abzuwarten, wie sich die kommunale Abfallentsorgung weiterentwickelt. „Diese Herausforderungen können die Stadtwerke nur meistern, wenn das Unternehmen auch zukünftig von einem kompetenten und erfahrenen Vorstand geleitet wird. Mit Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder steht genau der richtige Mann an der Spitze der Stadtwerke“, bestätigt auch  Verwaltungsratsmitglied Heiko Twellmann.

Spanische Flüchtlinge in Argeles

Spanische Flüchtlinge in Argeles

Direkt neben meiner Unterkunft im Urlaubsort Argeles fiel mir ein Gedenkstein auf, der an ein Flüchtlingslager an dieser Stelle erinnert. Auch wenn dieses Drama fast 80 Jahre zurück liegt, ist das Thema „Flucht“ immer noch aktuell. Es waren überwiegend Spanier, die aus dem vom Bürgerkrieg zerstörten Spanien vor den Truppen des faschistischen General Franco flohen. Mit dem Fall von Barcelona am 26. Januar 1939 und von Girona am 5. Februar 1939 flüchteten mehr als eine halbe Million Flüchtlinge zur französischen Grenze. Unter den Flüchtenden befanden sich auch Deutsche, die auf der Seite der spanischen Republik für die Freiheit gekämpft hatten. Die französische Regierung entschied sich, alle Flüchtenden ca. 35 km von der spanischen Grenze entfernt an den Stränden der Stadt Argelès-sur-Mer zu internieren. Einer Stadt mit damals wenigen Tausend Einwohnern!

Das Gebiet wurde mit Stacheldraht umzäunt und von der französischen Armee und von einigen Polizisten bewacht. Die Lebensbedingungen der Flüchtlinge im Internierungslager Argelès-sur-Mer waren mehr als schlecht. Die von den Häftlingen selbst errichteten Baracken waren aus Holz und Leinwand. Die Hilfslieferungen von Organisationen, wie zum Beispiel dem Roten Kreuz, reichten nicht aus, um die Flüchtlinge zu versorgen, wobei das Essen mit Salzwasser des Mittelmeeres gekocht werden musste.

Sechs Monate nach der Errichtung des Internierungslagers Argelès-sur-Mer brach der Zweite Weltkrieg aus. Während des deutschen Westfeldzugs verließen im Juni 1940 viele der Internierten das Lager, wobei die meisten in Frankreich blieben. Einige kämpften in der französischen Armee gegen die Achsenmächte oder schlossen sich dem französischen Widerstand (Résistance) an. 7.300 Internierte, die in deutsche Gefangenschaft gerieten, wurden vor allem im KZ Mauthausen und KZ Gusen gefangen gesetzt und dort getötet.

Andere beschlossen, nach Spanien zurückzukehren und an das Amnestieversprechen für jene, die keine Gewaltverbrechen begangen hatten, zu glauben. Viele dieser Heimkehrer wurden hingerichtet oder bei ihrer Rückkehr in ihre Heimatorte in Francos Konzentrationslager gesteckt.

Heute haben Hotels und Häuser die damaligen Baracken ersetzt und es ist keine Spur mehr vom „spanischen Lager“ übrig geblieben. Nur das Denkmal in Höhe des Hotel du Lido und der Friedhof am Rand der Avenue de la Retirada erinnern an den Ort dieses Flüchtlingslagers.

Besuch unserer Partnerstadt Argeles (F)

Besuch unserer Partnerstadt Argeles (F)

Wie auch in den vorherigen Jahren wollte ich unseren Sommerurlaub dazu nutzen, eine unserer Partnerstädte zu besuchen. Diesmal jedoch nicht Burhaniye in der Türkei, sondern Argeles-sur-mer in Frankreich. Mit Argeles ist Hürth seit dem Jahr 1988 verbunden. Die Stadt liegt an der französischen Mittelmeerküste in der Region Languedoc-Roussillon nahe der Grenze zu Spanien und hat etwas mehr als 10 000 Einwohner. Hinzu kommen in der Sommersaison (insbesondere im Juli und August) über 100 000 Feriengäste. Der Tourismus ist stark von Campingurlaubern geprägt. Die Wirtschaft der Stadt ist mit Hotels, Restaurants, Cafés, Freizeiteinrichtungen, und Geschäften aller Art auf den Fremdenverkehr ausgerichtet. Ein weiterer wichtiger Erwerbszweig ist der Anbau von Wein und Obst. Sowohl Hürth, als auch Argeles haben eine Straße nach ihrer Partnerstadt benannt. Doch während es in Hürth eine einfache Stichstrasse (von der Sudetenstrasse) ist, gibt es in Argeles sogar eine Avenue!