Archive Februar 2015

SPD-Pressemitteilung zu Lärmschutz

Lärmschutz SudetenstrasseDie Anwohner der Frechener- und Sudetenstraße werden weiterhin auf einen wirksamen Lärmschutz warten müssen. Das ist das Ergebnis der Beratungen im Verkehrsausschuss des Kreises und im Planungsausschuss der Stadt Hürth.
Die SPD-Fraktion hatte im Juli 2014 die Forderung der Anwohner nach verbessertem Lärmschutz aufgegriffen. Der Kreis wurde daraufhin gebeten, eine neue Lärmberechnung vorzunehmen. Die Lärmberechnung liegt vor. Der Kreis erkennt zwar die steigende Lärmbelastung durch die Zunahme des LKW-Verkehrs an, sieht aber trotzdem keine Notwendigkeit weitere Lärmschutzmaßnahmen zu veranlassen. „Wir sind jetzt an einem Punkt angekommen, an dem die politischen Kräfte in Hürth und auf Kreisebene im Sinne der Bürger gemeinsam handeln müssten. Das funktioniert aber nicht, weil CDU und Grüne auf Kreisebene keine Notwendigkeit sehen, das Thema Lärmschutz ernsthaft anzugehen. Stattdessen werden im Hürther Planungsausschuss scheinheilige Debatten geführt, die zu nichts führen und nur die Politikverdrossenheit fördern“, so der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Kreistagsabgeordnete Bert Reinhardt.
Der Ausschuss einigte sich jetzt darauf, eine weitere Lärmberechnung zu fordern.
“Selbst wenn aus einer neuen Lärmberechnung der Kreis zum Handeln gebracht werden sollte, wird vor 2016 nichts passieren, weil Schwarz-Grün nicht einmal Planungsmittel im Kreishaushalt bereitstellen wollte. Wir bleiben dran. Die Lebensqualität der Menschen an der Frechener- und Sudetenstraße erhöht sich nur bei geeigneten Lärmschutzmaßnahmen“, so SPD-Ratsherr Heiko Twellmann.

SC Hürth veranstaltet internationales Schwimmfest

SC Hürth veranstaltet 42. Masters SchwimmfestZum mittlerweile 42. Mal wird der SC Hürth am 7. März in der Bütt das Masters-Schwimmfest mit internationaler Beteiligung ausrichten. Erwartet werden wie schon in den letzten Jahren bis zu 200 Teilnehmer der unterschiedlichsten Altersklassen mit über 800 Einzel- und knapp 80 Staffelanmeldungen. Natürlich gilt es auch den letztjährigen 3. Platz des Mannschaftspokals  zu verbessern oder am Besten -am SSF Bonn- vorbei auf dem 1. Platz zu landen.
Eröffnet wird die Veranstaltung durch den Bürgermeister gegen ca. 10:00 Uhr und der SC Hürth freut sich über möglichst viele interessierte Besucher!

SPD für Lärmschutz an der Sudetenstrasse

Lärmschutz SudetenstrasseSchon seit langem beklagen die Anwohner im Bereich der Kreuzung Sudetentrasse / Frechener Strasse den Verkehrslärm. Die Frechener Strasse ist als Strasse des Kreises zwischen der Theresienhöhe und der Kreuzung Sudetenstraße in beide Richtungen vielbefahren. Durch die Teilsperrung der Luxemburger Straße hat der Verkehr besonders durch LKW nochmals zugenommen.
Schon im Sommer letzten Jahres hatte ich über die Hürther SPD-Fraktion den Antrag gestellt, den vorhandenen Lärmschutzwall auf der Ostseite der Frechener Straße zu verlängern. Leider wurde dies im Planungsauschuss am 2. Juli 2014 von CDU/GRÜNE abgelehnt. Zumindest ein Lärmgutachten wurde damals in Auftrag gegeben, das seit knapp einer Woche vorliegt.
Nach Aussage des zuständigen Kreis-Dezernenten Rothe (GRÜNE) liegen die Messergebnisse unter dem Wert, bei dem eine Lärmschutzmaßnahme erfolgen muss. Dieser Wert von 60 dB scheint jedoch knapp unterschritten worden zu sein. Um die Details besser zu verstehen, habe ich über die SPD Kreistagsfraktion Einsicht in das Gutachten erbeten. Auf meinen Vorschlag und mit Unterstützung von Bert Reinhardt und Stephan Renner hatte die SPD-Kreistagsfraktion als ersten Schritt die nötigen Planungsmittel für eine Lärmschutzmaßnahme beantragt. Dafür hatten wir einen Betrag von ca. 20.000 EUR angesetzt. Leider wurde vor 2 Tagen im Verkehrsausschuss des Kreises auch dieser Antrag von CDU/GRÜNE abgelehnt. Darunter auch die Nein-Stimme von Gerd Fabian als Vertreter der Hürther CDU. In der vorhergehenden Diskussion betonte er, dass keine rechtliche Verpflichtung bestehe und daher auch nichts unternommen würde. Aus seiner Sicht würde durch den möglichen Bau der sogenannten Regionaltangente eine Verpflichtung für Lärmschutz an dieser Stelle  entstehen. Realistisch gesehen ist mit dem Bau dieser Strasse, die zudem weiteren Verkehr auf der Frechener Strasse bringen würde, nicht innerhalb der nächsten 10-15 Jahren zu rechnen. Aus Sicht der CDU wird dann an dieser Stelle auch solange nichts passieren.  Ein weiterer Vertreter der CDU äusserte in der Diskussion die Meinung man könnte an dieser Stelle nichts machen, sonst würden noch mehr Städte derartige Anträge stellen. Auf Nachfrage der SPD-Mitglieder, an welchen Stellen im Rhein-Erft-Kreis dies sei und ob es hierfür eine Prioritätenliste gäbe, blieb die Antwort leider offen.
Nächsten Dienstag wollen CDU/GRÜNE im Hürther Planungsausschuss den Antrag stellen, einen aktuellen Stand zur Frechener Strasse beim Kreis abzufragen. Wie passt das zusammen? Sowohl CDU, als auch GRÜNE kennen die Ergebnisse und haben beide gegen einen verbesserten Lärmschutz gestimmt. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass durch geeignete Massnahmen eine Verbesserung für die Anwohner erreicht wird.
Damit die Anwohner den Stand der Diskussion kennen habe ich dazu ein Flugblatt mit den wichtigsten Infos an die betroffenen Haushalte verteilt.

Fehlender Zebrastreifen zum Villering

Zebrastreifen-EKZSchon seit letztem Jahr wird im Hürth-Park an dem Eingangsbereich zum Villering gearbeitet. Nun gehen die Bauarbeiten langsam zu Ende und man kann die Veränderungen am Treppenaufgang erkennen. Leider wurde dabei auch der bisherige Zebrastreifen auf der Spijkenisser Strasse zum Villering entfernt. Meine Anfrage beim Ordnungsamt ergab, dass der Hürth-Park für alle Verkehrsmassnahmen zuständig ist, da die Strasse auf seinem Gelände verläuft. Nach der Auskunft der Stadtverwaltung soll an dieser Stelle lediglich eine Fahrbahnverengung erfolgen. Um weitere Details der Planung zu erhalten, habe ich die Verwaltung des Hürth-Park angeschrieben.  Ich hoffe, dass dann klarer wird wie in Zukunft die Anwohner vom Villering die Strasse zum Hürth-Park sicher überqueren können.