Archive 2014

Halbjahresbericht im Wahlkreis verteilt

Wahlkreiszeitung-HTEtwas mehr als 6 Monate ist es her, dass in Hürth der neue Stadtrat gewählt worden ist und nun geht das Kalenderjahr langsam zu Ende. Für mich ein guter Grund auf die ersten 6 Monate meiner Tätigkeit als SPD-Ratsmitglied zurückzublicken. Dazu habe ich (auf eigene Kosten) eine Zeitung erstellt, die den Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis einen Überblick geben soll, was aus meinen “ Wahlversprechen“ geworden ist. Einiges konnte ich schon umsetzen, jedoch gibt es auch Themen, die leider länger brauchen, als ich es anfangs angenommen habe.
Wie auch bei den letzten Malen habe ich die Zeitung selbst im Wahlkreis verteilt und für alle, die sie gerne nochmals lesen wollen der entsprechende Link zur Wahlkreiszeitung:

Halbjahresbericht-HT

SPD Hermülheim mit neuem Bürgerecho

Bürgerecho-Dez

Die SPD in Hermülheim und Kalscheuren hat eine neue Ausgabe des Hermülheimer Bürgerechos mit Informationen aus der Politik herausgebracht: Lesen Sie alles über den neuen Vorstand und die Zukunft des ehemaligen Sportplatzes in Kalscheuren. Die LED-Technik bei Straßenlaternen wird jetzt flächendeckend eingeführt. Die Firma Amprion sorgt für weiteren Ärger beim Thema Höchstspannungsleitung. Der Schulausschuss hat den Schulentwicklungsplan beraten und sie erhalten Informationen über ein neues Wohnquartier zwischen Kölnstraße und Luxemburger Straße

Treffen der SPD mit Sportvereinen

P9020009-1024x766Auf Einladung der SPD-Fraktion fand heute unser Treffen mit Hürther Sportvereinen statt. Vertreter von 10 Vereinen und dem Stadtsportverband konnten sich mit uns über sportpolitische Themen austauschen. Ein zentrales Thema war die Nutzungsgebühr für Sportstätten. Schon zur Einführung im Jahr 2011 hatten wir zugesagt, die Gebühr einer Überprüfung zu unterziehen. Unklar war allen Teilnehmern, wie hoch der „Netto-Beitrag“ für den Stadthaushalt wirklich ist, sobald man die Aufwendungen der Verwaltung abzieht. Damit wir ein besseres Bild hierzu bekommen, haben wir die notwendigen Zahlen schon vor einiger Zeit bei der Stadtverwaltung angefragt. Doch nicht nur die Gebühr an sich, sondern besonders der administrative Aufwand für die ehrenamtlichen Vorsitzenden wurde stark bemängelt.
Darüber hinaus gab es Klagen zu dem Zustand der Sportstätten und der Dauer von Mängelbeseitigungen. Auch hier ließe sich der administrative Aufwand für Vereine deutlich reduzieren, wenn die Einträge in den Meldebüchern der Einrichtungen von der Verwaltung zeitnah abgearbeitet würden. Wir werden die von den Vereinen genannten Punkte mit der Verwaltung abklären und können hoffentlich schon bald erste Verbesserungen für die Sportler erreichen.

Mehr Sauberkeit an der Bonnstraße

Wilder Müll an BonnstraßeeLeider bleibt das Thema Wilder Müll ein Dauerbrenner in meinem Wahlkreis Hermülheim. Schon seit einigen Tagen liegt an der Bonnstraße Sperrmüll und er „vermehrt“ sich leider immer weiter. Da ich nicht davon ausgehe, dass die Abholung von den entsprechenden Verursachern beantragt wurde, schreibe ich zur Sicherheit die Stadtwerke an. Ich hoffe, dass diese kurzfristig reagieren und damit dieser Schandfleck entfernt ist. Leider werden wir alle über unsere Abfallgebühren diese Müll-Entsorgung mitbezahlen, da der Verursacher sich im Nachhinein nicht ermitteln lassen wird. Für die Stadt Hürth fallen im Laufe eines Jahres Kosten von über 10.000 EUR für das Beseitigen „Wilden Mülls“ an.
In meiner Mail weise ich zusätzlich auf abgelegten Müll an den Container am Villering hin, der von der dortigen Hausverwaltung nicht weggeräumt wurde. Schade eigentlich, nachdem dies für einige Wochen funktionierte.

Nachtrag vom 10. Dezember: Der wilde Müll wurde heute durch die Stadtwerke entfernt! 

Gesamtschule Hürth veranstaltet Basar

Adventsbasar GesamtschuleGut besucht war der heutige Adventsbasar der Dr.-Kürten- und der Gesamtschule. Beide Schulen teilen sich vorübergehend das gleiche Gebäude, bis in den Neubau eingezogen werden kann. Mit der Schulleiterin (Frau Sommer) und ihrer Vertreterin (Frau Germund-Posselt) konnten wir über die aktuelle Situation sprechen: Die Zusammenarbeit beider Schulen läuft gut, jedoch fehlen noch Fachräume. Auch Fahrradständer sind nicht ausreichend vorhanden und diese werden mit der nächsten Schulklasse noch dringender werden. Die vor einigen Tagen durchgeführte Infoveranstaltung für den neuen Jahrgang wurde sehr gut besucht und ab dem 30. Januar wird das Anmeldeverfahren eröffnet sein. Dies zeigt klar, wie notwendig die Schule und von den Eltern gewollt ist. Beide gehen davon aus, dass so viele Anmeldungen vorliegen werden, dass am Ende die Platzvergabe über Los entschieden wird.
Im Januar wird mit einer Baustraße das Gelände an der Sudetenstraße erschlossen. Die Bauarbeiten für die Gesamtschule Hürth werden dann im Sommer des nächsten Jahres mit dem üblichen „Spatenstich“ gestartet.

SPD Hürth stimmt für LED-Technik beim Strassenlicht

Einigkeit herrschte heute darüber, dass die Energiekosten  (ca. 400.000 EUR/Jahr) für die  Straßenbeleuchtung gesenkt werden sollen. Der Verwaltungsrat beschloss daher  die schrittweise Umrüstung auf LED-Leuchten anzugehen. LED-Leuchten sind technisch besser und preiswerter geworden. Deshalb können wir jetzt anfangen, ganze Straßenabschnitte umzurüsten. Die Straßen, für die im Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2015 eine neue Beleuchtung eingeplant ist, sollen jetzt alle mit LED-Technik ausgestattet werden. Einzelne Leuchten, bei denen Lampen kaputt gehen, sollen nicht umgerüstet, sondern mit der bisherigen Technik repariert werden. Das sichert nach der Reparatur eine gleichmäßige Ausleuchtung und gleichmäßige Kontraste. Ungleiche Beleuchtung in einem Straßenabschnitt wird damit wir vermieden. Nachdem bereits im Januar 2013 von der Politik beschlossen wurde, neben der Gronerstraße in Kalscheuren auch die Straßenlaternen in der Karl-Kuenen-Straße in Efferen in einem Modellversuch auf LED umzurüsten, hatte ich eine Anfrage an die Stadtwerke gestellt, wie es weitergeht. Die Antworten der Stadtwerke zur Anfrage der SPD Hürth haben deutlich gemacht, dass wir längst nicht mehr nur über Modellversuche sprechen müssen. Damalige Kostennachteile sind nun nahezu entfallen und gleichzeitig zeigt die Erfahrung anderer Nutzer, dass die aufgezeigten Strom-Einsparpotentiale von über 50% erreichbar sind. Die Reihenfolge der Umrüstung hängt vom Zeitpunkt der Straßensanierung ab. Die Straßensanierungen werden im Wirtschaftsplan festgelegt, der  in der nächsten Sitzung des Verwaltungsrats am 22. Januar 2015 beschlossen wird.

Volkstrauertag in Hermülheim

Foto-4-e1416140769493-1024x589Fahnenträger der Hermülheimer Vereine, eine Abordnung des Bundessprachenamtes, der Hürther Politik und der Feuerwehr gedachten heute am Mahnmal im Burgpark der Kriegstoten und Opfer von Gewaltherrschaft aller Nationen. In seiner Rede wies der Standortälteste des Bundessprachenamts (Hr.Simon) darauf hin, dass es die Aufgabe der heute lebenden Generation sei, zukünftige Kriege zu verhindern und der Gewalt Einhalt zu gebieten.

Schwimmfest vom SC Hürth in der Bütt

Schwimmfest SC HürthHeute fand zum dritten Mal die offene Stadtmeisterschaft im Schwimmen statt. Ausrichter der Veranstaltung war wie auch in den letzten Jahren der SC Hürth. Insgesamt nahmen über 150 Schwimmer aus allen Altersklassen teil. Zusätzlich hatten sich mehr als 20 Familien für den Wettbewerb angemeldet. Zwischen den Wettbewerben konnte sich der Schwimmclub mit der gesamten Bandbreite seines Angebotes präsentieren. So zeigten neben den Wasserballern auch die Kanuten ihr Können. Während der Veranstaltung hatte ich die Gelegenheit mich mit dem Badleiter (Hr. Jost) über die anstehenden Veränderungen in der Bütt zu unterhalten. In einem der nächsten Schritte soll die reparaturbedürftige Wasserrutsche ausgetauscht werden. Um die Nutzung zwischen den Schwimmern und den „Spassbadern“ besser zu trennen, wird darüber nachgedacht die Rutsche nicht mehr in dem Aussenbecken enden zu lassen. Zur Erweiterung der Wasserflächen ist außerdem im Gespräch das defekte Solebecken in ein Schwimmerbecken umzuwandeln. Ich denke, dass diese Massnahmen die Attraktivität der Bütt weiter steigern sollten.

Glascontainer an neuem Standort

Glascontainer SudetenstraßeSchon seit längerem beklagen sich Anwohner über den Zustand der Glascontainer in der Knapsackstrasse. Die Container seien schmutzig und dort werde regelmäßig Müll aller Art abgelegt. Tüten, in denen das Leergut transportiert wurde, landeten häufig im Gebüsch. So die Klage der Nachbarn.
Über mehrere Monate habe ich mich dafür eingesetzt, einen anderen Platz für die Container zu finden. Der von mir vorgeschlagene, 5 Meter entfernte Aufstellort an der Sudetenstraße wurde jedoch abgelehnt. Als Gründe nannte man mir die dortige Verkehrssituation und das schwierigere Be- und Entladen der Container an dieser Stelle. Weitere von mir genannte Standorte in Ihrer direkten Nähe waren aus unterschiedlichen Gründen leider auch nicht möglich.
Als neuer Standort ist der Willy-Brandt-Platz ungefähr an der Einmündung zur Salus-Klinik vorgesehen. In der nächsten Woche soll der Glascontainer aus der Knapsackstraße abgeholt und anschließend dort wieder aufgestellt werden.
Ich würde mich freuen, wenn sich durch das Umsetzen der Container die Sauberkeit in diesem Bereich verbessert. Gleichzeitig hoffe ich, dass der etwas längere Weg bis zum Glascontainer auch für die Anwohner akzeptabel bleibt und dadurch zumindest ein guter Kompromiss entstanden ist.

Höhere Gewerbesteuer reduziert städtische Verluste

Gute Nachrichten im heutigen Finanzausschuss der Stadt Hürth! Die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen reduziert das für das Jahr 2014 ursprünglich geplante Defizit der Stadt von 12 Mio. auf unter 5 Mio. EUR. Sollte es dabei zum Ende des Jahres bleiben, so muss dieser Verlust aus dem Eigenkapital gedeckt werden. Dies beträgt immer noch ca. 350 Mio. EUR. Liest sich erstmal gut, dennoch bleibt die Herausforderung einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und damit das  Eigenkapital nicht schrittweise aufzubrauchen. Ende des Jahres werden wir die Aufstellung des Haushalts 2015 beraten und ich hoffe, das wir zukünftige Aufgaben und Risiken (noch besser) in Einklang bringen werden.