Archive September 2018

Gewerbesteuern auf Rekordkurs

Gewerbesteuern auf Rekordkurs

Die von Kämmerer Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder im Finanzausschuss mitgeteilte Gewerbesteuerentwicklung ist aus Sicht der SPD-Fraktion überaus positiv. Die derzeitige Schätzung für Gewerbesteuer liegt bei ca. 59,5 Mio. Euro und somit knapp 14 Mio. € Euro höher als im Haushaltsplan für 2018 veranschlagt. Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist weiter auf Rekordkurs. Auch wenn sich noch bis Ende des Jahres Veränderungen einstellen können, zeigt diese positive Entwicklung, dass Hürth ein starker Wirtschaftsstandort.

Die gute Wirtschaftsförderung der letzten 25 Jahre – durch SPD und den damaligen Bürgermeister Boecker-  zahlen sich nun aus. Für die SPD-Fraktion steht deshalb fest, dass alle zukünftigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen danach ausgerichtet werden müssen, Unternehmen hier zu halten und neue anzusiedeln, damit Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden können. Dazu bedarf es einer vorausschauenden Gewerbeflächenpolitik, aber auch neuer zukunftsweisende Impulse im Bereich der Wirtschaftsförderung.

Die gute Finanzlage der Stadt wird auch dadurch verbessert, dass der Kreis nicht mehr benötigte finanzielle Mittel zur Unterbringung von Flüchtlingen an die Kommunen zurückzahlen wird. Die Vorlage für die entsprechenden Gremien des Kreises geht auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion zurück. Das macht für Hürth eine Erstattung in Höhe von 1,8 Mio. Euro aus. Wenn der Kreistag am 27.09.2018 den entsprechenden Beschluss fassen wird, dann soll die Auszahlung an die Kommunen noch in diesem Jahr erfolgen. Die Initiative der SPD-Kreistagsfraktion ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich die Sozialdemokraten für die Entlastung der Kommunen einsetzen.